23/ - 5/2015 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des es am 09.06.2015 Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil Teil A 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Anerkennung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2015 4 Anfragen, Anträge und eilige Informationen 4.1 Anfragen 4.2 Anträge 5 23/ 38/2015 Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum Sanierung - Änderungsbeschluss - 6 23/ 21/2015 Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - 6.1 23/ 39/2015 Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude - Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Teil B Betriebsausschuss 7 23/ 32/2015 Klärwerk Süd, Sanierung Sekundärschlammpumpwerk (I 803061 3001) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - 8 23/ 33/2015 Geschädigte Betonkanäle aus dem Bauboom der Nachkriegszeit - Information - 9 23/ 29/2015 Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. Quartal 2015 - Information -
2 II. Nichtöffentlicher Teil NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 NÖ 3.1 NÖ 3.2 Anerkennung der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2015 Anfragen, Anträge und eilige Informationen Anfragen Anträge Anwesend: vom Ausschuss Ratsherr Dr. Fils CDU i. V. f. RH Hartnigk Herr Angerhausen CDU Ratsherr Kretschmann CDU Ratsherr Maaßen CDU Ratsherr Reinold CDU Ratsherr Saitta CDU Herr Klein CDU i. V. f. RH Wiedon Ratsherr Albes SPD stellv. Vorsitzender Ratsherr Knäpper SPD i. V. f. RF Schadewaldt Ratsherr Figge SPD Ratsfrau Steinbrink-Neubacher SPD Herr Dreist SPD Herr Staack SPD Herr Syffus B90/Gr Ratsherr Scheffler B90/Gr Herr Eggeling B90/Gr Herr Dr. Peters FDP i. V. f. RH Rohloff Frau Dauner Die Linke Herr Lemmer Tierschutzpartei/ Freie Wähler Herr Fischer Beirat für Menschen mit Behinderung (nur öffentlicher Teil) Herr Pfennig Seniorenbeirat (nur öffentlicher Teil) von der Verwaltung Herr Dr. Bonin Beigeordneter Herr Greß Stellv. AmtsL., Amt für Gebäudemanagement Frau Thewes Büro 03 Frau Regner Amt für Gebäudemanagement
3 Herr Sarasa Büro 02 Frau Leonhardt Geschäftsstelle CDU - Ratsfraktion Frau Hirschfeld IT, Amt für Gebäudemanagement vom Stadtentwässerungsbetrieb SEBD Herr Dr. Rolfs TL Stadtentwässerung Frau Mentzen KL Stadtentwässerung Herr Lütz Stadtentwässerung Frau Desef Stadtentwässerung Herr Hammer Einzelpersonalrat SEBD Herr Weifels Einzelpersonalrat SEBD Sonstige Herr Becker Obermeyer Project Management GmbH Schriftführer Herr Collura Amt für Gebäudemanagement I. Öffentlicher Teil 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende, Ratsherr Hartnigk, stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2 Anerkennung der Tagesordnung Ratsherr Scheffler bittet den Ausschuss, die Vorlage 23/ 39/2015 (TOP 6.1) an den Rat passieren zu lassen, da seitens der Ratsfraktionen SPD, FDP, Bündnis 90/ Die Grünen Beratungsbedarf besteht. Auf Nachfrage von Ratsherrn Saitta erklärt Herr Beigeordneter Dr. Bonin, dass eine Beschlussfassung durch den Rat vor den Sommerferien wünschenswert ist, da die Verwaltung in Abstimmung mit der DMT, dem Arbeitskreis Großveranstaltungen und insbesondere der Hausbrauerei Uerige für die Gesamtbauzeit fünf eng getaktete Baulogistikphasen erarbeitet hat. Der stimmt dem zu und erkennt die Tagesordnung an.
