Inspektionen, Verkehrspolizei-lnspektionen, Führungsstäbe, Inspektionen Zentrale

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Transkript:

STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM 01095 Dresden DES INNERN Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141. 50/8899 Dresden, ZP. Juli 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs. -Nr. : 6/2021 Thema: Polizei Sachsen - Krankenstand und vorzeitiger Ruhestand Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellen sich der Krankenstand sowie die Dauer der Krankheitsfälle in den Polizeidirektionen im ersten Halbjahr 2015 dar? (Bitte aufgeschlüsselt nach Krankentagen, Krankheitsdauer bis 2 Wochen, bis 4 Wochen, bis 8 Wochen, bis 12 Wochen, bis 6 Monaten, bis 1 Jahr, mehr als ein Jahr, Polizeidirektionen, Polizeireviere, Kriminalpolizei- Inspektionen, Verkehrspolizei-lnspektionen, Führungsstäbe, Inspektionen Zentrale Dienste!) Die Krankheitsdauer kann aufgrund der allgemeinen Recherchemodalitäten nur für die Dauer von unter und über sechs Wochen sowie von über zwölf Wochen dargestellt werden. In der Polizeidirektion Dresden war durch die vorliegenden Auswertungsmöglichkeiten keine differenzierte Betrachtung dsr Erkrankungsfälle möglich, so dass hier die Gesamtsumme aufgeführt wird. Eine Erhebung unterhalb der Direktionsebene erfolgt nicht. Einenachfragliche und über die vorgenannten Angaben hinausgehende Auswertung ist mit einem vertretbaren Aufwand und ohne Einschränkungen der FunktFonsfähigkeit innerhalb der zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht leistbar. Auf die entsprechenden Zahlen in der Anlage 1 wird verwiesen. Frage 2: Wie viele Beamtinnen und Beamte der sächsischen Polizei wurden in de" Jahren 2010-2014 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, auf Wunsch der Beamtinnen und Beamten oder auf Wunsch des Dienstvorgesetzten bzw. des Freistaats, medizinisch bedingt, sonstig dienstrechtlich bedingt sowie nach Polizeidirektionen, Polizeidienststellen, Polizeirevieren, Kriminalpolizei- Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www. smi. sachsen. de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7, 8. 13 Bes uc herparkpfätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Inspektionen, Verkehrspolizei-lnspektionen, Führungsstäbe, Inspektionen Zentrale Dienste!) Frage 3: Wie viele Beamtinnen und Beamte der sächsischen Polizei wurden im ersten Halbjahr 2015 in den vorzeitigen Ruhestand versetzt bzw. für wie viele ist dies durch den Dienstherrn beabsichtigt oder von Beamtinnen und Beamten gewünscht und noch nicht vollzogen? (Bitte aufschlüsseln nach Wunsch der Beam- (innen und Beamten oder Wunsch des Dienstvorgesetzten bzw. des Freistaats, medizinisch bedingt, sonstig dienstrechtlich bedingt sowie nach Polizeidirektionen, Polizeidienststellen, Polizeirevieren, Kriminalpolizei-lnspektionen, Verkehrspolizei-lnspektionen, Führungsstäbe, Inspektionen Zentrale Dienste!) Frage 4: Wie viele der unter Frage 3 und 4 bezogenen Ruhestandsversetzungen entfielen aufweiche Laufbahn? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Die Antworten auf die Fragen 2 bis 4 wurden für die Dienststellen der Polizei im Überblick in der Anlage 2 dargestellt. Die Angaben zu den Gliederungstiefen unterhalb der Direktionsebene wurden für jede einzelne Polizeidirektion in den Anlagen 3 bis 7 abgebildet. Auf die entsprechenden Zahlen der Anlagen 2 bis 7 wird verwiesen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Sebastian Gemkow Anlagen: 7 Seite 2 von 2

