Eberhard Eichenhofer. Sozialrecht. 5., bearbeitete Auflage. Mohr Siebeck



Ähnliche Dokumente
Eberhard Eichenhofer. Sozialrecht. 7, neubearbeitete Auflage ARTIBUS IN. JtJclß- M I-'S-OI. Mohr Siebeck

Sozialrecht. Eberhard Eichenhofer. Mohr Siebeck. von. 2., neubearbeitete Auflage

2. Teil Bedeutung, System und internationale Dimension des Sozialrechts

Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7

Übersicht Module und Kompetenzen Modellunternehmen Friseursalon Haargenau Geschichtliche Entwicklung... 11

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1

RA Tilman Foerster - Fachanwalt für Sozialrecht, Familien- und Versicherungsrecht - und Dr. Franz H. Müsch, MedDir. a.d. (BMAS)

Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

Die Rehabilitation im System des Sozialleistungsrechts

INHALTSVERZEICHNIS TEILI

Behindertenrecht - Schnell erfasst

Sozialrecht. Dr. jur. Raimund Waltermann. C. F. Müller Verlag Heidelberg. von. o. Professor an der Universität Bonn. 7., neu bearbeitete Auflage

1. Fehlende Ausgleichsreife a) Verfallbare Anrechte b) Anrechte, die auf eine abzuschmelzende Leistung gerichtet sind...

Die rechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherungsträger bei der Bestimmung des Rechtsstatus ihrer Bediensteten

Föderale Zuordnung der Sozialversicherungsträger:

Arbeitsplatz Krankenhaus

Geschichte der Sozialen Arbeit. Sozialversicherungssystems in Deutschland. 1. Hintergründe der Entwicklung

VII. Mitbestimmung des Betriebsrats Tatbestände der Mitbestimmung Umfang und Grenzen der Mitbestimmung

6. Sozialversicherungsansprüche

8 Unfallversicherung. Aufwendungen der GUV in Mrd. EUR. Rentenbestand

b) Mitgliedschaft aa) Die Bedeutung der Mitgliedschaft

Grundprobleme einer umfassenden Invaliditätssicherung

Solidaritàt und soziales Schutzprinzip in der gesetzlichen Unfallversicherung

Handbuch der Forensischen Psychiatrie

A. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22. /. Exekutive Normen 26

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV

Die Freizügigkeit in der freiwilligen Beruflichen Vorsorge

Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung... 1 I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung... 1 II. Gang der Untersuchung... 5

Die Sozialversicherung

Christof Stock / Vera Goetzkes. SGB II / XII Teil 6 SGB II Anspruchsgrundlagen

e) Kostenbeteiligung

Eine erläuternde Darstellung für Abgabepflichtige, Publizisten und Künstler von Rechtsanwalt Eberhard Böckel, Hamburg

Mein Recht als Schwerbehinderter

Sozialrecht. Professor Dr. Axel Kokemoor. 4., völlig neu überarbeitete und verbesserte Auflage. Von

DIE SOZIALE SICHERHEIT DER TELEARBEITER

Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Pflegeversicherung in Frage und Antwort

Inhaltsverzeichnis. Danksagung. Tabellenverzeichnis. Abbildungsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Gesprächspartner. Abkürzungsverzeichnis

Vorwort. Berlin, im September Die Verfasser

Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

Die gesetzliche Unfallversicherung. Folie 1. Besser sicher. Die gesetzliche Unfallversicherung.

Leistungserbringung und Finanzierung bei vollstationärer Pflege in Bundes- und Landesrecht

Grundrisse des Rechts. Sozialrecht. von Prof. Dr. Stefan Muckel. 2., neu bearbeitete Auflage

Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung

Inhaltsverzeichnis. Vorwort V. Abschnitt A Das Pflegezeitgesetz 1

4. Zuwendungen von Schwiegereltern Ausstattung VI. Unechter Zugewinn Grundsatz Berechnungsformel

Sozialrecht. Dr. iur. Stefan Muckel. Professor an der Universität zu Köln. 2., neu bearbeitete Auflage. von

Arbeitsmarktintegration

Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche

4. Grundzüge der Wirtschaftspolitik. 4.3 Soziale Sicherung. Allgemeine Volkswirtschaftslehre. WiMa und andere (AVWL I) WS 2007/08

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

Ohne Netz und doppelten Boden? Sozial gesichert starten Die gesetzliche Unfallversicherung

Kostenträger. Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Bitte ankreuzen wenn Kostenträger zutrifft. Träger. Voraussetzung. Rechtsgrundl.

