Vorwort Bearbeitungszeiten Abkürzungen, Zitierung Einführung: Bedeutung des UN-Kaufrechts

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Transkript:

Vorwort 5 Bearbeitungszeiten 13 Abkürzungen, Zitierung... 15 1. Einführung: Bedeutung des UN-Kaufrechts... 23 1.1 Grenzüberschreitender Handel und die Suche nach dem richtigen Recht... 23 1.1.1 Bestimmung des international zuständigen Gerichts - Internationaler Gerichtsstand... 25 1.1.2 Internationales Privatrecht (IPR) und vertragliche Rechtswahl... 29 1.1.3 Anwendung des materiellen Rechts... 31 1.2 Einheitsrecht: Wunschtraum und Wirklichkeit... 31 1.2.1 Internationale Rechtsvereinheitlichung und UN-Kaufrecht... 31 1.2.2 Wirtschaftliche Bedeutung des UN-Kaufrechts... 33 1.3 Aufbau und Inhalt des UN-Kaufrechts (Übersicht)... 35 1.4 Die wichtigsten Vor- und Nachteile des UN-Kaufrechts (Übersicht)... 37 1.4.1 Vorteile... 37 1.4.2 Nachteile... 41 1.4.3 Hervorzuhebende inhaltliche Abweichungen zum deutschen Handelskaufrecht... 42 1.5 Endnoten... 46 2. Anwendungs- und Regelungsbereich des UN-Kaufrechts... 47 2.1 Anwendungsvoraussetzungen... 47 2.1.1 Sachliche Anwendungsvoraussetzungen... 47 2.1.2 Räumliche und persönliche Anwendungsvoraussetzungen... 50 2.1.3 Zeitliche Anwendungsvoraussetzungen... 52 2.1.4 Vertraglicher Anwendungsausschluss (opting out)... 53 2.1.5 Schematische Übersicht: Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts... 54 2.2 Regelungsbereich und Lückenfüllung... 55 2.2.1 Sachlicher Regelungsbereich und Verhältnis zu konkurrierenden Regelungen... 55 2.2.2 Regelungslücken und Lückenfüllung... 58 2.3 Weitere Verträge und Vereinbarungen im Rahmen eines internationalen Warenkaufs... 63 7

3. Vertragsschluss... 65 3.1 Angebot... 65 3.1.1 Zugang und inhaltliche Bestimmtheit... 65 3.1.2 Rücknahme und Widerruf... 67 3.2 Annahme... 68 3.2.1 Annahme, rechtzeitiger Zugang... 68 3.2.2 Schweigen und sog. kaufmännisches Bestätigungsschreiben... 69 3.2.3 Abändernde Annahme und Gegenangebot... 70 3.2.4 Rücknahme... 72 3.3 Ergänzende Wirksamkeitsvoraussetzungen... 73 3.3.1 Voraussetzungen nach nationalem Recht... 73 3.3.2 Formfreiheit... 73 3.3.3 Auslegung... 75 3.4 Schematische Übersicht: Vertragsschluss (ohne AGB)... 76 3.5 Verwendung von AGB (Liefer- und Einkaufsbedingungen)... 77 3.5.1 Einbeziehung von AGB in den Vertrag... 78 3.5.2 Kollidierende AGB (Battle of the Forms)... 79 3.5.3 Inhaltskontrolle am Beispiel der 305 ff. BGB... 82 3.5.4 Schematische Übersicht: Einbeziehung und Wirksamkeit von AGB... 84 3.6 Unterschiede des UN-Kaufrechts zum internen deutschen Recht (Vertragsschluss und AGB)... 85 3.7 Vertragliche Ausgestaltung der Lieferpflicht, insb. durch Verwendung von INCOTERMS 2000... 86 3.7.1 INCOTERMS-2000-Klauseln in unterschiedlichen Kaufvertragsarten... 88 3.7.2 Rechtsnatur der INCOTERMS 2000... 89 3.7.3 Typische Regelungstatbestände... 89 3.7.4 Verteilung der Regelungstatbestände zwischen INCOTERMS 2000 und anwendbarem Recht... 90 3.7.5 Terminologie... 91 3.7.6 Abweichungen von den INCOTERMS 2000... 92 3.7.7 Grafische Darstellung der INCOTERMS 2000... 93 3.7.8 INCOTERMS 2000 unter Berücksichtigung der gewählten Transportart... 94 3.7.9 E-Business... 94 3.7.10 Kosten- und Gefahrübergang nach den INCOTERMS 2000... 95 8

