Inhalt Teil 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Beispielfälle... 3 I. Entscheidung des OLG Hamm vom II. Entscheidung des OLG

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Transkript:

Inhalt Teil 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Beispielfälle... 3 I. Entscheidung des OLG Hamm vom 25.08.2005... 3 II. Entscheidung des OLG Schleswig vom 08.05.2003... 4 III. Entscheidung des BGH vom 11.05.2005... 5 C. Begriffsbestimmungen... 6 I. Religion... 6 II. Religiöse Kindererziehung in der Familie... 7 Teil 2: Religiöse Kindererziehung... 9 A. Religiöse Kindererziehung heute Schwierigkeiten aus Sicht der Religionspädagogik... 9 I. Definition von Religionspädagogik... 9 II. Kinder und Religion... 9 III. Religiöse Erziehung in der Familie... 10 1. Religionspädagogische Vorüberlegungen zum Lernort Familie und religiöser Sozialisation... 11 a) Familie als Lernort... 11 b) Art und Weise der Vermittlung religiöser Inhalte in der Familie... 12 2. Tatsächliche gesellschaftliche Situation von Familien... 15 3. Verhältnis von Familie zu Religion und Kirche... 18 a) Umfragen und Statistiken... 19 aa) Umfragen/Statistiken zu Kirchenmitgliedschaft... 19 (1) Religionszugehörigkeit und Kirchenaustritte in Deutschland.19 (2) Erhebungen der EKD über Kirchenmitgliedschaft... 19 (3) Erhebungen der katholischen Kirche über Kirchenmitgliedschaft... 20 bb) Umfragen/Statistiken über die religiöse Erziehung in der Familie... 21 b) Wissenschaftliche Bewertung der empirischen Untersuchungen über Familie und Religion... 22 aa) Rückgang der Religiosität in der Familie... 23 bb) Familienspezifische Religiosität... 24 cc) Bewertung der Ansätze... 25 dd) Ergebnis... 27 4. Schwierigkeiten der Eltern bei der religiösen Erziehung ihrer Kinder und religionspädagogische Konsequenzen... 27 a) Eigene religiöse Erziehung... 27 IX

b) Zweifel hinsichtlich des eigenen Glaubens... 28 c) Selbstbestimmungsrecht des Kindes... 29 d) Bewertung... 29 IV. Ergebnis... 31 B. Historische Entwicklung des Rechts der religiösen Kindererziehung... 31 I. Mittelalter... 31 II. Reformation... 32 III. Aufklärung... 33 IV. Deutsches Kaiserreich... 35 V. Weimarer Republik... 37 VI. Nationalsozialismus... 38 VII. DDR... 41 VIII. Ergebnis... 43 C. Verfassungsrechtliche Vorgaben der religiösen Kindererziehung... 44 I. Art. 6 II GG... 44 1. Funktionen des Art. 6 II 1 GG... 44 a) Abwehrrecht... 44 b) Wertentscheidende Grundsatznorm... 45 c) Institutsgarantie... 45 d) Menschenrecht... 47 2. Naturrecht... 47 a) Sicht des BVerfG... 47 b) Art. 6 II 1 GG als dem Recht vorgegebenes Recht... 47 c) Art. 6 II 1 GG als positives Verfassungsrecht... 48 d) Stellungnahme... 48 3. Träger des Elternrechts... 49 4. Schutzbereich... 50 a) Inhalt des Schutzbereichs... 50 b) Verhältnis zu Art. 6 I GG... 52 c) Grenzen des Elternrechts... 52 aa) Elternverantwortung... 52 bb) Erziehungsziele... 54 (1) Ausgangspunkt... 54 (2) Formale Erziehungsziele des einfachen Gesetzgebers... 54 (a) Unterschied zwischen formalen und materiellen Erziehungszielen... 54 (b) Erziehungsziel des 1 SGB VIII... 55 (c) Erziehungsziel des abendländischen Menschenbildes... 55 (d) Kritik von Ossenbühl... 56 (e) Ergebnis... 57 cc) Das staatliche Wächteramt nach Art. 6 II 2 GG... 58 X

