In dieser Produktgruppe sind die Kosten und Erlöse nachgewiesen, die der Branddirektion als Leistungserbringer im Rettungsdienst entstehen.

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Transkript:

Erläuternde Hinweise In dieser Produktgruppe sind die Kosten und Erlöse nachgewiesen, die der Branddirektion als Leistungserbringer im Rettungsdienst entstehen. Der öffentliche Rettungsdienst in der Stadt Frankfurt wird außer der Branddirektion von folgenden Organisationen erbracht: Deutsches Rotes Kreuz (DRK), Johanniter Unfallhilfe (JUH), Arbeiter Samariter Bund (ASB), Malteser Hilfsdienst (MHD) und Fraport AG. Insgesamt stehen nach Rettungsdienst-Bereichsplan im Stadtgebiet 29 Fahrzeuge zur Verfügung, von denen 18 Fahrzeuge 24 Stunden und 11 Fahrzeuge teilweise besetzt sind. Von der Branddirektion werden derzeit 12 Fahrzeuge besetzt, davon 10 rund um die Uhr und 2 teilweise. Das Zusammenwirken der Organisationen und der Branddirektion basiert auf einer auf Erfahrungswerten beruhenden Schätzung des Gesamteinsatzaufkommen in 2007 ff. und seiner prozentualen Aufteilung auf die einzelnen Leistungserbringer. Die prognostizierten Einsätze werden planerisch den einzelnen Organisationen entsprechend der für die jeweiligen Teile des Stadtgebietes prognostizierten Einsatzzahlen zugeordnet. Durch Division der von den Krankenkassen anerkannten Gesamtkosten aller Leistungserbringer durch die geschätzte Zahl aller Einsätze im Stadtgebiet wird das Leistungsentgelt je Einsatz bezogen auf ein Jahr berechnet. Verschiebungen im Einsatzgeschehen zwischen den Organisationen gegenüber den Planwerten werden bezogen auf ein Haushaltsjahr durch den Internen Budgetausgleich ausgeglichen. Dieser Ausgleich stellt sicher, dass die Einnahmen aus den tatsächlich gefahrenen Rettungsdiensteinsätzen entsprechend des zu Beginn des Jahres festgelegten Verhältnisses unter den Organisationen aufgeteilt werden, um die Vorhaltekosten decken zu können. Veränderungen in den Einsatzzahlen insgesamt und damit Veränderungen des Divisors wirken sich durch den so genannten Externen Budgetausgleich im folgenden Jahr auf die Höhe der Entgelte aus, wobei insgesamt steigende Einsätze zu einer Reduzierung, sinkende Einsatzzahlen zu einer Erhöhung der Entgelte führen, um ebenfalls die Deckung der Vorhaltekosten zu gewährleisten. Dabei werden Unter- und Überdeckungen der Vorjahre in die Berechnung der neuen Entgelte einbezogen. Haushaltstechnisch werden Über- und Unterdeckungen durch Zuführungen bzw. Entnahmen aus der für diesen Zweck angelegten Ausgleichsrückstellung aufgefangen. Nach der derzeitigen Entwicklung im Haushaltsjahr 2006 ist davon auszugehen, dass es im Bereich RTW wegen der steigenden Einsatzzahlen und des noch nicht angepassten Entgeltes zu einer Überdeckung kommen wird. Entsprechend dem oben beschriebenen Verfahren des Externen Budgetausgleichs wird dies zu sinkenden Entgelten in 2007 und damit zu einer Unterdeckung führen. Die Mehreinnahmen aus 2006 stehen in Form einer Rücklage zum Ausgleich dieser Unterdeckung zur Verfügung. Der Zuschussbedarf in dieser Produktgruppe resultiert zum einen aus Kosten, die von den Krankenkassen nicht anerkannt und refinanziert werden. Hier sind in erster Linie die Pensionsrückstellungen sowie die Overheadkosten zu nennen, die nur teilweise anerkannt werden. Zum anderen aus den Leistungen, die außerhalb von Leistungsbeziehungen mit den Krankenkassen für rettungsdienstliche Zwecke auf freiwilliger Basis im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt erbracht werden. Hierzu zählen insbesondere die Kosten für Spezialfahrzeuge, deren Vorhaltung von den Krankenkassen nicht anerkannt und refinanziert werden. Als Beispiel hierfür sei der Baby Notarztwagen und das Kindernotarzteinsatzfahrzeug genannt, deren Kosten wegen der geringen Einsatzzahlen nicht gedeckt werden können. Darüber hinaus ist an dieser Stelle die rettungs- und sanitätsdienstliche Aus- und Fortbildung zu nennen, die sowohl für Kräfte der Berufsfeuerwehr, als auch für Dritte durchgeführt wird. Zur Verbesserung der Transparenz und im Interesse der Haushaltsklarheit und -wahrheit wird eine Abbildung dieser Leistungsbeziehung im Haushalt realisiert, sobald dies möglich ist. Die Produktgruppen des Produktbereichs 12 wurden ab 2007 neu strukturiert. Da die Vergleichszahlen aus 2005 und 2006 hierdurch nicht mehr Produktgruppenbezogen abgebildet werden können, erfolgt die Darstellung des Subbudgets "Krankentransport und Unfallwesen" in der neuen Produktgruppe 12.03 und die des übrigen Bereichs der Branddirektion, in der neuen Produktgruppe 12.01. Ab 2007 verteilt sich das Subbudget auf die Produktgruppen 12.02 und 12.03. Erlöse und Kosten der kammeralen Vergangenheit (Subbudget Krankentransport): RE 2005 Plan 2006 T T Erlöse 10.662 8.772 Kosten 11.868 10.196 Saldo -1.206-1.424

