Stadt Dorsten Der Bürgermeister

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Transkript:

Stadt Dorsten Der Bürgermeister Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die finanzielle Situation von Bund, Ländern und Gemeinden ist in der Diskussion. Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, warum angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen die Steuern und Gebühren nicht gesenkt werden. Dazu muss man wissen, dass es Deutschland zwar momentan wirtschaftlich vergleichsweise gut geht, aber auch wirtschaftlich schlechte Zeiten erlebt hat und insbesondere von 2001 bis 2010 beträchtliche Schulden angehäuft worden sind, für die Zinsen und Tilgung zu bezahlen sind. Aber auch die sozialen Leistungen wurden beträchtlich ausgeweitet. Der Ausbau der frühkindlichen Bildung (insb. Kindertageseinrichtungen) und die Etablierung von Ganztagsschulen (insb. die Offene Ganztagsschule) will ebenfalls finanziert sein. Und an die Infrastruktur wie Straßen, Grünflächen, Brücken, Versorgung und Entsorgung werden immer höhere Erwartungen gestellt. Dies alles aber kostet zusätzlich Geld. Die Gemeinden stehen alltäglich vor der Herausforderung, einerseits mit den Einnahmen auskommen zu müssen und die Schulden der Vergangenheit zu tilgen, aber andererseits auch den wachsenden Erwartungen gerecht zu werden. Wir müssen immer aufpassen, dass die Wünsche des Einzelnen an Staat und Gesellschaft auch mit den Einnahmen Schritt halten. Es lohnt sich, sich mit den städtischen Finanzen zu beschäftigen. Einige Zahlen und Fakten haben wir in dieser Information zusammengestellt. Weitere Eckdaten zum Haushalt und zum Haushaltssanierungsplan finden Sie ebenfalls hier. Ich würde mich freuen, wenn das trockene Thema städtische Finanzen Ihr Interesse findet. Hubert Große-Ruiken Stadtkämmerer Zahlen und Fakten Wichtige Daten zum städtischen Haushalt 2017 Der Haushalt der Stadt Dorsten ist ein kompliziertes Gebilde mit diversen Einzelpositionen. Wie sich die Erträge und Aufwendungen der Stadt Dorsten aufteilen, entnehmen Sie bitte den nachfolgenden, stark vereinfachten Übersichten. Wie sich die städtischen Leistungen auf einen Vier-Personen-Haushalt verteilen, können Sie anhand der beispielhaften Berechnung für eine Musterfamilie ersehen. Wenn Sie Fragen zum städtischen Haushalt haben, steht Ihnen das Amt für kommunale Finanzen gerne zur Verfügung. Ansprechpartner: Peter Trockel Telefon: 02362 663567 E-Mail: peter.trockel@dorsten.de

Erträge (Einnahmen) der Stadt Dorsten Änderung gegenüber 2016 Grundsteuer B 18.000.000 + 1% Gewerbesteuer 22.000.000 + 5% Schlüsselzuweisungen 38.245.000 + 2% Kostenerstattungen und umlagen 17.126.000 + 15% Gebühren 38.709.600 + 2% Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 35.090.000 + 6% Zuweisungen 25.954.946-3% darunter Konsolidierungshilfe (Stärkungspakt) 5.643.700-22% Kostenerstattungen und -umlagen 17.126.000 Erträge 2017 Grundsteuer B 18.000.000 Zuweisungen 25.954.946 Gewerbesteuer 22.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 35.090.000 Schlüsselzuweisungen 38.245.000 Aufwand (Ausgaben) der Stadt Dorsten Gebühren 38.709.600 Änderung gegenüber 2016 Personal 51.589.500 + 6% Sachaufwand 44.712.800 + 8% Umlagen 54.262.000 + 4% Sozialaufwand 19.199.500 + 2% Zuschüsse 21.215.312 + 5% Abschreibungen 15.099.100-6% Zinsen 6.770.000-15%

