Herbert Brönner. es euerun. er ese sc a en Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

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Transkript:

Herbert Brönner le es euerun er ese sc a en 007 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart

Vorwort zur 8. Auflage...................... V Abkürzungsverzeichnis...................... XV Teil Z Ausgewählte Steueränderungen ab 007 I 4 4 Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG).............. Vorbemerkung........................ Entstrickung und Verstrickung.................. Umwandlung/Einbringungen................... Sonstige Regelungen...................... Das Jahressteuergesetz 007.................. Vorbemerkung........................ Änderungen des Einkommensteuergesetzes............. Änderung des Körperschaftsteuergesetzes in Verbindung mit dem Einkommensteuergesetz.................... Änderungen des Gewerbesteuergesetzes............... XXVII XXVII XXVII XXX XXXII XXXIII XXXIII XXXIII XXXV XXXVI III Die Regierungspläne zur Unternehmensteuerreform ab 008..... XXXVIII Entwicklung der Pläne zur Unternehmensteuerreform......... XXXVIII Die Pläne im Überblick.................... XL Ausgewählte Aspekte der Pläne................. XL 4 Zu den Auswirkungen der geänderten Gewerbesteueranrechnung..... LII 5 Gesamtwirkungen der Pläne im vereinfachten Rechtsformvergleich.... LVII Teil A Einführung und Grundlagen I Einführung und Konzept des Buches............... Aufbau des Werkes...................... Wesentliche Rechtsänderungen in den Vorjahren 8 Ökonomische Grundlagen................... Wirtschaftsordnung und Besteuerung................ Statistische Übersichten..................... 4 5 5 III Gesellschaftsrechtliche Grundlagen................ 40 Gesellschaften........................ 40 Die Stiftung......................... 47 Das Verhältnis von Steuerrecht und Zivilrecht............. 48 4 Maßgeblichkeit des Gesellschafts- für das Steuerrecht.......... 48 VII

Inhaltsverzeich nis IV Steuerrechtliche Grundlagen.................. Strukturmerkmale wichtiger Steuergesetze.............. Abweichungen zwischen Zivil- bzw. Gesellschafts- und Steuerrecht 50 5 59 Teil B Personengesellschaften I Grundstrukturen...................... 69 Zivil- und Gesellschaftsrecht................... 69 Ökonomische Grundfragen................... 7 Gründung......................... 74 Gesellschaftsrechtliche Besonderheiten............... 76 Steuerliche Grundfrage: Mitunternehmerschaft............ 9 Besteuerung der Gründung von Personengesellschaften......... 7 4 Besonderheiten bei Familienpersonengesellschaften.......... 7 III Laufender Betrieb...................... Die offene Handelsgesellschaft.................. Die Kommanditgesellschaft................... Die stille Gesellschaft..................... 4 Die BGB-Gesellschaft..................... 5 Die Partnerschaftsgesellschaft.................. 6 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWlV)..... 6 9 9 59 80 9 94 IV Eigenkapitalveränderungen 96 DieOHG. Die KG.......................... Weitere Gesellschaftsformen................... 96 40 47 V Besteuerung der Umstrukturierung.............. Allgemeiner Teil: Umstrukturierungsvorgänge im Handels- und Steuerrecht Besonderer Teil: Umstrukturierung von Personengesellschaften..... 48 49 4 VI Gesellschafterwechsel (einschließlich der Einbringung nach 4 UmwStG) 466 Die OHG.......................... 470 Die KG.......................... 66 Die Stille Gesellschaft..................... 67 4 Die BGB-Gesellschaft..................... 67 5 Die Partnerschaftsgesellschaft.................. 677 VII Liquidation......................... 68 Die OHG.......................... 684 DieKG 756 Die stille Gesellschaft..................... 76 4 Die BGB-Gesellschaft..................... 765 5 Die Partnerschaftsgesellschaft.................. 769 6 Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWlV)...... 770 VIII

