/Teilzeit. Flexibilität im Arbeitsverhältnis. ^ ist mehr. Das neue Teilzeit- und Befristungsgesetz in der betrieblichen Praxis.

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Transkript:

Flexibilität im Arbeitsverhältnis Das neue Teilzeit- und Befristungsgesetz in der betrieblichen Praxis von Maren Pelzner, LL.M. Eur., Bonn Albrecht Scheddler, Bonn Dr. Harald Widlak, Berlin /Teilzeit ^ ist mehr Luchterhand

Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XVII Teill Teilzeit und Befristung nach neuem Recht A. Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge - Bestandsaufnahme 3 I. Teilzeitarbeit 3J II. Befristete Arbeitsverträge..-.... 4-_ B. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz im Überblick 7 I. Handlungsbedarf- warum ein neues Gesetz? 7 II. Das Gesetzgebungsverfahren 8 III. Übersicht 8 1. Teilzeitarbeit jq 2. Befristete Arbeitsverträge 10 C. Die Vorschriften zur Teilzeitarbeit 11 I. Begriff des Teilzeitbeschäftigten 11 1. Grundsatz...' 11 2. Arbeitnehmer ohne regelmäßige Wochenarbeitszeit.. 12 3. Geringfügig Beschäftigte 12_J 4. Angehörige des öffentlichen Dienstes 12 VII

II. Schutz vor Diskriminierung 13 1. Grundsatz der Gleichbehandlung 13 a) pro-rata-temporis-grundsatz 14 aa) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit 16 bb) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz 16 cc) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz 17 b) Diskriminierung wegen des Geschlechts 17 c) Tariföffnung 18 aa) Grundsatz 18 bb) Kompensatorische Vereinbarungen 19 2. Bedeutung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 20 a) Urlaubsanspruch Teilzeitbeschäftigter 20 b) Entgeltfortzahlungsanspruch Teilzeitbeschäftigter. 21 3. Benachteiligungsverbot 22 4. Kündigungsschutz 23 III. Allgemeine Regelungen zur Förderung von'teilzeitarbeit 24 y 1. Grundsatz 24 2. Ausschreibung von Teilzeitarbeitsplätzen 24~" 3. Information der Arbeitnehmer 26 4. Information der Arbeitnehmervertretung 26 5. Teilzeitarbeit und berufliche Weiterbildung 27 IV. Anspruch auf Teilzeitarbeit 28 1. Die Voraussetzungen des Anspruchs 30 a) Beschäftigung von mehr als 15 Arbeitnehmern... 30 b) Wartefrist 33 2. Geltendmachung des Anspruchs 33 3. Konsensmodell 35 a) Grundsatz 35 b) Schriftform 36 c) Tarifvertragliche Formvorschriften 37 d) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 38 e) Arbeitszeitverringerung 39 f) Verteilung der Arbeitszeit 42 g) Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen 43 aa) Teilzeitanspruch und Tarifverträge 43 VIII

bb) Teilzeitanspruch und Betriebsvereinbarungen. 44 4. Der Teilzeitanspruch im Konfliktfall 46 a) Arbeitszeitverringerung 47 aa) Ablehnungsrecht des Arbeitgebers 47 bb) Rechtsfolgen bei fehlender Entscheidung des Arbeitgebers 49 cc) Neuer Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit 51 b) Verteilung der Arbeitszeit 52 aa) Kein Gestaltungsrecht des Arbeitnehmers... 52 bb) Ablehnungsrecht des Arbeitgebers 52 I cc) Rechtsfolgen bei fehlender Entscheidung 1 des Arbeitgebers 53 dd) Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats 54 c) Der Teilzeitanspruch im Prozess 56 aa) Darlegungs- und Beweislast 56 bb) Klagearten 56 5. Exkurs: Teilzeitanspruch und Verfassungsrecht 58 V. Verlängerung der Arbeitszeit 60 VI. Arbeit auf Abruf S. ". 62! i VII. Arbeitsplatzteilung (Job Sharing) j VIII. Teilzeitarbeit nach anderen gesetzlichen Vorschriften... 64 1.""Altersteilzeitgesetz 64 2. Bundeserziehungsgeldgesetz 65 3. Schwerbehindertengesetz 65 4. Zweites Gleichberechtigungsgesetz : (Frauenfördergesetz) 66 D. Die Vorschriften zu befristeten Arbeitsverträgen 67 I. Arten der Befristung 67 1. Kalendermäßige Befristung 67 2. Zweckbefristung 68 3. Auflösende Bedingung 69 II. Schutz vor Diskriminierung 70 IX