4 3 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2015 Der genehmigt einstimmig bei fünf Enthaltungen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.03.2015. 4 Anfragen, Anträge und eilige Informationen entfällt 4.1 Anfragen entfällt 4.2 Anträge entfällt 5 Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum Sanierung - Änderungsbeschluss - 23/ 38/2015 Herr Becker erläutert anhand der beigefügten Präsentation die Kostenwicklung und die Ursachen für die Kostenüberschreitung bei der Sanierungsmaßnahme Aquazoo und Löbbecke Museum. Herr Syffus lobt die Verwaltung wegen der detaillierten Kostenaufstellung - beschränkt auf Hauptkostengruppen - der Vorlage. Der empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt Mehrkosten in Höhe von 2.620.000 EUR zur Finanzierung der Maßnahme Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/ Löbbecke Museum - Sanierung sowie die noch erforderliche überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.200.000 EUR. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich Ja 17 CDU, SPD, FDP, B90/Grüne, Tierschutzpartei/ Freie Wähler Nein 1 CDU Enthaltungen 1 Die Linke
5 6 Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - 23/ 21/2015 Herr Lütz stellt anhand der beigefügten Präsentation die Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße vor. Herr Syffus regt an, auch die Anwohner im Bereich der Altenbergstraße - auf der gegenüberliegenden Seite der Graf-Recke-Stiftung und des Vereinsgeländes des Deutschen Sportclub Düsseldorf e.v. - über die Hochwasserschutzmaßnahme in Form von Flugblättern zu informieren. Der empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 1.641.000 (brutto) und ermächtigt den Kämmerer, überplanmäßige Mittel für die VE in Höhe von 741.095,00 EUR bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 6.1 Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude - Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - 23/ 39/2015 Der lässt die Vorlage 23/ 39/2015 an den Rat passieren. Teil B Betriebsausschuss 7 Klärwerk Süd, Sanierung Sekundärschlammpumpwerk (I 803061 3001) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - 23/ 32/2015 Der Betriebsausschuss beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes Klärwerk Süd, Sanierung Sekundärschlammpumpwerk (I 803061 3001) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.850.000 EUR (brutto). Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja 18 CDU, SPD, FDP, B90/Grüne, Tierschutzpartei/ Freie Wähler Nein 0 Enthaltungen 1 SPD
6 8 Geschädigte Betonkanäle aus dem Bauboom der Nachkriegszeit - Information - 23/ 33/2015 Herr Dr. Rolfs berichtet anhand der beigefügten Präsentation über die geschädigten Betonkanäle aus dem Bauboom der Nachkriegszeit. Herr Syffus erkundigt sich, ob künftig die Kanalrenovierung und Kanalerneuerung aus Steinzeug oder aus Beton erfolgen soll. Herr Dr. Rolfs antwortet, dass Schmutz- und Mischwasserkanäle bis zur Dimension DN 600 grundsätzlich in Steinzeug und größere Querschnitte in der Regel als Eiprofil in Beton hergestellt werden, während für Regenwasserkanäle hochwertige Betonrohre verwendet werden. Frau Steinbrink-Neubacher möchte wissen, warum die Kanäle nicht mehr in Mauerwerksbauweise errichtet werden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die durchschnittliche Lebensdauer bei 100 Jahren liegt. Herr Dr. Rolfs erklärt, dass die Herstellung von Mauerkanälen mit hohem personellem und zeitlichem Einsatz verbunden ist und deshalb unter heutigen Verhältnissen nicht mehr wirtschaftlich darstellbar ist. Darüber hinaus sind die dafür nötigen großen Baugruben im Verkehrsraum bei den heutigen Verkehrsverhältnissen nicht denkbar. Der nimmt die Informationsvorlage zu den geschädigten Betonkanälen aus dem Bauboom der Nachkriegszeit zur Kenntnis. 9 Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. Quartal 2015 - Information - 23/ 29/2015 Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I. Quartal 2015 zur Kenntnis. Ende der öffentlichen Sitzung: 15:50 Uhr
7 Ratsherr Saitta Ratsherr Albes Dr. Bonin Stellv. Vorsitzender Beigeordneter Collura Schriftführer