zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltangelegenheiten am 13.12.2016 im Sitzungssaal Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:50 Uhr Teilnehmer: Name Vertreter Für Funktion Herr Ulrich Pfanner Vorsitzender Herr Ralf Arnold (ab 19:08 Uhr; Top 1) Herr Konrad Fäßler (ab 19:08 Uhr; Top 1) Herr Norbert Häring Frau Bettina Deubel Thomas Heim Herr Markus Boch Herr Tobias Steinhauser (ab 19:08 Uhr; Top 1) Herr Roland Raffler Seite 1
Nr Text 1. Ortstermin; Besichtigung der Grundschule/Turnhalle Scheidegg (Bauunterhalt/Nutzungsänderung einzelner Räume) 2. Ortstermin; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Besichtigung von Musterleuchten; weiteres Vorgehen) 3. Bekanntgaben und Verschiedenes 4. Wünsche und Anfragen 5. Genehmigung der öffentlichen en 6. Überdachung der Stellplätze 3-6, Bahnhofstraße 34, Fl.Nr. 201/3, 212/6 Gem. Scheidegg 7. Nutzungsänderung: An- und Umbau eines Wohnhauses mit Kosmetikstudio und Galerie zu einem Hotel mit 20 Betten; Fl.Nr. 43/3 Gem. Scheffau, Kirchenanger 6 Entschuldigt waren:./. Unentschuldigt waren:./. weitere Anwesende: Herr Schulleiter Pickenhan, Top 1 Herr Geschäftsleiter Jürgen Hörmann Herr Bauamtsleiter Roland Schlechta Frau Petra (in) Seite 2
TOP 1.: Ortstermin; Besichtigung der Grundschule/Turnhalle Scheidegg (Bauunterhalt/Nutzungsänderung einzelner Räume) Sachverhalt: Erster Bürgermeister Pfanner begrüßt zu diesem Top Herrn Schulleiter Pickenhan. Dieser stellt die derzeitige Situation dar. Derzeit würden 137 Kinder die Schule besuchen. Dies seien 12 mehr als im Vorjahr. Der Hort belege derzeit zwei Räume und nutze am Nachmittag zusätzlich den Fahrschülerraum. Die Schülerbetreuung besuchten derzeit 50 Kinder. Im KG sei noch der Kindergarten untergebracht. Schulturnhalle / sanitäre Anlagen: Der allgemeine Zustand der Sanitäranlagen in der Turnhalle sollte dringend verbessert werden. In den Duschräumen sind jeweils 3 Duschen mit seitlichen Trennwänden und Duschvorhängen. An einer Duschraumseite kommen weitere Duschköpfe aus der Wand. Unter diesen Duschköpfen sind zusätzlich Fußwaschbecken eingebaut, welche die Benutzung der seitlichen Duschen fast unmöglich macht. Diesen gegenüber sind nochmals 4 Fußwaschbecken. Die Becken, Auslässe und Siebe müssen trotz sehr geringer Nutzung regelmäßig gereinigt und ausgetauscht werden. Hier sollte unbedingt, auch in Hinblick auf Hygiene umgebaut und die Anzahl der Duschen reduziert werden. Nach Rücksprache mit dem 2. Vorstand der SG-Scheidegg wäre eine Reduzierung auf jeweils 3 Duschen ausreichend. Vielmehr fehlen momentan Haken und Abstellflächen vor den Duschen. Derzeit liegt der durchschnittliche Wasserverbrauch im Monat bei ca. 8 m³ wobei ein großer Teil für WC-Spülung, Handwaschbecken (kalt) und Putzwasser anfällt. Die Verwaltung schlägt vor mit Hilfe von 2 Durchlauferhitzern bei den Duschen (21 27 kw) und einem 5-10 Liter-Boilers beim Putzraum den tatsächlichen Verbrauch an Warmwasser zu optimieren und die Gefahr von Legionellen zu bannen. Bei dieser Ausführung wären auch die jährlichen Legionellenprüfungen hinfällig. Ebenfalls würde die Energie für die Zirkulationspumpe wegfallen. Die Kosten pro Durchlauferhitzer liegen bei ca. 200,- bis 575,- je nach Ausführung und Marke und bei ca. 100,- für den Boiler (Vergleichspreise aus dem Internet ohne Einbau). Bauunterhalt / Verbindungstür Schule-Turnhalle: Die Verbindungstür zwischen Schule und Turnhalle entspricht nicht der vom Landratsamt geforderten Brandschutzklasse (F30), auch die durchgängige, abgehängte Decke ist so nicht zulässig. Der Strom für einen elektromechanischen Feststeller mit integriertem Rauchschalter ist bereits vorgerichtet. Angebote werden momentan eingeholt. Seite 3