(1) Dogmatische Einordnung des Wächteramtes... 58 (2) Inhaltliche Ausgestaltung... 59 dd) Weitere Schranken des Elternrechts... 61 d) Elternrecht und Kindesrechte... 61 aa) Interessenkonflikte als Kollision von Eltern- und Kindesgrundrechten... 62 bb) Lösungsansätze... 63 (1) Rechtsprechung... 63 (2) Literatur... 63 (3) Folgerungen... 65 II. Art. 4 I und II GG... 66 1. Der Glaubensbegriff in Art. 4 I GG... 66 2. Die Religionsausübungsfreiheit nach Art. 4 II GG... 67 3. Verhältnis von Art. 4 und Art. 6 GG... 68 4. Grundrechtsschranken... 68 III. Artt. 4 I, 140 GG ivm Art. 137 WRV... 69 IV. Art. 7 GG... 71 1. Inhalt von Art. 7 I GG... 71 2. Konkurrenz zu Art. 6 II 1 GG... 72 3. Art. 7 III GG... 73 D. Einfachrechtliche Vorgaben der religiösen Kindererziehung... 74 I. Grundsätzliches zum Recht der religiösen Kindererziehung das Verhältnis von RKEG zu 1626 und 1631 BGB... 74 II. Freie Einigung des Eltern... 75 III. Uneinigkeit der Eltern... 75 IV. Selbstbestimmungsrecht des Kindes... 76 V. Das RKEG heute... 77 VI. Die praktische Anwendung... 77 Teil 3: Lösung religiöser Konflikte in der christlich-konfessionellen Familie.. 79 A. Die Konfliktlösungsmechanismen des kirchlichen Rechts... 79 I. Innerkirchliche Grundlagen religiöser Kindererziehung... 79 1. Katholische Kirche... 79 2. Evangelische Kirche... 81 II. Konfliktlösungsmechanismen der christlichen Kirchen... 82 1. Katholische Kirche... 82 a) Bestimmungen des C odex Iuris Canonici zur religiösen Erziehung... 82 aa) Allgemeines zum kanonischen Recht... 82 bb) Recht auf religiöse Erziehung... 82 cc) Recht und Pflicht der Eltern zur religiösen Erziehung... 82 XI

(1) Das Pflichtrecht zur christlichen Erziehung... 82 (2) Erziehungsziel... 83 (3) Erziehungsmittel... 84 (4) Die Taufe... 84 (5) Sanktionen... 86 2. Evangelische Kirche... 86 a) Allgemeines zur Organisation der evangelischen Kirche... 86 b) Die Bedeutung der Lebensordnungen... 87 c) Allgemeine Regelungen zur Erziehung des Kindes... 88 d) Regelungen zur Taufe... 88 III. Vergleich... 89 1. Vergleich der Kirchenrechte... 89 2. Vergleich von innerkirchlichem und staatlichen Recht... 90 B. Die Konfliktlösung nach staatlichen Recht... 91 I. 1900 bis 1921... 92 1. Maßnahmen nach 1666 BGB... 92 a) Voraussetzungen... 92 b) Entscheidung des KG vom 14.06.1906... 93 c) Entscheidung des KG vom 26.11.1908... 93 d) Entscheidung des KG vom 03.12.1909... 94 e) Bewertung der Maßnahmen nach 1666 BGB... 95 2. Maßnahmen nach 1635 BGB... 97 a) Voraussetzungen... 97 b) Entscheidung des KG vom 04.06.1908... 97 c) Bewertung der Maßnahmen nach 1635 BGB... 98 II. 1921 bis 1933... 99 1. Maßnahmen nach 1666 BGB... 99 a) Entscheidung des BayObLG vom 28.12.1926... 99 b) Entscheidung des KG vom 05.05.1922... 100 c) Entscheidung des OLG München vom 05.07.1927... 101 d) Bewertung der Maßnahmen nach 1666 BGB... 102 2. Maßnahmen nach 1635 BGB... 103 a) Entscheidung des BayObLG vom 22.06.1921... 103 b) Entscheidung des KG vom 31.03.1922... 103 c) Bewertung der Maßnahmen nach 1635 BGB... 104 3. Wandel des Kindesverständnisses... 104 III. 1933 bis 1945... 106 1. Nationalsozialistische Rassenideologie und Erziehungsverständnis.106 2. Maßnahmen nach 1666 BGB... 108 a) Entscheidung des BayObLG vom 03.10.1934... 108 b) Entscheidung des AG Berlin vom 15.4.1935... 109 XII