Krankenstand / Erkrankungsdauer Polizeivollzugsdienst Anlage 1 zur KA Drs.6/2021 Krankenstand PVD (in Prozent) 1. Halbjahr 2015 PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau BPP LKA PVA POLFH 8,5 8,5 9,4 10,4 8,8 3,7 5,6 6,5 8,8 Durchschnitt Krankentage je PVD im 1. Halbjahr 2015 PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau BPP LKA PVA POLFH 15,3 15,3 15,6 18,0 8,9 6,7 10,1 12,0 16,0 Anzahl Erkrankungsfälle PVD nach Dauer im 1. Halbjahr 2015 PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau BPP LKA PVA POLFH nur 6 Wochen 2027 1391 4564 1252 1012 1142 136 86 nur 6 Wochen 77 3421 47 119 38 28 17 1 2 nur 12 Wochen 37 53 136 36 14 13 3 2 Anzahl der durch die Erkrankungsfälle PVD im 1. Halbjahr 2015 verursachten Ausfalltage PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig PD Zwickau BPP LKA PVA POLFH nur 6 Wochen 16711 20357 12693 29173 10064 6215 3594 829 454 nur 6 Wochen 4392 4513 2765 6886 2212 1168 835 58 78 nur > 12 Wochen 4976 9523 7854 12824 5076 1058 1768 357 246

Anlage 2 zur KA Drs.6/2021 Übersicht Ruhestandsversetzungen 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG LG 1.2-3,0 37,0 - - 3,0 28,0 - - 2,0 15,0-2,0 3,0 42,0 - - 1,0 17,0 - LG 2.1 - - 14,0 - - 2,0 4,0 1,0-1,0 2,0-2,0 2,0 8,0 - - 1,0 6,0 - - - - - - - - - - - - - - - 2,0 - - - - - 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG LG 1.2 - - 6,0 - - - - - - - 3,0 - - - - - LG 2.1 - - - - - - 8,0 - - - - - - - - - - - - - - 1,0 - - - - - - - - - 1,0 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG LG 1.2-1,0 11,0 - - 3,0 3,0 - - - 1,0-1,0 1,0 5,0 - - 2,0 - - LG 2.1-1,0 1,0 - - - 3,0 1,0 - - 1,0-1,0-2,0 - - - - - - - - - - - - - - - 1,0 - - - - - - - - - 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 157 SächsBG LG 1.2 - - 1,0 - - - - - - - 1,0 - - - - - LG 2.1 - - - - - - 2,0 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - PD Chemnitz PD Dresden 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG LG 1.2 - - 11,0 1,0 4,0 - - 1,0 - - - 9,0-1,0 7,0 LG 2.1-2,0 2,0 - - - - - - - - 4,0 - - - - - - - - - - - - - - - - - - PD Görlitz Polizeidirektionen 2010-2014 PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz PD Leipzig Polizeidirektionen 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) Sonstige Polizei 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) Polizeidirektionen beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 SächsBG Sonstige Polizei beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 SächsBG BPP Sonstige Polizei 2010-2014 BPP LKA PVA PD Chemnitz PD Dresden PD Görlitz BPP LKA PVA LKA PD Leipzig 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG 48 SächsBG 51 SächsBG 52 SächsBG LG 1.2 - - 1,0 - - - - - - - - - LG 2.1 - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - PVA POLFH PD Zwickau POLFH PD Leipzig POLFH PD Zwickau PD Zwickau

Anlage 3 zur KA Drs.6/2021 PD Chemnitz/Ruhestandsversetzungen PD Chemnitz 2010-2014 Prev. Annaberg PRev. Aue PRev.Chemnitz-NO PRev.Chemnitz-SW PRev. Döbeln PRev. Freiberg PRev. Marienberg PRev. Mittweida PRev. Rochlitz 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 3,0 1,0 4,0 2,0 1,0 4,0 4,0 2,0 2,0 3,0 1,0 2,0 1,0 3,0 4,0 3,0 LG 2.1 2,0 2,0 2,0 1,0 1,0 1,0 4,0 2,0 PRev. Stollberg PRev. Hohenstein PRev.Glauchau FüST KPI VPI IZD PD Chemnitz 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) Prev. Annaberg PRev. Aue PRev.Chemnitz-NO PRev.Chemnitz-SW PRev. Döbeln PRev. Freiberg PRev. Marienberg PRev. Mittweida PRev. Rochlitz PRev. Stollberg FüST KPI VPI IZD 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 2,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 2,0 LG 2.1 1,0 1,0 PD Chemnitz beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 SächsBG PRev.Annaberg PRev. Aue PRev.Ch-NO PRev.Ch-SW PRev.Döbeln PRev.Freiberg PRev.Marienberg PRev.Mittweida PRev.Rochlitz PRev.Stollberg FüST KPI VPI IZD 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 LG 1.2 2,0 2,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 LG 2.1 1,0 1,0 1,0 1,0