Nutzungsänderung einzelner Räume / ehemalige Hausmeisterwohnung: Die Hausmeisterwohnung steht seit August leer. Die Schule benötigt für diverse Einrichtungen zusätzliche Räumlichkeiten. Für diesen Zweck sollen die Räume der Wohnung umgebaut werden. Brandschutztechnisch birgt dies einen großen Vorteil, da der 2. Rettungsweg des Handarbeitsraumes nun über einen Flur ausgewiesen werden kann und die zusätzliche Nutzungseinheit entfällt. Schulleiter Pickenhan stellt die geplanten Maßnahmen und künftige Nutzung der einzelnen Räume vor. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, an den geplanten Maßnahmen weiter zu arbeiten und die weiteren Vorbereitungen zu leisten. Die Planung soll ausgearbeitet und zur Entscheidung vorgelegt werden. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 8 Für: 8 Gegen: 0 Seite 4
TOP 2.: Ortstermin; Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (Besichtigung von Musterleuchten; weiteres Vorgehen) Sachverhalt: In den vergangenen Jahren wurden in der Straßenbeleuchtung bereits einige Leuchtenköpfe, v.a. Pilz und Kofferleuchten, durch neue, modernere LED-Leuchten ersetzt. Vor allem im Bereich des Ortskerns wurden im Zuge von Städtebaufördermaßnahmen Straßenlaternen verbaut, bei welchen ein Tausch des Lampenkopfs den Ortscharakter verändern würde. Dies sind v.a. Glocken-Leuchten und Schmiedeeiserne Leuchten, die aber auch auf Grund ihres Alters noch nicht getauscht werden müssten. Hier wäre ein Tausch der Leuchtmittel möglich. Die VKW hat in 3 Testleuchten das Fabrikat PLASLITE eingebaut. Auch die Gemeinde Wiggensbach und die Stadt Kempten haben über die Fa. Kolb & Sörgel ihre Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt. Für den reinen Tausch der Leuchtmittel gibt es keine Förderung durch Jülich jedoch ergibt die Berechnung eine Armortisationszeit von unter 2,5 Jahren. In dieser Berechnung sind auch Natriumdampflampen berücksichtigt, welche in der Kurstraße und im Pfarrer-Kneipp- Park verwendet wurden, da auch hier bald die Leuchtmittel gewechselt werden müssen (turnusmäßiger Wechsel liegt nach Angaben von Herrn Troll/VKW bei ca. 4 Jahren). Die Umrüstung von 157 Lichtpunkten beläuft sich auf ca. 17.500 brutto und bedeutet eine jährliche Stromeinsparung von ca. 30.500 kwh/a. Ohne die Leuchten von Kurstraße und Pfarrer-Kneipp-Park (alle NAV mit 60 Watt) liegen die Kosten bei ca. 13.000 brutto mit einer Ersparnis von ca. 24.500 kwh/a was einer Armortisationszeit von ca. 2,3 Jahren entspricht. MGR Arnold erkundigt sich, ob bei den Kosten nur die Leuchtmittel enthalten sind oder auch die Kosten der Umrüstung. Frau erklärt, dass die Kosten inkl. Umrüstung seien. MGR Fäßler möchte wissen, ob die Umrüstung einzeln erfolge oder ganze Straßenzüge. Bei einer Einzelumrüstung sehe der Ort bunt aus. Erster Bürgermeister Pfanner berichtet, dass die Umrüstung immer Straßenzugweise