3. Unterlassen einer zur Erfolgsabwehr geeigneten und möglichen Handlung

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Transkript:

XX Inhaltsverzeichnis 3. Unterlassen einer zur Erfolgsabwehr geeigneten und möglichen Handlung... 283 III. Garantenstellung... 283 1. Grundlagen... 283 2. Beschützergaranten... 284 a) Enge Gemeinschaftsbeziehung auf familienrechtlicher Grundlage... 285 aa) Grundlagen... 285 bb) Anwendungsfall (BGHSt 48, 301)... 286 b) Einverständliche Übernahme einer Schutzfunktion 287 c) Schutzpositionen aufgrund von Amtsträgerpflichten. 288 d) Gefahrgemeinschaft... 289 e) Speziell: Beschützergarantenstellung zur Verhinderung einer Selbsttötung... 289 f) Leitentscheidungen... 291 3. Überwachergaranten... 292 a) Gefährdendes Vorverhalten (Ingerenz)... 292 aa) Einführung... 292 bb) Ingerenz bei rechtmäßigem Vorverhalten?... 293 cc) Ingerenzgarantenstellungen im Straßenverkehr. 295 dd) Leitentscheidungen... 295 b) Sachherrschaft über Gefahrenquellen... 297 c) Garantenstellung durch Inverkehrbringen gefährlicher Produkte... 299 d) Leitentscheidungen... 300 IV. Kausalität und objektive Zurechnung beim Unterlassen... 302 1. Anforderungen an die Kausalität... 302 2. Anforderungen an die objektive Zurechnung... 303 3. Leitentscheidung... 303 V. Entsprechensklausel... 303 VI. Vorsatz und Irrtum beim Unterlassungsdelikt... 304 1. Anforderungen an den Vorsatz und Irrtumskonstellationen... 304 2. Leitentscheidung... 305 VII. Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens... 305 VIII. Täterschaft und Teilnahme beim unechten Unterlassen... 306 1. Tatherrschaft beim Unterlassen... 307 2. Subjektive Theorie und Unterlassen... 307

Inhaltsverzeichnis XXI 3. Lehre von den Pflichtdelikten... 308 4. Zwingende Annahme der Teilnahmestrafbarkeit... 309 5. Funktionenlehre... 309 6. Leitentscheidung... 311 IX. Exkurs: Echte Unterlassungsdelikte... 311 1. Grundlagen... 311 2. Leitentscheidungen... 312 X. Zusammenfassung... 313 XI. Übungsfälle... 314 8. Kapitel: Fahrlässigkeit und Erfolgsqualifikation... 316 I. Fahrlässiges Erfolgsdelikt... 316 1. Einführung und Prüfungsschema... 316 2. Erfolgseintritt und kausale Handlung... 318 3. Objektive Fahrlässigkeit... 318 a) Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt... 318 b) Objektive Vorhersehbarkeit... 320 4. Objektive Zurechnung... 321 a) Pflichtwidrigkeitszusammenhang... 321 b) Schutzzweckzusammenhang... 321 c) Eigenverantwortliche Selbstgefährdung und Pflichtverletzung Dritter... 322 5. Individuelle Fahrlässigkeit... 323 6. Fahrlässige unechte Unterlassungsdelikte... 323 7. Leichtfertige Deliktsbegehung... 324 8. Leitentscheidungen... 325 II. Erfolgsqualifizierte Delikte... 326 1. Einführung und Prüfungsschema... 326 2. Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang... 327 a) Grundlagen... 327 b) Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang bei 227 Abs. 1 StGB... 328 3. Erfolgsqualifikation und Versuch... 329 a) Erfolgsqualifizierter Versuch... 330 aa) Strafbarkeit des erfolgsqualifizierten Versuchs 330 bb) Rücktritt trotz Eintritt des qualifizierenden Erfolges?... 331