Teil C Juristische Personen des Privatrechts I Grundstruktur der Körperschaften 775 Körperschaften, insbesondere Kapitalgesellschaften allgemein 776 Strukturmerkmale bei Familienkapitalgesellschaften. 84 Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften. 80 4 Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit 84 5 Vereine. 85 6 Privatrechtliche Stiftungen. 88 7 Sonstige Zweckvermögen 84 8 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts 844 Gründung......................... 85 Gesellschaftsrecht und Besteuerung bei der Gründung von Kapitalgesellschaften 85 Gesellschaftsrecht und Besteuerung bei Neugründung von Familienkapitalgesellschaften........................ 944 Besteuerung bei Gründung von Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.. 947 4 Besteuerung bei Gründung von Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit.. 949 5 Besteuerung bei Vereinsgründung................. 950 6 Besteuerung bei Errichtung einer Stiftung.............. 950 7 Besteuerung bei Gründung von Zweckvermögen............ 95 8 Besteuerung bei Gründung von Betrieben gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts................. 95 III Laufender Betrieb...................... 955 Kapitalgesellschaften allgemein.................. 958 Besonderheiten bei der laufenden Besteuerung bei Familienkapitalgesellschaften 60 Besonderheiten bei der laufenden Besteuerung der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften................... 6 4 Besonderheiten bei der laufenden Besteuerung der VVaG........ 69 5 Sonstige juristische Personen des Privatrechts............. 70 6 Besonderheiten bei der laufenden Besteuerung der Zweckvermögen..... 8 7 Besonderheiten bei der laufenden Besteuerung der Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts............. 8 8 Hinweise zum Übergang vom Anrechnungssystem zum Halbeinkünfteverfahren 9 IV Eigenkapitalveränderungen. 96 Gesellschaftsrecht und Besteuerung der Kapitalerhöhung. 97 Gesellschaftsrecht und Besteuerung der Eigenkapitalherabsetzung 7 Gesellschaftsrecht und Besteuerung der Eigenkapitalveränderungen bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften 76 4 Gesellschaftsrecht und Besteuerung der Eigenkapitalveränderungen bei anderen Körperschaften 76 V Umstrukturierungen bei Körperschaften 78 Übersicht und Umwandlungsformen nach UmwG 80 Ökonomische Grundfragen. 9 Allgemeine steuerliche Fragen (., 6.,.,. Teil UmwStG) 96 IX

4 Umwandlung einer Körperschaft in ein Personenunternehmen (. und 7. Teil UmwStG; -0 und 8, 9 UmwStG).,.... " 0 5 Sonderfragen bei Fusion zwischen Körperschaften, insbesondere Kapitalgesellschaften (. und 7. Teil UmwStG: - und 9 UmwStG; 9 KStG) 58 6 Sonderfragen bei Formwechsel von Körperschaften (4. Teil; 4 UmwStG) in eine Personengesellschaft................... 8 7 Umwandlung und Gesellschafter-Fremdfinanzierung ( 8a KStG)..... 84 8 Steuerliche Grundprobleme bei Aufspaltung, Abspaltung und Teil-Vermögensübertragung von Körperschaften, insbesondere Kapitalgesellschaften (5. Teil; 5-6 UmwStG)................. " 85 9 Hinweise zu kombinierten Umstrukturierungen............ 44 VI Gesellschafterwechsel..................... 45 Gesellschaftsrecht des Gesellschafterwechsels bei Kapitalgesellschaften... 46 Ökonomische Fragen beim Gesellschafterwechsel bei Kapitalgesellschaften.. 48 Besteuerung des Gesellschafterwechsels bei Kapitalgesellschaften..... 4 4 Gesellschafterwechsel und Mantelkauf (insbesondere 8 Abs. 4 KStG) bei Kapitalgesellschaften.................. " 449 5 Gesellschafter- bzw. Mitgliederwechsel bei anderen Körperschaften.... 466 VII Auflösung und Liquidation................... 469 4 5 6 7 8 9 Zivil- und gesellschaftsrechtliche Grundlagen der Auflösung bei Kapitalgesellschaften.................... Ökonomische Grundfragen................... Besteuerung bei Auflösung von Kapitalgesellschaften.......... Besteuerung bei Auflösung von Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Verlegung des Sitzes oder der Geschäftsleitung in das Ausland als Auflösung ( KStG)......................... Besteuerung bei Auflösung von VVaG............... Besteuerung bei Auflösung sonstiger juristischer Personen des Privatrechts.. Besteuerung bei Aufhebung von Stiftungen............. Besteuerung bei Auflösung von Betrieben gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts...........,..... 470 475 475 49 495 496 496 498 500 Teil 0 Unternehmensverbindungen zwischen Personengesellschaften, I Grundfragen der Kombinationsformen zwischen Personengesellschaften. 50 Die mitunternehmerische Betriebsaufspaltung........... 504 Die Betriebsaufspaltung.................... 504 Begriff der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung......... 505 Tatbestandsmerkmale der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung.. " 506 4 Das Verhältnis zwischen mitunternehmerischer Betriebsaufspaltung und 5 Abs. NI. Satz,. Halbsatz EStG............ 506 5 Die Rechtsfolgen der mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung... " 509 x