3.7.11 Struktur: Verkäufer- und Käuferpflichten... 97 3.7.12 Entscheidungskriterien für Käufer und Verkäufer... 98 3.7.13 Exportgenehmigung... 98 3.7.14 Besonderheiten für AGB (Formularvertrag)... 98 3.8 Endnoten...100 4. Pflichten des Verkäufers und Rechtsbehelfe des Käufers...101 4.1 Pflichten des Verkäufers...101 4.1.1 Übersicht...101 4.1.2 Lieferpflicht...102 4.1.3 Vertragskonformität der Ware...107 4.1.4 Pflicht zur Eigentumsverschaffung...110 4.1.5 Sonstige Vertragspflichten...110 4.1.6 Unterschiede zum deutschen Recht (Verkäuferpflichten)...110 4.2 Rechtsbehelfe des Käufers...112 4.2.1 Übersicht...112 4.2.2 Verfügbarkeit der Rechtsbehelfe des Käufers...112 4.2.3 Haftung des Verkäufers...118 4.2.4 Gemeinsame Schranken der Käuferrechtsbehelfe...119 4.2.5 Die Käuferrechtsbehelfe im Einzelnen...130 4.2.6 Unterschiede zum deutschen Recht (Käuferrechtsbehelfe)...149 4.2.7 Schematische Übersicht: Käuferrechtsbehelfe...151 4.3 Endnoten...152 5. Pflichten des Käufers und Rechtsbehelfe des Verkäufers...161 5.1 Käuferpflichten...161 5.1.1 Übersicht...161 5.1.2 Zahlung des Kaufpreises und Übergang der Preisgefahr...162 5.1.3 Abnahme der Ware und Zurückweisungsrecht...174 5.1.4 Spezifizierungskauf...174 5.1.5 Sonstige Vertragspflichten...175 5.1.6 Unterschiede zum deutschen Recht (Käuferpflichten)...175 9

5.2 Rechtsbehelfe des Verkäufers...176 5.2.1 Übersicht...176 5.2.2 Verfügbarkeit der verkäuferischen Rechtsbehelfe...176 5.2.3 Haftung des Käufers, Exkulpationsmöglichkeit, Haftung für Dritte...178 5.2.4 Zeitliche Schranken der Verkäuferrechtsbehelfe...179 5.2.5 Die Verkäuferrechtsbehelfe im Einzelnen...179 5.2.6 Vorläufige Rechtsbehelfe zur Sicherung der Ansprüche des Verkäufers...184 5.2.7 Erhaltungspflicht des Verkäufers und Recht zum Selbsthilfeverkauf...186 5.2.8 Unterschiede zum deutschen Recht (Verkäuferrechtsbehelfe)...186 5.2.9 Schematische Übersicht: Verkäuferrechtsbehelfe...188 5.3 Endnoten...189 6. Vertragsgestaltung...193 6.1 Vorvertragliche Vertragselemente...193 6.1.1 Geheimhaltungsvereinbarung...193 6.1.2 Memorandum of Understanding (MoU)/Letter of Intent (LoI)...198 6.2 Gestaltung des Hauptvertrages bei Geltung des UN-Kaufrechts...202 6.2.1 Grundsätzliches...202 6.2.2 Ausgestaltung der Rechtsbeziehung durch Rechtswahl...203 6.2.3 Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsgestaltung...205 6.2.4 Verwendung von AGB und Standardverträgen...210 6.2.5 Zulässigkeit externer Beweismittel zur Bestimmung des Vertragsinhaltes...213 6.3 Komplexe Verträge auf der Basis des UN-Kaufrechts...215 6.3.1 Grundsätze der Vertragsgestaltung in komplexen Verträgen nach UN-Kaufrecht...216 6.3.2 Definitionen...236 6.3.3 Anlage zum Vertrag...242 6.3.4 Unterschriftenzeile...247 6.4 Kaufvertragsunabhängige Vertragsklauseln (Boilerplates)...250 6.5 Kernbereich der vertraglichen Regelung nach UN-Kaufrecht...251 6.6 Beispiele für (Rahmen-)Verträge und AGB nach UN-Kaufrecht...254 6.6.1 Rahmenvertrag (Individualvertrag)...256 6.6.2 Abgrenzung zu Sukzessivlieferungsverträgen und Optionen...258 10

Tools zur Risikoanalyse beim internationalen Warenkauf 259 Rechtsanwendung UN-Kaufrecht...259 Gestaltung Internationaler Warenkaufverträge 260 Rechtsprechung UN-Kaufrecht...261 Literaturverzeichnis 295 Kommentare...295 Systematische Darstellungen 296 Darstellungen mit anwendungspraktischem Schwerpunkt...297 Zeitschriftenartikel 298 Sachregister...299 Rechtsanwalt Oliver Toufar... 312 Autoren Rechtsanwalt Dr. jur. Urs Verweyen, LL.M., Attorney at Law (New York)...311 Rechtsanwalt Oliver Toufar...312 Rechtsanwalt Viktor Foerster...313 Rechtsanwalt Mathias Neuenschwander...314 11