Sozialversicherung Überblick

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1

II. Aktiva Begriffe Einzelne Positionen III. Schulden IV. Stichtag V Abs. 2 BGB

Kapitel 1 Leistungen im Zusammenhang mit den Wohnkosten

DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis

Die Statusbestimmung in der gesetzlichen

Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (LBR) Herausgegeben von Jörg im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern

Soziale Absicherung der Existenzgründer. Workshop Gründer- und Jung- Unternehmer- Messe der IHK Köln in Leverkusen

Betreuung von Tagespflegekindern

Gesetzliche Unfallversicherung

Die Abschaffung der Unfallversicherung

Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

Inhalt. d) Kosten... 33

Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung

Richtig versichert im Ausland? Worauf deutsche Expatriatesim außereuropäischen Ausland achten sollten

Rechtsforum 10. Mai 2012 Sozialversicherungsrechtliche Probleme und Risiken in der Selbständigkeit

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9

ALTE UND NEUE INFORMATIONSPFLICHTEN DES RECHTSSCHUTZ- VERSICHERERS

I n ha l ts v er z ei ch ni s

E. Mediation im Individualarbeitsrecht I. Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen

Seite Vorwort T 3 Abkürzungsverzeichnis 5 Überblick zur Entwicklung der KVdR 17

Kausalitäts- und Zurechnungszusammenhänge:

Interessenausgleich und Sozialplan bei Outsourcing und Auftragsneuvergabe

Sozialversicherungen. Die Maschen des sozialen Netzes Hartmut Vöhringer. Hartmut Vöhringer Sozialversicherung 1

Sozialgericht München GenA Kammern 1. Kammer Vertretung: Vorsitzende/r der 23. Kammer

Grundlagen der Sozialpolitik

Sozialversicherungsbeiträge und Steuern von Selbständigen und Arbeitnehmern im Vergleich

Rehabilitation und Teilhabe - Aufgaben und Pflichten von rechtlichen Betreuern, Leistungsträgern und Leistungserbringern

KVdR und PflegeV. Krankenversicherung und Pflegeversicherung für Rentner. Gesetzliche Grundlagen und Erläuterungen

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Forensische Psychiatrie im Privatrecht. 1 Privatrechtliche Grundlagen B.-R. Kern

Vedat Laciner. Befristete Arbeitsverträge im türkischen und deutschen Arbeitsrecht

I. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85

Teil-Lernfeld Sozialhilfe und Grundsicherung 3.1.1

2 Nationale Rechtsquellen des Sozialrechts Internationale Bezüge des Sozialrechts Kurze Methodik der juristischen Fallbearbeitung 52

(Ort, Datum)

Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

Teil 1 Krankenversicherung und Vertragsarztrecht... 13

Besir Fatih Dogan. Der Erwerb eigener Aktien im deutschen und türkischen Recht im Hinblick auf europäisches Recht. Verlag Dr.

Merkblatt zu Befreiungsmöglichkeiten von dem kassenindividuellen Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenkassen

Die Krankenversicherung. Versicherte Finanzierung Geschichte Leistungen Organisation

GENTECHNOLOGIE IN DER HAFTPFLICHT- VERSICHERUNG

Gruppenversicherungen

Die Krankenversicherung. Versicherte Finanzierung Geschichte Leistungen Organisation

Transkript:

Eberhard Eichenhofer Sozialrecht 5., bearbeitete Auflage Mohr Siebeck

Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Rn. Seite V XV A. Grundlagen 1 Begriff, Gegenstand und System des Sozialrechts 2 a) Begriff des Sozialrechts 1 2 b) Gegenstand des Sozialrechts 5 4 c) System des Sozialrechts 10 8 d) Definition des Sozialrechts 13 9 e) Ausblick auf die weitere Darstellung 14 10 2 Geschichte des Sozialrechts 11 a) Vorgeschichte des Sozialrechts 16 12 aa) Antike - rudimentäre Ansätze von Wohlfahrt 17 12 bb) Mittelalter - Entstehung der Armenpflege 18 12 cc) Neuzeit - Rationalisierung und Säkularisierung der Armenpflege 20 13 b) Entstehungsgeschichte des Sozialrechts 24 15 aa) Wirtschafts-, sozial- und ideengeschichtliche Entstehungsbedingungen für die Sozialversicherung 25 15 bb) Entstehung der Sozialversicherung in Deutschland 32 18 cc) Weitere sozialpolitische Erfindungen in anderen Staaten - internationale Verbreitung der Sozialversicherung im 20. Jahrhundert 37 21 c) Entwicklungsgeschichte des deutschen Sozialrechts 42 23 aa) Aufbau der Sozialversicherung in Deutschland 42 23 bb) Seit 1918: Erweiterung der sozialrechtlichen Thematik 45 24 cc) Nach 1945: Sozialrecht im Zeichen der sozialen Sicherheit... 48 25 dd) Deutsche Teilung und Wiedervereinigung auf dem Gebiet des Sozialrechts 49 25 3 Wirtschaftliche Bedeutung und Zukunft des Sozialrechts 28 a) Gesamtwirtschaftliche Wirkungen des Sozialrechts 54 29 aa) Finanzierungsalternative: Kapitaldeckung oder Umlageverfahren? 60 32 bb) Auswirkungen des Sozialrechts auf Verbrauch, Ersparnisbildung und Investition, Produktion und Konjunktur. 63 33 b) Wirtschaftliche Bedeutung einzelner Sozialleistungszweige 66 34 c) Zukunft des Sozialrechts 69 36

VIII Inhaltsverzeichnis 4 Internationale Dimensionen des Sozialrechts 41 d) International standardisierendes Sozialrecht 75 42 aa) Internationale Prinzipienerklärungen auf dem Gebiet des Sozialrechts 76 43 bb) Gesetzgebungsaufträge 80 44 b) Internationales Sozialrecht (ISR) 82 45 aa) Was ist ISR? 82 45 bb) Rechtsquellen des ISR 83 46 cc) Instrumente des ISR 84 47 c) Das Europäische koordinierende Sozialrecht 86 47 aa) Begriff 86 47 bb) Rechtsquellen 87 48 cc) Regelungsgegenstände und allgemeine Bestimmungen der VO (EG) 883/2004 89 50 d) Internationaler Vergleich von Sozialrecht 104 56 aa) Sicherung bei Alter, Invalidität und Tod 105 57 bb) Sicherung bei Krankheit 106 59 5 Verfassung und Sozialrecht 60 a) Möglichkeiten der Aufnahme sozialrechtlicher Regelungsgehalte in die Verfassung 107 61 aa) Soziale Grundrechte 109 61 bb) Sozialrechtliche Gewährleistungen als Prinzipienerklärungen.. 112 63 cc) Sozialrechtliche Anliegen als Teil einer Staatszielbestimmung.. 113 64 b) Verankerung sozialrechtlicher Anliegen im GG 114 64 aa) Gesetzgebungszuständigkeit 115 64 bb) Inhalt des Sozialstaatsprinzips 119 66 cc) Grundrechte mit unmittelbar sozialrechtlichem Gehalt 123 68 c) Bedeutung der Grundrechte nichtsozialrechtlichen Gehalts für das Sozialrecht 124 69 aa) Verfassungsrechtliche Fragen des Sozialleistungsrechts 126 70 bb) Das verfassungsrechtliche Hauptproblem des Leistungserbringungsrechts - Art. 12 GG 134 76 6 Stellung des Sozialrechts im Rechtssystem 77 a) Mögliche Wechselbeziehungen zwischen dem Sozialrecht und anderen Rechtsgebieten 135 77 b) Instrumentelle Beziehungen zwischen dem Sozialrecht und anderen Rechtsgebieten 137 78 c) Substantielle Beziehungen zwischen Sozialrecht und Privatrecht... 143 81 aa) Bewältigung gemeinsamer Aufgaben 144 81 bb) Verschiedene Modi wechselseitigen Zusammenwirkens 147 83 cc) Sozialrecht löst Probleme, die Privatrecht schafft 154 86 B. System des Sozialrechts I. Allgemeine Grundsätze 90 7 Rechtsquellen 90 a) Gattungen sozialrechtlicher Rechtsquellen 159 90 b) Normenhierarchie 165 94 c) Kodifikation des deutschen Sozialrechts 167 95 8 Sozialleistungsanspruch 96 a) Sozialleistungsanspruch und Sozialrechtsverhältnis 171 97

