Gemeindevertretung Schlagsdorf Rehna, den 18. November 2009 Protokoll zur Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlagsdorf Anwesend sind: Herr Melchin, Ingo Herr Schöne, Michael Frau Dobberitz, Christel Herr Fröhling, Dirk Herr Kalugin, Peter Herr Kofahl, Peter Herr Strohschein, Jens Herr Grabowski, Erhard Herr Wramp, Steffen Herr Wittfoth, Veit Herr Richter, Silvio Sitzungstermin: Dienstag, 14.07.2009 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 21:00 Uhr Ort, Raum: Schlagsdorf, Dorfgemeinschaftshaus, Am Bülten 4, Von der Verwaltung nimmt teil: Herr Sack, Guido Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung durch das älteste Mitglied der Gemeindevertretung 2 Änderungen zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung 3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 4 Beschluss über die Gültigkeit der Wahlen vom 07.06.2009 zur Gemeindevertretung und des Bürgermeisters Vorlage: 0232/13HA/2009 5 Ernennung und Vereidigung des neugewählten Bürgermeisters 6 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung 7 Wahl und Ernennung der Stellvertreter des Bürgermeisters 8 Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schlagsdorf, Vorlage: 0234/13HA/2009 9 Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses 10 Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses 11 Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Seite: 1/10
12 Wahl der Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses 13 Wahl der zusätzlichen Mitglieder im Amtsausschuss 14 Wahl der zusätzlichen Mitglieder im Schulverband Schlagsdorf 15 Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Stepenitz / Maurine 16 Beschluss über die Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband der WEMAG AG, Vorlage: 0233/13HA/2009 17 Beschluss über die Wahlvorschläge als Vertreter im Aufsichtsrat der WGR GmbH, Vorlage: 0235/13KÄ/2009 18 Beschluss zur Annahme des Wappen- und Flaggenentwurfes der Gemeinde Schlagsdorf, Vorlage: 0236/13HA/2009 19 Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil Protokoll: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung durch das älteste Mitglied der Gemeindevertretung Das älteste Mitglied der neuen Gemeindevertretung, Herr Michael Schöne, eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die anwesenden Gemeindevertreter und Gäste und stellte fest, dass die Beschlussfähigkeit der ordnungsgemäß geladenen Sitzung gegeben ist. 2 Änderungen zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung Herr Kalugin beantragte, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern: NEU als TOP 10 TOP 12 Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses Wahl der Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses Nichtöffentlicher Teil: TOP 20 Verschiedenes Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Abstimmung über den Antrag: - einstimmig dafür Die Tagesordnung wird mit o.g. Änderung einstimmig dafür festgesetzt. Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter : davon anwesend : Ja-Stimmen : Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Seite: 2/10
Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll der Sitzung vom 05.05.2009 wurde in der vorliegenden Form genehmigt. Ja-Stimmen : 4 Stimmenthaltungen : 7 Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 4 Beschluss über die Gültigkeit der Wahlen vom 07.06.2009 zur Gemeindevertretung und des Bürgermeisters, Vorlage: 0232/13HA/2009 Sachverhalt: Nach 44 Kommunalwahlgesetz M-V hat die neue Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Wahl und über die Einsprüche nach 43 KWG M-V zu beschließen. Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 11.06.2009 die Wahlergebnisse festgestellt und am 19.06.2009 öffentlich bekannt gemacht. Bis zur Bewirkung der öffentlichen Bekanntmachung (14-tägige Einspruchsfrist), hat jeder Bürger der Gemeinde, als auch die Rechtsaufsicht die Möglichkeit des Einspruches. Aus diesem Grund könnte es erforderlich sein, die vorhandene Beschlussvorlage durch eine überarbeitete Tischvorlage zu ersetzen. Das Wahlergebnis lautet wie folgt: (Ergebnisse lt. Beschlussvorlage) Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schlagsdorf beschließt die Gültigkeit der Wahl vom 07.06.2009 nach 44 Kommunalwahlgesetz M-V. Der gewählte Bürgermeister ist: Melchin, Ingo Die gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung sind: Schöne, Michael Dobberitz, Christel Fröhling, Dirk Kalugin, Peter Kofahl, Peter Strohschein, Jens Grabowski, Erhard Wramp, Steffen Wittfoth, Veit Richter, Silvio Seite: 3/10
Ja-Stimmen : 11 Stimmenthaltungen : - Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 5 Ernennung und Vereidigung des neugewählten Bürgermeisters Gemäß 28 Abs. 3 i.v.m. 37 Abs. 5 der Kommunalverfassung M-V ist der in direkter Wahl gewählte Bürgermeister von seinem Amtsvorgänger bzw. dessen Stellvertreter zu ernennen und in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen. Herr Schöne als an Lebensjahren ältestes Mitglied der Gemeindevertretung übergab das Wort an den 1. Stellvertreter des Bürgermeisters, Herrn Kalugin. Herr Kalugin ernannte Herrn Melchin zum neuen Bürgermeister und berief ihn in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit. Entsprechend des Diensteides, der von Herrn Kalugin vorgelesen und durch Herrn Melchin nachgesprochen wurde, sowie der Übergabe der Ernennungsurkunde erfolgte die Vereidigung des Bürgermeisters. Im Anschluss übergab Herr Kalugin die Leitung der Sitzung an Herrn Melchin. 6 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung Herr Melchin verpflichtete die Gemeindevertreter auf eine gewissenhafte Wahrnehmung ihrer Amtspflichten und zur Einhaltung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Mecklenburg Vorpommern. Die Verpflichtung erfolgte durch Handschlag. 7 Wahl und Ernennung der Stellvertreter des Bürgermeisters Durch Herrn Melchin wurde vorgeschlagen, Herrn Dirk Fröhling in das Amt für den 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Schlagsdorf zu berufen. Von Seiten der Gemeindevertretung gab es keine weiteren Vorschläge. Eine geheime Abstimmung wurde nicht gefordert. Es erfolgte eine offene Abstimmung. - einstimmig dafür Durch Herrn Melchin wurde vorgeschlagen, Herrn Michael Schöne in das Amt für den 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Schlagsdorf zu berufen. Von Seiten der Gemeindevertretung gab es keine weiteren Vorschläge. Eine geheime Abstimmung wurde nicht gefordert. Es erfolgte eine offene Abstimmung. 10 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Nach der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister nahm Herr Melchin die Ernennung der 1. und 2. Stellvertreter des Bürgermeisters vor. Der Diensteid wurde abgelegt und die Ernennungsurkunden durch den Bürgermeister überreicht. Seite: 4/10
8 Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schlagsdorf, Vorlage: 0234/13HA/2009 Sachverhalt: Nach 36 Abs. 2 Satz 5 der Kommunalverfassung M-V i.v.m. 1 Abs. 2 des Kommunalprüfungsgesetzes ist es zwingend notwendig, einen Rechnungsprüfungsausschuss in jeder Gemeinde zu bilden. Da die Hauptsatzung der Gemeinde Schlagsdorf vom 06. Mai 1998 die Bildung dieses Ausschusses nicht bestimmt hat, ist eine Änderung der Hauptsatzung diesbezüglich notwendig. Hinzu kommt, dass mit dem Inkrafttreten der neuen Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung für die Kommunen die Möglichkeit besteht, sämtliche amtliche Veröffentlichungen auch im Internet wirksam bekannt zu machen. Damit verbunden ist die Einsparung von Verwaltungsaufwand und vor allem die erhebliche Kostenreduzierung bei den Presseveröffentlichungen. Es besteht aber auch nach wie vor die Option, die Einladungen zur Gemeindevertretung bzw. den Ausschüssen in der örtlichen Presse bekannt zu machen. Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Schlagsdorf in der vorliegenden Fassung. Im Satzungsentwurf muss es unter Artikel 1, Ziffer 2 richtig heißen: Der 7 (Öffentliche Bekanntmachungen) wird wie folgt geändert. Der Artikel 1, Ziffer 2, Abs. 4 ist um folgende Sätze zu erweitern: Grundsätzlich sind öffentliche Bekanntmachungen mit Aushang an den Bekanntmachungstafeln der Gemeinde Schlagsdorf zu veröffentlichen. Die Aushangfrist beträgt 14 Tage Ja-Stimmen : 11 Stimmenthaltungen : - Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 9 Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses Herr Kalugin schlägt als Mitglied für den Hauptausschuss vor: Herr Dirk Fröhling Herr Melchin schlägt als Mitglieder des Hauptausschusses vor: Herr Steffen Wramp Herr Michael Schöne Alle Mitglieder erklären ihre Bereitschaft dafür. Eine geheime Wahl wird nicht gefordert. Es erfolgt eine offene Wahl. Abstimmungsergebnis einstimmig dafür. Seite: 5/10
10 Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses Herr Melchin schlägt als Mitglieder des Finanzausschusses vor: Herr Veit Wittfoth Herr Peter Kofahl Herr Kofahl schlägt als Mitglied für den Finanzausschuss vor: Herr Christian Paeplow (berufener Bürger) Alle Mitglieder erklären ihre Bereitschaft dafür. Es erfolgt eine offene Wahl. - einstimmig - dafür 11 Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Herr Kalugin schlägt als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses vor: Herr Jens Strohschein Herr Silvio Richter Herr Erhard Grabowski Alle Mitglieder erklären ihre Bereitschaft dafür. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht. Es erfolgt eine offene Wahl. - einstimmig - dafür 12 Wahl der Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses Herr Melchin schlägt als Mitglieder des Kultur- und Sozialausschuss folgende Mitglieder vor: Herr Jens Strohschein Frau Katrin Teuber (berufener Bürger) Herr Fröhling schlägt vor: Herr Peter Kalugin Alle Mitglieder erklären ihre Bereitschaft dafür. Es erfolgt eine offene Abstimmung. - einstimmig - dafür 13 Wahl der zusätzlichen Mitglieder im Amtsausschuss Herr Fröhling schlägt als zusätzliches Mitglied im Amtsausschuss vor: Herr Peter Kofahl Herr Kalugin schlägt vor: Herr Steffen Wramp Beide Mitglieder erklären ihre Bereitschaft dafür. Es erfolgt eine offene Abstimmung. - einstimmig - dafür Seite: 6/10
14 Wahl der zusätzlichen Mitglieder im Schulverband Schlagsdorf Durch Herrn Melchin wurde als zusätzliches Mitglied im Schulverband Schlagsdorf Herr Jens Strohschein vorgeschlagen. Herr Kohfahl schlug als Gegenkandidat Frau Christel Dobberitz als weiteres Mitglied vor. Nach einer kurzen Diskussion zog Herr Strohschein freiwillig seine Kandidatur zurück, sodass ausschließlich Frau Dobberitz zur Wahl stand. Es erfolgte eine offene Abstimmung. - einstimmig - dafür 15 Wahl des Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Stepenitz / Maurine Kraft seines Amtes als Bürgermeister der Gemeinde Schlagsdorf vertritt Herr Melchin die Interessen der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Stepenitz / Maurine. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dieses Mandat auf einen fachlich kompetenten Vertreter aus der Gemeinde zu übertragen. Herr Melchin schlug vor, Herrn Peter Kolfahl dieses Mandat zu übertragen. Die Abstimmung erfolgte offen. -einstimmig - dafür 16 Beschluss über die Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband der WEMAG AG, Vorlage: 0233/13HA/2009 Sachverhalt: Soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes der WEMAG AG in der 5. Wahlperiode anwesend ist, kann die Gemeindevertretung einen Vertreter des Amtes Rehna, mit der Vertretung der Gemeinde in dieser Verbandsversammlung bevollmächtigen. Beschluss: Die Gemeindevertretung bevollmächtigt den Leiter des Haupt- und Ordnungsamtes des Amtes Rehna, Herrn Bernd Karnatz, mit der Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes der WEMAG AG in der 5. Wahlperiode, soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter dort anwesend ist. Ja-Stimmen : 11 Stimmenthaltungen : - Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Seite: 7/10
