Erbrecht. Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen. Dr. Dr.h.c. DIETER LEIPOLD. o. Professor an der Universität Freiburg i. Br.



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Transkript:

Erbrecht Grundzüge mit Fällen und Kontrollfragen Dr. Dr.h.c. DIETER LEIPOLD o. Professor an der Universität Freiburg i. Br. 16., neubearbeitete Auflage ULB Darmstadt 16351474 2006 MOHR SIEBECK

l.teil Einführung 1 Gegenstand, Rechtsquellen und Geltungsbereich des Erbrechts 1 1 I. Begriff und Gegenstand des Erbrechts 1 1 II. Die Rechtsquellen 2 4 III. Räumlicher Geltungsbereich (Internationales Privatrecht) 4 12 2 Grundbegriffe 8 24 I. Erblasser und Erbfall 9 24 II. Erbe und Erbfähigkeit 9 26 III. Erbschaft, Nachlass und Nachlassverbindlichkeiten 11 32 IV. Gesetzliche Erbfolge 11 34 V. Verfügungen von Todes wegen, gewillkürte Erbfolge und Pflichtteilsrecht 11 36 VI. Gesamtrechtsnachfolge, Erbengemeinschaft und Erbteil 13 39 VII. Erbenstellung und Vermächtnis 14 41 Kontrollfragen zu 2 19 Lösungen 20 51 3 DasErbrechtimGesellschaftssystem 21 59 I. Der Zweck des Erbrechts 21 59 II. Testierfreiheit als Teil der Privatautonomie 21 61 III. Erbrecht und Eigentumsordnung 22 62 IV. Die verfassungsrechtliche Garantie des Erbrechts 22 65 V. Die Erbschaftsteuer als Anteil des Staates 27 74 VI. Reform des Erbrechts 30 84

2. Teil Die gesetzliche Erbfolge 4 Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten, insbesondere der Abkömmlinge (gesetzliche Erben erster Ordnung) 33 86 I. Grundlagen des Familienerbrechts 33 86 II. Verwandtschaft und Abstammung 34 89 III. Die Erbfolge nach Ordnungen (Parentelsystem) 39 110 IV. Die Erbfolge nach Stämmen 40 114 Kontrollfragen und Fälle zu 4 45 Lösungen 46 125 5 Die gesetzlichen Erben der weiteren Ordnungen 47 131 I. Die gesetzlichen Erben der zweiten Ordnung 47 131 II. Die gesetzlichen Erben der dritten Ordnung 48 136 III. Die gesetzlichen Erben der vierten, fünften und weiteren Ordnungen 50 140 IV. Erbrecht bei mehrfacher Verwandtschaft 51 142 Kontrollfragen und Fälle zu 5 53 Lösungen 54 145 6 Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten 56 154 I. Allgemeine Voraussetzungen 56 154 II. Der Erbteil des Ehegatten im allgemeinen 57 158 III. Die erbrechtliche Stellung des Ehegatten bei der Zugewinngemeinschaft 59 163 IV. Erbrechtliche Besonderheiten bei Gütertrennung 68 186 V. Die Rechtslage bei Gütergemeinschaft 69 191 VI. Der Voraus 70 194 VII. Der Dreißigste 71 198 VIII. Unterhaltsanspruch der werdenden Mutter eines Erben 71 199 Kontrollfragen und Fälle zu 6 73 Lösungen 74 200 7 Das gesetzliche Erbrecht des Lebenspartners 75 208 I. Das Lebenspartnerschaftsgesetz 76 208 II. Gesetzliches Erbrecht und Voraus im allgemeinen 77 210 III. Auswirkungen des Güterstandes 78 215 IV. Lebenspartnerschaft und Eheschließung 79 222 V. Weitere erbrechtliche Auswirkungen der Lebenspartnerschaft 80 225 VI. Internationales Privatrecht 80 227 8 Der Staat als gesetzlicher Erbe 82 229 I. Voraussetzungen 82 229 II. Verfahren 82 231 III. Rechtsstellung des Staates als gesetzlicher Erbe 82 232 VI

3. Teil Verfügungen von Todes wegen sowie sonstige Rechtsgeschäfte für den Todesfall 9 Die Testierfreiheit und die Schranke der Sittenwidrigkeit 83 233 I. Die Testierfreiheit 83 233 II. Gesetzliche Verbote 85 241 III. Die Sittenwidrigkeit bei Verfügungen von Todes wegen 85 243 10 Testierfähigkeit und persönliche Errichtung einer Verfügung von Todes wegen 97 265 I. Testierfähigkeit und Fähigkeit zum Abschluss eines Erbvertrags... 97 265 II. Die persönliche Errichtung einer Verfügung von Todes wegen 100 277 Kontrollfragen und Fälle zu 10 103 Lösungen 104 285 11 Errichtung und Widerruf eines Testaments 105 290 I. Zweck und Arten der Testamentsformen 105 290 II. Das Testament zur Niederschrift des Notars (Öffentliches Testament) 105 293 III. Das eigenhändige Testament 109 305 IV. Außerordentliche Testamentsformen (Nottestamente) 116 324 V. Der Widerruf eines Testaments 117 329 Kontrollfragen und Fälle zu 11 123 Lösungen 124 347 12 Inhalt und Auslegung von Testamenten 125 351 I. Der zulässige Inhalt eines Testaments 125 351 II. Die Auslegung von Testamenten im allgemeinen 127 361 III. Wichtige Auslegungs- und Ergänzungsregeln 130 366 IV. Wohlwollende Auslegung, ergänzende Testamentsauslegung und Umdeutung 136 385 Kontrollfragen und Fälle zu 12 143 Lösungen 144 403 13 Unwirksame, anfechtbare und bedingte Testamente 145 408 I. Nichtigkeit und Unwirksamkeit 145 408 II. Die Anfechtung 147 418 III. Bedingte letztwillige Verfügungen 159 447 Kontrollfragen und Fälle zu 13 163 Lösungen 164 451 14 Das gemeinschaftliche Testament 165 456 I. Wesen und Voraussetzungen des gemeinschaftlichen Testaments... 165 456 II. Form und Gemeinschaftlichkeit des Testaments 166 459 III. Die Einsetzung von Schlusserben 167 461 VII