Verteilung Subbudget ab 2007: 2007 2007 2007 PG 12.02 PG 12.03 Subbudget in T in T Gesamt in T Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 51 2.510 5.806 8.316 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 548-549 266 124 390 Erträge aus zuweisungen und 540-545 0 6 6 Zuschüssen einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen Sonstige ordentliche Erträge 53 0 21 21 Summe der ordentlichen Erträge 2.776 5.957 8.733 Personalaufwendungen 62,63,640-643, 1.073 4.072 5.145 647-649,65 Versorgungsaufwendungen 644-646 445 1.637 2.082 Aufwendungen für Sach- und 60,61,67-69 286 1.807 2.093 Dienstleistungen Summe der osrdentlichen Aufwendungen 1.804 7.516 9.320 Verwaltungsergebnis 972-1.559-587 Zahlungsanweisung und Rechnungsführung durch die Branddirektion.

Beteiligte Dezernate: IX Maßgebliches Produkt: Das bestimmende Produkt dieser Produktgruppe ist die Notfallversorgung RTW/KTW/Blut- und Organtransporte. Auftragsgrundlage: Hessisches Rettungsdienstgesetz ( HRDG ) und dazu erlassene Verordnungen und Rundverfügungen, Sozialgesetzbuch V, Weisungen durch Erlaß des Hess. Sozialministeriums Zielgruppe: Notfallpatienten, dies sind Personen, die sich infolge von Erkrankungen, Verletzungen, Vergiftungen oder sonstigen Gründen in unmittelbarer Lebensgefahr befinden, die eine Notfallversorgung und/oder Überwachung und ggf. einen geeigneten Transport zur weiterführenden diagnostischen oder therapeutischen Einrichtungen bedürfen. Notfallpatienten sind auch Personen, bei denen schwere gesundheitliche Schäden zu befürchten sind, wenn nicht unverzüglich geeignete medizinische Hilfe erfolgt. Medizinisch erstversorgte Patienten, die aufgrund einer medizinischen Indikation von einer Behandlungseinrichtung in eine für die Weiterbehandlung geeignete Behandlungseinrichtung zu transportieren sind.

Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) 29.619 29.915 30.215 30.518 30.824 31.132 Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (gesamt) 51.000 51.500 52.000 52.500 53.000 53.500 Anzahl der Einsätze RTW inkl. Blut-, Organ- u. Krankentransporte (Berufsfeuerwehr) 16.942 17.111 17.282 17.455 17.630 17.806 Anzahl der Einsätze NEF (Berufsfeuerwehr) 11.554 11.670 11.787 11.905 12.024 12.144 Anzahl der Einsätze ITW (Berufsfeuerwehr) 941 950 960 970 980 990 Anzahl der Einsätze Baby-NAW/Kinder-NEF (Berufsfeuerwehr) 182 184 186 188 190 192 Anzahl der Einsätze RTH 1.078 1.089 1.100 1.111 1.122 1.133 Durchschnittliche Dauer eines Einsatzes in Minuten 71 71 71 71 71 71 Einwohner 660.589 661.000 662.000 664.000 664.000 664.000 Einpendler 309.518 311.000 312.000 312.000 312.000 312.000 Auspendler 58.348 59.000 59.000 59.000 59.000 59.000 Fläche des Stadtgebietes gesamt (qkm) 248 248 248 248 248 248 rettungsdienstlicher Aus- und Fortbildung -gesamt- 244 216 210 210 210 210 (Ausbildung zum Rettungssanitäter) 6 4 4 4 4 4 (Ausbildung zum Rettungsassistent) 6 9 6 6 6 6 (Ausbildung zum Lehrrrettungsassistenten) 1 1 1 1 1 1 (Fortbildungslehrgänge) 44 66 64 64 64 64 (Erste-Hilfe-Lehrgänge und Erste-Hilfe-Training) 170 120 120 120 120 120 (sonstige Lehrgänge) 17 16 15 15 15 15 Lehrgangsstunden für rettungsdienstlicher Aus- und Fortbildung -gesamt- 5.772 5.032 4.661 4.661 4.661 4.661 Anzahl der Lehrgangsteilnehmer für rettungsdienstliche Aus- und Fortbildung -gesamt- 3.747 2.640 2.972 2.972 2.972 2.972 Anzahl der Lehrgangsteilnehmer -extern- 3.021 1.470 1.848 1.848 1.848 1.848 Anzahl der Lehrgangsteilnehmer -intern- 726 1.170 1.224 1.224 1.224 1.224 Begründung der Prognose: Die Fallzahlen im öffentlichen Rettungsdienst (Einsatzfahrten der RTW, NEF und des ITW) verzeichnen seit Jahren ein gleichbleibend hohes Niveau. Der Qualitätsprozess der Rettungsassistenten (RTW-Besatzung) wird durch entsprechende Fortbildungsmaßnahmen (Qualitätsprozesse) erhöht. Grundlage hierfür ist das ab 2006 gültige neue Rettungsassistentengesetz.

Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Kunde/Bürger Optimierung des Hilfsfristerreichungsgrades Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Menge Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) 29.619 29.915 30.215 30.518 30.824 31.132 Indikator Erreichungsgrad der Hilfsfrist (10 min) in % 88,00 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00 Erreichungsgrad der Hilfsfrist (15 min) in % 96,00 95,00 95,00 95,00 95,00 95,00 96 Optimierung des Hilfsfristerreichungsgrades 94 92 90 88 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Erreichungsgrad der Hilfsfrist (10 min) Erreichungsgrad der Hilfsfrist (15 min) Prozesse Optimierte Hilfe, fachlich kompetent, zuverlässig, der allgemeinen Entwicklung und dem Fortschritt angepasst Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Menge Anzahl der Mitarbeiter/innen im öffentlichen Rettungsdienst (Berufsfeuerwehr) 90 90 90 90 90 90 Indikator Fortbildungsstunden pro Mitarbeiter/in/Jahr 38,50 38,50 38,50 38,50 38,50 38,50 Entwicklung Anteil der Einsätze von Berufsfeuerwehr im Rettungsdienstbereich Frankfurt a. Main Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Menge Anzahl der Einsätze im öffentlichen Rettungsdienst (gesamt) 51.000 51.500 52.000 52.500 53.000 53.500 Indikator Anteil der Berufsfeuerwehr in % 58,08 58,09 58,11 58,13 58,16 58,19