erfolge. MGR Raffler erkundigt sich, wie viele Lichtpunkte danach noch zur Umrüstung auf LED anstünden. Bauamtsleiter Schlechta erklärt, dass danach ca. 2/3 aller Lichtpunkte umgerüstet sind. MGR Steinhauser erkundigt sich, ob ein anderer Farbton möglich sei. Er finde den Farbton schon krass. Er schlage vor, die Lampen dem bisherigen Farbton anzugleichen. MGRin Deubel erkundigt sich, ab wann Licht gedimmt werde. Erster Bürgermeister Pfanner erklärt, dass ab 23.00 Uhr gedimmt werde. MGR Raffler erkundigt sich, ob von dimmbaren Lampen Nachteile bekannt seien. Erster Bürgermeister Pfanner erklärt, das Dimmen sei ein großer Vorteil der LED-Technik. Seite 5
Beschluss: Der Ausschuss für Bau- und Umweltangelegenheiten empfiehlt in den Haushalt 2017 die Summe von 17.500,-- für die Umrüstung der Leuchtmittel aufzunehmen. Die Anregung von MGR Steinhauser ist zu prüfen und wenn möglich, eine niedrigere Kelvinzahl zu verwenden. Wird die Summe im Haushalt 2017 vorgesehen, wird die Verwaltung beauftragt, die Umrüstung vorzubereiten und in Auftrag zu geben. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 8 Für: 8 Gegen: 0 Seite 6
TOP 3.: Bekanntgaben und Verschiedenes Bekanntgaben lagen keine vor. Seite 7
TOP 4.: Wünsche und Anfragen Wünsche und Anfragen werden keine vorgetragen. Seite 8
Lan d k r e i s TOP 5.: Genehmigung der öffentlichen en Sachverhalt: Die der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltangelegenheiten vom 12.05.2016 hat der Einladung beigelegen. Einwände wurden keine erhoben. Beschluss: Die der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau- und Umweltangelegenheiten vom 12.05.2016 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 8 Für: 8 Gegen: 0 Seite 9
TOP 6.: Überdachung der Stellplätze 3-6, Bahnhofstraße 34, Fl.Nr. 201/3, 212/6 Gem. Scheidegg Sachverhalt: An dem neu errichteten 15-Familienhaus in der Bahnhofstraße sollen nun noch 4 Stellplätze und die Tiefgaragenabfahrt überdacht werden. Da es sich bei dem Gesamtvorhaben um ein Gebäude der Gebäudeklasse 4 handelt, ist für die Zustimmung der Ausschuss zuständig. Zum Gehweg wird ein Abstand von 1,50 m eingehalten. Das Vorhaben liegt im Innenbereich und ist nach 34 BauGB zu beurteilen. Gründe die gegen das Vorhaben sprechen, liegen aus Sicht der Verwaltung nicht vor. Beschluss: Dem Antrag auf Überdachung der Stellplätze Nr. 3-6 beim Anwesen Bahnhofstraße 34 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 8 Für: 8 Gegen: 0 Seite 10
TOP 7.: Nutzungsänderung: An- und Umbau eines Wohnhauses mit Kosmetikstudio und Galerie zu einem Hotel mit 20 Betten; Fl.Nr. 43/3 Gem. Scheffau, Kirchenanger 6 Sachverhalt: Für die Umnutzung der alten Schule in Scheffau wurde bereits eine Bauvoranfrage vom Landratsamt Lindau positiv beschieden. Das Vorhaben liegt am Ortsrand von Scheffau und ist nach 35 Abs. 2 BauGB zu beurteilen. Die Erschließung des Vorhabens ist gesichert. Weitere Gründe, die gegen das Vorhaben sprechen, liegen nicht vor. Die nach der gemeindlichen Stellplatzsatzung notwendigen Stellplätze werden errichtet. Aus Sicht der Verwaltung ist die Aufwertung der Bausubstanz zu begrüßen. Beschluss: Der Nutzungsänderung zu einem Hotel mit den notwendigen An- und Umbauten wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Anwesende: 8 Für: 8 Gegen: 0 Seite 11