Anlage 4 zur KA Drs.6/2021 PD Leipzig/Ruhestandsversetzungen PRev. Borna PRev. Delitzsch PRev. Eilenburg PRev. Grimma PRev. L-Nord PD Leipzig 2010-2014 PRev. L-Südost PRev. L-Südwest PRev. L-Zentrum PRev. Oschatz PRev. Torgau Direktionsbüro Recht, Personal FüST IZD 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 1 5 1 1 2 5 2 1 6 3 5 1 1 2 5 2 1 3 LG 2.1 2 1 1 1 1 1 1 3 1 KPI VPI PRev. Borna PRev. Delitzsch PRev. Eilenburg PRev. Grimma PD Leipzig 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) PRev. L-Nord PRev. L-Südost PRev. L-Südwest PRev. L-Zentrum PRev. Oschatz PRev. Torgau Direktionsbüro Recht, Personal FüST IZD KPI VPI 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 1 1 1 1 1 1 1 LG 2.1 1 1 1 PD Leipzig beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 SächsBG PRev. Borna PRev. Delitzsch PRev. Eilenburg PRev. Grimma PRev. L-Nord PRev. L-Südost PRev. L-Südwest PRev. L-Zentrum PRev. Oschatz PRev. Torgau Direktionsbüro Recht, Personal FüST IZD KPI VPI 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 LG 1.2 1 3 1 2 1 1 LG 2.1 1 1 1 2

Anlage 6 zur KA Drs.6/2021 PD Görlitz/Ruhestandsversetzungen PD Oberlausitz-Niederschlesien 2010-2012 / Görlitz 2013-2014 APRev. Bautzen PRev. Bautzen PRev. Görlitz PRev. Hoyerswerda PRev. Kamenz PRev. Weißwasser PRev. Zittau-Oberland FüSt KPI VPI IZD 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 0 0 0 0 0 0 5 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 3 0 0 0 1 0 0 1 2 0 0 0 2* 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 LG 2.1 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 PD Görlitz 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) APRev. Bautzen PRev. Bautzen PRev. Görlitz PRev. Hoyerswerda PRev. Kamenz PRev. Weißwasser PRev. Zittau-Oberland FüSt KPI VPI IZD 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LG 2.1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 PD Görlitz beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 SächsBG APRev. Bautzen PRev. Bautzen PRev. Görlitz PRev. Hoyerswerda PRev. Kamenz PRev. Weißwasser PRev. Zittau-Oberland FüSt KPI VPI 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 LG 1.2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LG 2.1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 IZD

Anlage 7 zur KA Drs.6/2021 PD Dresden/Ruhestandsversetzungen PD Dresden 2010-2014 PRev. Coswig-Rbl PRev. DD-Blasewitz PRev. DD-Mitte PRev. DD-Nord PRev. DD-Süd/Südost PRev. Dippoldiswalde PRev. Freital PRev. Meißen PRev. Pirna PRev. Riesa PRev. Sebnitz APRev. Abt. PVD/FüST KPI VPI IPVZD/IZD 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 1,0 1,0 1,0 3,0 3,0 1,0 2,0 2,0 2,0 3,0 1,0 1,0 1,0 4,0 1,0 4,0 LG 2.1 1,0 1,0 1,0 2,0 1,0 1,0 PD Dresden 1. Halbjahr 2015 (abgeschlossen) PRev. DD-Mitte PRev. Dippoldiswalde PRev. Großenhain PRev. Meißen PRev. Pirna FüSt 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 48 51 52 157 LG 1.2 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 LG 2.1 1,0 1,0 1,0 1,0 KPI VPI IZD PD Dresden beabsichtigte Ruhestandsversetzung nach 48, 51 u. 52 PRev. DD-Mitte IZD KPI Ref R/P VPI 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 48 51 52 LG 1.2 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 LG 2.1