Seite Rdnr. IV. Der Begriff der wechselbezüglichen Verfügungen 169 466 V. Der Widerruf beim gemeinschaftlichen Testament 170 469 VI. Bindend gewordene wechselbezügliche Verfügungen und Schenkungen in Beeinträchtigungsabsicht 172 473 VII. Die Anfechtung beim gemeinschaftlichen Testament 173 475 VIII. Wiederverheiratungsklauseln 174 478 Kontrollfragen und Fälle zu 14 179 Lösungen 180 486 15 Der Erbvertrag 184 491 I. Zweck und Rechtsnatur des Erbvertrags 184 491 II. Der Abschluss des Erbvertrags 186 498 III. Der Inhalt des Erbvertrags 188 502 IV. Die Beseitigung vertragsmäßiger Verfügungen 190 508 V. Erbvertragliche Bindung und Verfügungen unter Lebenden 193 519 Kontrollfragen und Fälle zu 15 203 Lösungen 204 540 16 Der Erbverzicht 205 545 I. Rechtsnatur des Erbverzichts und Verknüpfung mit einer Erbabfindung 205 545 II. Abschluss des Erbverzichtsvertrags 206 549 III. Die Wirkungen des Erbverzichts 207 550 IV. Anfechtung und Aufhebung des Erbverzichts 208 554 Kontrollfragen und Fälle zu 16 211 Lösungen 212 559 17 Rechtsgeschäfte unter Lebenden für den Todesfall; Nachfolge in Gesellschaftsanteile 213 567 I. Schenkungen von Todes wegen 214 567 II. Verträge zugunsten Dritter mit Wirkung für den Todesfall 217 577 III. Nachfolge in Anteile an Personengesellschaften 222 584 Kontrollfragen und Fälle zu 17 227 Lösungen 228 596 4. Teil Die Rechtsfolgen nach dem Erbfall 18 Anfall der Erbschaft und Rechtsstellung des Erben 229 600 I. Anfall der Erbschaft, Ausschlagung und Annahme 229 600 II. Die Erbunwürdigkeit 238 628 III. Der Rechtserwerb des Erben und die Rechtsdurchsetzung 239 631 IV. DerErbschein 244 642 Kontrollfragen und Fälle zu 18 253 Lösungen 254 661 VIII

19 Die Rechtsstellung des Ersatzerben sowie des Vor- und Nacherben 255 666 I. Der Ersatzerbe 255 666 II. Vor- und Nacherbschaft 256 668 Kontrollfragen und Fälle zu 19 265 Lösungen 266 692 20 Die Haftung des Erben für Nachlassverbindlichkeiten 266 696 I. Unbeschränkte, aber beschränkbare Haftung 266 696 II. Die Nachlassverbindlichkeiten und ihre Ermittlung 268 700 III. Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung 270 706 Kontrollfragen zu 20 275 Lösungen 276 717 21 Die Erbengemeinschaft 276 721 I. Die Rechtsnatur der Erbengemeinschaft und der Anteil des Miterben 276 721 II. Verwaltung des Nachlasses, Verfügung über Nachlassgegenstände und Surrogation 280 732 III. Die Auseinandersetzung 285 742 IV. Die Haftung der Miterben für Nachlassverbindlichkeiten 289 756 Kontrollfragen und Fälle zu 21 291 Lösungen 292 760 22 Vermächtnis und Auflage 294 768 I. Das Vermächtnis 294 768 II. Die Auflage 297 780 Kontrollfragen und Fälle zu 22 301 Lösungen 302 785 23 Der Testamentsvollstrecker 303 789 I. Die Ernennung des Testamentsvollstreckers 303 789 II. Aufgaben und Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers 304 793 III. Beendigung des Amtes 311 809 Kontrollfragen und Fälle zu 23 313 Lösungen 314 815 24 Das Pflichtteilsrecht 315 821 I. Voraussetzungen 315 821 II. Inhalt und Berechnung des Pflichtteilsanspruchs 317 828 III. Pflichtteilsergänzungsanspruch 320 839 IV. Auskunftsansprüche 324 849 V. Verjährung 325 851 VI. Pflichtteilsentziehung 326 854 Kontrollfragen und Fälle zu 24 331 Lösungen 332 862 IX

25 Der Erbschaftskauf sowie Verträge über den Nachlass eines noch lebenden Dritten 335 873 I. Inhalt und Form des Erbschaftskaufs 335 873 II. Erfüllung des Erbschaftskaufs und Gewährleistung 335 874 III. Haftung für Nachlassverbindlichkeiten 336 876 IV. Verträge über den Nachlass eines noch lebenden Dritten 336 877 Literatur 338 Paragraphenregister 341 Sachregister 349