Niederschrift Seite 1 über die 43. Sitzung des Gemeinderates Kirchdorf am 19. April 2017 in Kirchdorf um 19:30 Uhr Sitzungsraum: Sitzungszimmer der Gemeindekanzlei Sämtliche 8 Mitglieder des Gemeinderates Kirchdorf waren ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: Schriftführer war: 1. Bürgermeister Alfred Schiller Verw.Angestellte Angela Gschlößl Anwesend waren 2. Bürgermeister Alois Prantl 3. Bürgermeister Simon Wachter Gemeinderat Lorenz Bachhuber Gemeinderat Markus Dürmeyer Gemeinderat Josef Forstner Gemeinderat Markus Gschlößl Gemeinderat Wolfgang Marxreiter Gemeinderätin Gabi Rainer Außerdem waren anwesend Herr Glamsch von Ing.-Büro Ferstl, Landshut Herrn S. Müller von der Ing.-Gesellschaft IMH, Hengersberg Entschuldigt abwesend waren (Grund) -/- Unentschuldigt abwesend waren -/- Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben
Tagesordnung Seite 2 Lfd. Nr. Die Sitzung war öffentlich nichtöffentlich zu Punkt 5-6 Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G 1. Wasserrückhaltung Allmersdorf: Damm 2. Bauantrag Martina Hilz, Kellerberg 5: Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Am Westenfeld 14 3. Straßensanierungen; Kostenschätzung a) Hochstraße b) Rasengittersteine an der Verkehrsinsel in Allmersdorf c) Flurweg Pickenbach-Allmersdorf 4. Verschiedenes - Schreiben Landratsamt Kelheim, Rechtsaufsicht, Herr Pilz - Ausbau Straße Brunnerberg - Straßenpfosten Allhofen-Högetsing - Oberflächenwasser-Rückhaltung Am Sonnenhang - Überprüfung Gemeindetraktor - Bürgerversammlung 2017
Fortsetzungsblatt zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 43 Seite 3 Der Vorsitzende eröffnete um 19:33 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Ö F F E N T L I C H E S I T Z U N G Gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 16.03.2017 und 29.03.2017 bestanden keine Einwendungen. 1. Wasserrückhaltung Allmersdorf: Damm Der Vorsitzende begrüßte Herrn Glamsch vom Ing.-Büro Ferstl aus Landshut und Herrn Müller von der Ingenieurgesellschaft für Bauwesen und Geotechnik, IMH, 94491 Hengersberg. Zuerst gab Herr Glamsch einen Rückblick auf die bisherigen Planungen. Er erklärte, dass vom Wasserwirtschaftsamt keine Förderung zu erwarten ist. Eine entsprechende Förderung gibt es nur für einen Damm für 100-jähriges Hochwasser. Bürgermeister Schiller hat beim ALE wegen einer Förderung nachgefragt. Es wurde vereinbart, dass die Herren Greiner und Thurmaier vom ALE am Mittwoch, 26.04.2017 zu einer Besichtigung und Beratung nach Allmersdorf kommen. Anschließend erläuterte Herr Müller von der Ing.-Gesellschaft IMH, dass es sich bei dem Grundstück in Allmersdorf um äußerst ungünstige Verhältnisse handelt. Es ist in Teilbereichen ein bis 7 m tiefe Torfschicht vorhanden. Es ist deshalb dringend erforderlich, Spundwände in diesen Bereichen einzubauen. Ansonsten haftet bei Dammschäden die Gemeinde Kirchdorf. Herr Müller stellte noch einige Alternativmaßnahmen vor. Die errechnete Kostenschätzung liegt momentan bei 166.000,--. Zusätzlich müssen die vorhandenen Drainagen wieder hergestellt werden. Der Vorsitzende bedankte sich beim Herrn Glamsch und Herrn Müller für die anschaulichen Erklärungen. 2. Bauantrag Martina Hilz, Kellerberg 4. Kirchdorf: Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Am Westenfeld 14, Flur-Nr. 2637/5 Der Bauantrag wurde bereits vor einiger Zeit im Freistellungsverfahren genehmigt. Allerdings haben sich jetzt folgende Abweichungen ergeben. - Änderung des Zwerggiebels - Aufschüttung des Geländes auf 1,25 m statt 1 m. Nach eingehender Beratung waren die Gemeinderäte mit den Änderungen einverstanden. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Beschlussfassung: einstimmig Der Bauantrag wird jetzt zur Genehmigung an das Landratsamt weitergegeben.