Inhaltsverzeichnis IX aa) Dienst-, Sach- und Geldleistungen 172 97 bb) Pflicht- und Ermessensleistungen 173 98 cc) Kausale und finale Leistungen 174 98 b) Rechtliche Ausgestaltung des Sozialleistungsanspruchs 175 99 aa) Entstehung des Anspruchs 175 99 bb) Fälligkeit und Verzinsung 177 100 cc) Untergang des Leistungsanspruchs 179 101 c) Übertragung, Pfändung und Vererbung von Sozialleistungsansprüchen 186 103 bb) Rechtsgeschäftliche Übertragung 186 103 bb) Pfändung 188 104 cc) Vererblichkeit 189 105 d) Sozialrechtliche Grenzen der Verfügungsmacht über privatrechtliche Gestaltungen, die Voraussetzung von Sozialleistungsansprüchen sind 191 106 aa) Nichtigkeit privatrechtlicher Vereinbarungen zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten ( 32 SGB I) 193 106 bb) Schaffung privatrechtlicher Voraussetzungen für sozialrechtliche Gestaltungen 194 107 cc) Erlass privatrechtlicher Ansprüche um sozialrechtlicher Vorteile willen 195 108 dd) Privatrechtliche Gestaltungen zur Änderung des Konkurrenzverhältnisses von Privatrecht und Sozialrecht 196 109 e) Mitwirkungsobliegenheiten ( 60ff. SGB I) 200 111 9 Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren 113 a) Grundsätze des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens 204 114 aa) Grundmaximen des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens.. 205 114 bb) Verwaltungsakt 207 115 cc) Schutz der Sozialdaten 209 116 b) Informationspflicht der Sozialleistungsträger 210 117 aa) Überblick 211 117 bb) Rechtsfolgen unterbliebener oder unzureichender Information. 212 117 cc) Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch 213 118 c) Aufhebung bestandskräftiger Verwaltungsakte im Sozialrecht 214 118 aa) Aufhebungstatbestände 215 119 bb) Die Aufhebungsentscheidung 225 123 cc) Befugnisse des Sozialleistungsträgers nach Aufhebung 230 126 10 Ausgleichsansprüche der Sozialleistungsträger 128 a) Überblick 234 128 b) Ausgleichsansprüche nach 102ff. SGB X 243 133 aa) Tatbestände und Rechtsfolgen der 102 ff. SGB X 243 133 bb) Rechtsweg 246 134 c) Einzelfragen und -gestaltungen beim Ausgleich durch Parteiwechsel 249 135 aa) Tatumstände des Übergangs 249 135 bb) Sonderregeln für den Übergang von Schadensersatzansprüchen 251 136 cc) Übertragbarkeit der Grundsätze des 116 SGB X auf andere Tatbestände des Forderungsübergangs 254 137 11 Rechtsschutz im Sozialrecht 137 a) Überblick 255 138 aa) Erfordernis des Rechtsschutzes 255 138 bb) Kein einheitlicher Rechtsweg 257 139

X Inhaltsverzeichnis! cc) Besetzung der Gerichte und Gerichtsverfahren 258 1 b) Grundsätze der Rechtsschutzgewährung 259 140 aa) Vorverfahren 259 140 \ bb) Klageverfahren 260 140 cc) Verfahrensgrundsätze 261 1411 dd) Verfahrensablauf 263 142 c) Verfahrensbeendigung und Rechtsmittel 265 142 II. Recht der sozialen Vorsorge 145 12 Das Vorsorgeverhältnis 145 a) Begründung des Vorsorgeverhältnisses 269 146 aa) Begriffe 270 146 bb) Gründe für die Anordnung von Versicherungspflicht, -berechtigung, -freiheit und -befreiung 271 146 cc) Pflichtversicherte 274 147 dd) Begründung der Versicherung durch Entscheidung des Versicherten 280 150 b) Die Beitragspflicht 281 151 aa) Grundsatz der Globaläquivalenz 282 151 bb) Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag 284 152 cc) Folge fehlerhafter oder unterbliebener Beitragszahlung 286 153 c) Rechte in der Selbstverwaltung 287 154 13 Die verschiedenen Formen der Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenensicherung - Überblick 155 a) Das Problem 288 155 aa) Modelle der Vorsorge 289 156 bb) Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenensicherung im internationalen Vergleich 292 157 b) Alters-, Invaliditäts- und Hinterbliebenensicherung 295 158 aa) Gesamtschau 295 158 bb) Beamtenversorgung 297 161 cc) Soziale Sicherheit der Selbständigen 302 164 dd) Betriebliche Altersversorgung 306 165 ee) Lebensversicherung 314 169 14 Rentenversicherung 170 a) Träger und Sicherungsziel 315 171 b) Risiken 319 174 aa) Erwerbs- und Berufsunfähigkeit 319 174 bb) Alter 321 176 cc) Hinterbliebenensicherung 323 177 c) Leistungen 324 177 aa) Rentenrechtlich erhebliche Zeiten 325 177 bb) Geldfaktor 329 179 cc) Statusfaktor 334 182 15 Versorgungsausgleich 183 a) Einführung und Fortentwicklung des Versorgungsausgleichs 340 185 b) Sachliche Ausgestaltung 344 186 aa) Gegenstände, Gründe und Umfang der Teilung 344 186 bb) Bewertung der Anrechte 345 186 cc) Durchführung des Versorgungsausgleichs 348 188 dd) Folgen des Versorgungsausgleichs 352 189 c) Verfahren 353 190