XXII Inhaltsverzeichnis b) Versuchte Erfolgsqualifikation... 332 4. Teilnahme am erfolgsqualifizierten Delikt... 333 5. Leitentscheidungen... 333 III. Zusammenfassung... 335 IV. Übungsfälle... 336 9. Kapitel: Konkurrenzen... 338 I. Grundlagen... 338 1. Einführung... 338 2. Gesetzliche Regelungen und Grundbegriffe... 339 II. Prüfungsreihenfolge... 340 III. Handlungseinheit... 341 1. Handlung im natürlichen Sinne... 342 2. Natürliche Handlungseinheit... 342 3. Tatbestandliche Handlungseinheit... 343 4. Handlungseinheit durch Klammerwirkung... 343 IV. Gesetzeskonkurrenz... 343 1. Unechte Idealkonkurrenz... 344 2. Unechte Realkonkurrenz... 345 V. Konkurrenzfragen in tatsächlichen Zweifelsfällen... 346 1. In dubio pro reo... 346 2. Wahlfeststellung... 347 3. Postpendenz und Präpendenz... 349 4. Hinweise für die Fallbearbeitung... 349 VI. Zusammenfassung... 349 VII. Übungsfälle... 350 10. Kapitel: Lösungen der Fälle... 352 Stichwortverzeichnis... 397

XXIII Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Einordnung des StGB AT... 3 Abbildung 2 Straftheorien... 5 Abbildung 3 Irrtum über Tatbestandsmerkmale... 63 Abbildung 4 Täterschaft und Teilnahme... 173 Abbildung 5 Rücktritt vom Versuch des Alleintäters... 254 Abbildung 6 Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten... 274 Abbildung 7 Prüfungsreihenfolge bei Konkurrenzen... 341

XXIV Inhaltsübersicht Kapitel: Tabellenverzeichnis Tabelle 1 Dreigliedriger Straftataufbau... 13 Tabelle 2 Vollendetes, vorsätzliches Begehungsdelikt... 14 Tabelle 3 Tatbestand des Totschlags... 33 Tabelle 4 Theorien zum bedingten Vorsatz... 56 Tabelle 5 Objektive Bedingung der Strafbarkeit im Straftataufbau... 73 Tabelle 6 Notwehrvoraussetzungen... 78 Tabelle 7 Stufen beim Einsatz lebensgefährlicher Verteidigungsmittel... 86 Tabelle 8 Sozialethische Einschränkungen des Notwehrrechts... 88 Tabelle 9 Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstands... 103 Tabelle 10 Fehlende Angemessenheit i. S. d. 34 S. 2 StGB... 107 Tabelle 11 Voraussetzungen des zivilrechtlichen Notstands... 108 Tabelle 12 Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung... 110 Tabelle 13 Voraussetzungen der vorläufigen Festnahme ( 127 Abs. 1 StPO) 122 Tabelle 14 Voraussetzungen der rechtfertigenden Pflichtenkollision... 125 Tabelle 15 Notwehrüberschreitung ( 33 StGB)... 147 Tabelle 16 Voraussetzungen des entschuldigenden Notstands... 152 Tabelle 17 Rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums... 165 Tabelle 18 Irrtumskonstellationen bei mittelbarer Täterschaft... 192 Tabelle 19 Voraussetzungen der Mittäterschaft... 206 Tabelle 20 Prüfungsaufbau bei Anstiftung und Beihilfe... 211 Tabelle 21 Versuch der Beteiligung... 229 Tabelle 22 Versuchsaufbau... 235 Tabelle 23 Vorsätzliches unechtes Unterlassungsdelikt... 279 Tabelle 24 Beschützergarantenstellungen... 285 Tabelle 25 Überwachergarantenstellungen... 292 Tabelle 26 Vorsätzliches echtes Unterlassungsdelikt am Bsp. des 323c StGB... 312 Tabelle 27 Fahrlässiges Erfolgsdelikt... 317 Tabelle 28 Sorgfaltspflichten... 319 Tabelle 29 Fahrlässiges unechtes Unterlassungsdelikt... 324 Tabelle 30 Erfolgsqualifiziertes Delikt... 327 Tabelle 31 Erfolgsqualifikation und Versuch... 330 Tabelle 32 Versuchte Erfolgsqualifikation... 333