17 Beschluss über die Wahlvorschläge als Vertreter im Aufsichtsrat der WGR GmbH, Vorlage: 0235/13KÄ/2009 Sachverhalt: Der Aufsichtsrat der WGR GmbH soll 11 Mitglieder haben. Folgende Zusammensetzung soll dabei beachtet werden. Aus dem Bereich der: - ehemalige Schlagsdorfer Grundstücksgesellschaft 2 Mitglieder - ehemalige Rehnaer Grundstücks- u. Wohnungsgesellschaften 2 Mitglieder - ehemalige Gadebuscher Grundstücks- u. Wohnungsgesellschaften 5 Mitglieder - ehemalige Wohnungsgesellschaft Gadebusch Land 2 Mitglieder. Vorgeschlagen wurden: 1. Frau Rosemarie Melchin 2. Herr Dirk Fröhling Beschluss: Die Gemeinde Schlagsdorf bestätigt die Wahlvorschläge: 1. Frau Rosemarie Melchin 2. Herrn Dirk Fröhling als Vertreter im Aufsichtsrat der WGR GmbH. Ja-Stimmen : 11 Stimmenthaltungen : - Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 18 Beschluss zur Annahme des Wappen- und Flaggenentwurfes der Gemeinde Schlagsdorf, Vorlage: 0236/13HA/2009 Sachverhalt: In Vorbereitung der Feierlichkeiten 20 Jahre Grenzöffnung hatte sich die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 05.05.2009 dazu entschieden, diesen Anlass zu nutzen, um für die Gemeinde Schlagsdorf ein Wappen und eine Flagge zu gestalten und genehmigen zu lassen. Nach 9 Abs. 1 der Kommunalverfassung MV in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.12.2007 sind Gemeinden berechtigt, Wappen bzw. Flaggen zu führen, die mit ihrer Geschichte und demokratischen Grundsätzen übereinstimmen. Auf Initiative des Fördervereins Feuerwehr Schlagsdorf e.v. und im Auftrag der Gemeinde hat Herr Steffen Wramp aus Schlagsdorf in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit Frau Dr. Koolmann vom Landesamt für Kultur- und Denkmalpflege der Gemeinde Schlagsdorf den vorliegenden Wappen- und Flaggenentwurf, einschließlich der dazu notwendigen Dokumente, kostenlos zur Verfügung gestellt. Seite: 8/10
Die Genehmigung des Wappens und der Flagge durch das Innenministerium MV setzt den Beschluss der Gemeindevertretung Schlagsdorf über die Annahme des Wappen- und Flaggenentwurfes voraus. In den Anlagen zum Beschluss ist neben der Beschreibung des historischen Hintergrundes auch eine detaillierte Beschreibung des Wappens und der Flagge vorhanden, die dass künftige Wappenbzw. Flagge fachlich korrekt beschreibt. Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Entwurf des Wappens und der Flagge in der vorliegenden Fassung zu beschließen. Herr Melchin übergab an dieser Stelle das Wort an Herrn Wramp. Herr Wramp erläuterte den Anwesenden die Idee des Inhaltes des Wappens und des Flaggenentwurfes. Er erklärte kurz das weitere Genehmigungsverfahren und bedankte sich bei allen Beteiligten, die bei der Erstellung des Wappens mitgewirkt haben. Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schlagsdorf beschließt, den Entwurf des Wappens bzw. der Flagge in der vorliegenden Form anzunehmen. Ja-Stimmen : 11 Stimmenthaltungen : - Bemerkung: Auf Grund des 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: 19 Verschiedenes 1. Herr Melchin bedankte sich bei Frau Heimert-Ladendorf und Herrn Gäde für ihre aktive ehrenamtliche Arbeit in der Gemeindevertretung Schlagsdorf. Sie erhielten jeweils einen Blumenstrauß. 2. Herr Kofahl beantragt, für die nächste Gemeindevertretersitzung einen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, in dem offene Fragen zum Haushalt 2009 der Gemeinde geklärt werden. Seite: 9/10
Nichtöffentlicher Teil Gemeindevertretung Schlagsdorf gez. Melchin Bürgermeister f.d.r. Herr Sack, Guido Seite: 10/10