Inhaltsverzeichnis XI 16 Krankenversicherung 190 a) Möglichkeiten der Krankensicherung 354 191 aa) Private Krankenversicherung 355 191 bb) Beihilfe 357 192 b) Die soziale Krankenversicherung: Voraussetzungen 358 192 aa) Personen 359 193 bb) Organisation 360 194 cc) Der Versicherungsfall der Krankheit 361 195 c) Leistungen der sozialen Krankenversicherung 367 199 aa) Arten 367 199 bb) Das Recht der Leistungserbringung 368 200 cc) Einkommenssicherung bei Krankheit 376 207 17 Pflegeversicherung 208 a) Grundsätze 379 209 aa) Risiko der Pflegebedürftigkeit 379 209 bb) Mögliche Formen der Sicherung 381 210 cc) Verworfene Alternativen 383 211 b) Ausgestaltung der Pflegeversicherung 384 212 aa) Versicherungspflicht und Obligatorium 385 212 bb) Versicherungsfall und -leistungen 387 213 cc) Organisation und Finanzierung der Pflegeversicherung und soziale Sicherung der Pflegekraft 388 215 18 Die gesetzliche Unfallversicherung 216 a) Grundsätze 389 216 b) Sicherungsfälle 394 218 aa) Persönliche Voraussetzungen 394 218 bb) Die Zurechnung von Unfällen 395 219 cc) Der Begriff des Arbeitsunfalls 400 222 dd) Berufskrankheiten 405 225 c) Leistungen 407 226 aa) Wiederherstellung der Gesundheit 408 226 bb) Ausgleich bleibender Schäden 409 226 cc) Leistungen bei Unfalltod 410 227 d) Verhältnis der Unfallversicherung zur privaten Haftpflicht von Arbeitgeber und Arbeitskollegen sowie Regress der Berufsgenossenschaft 411 227 aa) Haftungsfreistellung des Unternehmers 412 228 bb) Haftungsfreistellung des Arbeitskollegen 414 229 cc) Rückgriff nach 110 SGB VII 415 229 III. Recht der sozialen Entschädigung 231 19 Soziale Entschädigung nach den Grundsätzen des Bundesversorgungsgesetzes 231 a) Begriff und Aufgaben des sozialen Entschädigungsrechts 416 231 b) Die einzelnen Entschädigungstatbestände 421 234 aa) Kriegsopferversorgung 421 234 bb) Gewaltopferentschädigung 423 235 cc) Impfschäden 426 237 dd) Wehrdienst- und Zivildienstbeschädigung 427 237 c) Leistungen 428 238 aa) Heilbehandlung 429 238 bb) Ausgleich der wirtschaftlichen Einbußen 430 238