III. Benachteiligungsverbot 72 IV. Regelungen zur Verbesserung der Chancen des Arbeitnehmers auf einen Dauerarbeitsplatz 72 1. Information des Arbeitnehmers über unbefristete Arbeitsplätze 73 2. Information der Arbeitnehmervertretung 73 3. Aus- und Weiterbildung 74 V. Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen 75 1. Befristung mit sachlichem Grund 76 a) Grundsatz 76 b) Vorübergehender betrieblicher Bedarf an der Arbeitsleistung (Nummer 1) 78 c) Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium (Nummer 2) 81 d) Befristung zur Vertretung (Nummer 3) 82 e) Eigenart der Arbeitsleistung (Nummer 4) 84 f) Beschäftigung zur Probe (Nummer 5) 85 > g) In der Person des Arbeitnehmers liegender Befristungsgrund (Nummer 6) 86 h) Zeitlich begrenzte Haushaltsmittel (Nummer 7)... 88 i) Befristung auf Grund eines gerichtlichen Vergleichs (Nummer 8) 89 j) Andere Sachgründe 89 2. Befristung ohne sachlichen Grund 91 3. Befristete Arbeits vertrage mit Arbeitnehmern ab 58. Lebensjahr 99 4. Befristungen nach besonderen gesetzlichen Vorschriften 101 5. Verhältnis zwischen verschiedenen Befristungen... 102 VI. Schriftform der Befristungsabrede 104 VII. Ende des befristeten Arbeits Vertrages 107 1. Ende des kalendermäßig befristeten Arbeits Vertrages. 107 2. Ende des zweckbefristeten Arbeitsvertrages 108 3. Ende des auflösend bedingten Arbeitsvertrages 109 4. Kündigung des befristeten Arbeitsvertrages 109

5. Kündigung eines auf Lebenszeit oder für mehr als fünf Jahre geschlossenen Arbeitsvertrages 110 6. Fortsetzung des befristeten Arbeitsvertrages nach dem vereinbarten Ende 112 VIII. Rechtsfolgen der unwirksamen Befristung 115 IX. Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit der Befristung 116 Teil 2 Fragen und Antworten (Kurzüberblick) I. Fragen und Antworten zur Teilzeitarbeit 123 II. Fragen und Antworten zur Befristung von Arbeitsverträgen 127 Teil 3 Materialien A. Europarecht 135 I. EG-Richtlinie über Teilzeitarbeit 135 II. EG-Richtlinie über befristete Arbeitsverträge 146 B. Gesetzestexte 159 I. Teilzeit- und Befristungsgesetz 159 II. Beschäftigungsförderungsgesetz 169 III. Bundeserziehungsgeldgesetz (Auszug) 172 IV. Schwerbehindertengesetz (Auszug) 179 V. Altersteilzeitgesetz (Auszug) 181 VI. Zweites Gleichberechtigungsgesetz (Frauenfördergesetz) 186 XI

VII. Sozialgesetzbuch Viertes Buch - SGB IV - (Auszug)... 195 VIII. Sozialgesetzbuch Sechstes Buch - SGB VI - (Auszug).. 196 IX. Hochschulrahmengesetz (Auszug) 197 X. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Forschungseinrichtungen 201 XI. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung 202 XII. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Auszug) 204 XIII. Nachweisgesetz 206 C. Arbeitshilfen 209 I. Betriebsvereinbarung zur Teilzeitarbeit....-. 209 II. Ablaufdiagramm zum Teilzeitanspruch. 213 III. Anderungs vertrag zur Teilzeitarbeit (Muster) 216 IV. ( Ablehnung des Antrags auf Teilzeitarbeit 218 V. Befristeter Arbeitsvertrag (Muster) 219 Stichwortverzeichnis 221 XII