Abschreibunge n 15.099.100 Aufwand 2017 Zinsen 6.770.000 Zuschüsse 21.215.312 Personal 51.589.500 Sozialaufwand 19.199.500 Sachaufwand 44.712.800 Umlagen 54.262.000 Aufwandsschwerpunkte - Schule 15.333.350 - Kindertagesbetreuung 19.875.700 - Straßen 11.641.500 - öffentliche Grünflächen 4.614.900 - Kultur 3.914.500 Haushaltssanierungsplan Am 01. Dezember 2011 ist das Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz) in Kraft getreten. Mit der Umsetzung dieses Gesetzes stand die Stadt Dorsten und steht sie auch weiterhin vor enormen Herausforderungen. Die Stadt Dorsten wird noch bis 2020 eine Konsolidierungshilfe erhalten und muss ab 2021 den Haushaltsausgleich eigenständig herstellen. Jahresergebnisse in EUR 2012-24.403.350 2013-8.682.749 2014-239.928 2015-7.366.933 2016 Plan: 194.197 2017 Plan: 240.634 2018 Plan: 244.620 2019 Plan: 52.121 2020 Plan: 1.278.827 2021 Plan: 56.238

Städtischer Zuschuss pro Jahr: Kindertagesbetreuung (pro Kita-Platz) 3.369 Kultur (je Einwohner) 30 Schulen (pro Schüler) 1.937 Verkehrsflächen (je Einwohner) 106 Grünflächen und Spielplätze (je Einwohner) 59 Zuschussbedarf pro Jahr Schulen (pro Schüler) 1.937 Verkehrsflächen (je Einwohner) 106 Grünflächen und Spielplätze (je Einwohner) 59 Kultur (je Einwohner) 30 Kindertagesbetreuung (pro Kita- Platz) 3.369

Das wird investiert: Änderung gegenüber 2016 Kauf von Grundstücken und Gebäuden 670.500 + 131% Baumaßnahmen 11.099.100-3% Kauf von Fahrzeugen, Geräten 3.168.700 + 8% Investitionen 2017 Kauf von Fahrzeugen/Geräten 3.168.700 Kauf von Grundstücken und Gebäuden 670.500 Baumaßnahmen 11.099.100 Investitionsschwerpunkte: - Integriertes Handlungskonzept Wir machen MITte (bis zu 90% 728.669 gefördert durch das Land NRW) Eigenanteil: - Straßenbau / Grünflächen 3.033.000 - Kanalbau 3.486.200 - Feuerwehr / Rettungsdienst 929.600

Ausgewählte Kennzahlen des Jahres 2017: Einwohner, Stand 31.12.2015 76.253 Fläche des Stadtgebietes 171,2 km 2 Steuersätze (seit 2013) Grundsteuer A 450 % Grundsteuer B 780 % Gewerbesteuer 495 % Gebühren Schmutzwasser (m³) 2,18 (Vorjahr: 2,20 ) Niederschlagswasser (m²) 1,00 (Vorjahr: 0,98 ) Restmüll 120 l Biomüll 120 l 410,40 (jährlich, wöchentliche Leerung) 110,40 (jährlich, wöchentliche Leerung) Sonstige Finanzdaten Steuerkraft / Einwohner 832,00 Schulden / Einwohner 3.836 Entwicklung der Verschuldung (in Mio. EUR) 200,000 Mio. 180,000 Mio. 160,000 Mio. 140,000 Mio. 120,000 Mio. 100,000 Mio. 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Investitionskredite 147,784 146,557 145,216 138,663 137,356 130,938 131,263 124,404 122,769 Liquiditätskredite 131,912 148,200 168,619 188,722 193,722 198,722 193,222 185,222 169,774 Der Liquiditätskredit (auch: Kassenkredit) ist mit dem Kontokorrentkredit oder dem Dispokredit vergleichbar. Mit einem Investitionskredit werden Investitionen finanziert (Kauf von Grundstücken, Baumaßnahmen, Fahrzeugen und Geräten).