Inhaltsverzeich nis Teil E Gesellschaftsrecht und Besteuerung bei Unternehmensträgerverbindungen zwischen Körperschaften I Strukturmerkmale...................... 5 Gesellschaftsrechtliche Strukturmerkmale der Unternehmensträgerverbindungen zwischen Körperschaften, insbesondere verbundene Unternehmen nach Aktienrecht.................. 5 Ökonomische Grundfragen.................... 54 Steuerliche Strukturmerkmale der Beteiligungen, insbesondere der Schachtelbeteiligungen zwischen Körperschaften.......... 55 4 Steuerliche Strukturmerkmale der Organschaft zwischen Körperschaften... 55 5 Besondere Unternehmensträgerverbindungen............. 540 Gründung......................... 54 Gründung bzw. Herstellung einer Schachtelbeteiligung......... 54 Gründung bzw. Herstellung einer Organschaft zwischen Körperschaften... 54 III Laufender Betrieb...................... 545 Besteuerung bei laufendem Betrieb der durch Schachtelbeteiligungen verbundenen Körperschaften................... 545 Besteuerung bei laufendem Betrieb der organschaftlieh verbundenen Körperschaften........................ 55 IV Eigenkapitalveränderungen................... 57 Besteuerung bei Eigenkapitalveränderungen der durch Schachtelbeteiligungen verbundenen Körperschaften................... 57 Besteuerung bei Eigenkapitalveränderungen der organschaftlieh verbundenen Kapitalgesellschaften...................... 574 V Umstrukturierungen..................... 576 Besteuerung bei Umstrukturierung der durch Schachtelbeteiligungen verbundenen Kapitalgesellschaften................. 576 Besteuerung bei Umstrukturierung der organschaftlieh verbundenen Körperschaften........................ 576 VI Gesellschafterwechsel..................... 58 Besteuerung bei Gesellschafterwechsel der durch Schachtelbeteiligungen verbundenen Kapitalgesellschaften................. 58 Besteuerung bei Gesellschafterwechsel der organschaftlieh verbundenen Kapitalgesellschaften...................... 60 Betriebe gewerblicher Art ( 8b Abs. 6 Satz KStG)........... 604 VII Auflösung und Liquidation................... 605 Besteuerung bei Liquidation der durch Schachtelbeteiligungen verbundenen Kapitalgesellschaften...................... 606 Besteuerung bei Liquidation der organschaftlieh verbundenen Kapitalgesellschaften...................... 609 XI