c) Entscheidung des AG Bremen vom 19.09.1935... 110 d) Entscheidung des LG Hamburg vom 05.06.1936... 111 e) Bewertung der Maßnahmen nach 1666 BGB... 112 3. Maßnahmen nach 1635 BGB / 81 EheG... 116 a) Voraussetzungen... 116 b) Entscheidung des KG vom 29.06.1934... 117 c) Entscheidung des KG vom 22.05.1936... 118 d) Bewertung der Maßnahmen nach 1635 BGB / 81 EheG... 119 IV. Ab 1945 in der Bundesrepublik Deutschland... 122 1. Maßnahmen nach 1666 BGB... 122 a) Geschichtliche Entwicklung... 122 b) Bekenntniswechsel... 123 aa) Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 25.08.1950... 123 bb) Entscheidung des BayObLG vom 28.12.1962... 123 cc) Bewertung der Maßnahmen... 125 (1) Bekenntniswechsel als Sorgerechtsmissbrauch... 125 (2) Kindeswohlgefährdung... 126 (3) Ergebnis... 129 c) Unterlassen religiöser Erziehung... 130 aa) Entscheidung des LG Rottweil vom 04.08.1949... 130 bb) Entscheidung des AG Ravensburg vom 07.11.1963... 130 cc) Bewertung der Maßnahmen... 131 (1) Unterlassen religiöser Erziehung als Sorgerechtsmissbrauch... 131 (2) Kindeswohlgefährdung... 131 d) Einflussnahme auf das religiöse Selbstbestimmungsrecht des Kinds... 132 aa) Entscheidung des LG Lübeck vom 02.12.1963... 132 bb) Bewertung der Maßnahme... 133 2. Maßnahmen nach 74 EheG / 1671 BGB... 137 a) Geschichtliche Entwicklung... 137 b) (Un-)Teilbarkeit des Sorgerechts... 140 aa) Entscheidung des BayObLG vom 28.12.1962... 140 bb) Bewertung der Maßnahme... 141 c) Bestimmung des religiösen Bekenntnisses... 143 aa) Entscheidung des OLG Freiburg vom 15.12.1949... 143 bb) Entscheidung des BayObLG vom 12.11.1965... 143 cc) Bewertung der Maßnahmen... 144 (1) Bisheriges Bekenntnis... 144 (2) Bekenntniswechsel... 146 d) Konfessionsverschiedenheit zwischen Elternteil und Kind... 147 XIII

aa) Entscheidung des BayObLG vom 29.05.1951... 147 bb) Bewertung der Maßnahme... 147 e) Uneinigkeit der Eltern über die religiöse Erziehung... 150 aa) Entscheidung das AG Weilburg vom 08.03.2002... 150 bb) Entscheidung des OLG Schleswig vom 08.05.2003... 151 cc) Entscheidung des BGH vom 11.05.2005... 152 dd) Bewertung der Maßnahmen... 153 (1) 1628 BGB... 154 (a) Angelegenheit von erheblicher Bedeutung... 155 (b) Rechtsfolge... 157 (c) Entscheidung... 157 (2) 1671 BGB... 158 (a) Voraussetzungen... 158 (b) Rechtsfolge... 162 (3) 2, 7 RKEG... 163 V. 1945-1990 in der DDR... 166 1. Maßnahmen nach 1666 BGB / 51 FGB... 166 a) Rechtliche Lage... 166 b) Gerichtliche Entscheidung... 167 c) Bewertung der Maßnahmen hinsichtlich eines Sorgerechtsentzugs... 167 2. Sorgerechtliche Maßnahmen nach der Scheidung... 169 a) Rechtliche Lage... 169 b) Entscheidung des KreisG Stralsund vom 14.10.1958... 170 c) Bewertung der Maßnahmen hinsichtlich einer Sorgerechtsverteilung infolge Scheidung... 171 Teil 4: Religiöse Konflikte infolge Zugehörigkeit zu einer religiösen Sondergemeinschaft... 173 A. Begriffsbestimmung... 173 I. Sekte / religiöse Sondergemeinschaft... 173 II. Jugendreligion... 174 III. Religiöser Fundamentalismus... 175 B. Gründe für die Hinwendung zu religiösen Sondergemeinschaften und Jugendreligionen... 176 C. Kindeswohlbezogene Verhaltensnormen einzelner religiöser Sondergemeinschaften... 178 I. Zeugen Jehovas... 178 1. Entstehung, Selbstverständnis und Lehrsystem... 178 2. Konkrete Glaubenspraxis und Auswirkung auf das Kindeswohl... 180 a) Züchtigungen... 180 XIV