XII Inhaltsverzeichnis 20 Unechte Unfallversicherung 239 a) Grundsätze 431 239 b) Die verschiedenen Tatbestände der unechten Unfallversicherung... 437 241 aa) Abgrenzung echte - unechte Unfallversicherung 437 241 bb) Unfallversicherungsschutz bei Erfüllung sozialrechtlicher Meldeobliegenheiten ( 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII) 439 242 cc) Unfall bei altruistisch motiviertem Handeln ( 2 Abs. 1 Nrn. 9, 13 SGB VII) 440 242 dd) Schutz der ehrenamtlich, freiwillig oder auf Anforderung für öffentliche Zwecke Tätigen ( 2 Abs. 1 Nrn. 10, 11 SGB VII).. 441 243 ee) Schutz für Kinder in Kindergärten, Schüler und Studenten ( 2 Abs. 1 Nr. 8 SGB VII) 442 243 ff) Schutz der Personen, die eine öffentlich geförderte Wohnung errichten 443 244 c) Leistungen 444 244 IV. Soziale Förderung 245 21 Arbeitsförderung 245 a) Grundsätze 445 245 b) Arbeitsmarktverwaltung 451 248 aa) Arbeitsvermittlung 452 249 bb) Gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung 458 252 cc) Regelung der Zugangsberechtigung zum inländischen Arbeitsmarkt für ausländische Arbeitnehmer 461 253 dd) Arbeitsmarkt- und Berufsberatung, Arbeitsmarktbeobachtung. 463 254 c) Arbeitsmarktgestaltung 464 254 aa) Berufliche Bildung 465 255 bb) Arbeitsbeschaffung 467 256 cc) Maßnahmen der Eingliederung 468 256 d) Geldleistungen bei Teil- und Vollarbeitslosigkeit 469 257 aa) Leistungen bei Teilarbeitslosigkeit 470 258 bb) Arbeitslosengeld 471 258 cc) Grundsicherung für Arbeitsuchende 482 263 e) Soziale Sicherung der Arbeitslosen 483 264 f) Insolvenzsicherung 484 265 22 Ausbildungsförderung 266 a) Ziel und Grundsätze 486 266 b) Ausgestaltung der Ausbildungsförderung 491 268 23 Familienleistungen 269 a) Grundlagen 497 269 aa) Entstehung und Entfaltung des Kindergeldrechts 498 270 bb) Kindergeld und Kinderfreibetrag 501 271 cc) Grundsätze der Familienleistungen 504 273 b) Ausgestaltung des Kindergeldes 505 274 3) Erziehungsgeld 509 277 24 Wohngeldrecht 277 a) Überblick 510 277 aa) Staatliche Beeinflussung der Wohnraumversorgung durch Mietrecht 511 278 bb) Objektförderung (= sozialer Wohnungsbau) 512 278 cc) Subjektförderung (= Wohngeld) 513 278 b) Wohngeld 514 279 aa) Anspruchsberechtigte 515 279

Inhaltsverzeichnis XIII bb) Höhe der Leistung 515 279 cc) Einkommensabhängigkeit der Leistung 516 279 dd) Zuständigkeit, Verfahren und Rechtsschutz 517 280 25 Behindertenrecht 280 a) Rehabilitation und Teilhabe 519 281 aa) Rechtsquellen 519 281 bb) Grundprinzipien des Rehabilitationsrechts 522 282 cc) Leistungen 529 285 b) Eingliederung der Behinderten in Arbeit und Gesellschaft 530 285 IV. Recht sozialer Hilfen 287 26 Sozialhilfe 287 a) Grundsätze 532 287 aa) Sozialhilfe und Menschenwürde Art. 1 Abs. 1 GG 535 288 bb) Hilfe zur Selbsthilfe 537 290 cc) Nachrang 538 290 d) Individualisierung 539 291 ee) Rechtsanspruch auf Sozialhilfe 541 292 b) Organisation 542 293 c) Leistungen 545 294 aa) Überblick 545 294 bb) Hilfe zum Lebensunterhalt 547 295 cc) Hilfe in besonderen Lebenslagen 552 298 d) Finanzierung 556 300 aa) Einsatz von Einkommen, Vermögen und Arbeitskraft des Hilfeempfängers 556 300 bb) Ersatz- und Rückgriffsansprüche 559 302 e) Internationaler Geltungsbereich der Vorschriften über die Sozialhilfe ( 23f. SGB XII) 562 304 27 Kinder- und Jugendhilferecht 305 a) Überblick 566 305 aa) Geschichte 567 305 bb) Eigenheiten des Jugendhilferechts 569 306 cc) Verfassungsrechtliches Fundament 570 307 b) Aufgaben von Jugendhilfe 573 308 aa) Ziel der Jugendhilfe 573 308 bb) Leistungen" der Jugendhilfe 574 309 cc) Andere Aufgaben" der Jugendhilfe 577 310 c) Organisation und Finanzierung 578 311 aaa) Öffentliche Träger 578 311 bb) Verhältnis öffentliche - freie Träger 579 312 cc) Finanzierung 580 312 Register 313