Teil F Gesellschaftsrecht und Besteuerung bei Unternehmensverbindungen zwischen Personenunternehmen(-gesellschaften) und Körperschaften I Strukturmerkmale....................., 6 Grundfragen der Kombinationsformen zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften..................... 64 Strukturmerkmale der Kapitalgesellschaft & Co. KG........., 66 Strukturmerkmale der Kapitalgesellschaft & (typisch/atypisch) Still...., 69 4 Strukturmerkmale der Kommanditgesellschaft auf Aktien........ 60 5 Steuerrechtliche Strukturmerkmale der Schachtelbeteiligung mit Personenunternehmen..................... 64 6 Steuerliche Strukturmerkmale der Organträger-Personengesellschaft mit einer Organkapitalgesellschaft................. 65 7 Strukturmerkmale der Betriebsaufspaltung mit Personenunternehmen und Kapitalgesellschaft..................... 6 8 Steuerliche Strukturmerkmale anderer Betriebsaufspaltungen....... 665 Gründung von Unternehmensverbindungen zwischen Personenunternehmen und Körperschaften............ 666 Gründung der Kapitalgesellschaft & Co. KG............ 667 Gründung der Kapitalgesellschaft & (typisch/atypisch) Still....... 677 Gründung der Kommanditgesellschaft auf Aktien........... 678 4 Gründung (Herstellung) einer Schachtelbeteiligung mit natürlichen Personen (Personenunternehmen).................... 678 5 Gründung (Herstellung) einer Organschaft mit Personenunternehmen... 68 6 Unechte Betriebsaufspaltung................... 68 III Laufender Betrieb bei Unternehmensverbindungen......... 687 Laufender Betrieb bei der Kapitalgesellschaft & Co.......... 689 Laufende Besteuerung der Kapitalgesellschaft & Still.......... 76 Laufender Betrieb der Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA)..... 70 4 Schachtelbeteiligungen..................... 7 5 Laufende Besteuerung bei Organschaft mit Personenunternehmen als Organträger....................... 7 6 Laufende Besteuerung von Besitzpersonen- und Betriebskapitalgesellschaft.. 79 7 Laufende Besteuerung von Betriebspersonen- und Vertriebskapitalgesellschaft 770 8 Laufende Besteuerung bei sonstigen Betriebsaufspaltungen, besonders mit Besitzkapitalgesellschaft................... 775 IV Eigenkapitalveränderungen bei Unternehmensverbindungen...... 777 Die GmbH & Co. KG..................... 777 Kapitalgesellschaft & Still.................... 78 Schachtelbeteiligungen..................... 78 4 Organschaft......................... 78 5 Betriebsaufspaltung...................... 784 XII

In haltsverzeich nis V Urnstrukturierungen..................... 785 Umstrukturierungen bei der GmbH & Co. KG (einschließlich Publikumsgesellschaft)............... 786 Umstrukturierungen bei Kapitalgesellschaft & Still........... 790 Umstrukturierung bei KGaA................... 790 4 Umstrukturierung bei Schachtelbeteiligungen............. 790 5 Umstrukturierung bei Organschaft................. 790 6 Umstrukturierung bei bzw. durch Betriebsaufspaltung.......... 79 VI Gesellschafterwechsel..................... 80 Gesellschafterwechsel bei der GmbH & Co. KG (einschließlich Publikumsgesellschaft)............... 80 Gesellschafterwechsel bei der Kapitalgesellschaft & Still......... 808 Kommanditgesellschaft auf Aktien................. 808 4 Gesellschafterwechsel bei Schachtelbeteiligungen........... 808 5 Gesellschafterwechsel bei Organschaft............... 808 6 Gesellschafterwechsel bei Betriebsaufspaltung............. 808 VII Auflösung und Liquidation................... 80 Auflösung und Liquidation bei der GmbH & Co. KG (einschließlich Publikumsgesellschaft)............... 80 Auflösung und Liquidation bei der Kapitalgesellschaft & Still....... 8 Auflösung und Liquidation bei Schachtelbeteiligungen.......... 8 4 Auflösung und Liquidation der KGaA................ 84 5 Auflösung und Liquidation bei Organschaft.............. 85 6 Auflösung und Liquidation bei Betriebsaufspaltung........... 87 Teil G Steuerbelastungsvergleiche und Analyse von Belastungsunterschieden I Die Wahl der Unternehmungsform................ 85 Entscheidungstheoretische Grundlagen............... 87 Die Wahl der Unternehmungsform als Entscheidungsproblem....... 80 Vergleichsgrundlagen der Steuerbelastung von Unternehmungsformen.. 8 Begriffliche Grundlagen..................... 8 Kriterien für die Wahl der Rechtsform............... 88 Zur Berücksichtigung zukünftiger Entwicklungen........... 84 III Methoden der Quantifizierung von Besteuerungsfolgen in Abhängigkeit von der Rechtsform...................... 84 Die Veranlagungssimulation als Kontrollrechnung........... 84 Grundfragen der Abbildung des Steuerrechts in Gleichungsform...... 84 Grundzüge einer Teilsteuerrechnung................ 85 4 Teilsteuerrechnung für den Rechtsformvergleich............ 86 5 Exkurs: Die»wirtschaftliche«Steuerbelastung............. 866 XIII

Teil H Investitionszulagengesetz I Investitionszulagengesetz 869 Allgemeines. 869 Investitionszulagengesetz 999. 870 Investitionszulagengesetz 005. 877 4 Investitionszulagengesetz 007. 88 Anhang Gesetzes- und Richtlinienregister 885 Urteilsregister 95 Sachregister 006 XIV