b) Soziale Isolation... 183 c) Bluttransfusionen... 187 d) Hintergründe und Interessenkonflikte... 187 II. Scientology... 189 1. Gründung, Selbstverständnis und Lehrsystem/Ideologie... 189 2. Konkrete Glaubenspraxis und Auswirkungen auf das Kindeswohl.. 192 III. Baptisten... 195 IV. Siebenten-Tags-Adventisten... 196 V. ZEGG... 196 VI. Bhagwan (Osho)... 198 D. Einzelne staatliche Maßnahmen... 199 I. Verfahren nach 1666 BGB... 199 1. Verweigerung von Bluttransfusionen... 199 a) Entscheidung des OLG Hamm vom 10.10.1967... 199 b) Entscheidung des OLG Celle vom 21.02.1994... 200 c) Bewertung der Maßnahmen... 201 aa) Sorgerechtsmissbrauch bzw. unverschuldetes Versagen... 201 (1) Art. 6 II 1 GG... 202 (2) Art. 4 GG... 202 bb) Rechtsfolge... 204 (1) Entzug des medizinischen Sorgerechts nach Meinung Benders... 205 (2) Kritik... 206 (3) Ergebnis... 207 2. Religiös motivierte Schulverweigerung... 210 a) Entscheidung des BGH vom 11.09.2007... 210 b) Entscheidung des OLG Brandenburg vom 14.07.2005... 213 c) Bewertung der Maßnahmen... 213 aa) Gegenwärtige Situation und einfachgesetzliche Rechtslage... 213 (1) Schulverweigerung und Heimunterricht... 213 (a) Begriff des Homeschooling und Häufigkeit... 214 (b) Pädagogische Konzepte... 214 (c) Schule in der Wahrnehmung der Eltern... 215 (2) Schulpflicht... 217 (a) Geschichtliche Entwicklung... 217 (b) Inhalt der Schulpflicht... 218 (c) Ausnahmen von der Schulpflicht... 219 bb) Verfassungsrechtliche Anforderungen... 220 (1) Erziehungsauftrag des Staates... 220 (2) Verhältnis zum Erziehungsrecht der Eltern nach Art. 6 II 1 GG... 221 XV

(a) Konkordanz von Erziehungsaufträgen... 221 (b) Die Neutralität des Staates... 222 (c) Die Privatschulfreiheit... 223 (d) Das Pflichtrecht der Eltern... 224 (e) Der gemeinsame Erziehungsauftrag... 225 (3) Art. 4 I GG der Eltern... 226 (4) Art. 4 I GG des Kindes... 228 (5) Art. 3 I, III GG... 228 (6) Fazit... 228 cc) Praktische Durchsetzung der Schulpflicht... 228 (1) Ordnungsrechtliche Maßnahmen... 229 (2) Familienrechtliche Maßnahmen... 232 (a) Tatbestand des 1666 BGB... 232 (b) Rechtsfolge und Verfahren... 235 dd) Aktuelle Gesetzesänderung... 237 ee) Ergebnis... 238 3. Religiöses Selbstbestimmungsrecht des Kindes bei Hinwendung zu einer religiösen Sondergemeinschaft... 238 a) Kompetenz der Eltern... 239 b) Kompetenz des Staates... 240 II. Verfahren nach 1671 BGB... 241 1. Entscheidungen nach 1671... 241 a) Rechtsprechung... 241 aa) Zeugen Jehovas... 241 (1) Entscheidung des BayObLG vom 26.05.1959... 241 (2) Entscheidung des BayObLG vom 25.09.1975... 242 (3) Entscheidung des EGMR vom 23.06.1993... 243 (4) Entscheidung des OLG Frankfurt vom 02.12.1993... 244 (5) Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 01.02.1995... 245 (6) Entscheidung des OLG Koblenz vom 04.02.2000... 245 (7) Weitere Entscheidungen... 246 bb) Scientology... 246 cc) Andere Gemeinschaften... 247 b) Literatur... 248 aa) Herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung... 248 bb) Kritik am Verfahren... 249 cc) Kritik an der Instrumentalisierung der Zugehörigkeit zu einer religiösen Sondergemeinschaft... 251 dd) Kritik an der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 02.12.1993... 252 c) Eigene Stellungnahme... 253 XVI

aa) Zeugen Jehovas... 253 (1) Zur Kritik am Verfahren... 253 (2) Zur Kritik an der Entscheidung des OLG Frankfurt vom 02.12.1993... 254 (3) Zum Meinungsstand... 256 bb) Scientology... 257 cc) Andere Gemeinschaften... 259 2. Verfahrensrechtliche Anforderungen... 259 3. Ergebnis... 261 Teil 5: Schlussbetrachtung... 263 Literaturverzeichnis... 269 Abkürzungsverzeichnis... 317 Verzeichnis der verwendeten Gesetze... 319 XVII