Fortsetzungsblatt zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 43 Seite 4 3. Straßensanierungen: Kostenschätzungen Architekt Alois Fischer hat Kostenaufstellungen für folgende Straßensanierungen erstellt. a) Hochstraße Die Straße soll auf einer Länge von 130 lfm. saniert werden. Dabei wird der offene Graben (beim Anwesen Meier Helmut) auf einer Länge von ca. 30 lfm. verrohrt. Herr Meier hat zugesagt, dass er die Pflege der entstehenden Grünfläche übernehmen wird. Kostenschätzung: ca. 26.200,-- Es wurde einstimmig beschlossen, für diese Maßnahme eine Ausschreibung durchzuführen. b) Rasengittersteine an der Verkehrsinsel in Allmersdorf Die Verlegung von ca. 125 lfm. Rasengittersteine an der Grenze zum Hopfengarten Plutz wird ca. 8.800,-- kosten. Es wurde vereinbart, dass auch auf der gegenüberliegenden Seite bei der Leitplanke das Bankett auf einer Länge von 15 20 lfm. mit Rasengittersteinen befestigt werden soll. Dies soll ebenfalls ausgeschrieben werden. Es wurde einstimmig beschlossen, die Ausschreibung durchzuführen. c) Flurweg Pickenbach-Allmersdorf Die Gemeinderäte waren der Meinung, dass die Sanierung der geteerten Flurbereinigungswege Stück für Stück nach den Haushaltsmittel durchgeführt werden soll. Die komplette Sanierung des Flurweges Pickenbach-Allmersdorf auf 1650 lfm. wird von Herrn Fischer auf ca. 82.000,-- geschätzt. Es wurde mit 5 : 4 Stimmen beschlossen, eine Ausschreibung für die komplette Straße durchzuführen. Nach eingehender Beratung wurde dieser Beschluss wieder aufgehoben. Abstimmung: 5 : 4 Stimmen 5 : 4 Stimmen 5 : 4 Stimmen Es wurde schließlich folgender Beschluss gefasst: Die Ausschreibung soll für ein Teilstück von ca. 500 lfm. erfolgen. Die Kosten für dieses Teilstück wurden auf ca. 29.000,-- geschätzt. Alternativ dazu soll die gesamte Straßensanierung auf einer Länge von 1650 lfm. ausgeschrieben werden. (Kostenschätzung ca. 82.000,-- ) Abstimmung: 8 : 1 Stimmen 8 : 1 Stimmen
Fortsetzungsblatt zur Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 43 Seite 5 4. Verschiedenes Schreiben Landratsamt Kelheim, Rechtsausicht, Herr Pilz Der Vorsitzende gab ein erneutes Schreiben von Herrn Pilz bekannt. Darin wird erklärt, dass die Straßenbaulast für nicht ausgebaute Flurwege in der Zuständigkeit der Landwirte liegt. Für ausgebaute Straßen ist die Gemeinde zuständig. Das Landratsamt empfiehlt, die Sanierung der Flurbereinigungsstraßen nach den finanziellen Möglichkeiten Zug um Zug durchzuführen. Das Schreiben wurde zur Kenntnis genommen. Ausbau Straße Brunnerberg Gemeinderat Markus Dürmeyer fragte nach, ob die Straße Brunnerberg nun ausgebaut wird. Nach einer Diskussion wurde vereinbart, vorerst keine Maßnahmen einzuleiten. Es wird abgewartet, bis ein weiteres Wohnhaus gebaut wird. Einverständnis Straßenpfosten Allhofen-Högetsing An der Straße fehlen Straßenposten. Die benötigten Pfosten liegen bereits im Bauhof. Der Vorsitzende berichtete, dass Herr Markus Schuster aus Allmersdorf diese Pfosten baldmöglichst einbauen wird. Oberflächenwasser-Rückhaltung Am Sonnenhang Gemeinderat Josef Forstner erkundigte sich nach dem Sachstand der Oberflächenwasserrückhaltung. Der Vorsitzende erklärte, dass der Grundstücksbesitzer Anton Obermeier bisher nicht damit einverstanden ist, dass auf seinem Grundstück eine Rückhaltung eingebaut wird. 2. Bürgermeister Alois Prantl erklärte sich bereit, mit Herrn Obermeier weitere Gespräche zu führen. Überprüfung Gemeindetraktor 3. Bürgermeister Simon Wachter fragte nach, ob der Gemeindetraktor inzwischen bei der Firma Claas in Vohburg überprüft wurde. Der Vorsitzende berichtete, dass der Traktor geprüft wurde und keinerlei Fehler festgestellt werden konnten.. Bürgerversammlung 2017 Die Bürgerversammlung findet am Samstag, 22.04.2017 im Sportheim Kirchdorf statt. Die öffentliche Sitzung endete um 22:00 Uhr.