Niederschrift 03. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Montag, den 27.06.2016, 20:00 Uhr Adolf-Reichwein-Halle, Bei den Junkergärten 2, Saal 20:00 Uhr 21:50 Uhr Anwesenheit Anwesende: Vorsitz Herr Dr. Hans-Peter Rathjens- SPD Mitglieder Herr Alexander von Griesheim- CDU Herr Thomas Wendt- CDU Herr Hans-Otto Jacobi- FDP Herr Christian Lamping- FWG Herr Karl-Heinz Dachs- SPD Herr Steffen Schulz- STIMME Vertretung für: Herrn Jörg Egerter Vertretung für: Herrn Wolfgang Lingenau Magistrat Herr Stadtrat Stephan Schmidthals- CDU Frau Stadträtin Andrea Nöchel-Jacobi- FDP Herr Stadtrat Matthias Kopp- FWG Herr Bürgermeister Thomas Alber- parteilos Herr Stadtrat Norbert Schön- STIMME Stadtverordnete/r Herr Peter Scholz- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beratendes Mitglied Herr Gerhard Metzger- FWG Herr Klaus Jacobi- SALZ Verwaltung 1
Herr Christian Eschenbrenner- Frau Melanie Grünsfelder- Frau Gudrun Pache- Schriftführerin bis 20:15 Uhr Nicht Anwesende: Mitglieder Herr Jörg Egerter- CDU Herr Wolfgang Lingenau- SPD entschuldigt entschuldigt 2
Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung 2 Mitteilungen 3 Sanierung Adolf-Reichwein-Halle Gaststätte- und Küchenbereich/Toiletten 4 Vorstellung Ergebnisse des Ausschusses Radwegenetz Rosbach 5 Verschiedenes 3
Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung Vor der Sitzung fand um 19:00 Uhr ein Ortstermin in der Adolf-Reichwein-Halle statt. Dort wurden den Anwesenden durch Frau Pache und Herrn Blecher vom Baumanagement II die Gaststätte, der Küchen- und Toilettenbereich gezeigt und ausführlich der Sanierungsbedarf erläutert. Im Anschluss fand eine gemeinsame Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses statt. Die Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses und des Umwelt- und Planungsausschusses eröffnen um 20:00 Uhr die Sitzung. Es wird festgestellt, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. Die Tagesordnung wird umgestellt. TOP 3 Vorstellung Ergebnisse des Ausschusses Radwegenetz Rosbach wird neu TOP 4, TOP 4 Sanierung Adolf-Reichwein-Halle Gaststätte- und Küchenbereich/Toiletten wird neu TOP 3 2. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 3. Sanierung Adolf-Reichwein-Halle Gaststätte- und Küchenbereich/Toiletten Frau Pache stellt den Sanierungsumfang der Adolf-Reichwein-Halle dar und beantwortet die Fragen der Anwesenden. Den Ausschussmitgliedern wird die weitere Vorgehensweise durch Gutachtenerstellung und Meldung an die Versicherung erläutert. Einige Mitglieder regen an, im Herbst 2016 nach abgeschlossener Ursachenfindung eine Kostenschätzung der Verwaltung zusammenstellen zu lassen. Als Sanierungsstart werden die Sommerferien 2017 angesetzt. Der Sanierungszeitraum wird sich auf ein halbes Jahr belaufen. Von den Mitgliedern wird angefragt, ob eventuell vorhandene Pläne der Adolf-Reichwein- Halle vom Bergamt angefordert werden können. 4. Vorstellung Ergebnisse des Ausschusses Radwegenetz Rosbach Herr Gerald Harff, Mitglied des Arbeitskreises Radgerechtes Rosbach, präsentiert dessen Ergebnisse und Ausarbeitungen. 4
Nach einer ausführlichen Darstellung bedanken sich die beiden Ausschussvorsitzenden Herr Soff und Herr Dr. Rathjens für die gute Ausarbeitung und eröffnen eine Diskussionsrunde mit den Ausschussmitgliedern. Einige Mitglieder fragen nach einer Prüfung der eventuellen Freigabe der Einbahnstraßen für Radfahrer. Herr Bürgermeister Alber wird die Tauglichkeit der Straßen mit einer Verkehrsschau oder Begehung mit dem ADFC prüfen. Herr Scholz schlägt vor, den Mitgliedern eine Liste mit den geprüften Straßen zusammenzustellen. Außerdem werden die verschiedenen Kosten für die anstehenden Ausbau- und Änderungsarbeiten erörtert. Hierzu wird überlegt, welche Fördermittel und Zuschüsse beantragt werden können. Herr Scholz regt an, dass die Verwaltung bis nach der Sommerpause einen Prioritätenplan ausarbeitet, in welchen Bereichen die Mittel am sinnvollsten investiert werden sollen. Bürgermeister Herr Alber gibt den Hinweis, dass hier für den Haushalt 2017 schon Landesfördermittel in Höhe von 160.000 eingeplant wurden. Die Verwaltung wird in den nächsten Wochen verschiedene Punkte prüfen und im Herbst Zahlen und Fakten in die Ausschüsse geben. Danach wird diskutiert, ob der Radweg zwischen Nieder-Rosbach und Rodheim neu ausgebaut und eventuell beleuchtet werden soll. Herr Soff beendet die Diskussionsrunde und verweist auf die tolle Präzisierung des Arbeitskreises. Er stellt fest, dass es im Moment keine offenen Aufträge gibt. Die Ausschüsse werden in naher Zukunft dem Arbeitskreis weitere Detailaufträge übertragen. 5. Verschiedenes Herr Hans-Otto Jacobi erkundigt sich bei Herrn Bürgermeister Alber nach dem Sanierungsstand des Daches der Eisenkrainhalle. Dieser weist daraufhin, dass nach der Sommerpause eine Sanierungsbedarfsplanung von der Verwaltung erstellt wird. Herr Alexander von Griesheim fragt nach der Umsetzung des Beschlusses aus der letzten Legislaturperiode für eine große Dachsanierung. Herr Bürgermeister Alber antwortet, das diese mit der anstehenden grundhaften Sanierung im Jahr 2018 ausgeführt wird. Dazwischen werden Notlösungen mit kleineren Flickarbeiten an undichten Stellen im Dach genutzt. Herr Klaus Jacobi möchte wissen, ob ein Gutachten für die Dachsanierung bereits vorliegt und welche Variante angewandt wird. Hier weist Herr Bürgermeister Alber auf das vorhandene Gutachten hin, welches den Ausschussmitgliedern schon vorgestellt wurde. Herr Soff und Herr Dr. Rathjens schließen die gemeinsame Sitzung um 21:50 Uhr. Rosbach v. d. Höhe, den 01.09.2016 Dr. Hans-Peter Rathjens Vorsitz Melanie Grünsfelder Schriftführung 5
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