Personal Kostenstellen Ist Plan Plan Plan Plan 2006 2007 2008 2009 2010 Rettungswache 1 370201 10 10 10 10 10 (Eckenheim) Rettungswache 40 370202 10 10 10 10 10 (Franziusstrasse) Rettungswache 2 370203 10 10 10 10 10 (Messe) Rettungswache 20 370204 10 10 10 10 10 (Bockenheim) Rettungswache 3 (Nied) 370205 10 10 10 10 10 Rettungswache 4 370206 10 10 10 10 10 (Sachsenhausen) Rettungswache 21 370207 5 5 5 5 5 (Nordweststadt) NA-Standort BGU 370211 5 5 5 5 5 NA-Standort 370212 5 5 5 5 5 Krankenhaus Höchst NA-Standort Uniklinikum 370213 5 5 5 5 5 NA-Standort 370215 5 5 5 5 5 Nordwestkrankenhaus ITW 370216 6 6 6 6 6 Abrechnung 370221 3 3 3 3 3 Rettungsdienst Rettungsdienstschule 370030 8 8 8 8 8 Dienste f. 370066 2 2 2 2 2 Rettungstransporthubsch rauber Desinfektionsanlage 370022 2 2 2 2 2 (Nied) Verwaltung - RD 370181 7 7 7 7 7 EDV-Koordination -RD 370184 2 2 2 2 2 Krankentragen-Werkstatt 370015 1 1 1 1 1 (Messe) KFZ-Werkstatt - RD 370168 1 1 1 1 1 Atem-, Strahlens., Meß-, Medizing. - RD Funk- u. Elektrotechnik - RD Lager und Bedarfsüberprüfung- RD 370169 1 1 1 1 1 370172 1 1 1 1 1 370174 1 1 1 1 1 Gesamt 120 120 120 120 120 Betriebsausstattung Ist Soll Soll Plan Plan Plan 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Die Betriebsausstattung im BKRZ und in der Rettungswache 2 wird von der BKRZ GmbH & Co KG angemietet und durch eine Kostenmiete refinanziert. 0 0 0 0 0 0 Beamer 4 4 4 4 4 4 Fahrzeuge inkl. Beladung und Funk 25 25 25 25 25 25 Handheld 2 2 2 2 2 2 Kopierer (Leasing) 1 1 1 1 1 1 Laptops 2 2 2 2 2 2 PCs 28 28 28 28 28 28

Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Büro-, Aufenthalts- u Sozialräume); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 10,99 294 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 10,50 272 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Rettungsdienstschule); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 11,54 206 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Abrechnung Rettungsdienst); Gebäudemiete Eckenheim gut angemietet 11,54 42 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Büro-, Aufenthalts- u Sozialräume ); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1,79 294 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, RW 1 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1,72 272 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Rettungsdienstschule); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1,88 206 BKRZ, Feuerwehrstr. 1, (Abrechnung Rettungsdienst); Kostenmiete für Ausstattung Eckenheim gut angemietet 1,88 42 Franziusstr. 20, RW 40 (Büro-, Aufenthalts- u. Sozialräume); Kostenmiete an BKRZ GmbH & Co KG Ostend gut angemietet 8,46 167 Franziusstr. 20, RW 40 (Fahrzeughallen u Werkstätten); Kostenmiete an BKRZ GmbH & Co KG Ostend gut angemietet 8,46 94 Heinrichstr. 8, RW 2 Innenstadt befr. Eigentum 0,00 226 Heinrichstr. 8, Krankentragenwerkstatt Innenstadt befr. Eigentum 0,00 542 Schwälmer Str. 26, RW 20 Bockenheim befr. Eigentum 0,00 226 Dürkheimer Str. 1-5, RW 3 Nied befr. Eigentum 0,00 164 Dürkheimer Str. 1-5, Desinfektionsanlage Nied befr. Eigentum 0,00 120 Mörfelder Landstr. 124-126, RW 4 Sachsenhausen gut angemietet 0,00 297 Mörfelder Landstr. 124-126, RW 4 (Büro-, Aufenthalts- u. Sozialräume) Sachsenhausen gut angemietet 0,00 218 Mörfelder Landstr. 124-126, RW 4 (Fahrzeughalle) Sachsenhausen gut angemietet 0,00 111 Tituscorso 9, RW 21 (Gebäude) Nordweststadt befr. angemietet 13,09 406 Tituscorso 9, RW 21 (Hoffläche) Nordweststadt befr. angemietet 3,63 262 Friedberger Landstr. 430, BGU, NEF u. RTH Seckbach gut Gothenstr., Städt. Khs. Höchst, NEF Höchst gut Lange Str., Hospital z. Heil. Geist, ITW Innenstadt gut Steinbacher Hohl, NW-Khs., NEF Nordweststadt gut Theodor-Stern-Kai, Uni, NEF Niederrad gut Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0 Eigent. jew. Khs. 0,00 0

Teilergebnishaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Kontengruppe/ 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Hauptkonto T T T T T 1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 8.316 5.806 5.806 5.806 5.806 3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00 390 124 124 124 124 4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen 5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 6 547 Erträge aus Transferleistungen 7 540-545 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge 0,00 6 6 6 6 6 9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 21 21 21 21 21 10 Summe der ordentlichen Erträge 0,00 8.733 5.957 5.957 5.957 5.957 11 62, 63, 640-643, 647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00 4.472 4.072 4.072 4.072 4.072 12 644-646 Versorgungsaufwendungen 0,00 12 1.637 1.637 1.637 1.637 13 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 2.081 1.807 1.807 1.807 1.807 14 66 Abschreibungen 15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 16 73 Steueraufwendungen und Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 17 72 Transferaufwendungen 18 70,74,76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 6.565 7.516 7.516 7.516 7.516 20 Verwaltungsergebnis 0,00 2.168-1.559-1.559-1.559-1.559 21 56,57 Finanzerträge 22 77 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 0,00 2.168-1.559-1.559-1.559-1.559 25 59 Außerordentliche Erträge 26 79 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.168-1.559-1.559-1.559-1.559 29 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0-843 -842-842 -842 30 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 0,00 2.168-2.402-2.401-2.401-2.401 31 97 kalkulatorische Erlöse 32 98 kalkulatorische Kosten 33 Geplantes Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen und nach kalkulatorischen Erlösen/Kosten 0,00 2.168-2.402-2.401-2.401-2.401

Gesondert ausgewiesene Erträge und Aufwendungen 2007 2008 2009 2010 T T T T Erträge 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 dav. Mieterträge 0 0 0 0 53 Sonstige ordentliche Erträge 21 21 21 21 dav. Mieterträge 0 0 0 0 Aufwände 60,61,67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.807 1.807 1.807 1.807 dav. Bauunterhaltung 10 10 10 10 dav. Energie 56 56 56 56 dav. Mieten 60 60 60 60 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben 0 0 0 0 dav. Zuschüsse an Gesellschaften und Eigenbetriebe 0 0 0 0 dav. Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen 0 0 0 0 Budgetierungsregeln: Die Produktgruppe 12.3 bildet mit Teilen der Produktgruppe 12.2 ein Subbudget. Die (Mehr-)Erlöse dieses Subbudgets dienen auch jahresübergreifend zur Deckung der Kosten. Hinter den Veranschlagungen zurückbleibende Erlöse mindern die Ausgabeermächtigung. Die veranschlagten Kosten des Subbudgets sind, soweit keine Abhängigkeit von Erlöspositionen gegeben oder festgelegt ist, gegenseitig deckungsfähig. Ausgenommen von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit sind die Bauunterhaltung (Aufwandskonto), die Kontengruppen 94 und 98, sowie Beschaffungen beweglicher Anlagegüter. Mit Zustimmung der Stadtkämmerei kann jahresbezogen Deckungsfähigkeit zwischen Kosten und Erlösen des Subbudgets und dem übrigen Bereich des Dezernats hergestellt werden. In den hoheitlichen Bereich transferierte Budgetmittel sind in den Folgejahren wieder dem Subbudget zuzuführen. Im Haushaltsansatz für Miete sind insgesamt 40.000 enthalten, die zur Kompensierung des Wertverlustes in Form einer Kostenmiete an die BKRZ GmbH und CoKG gezahlt werden. Dieser Teilbetrag ist daher nicht deckungsfähig und nur auf Antrag übertragbar.

Teilfinanzhaushalt Ist Soll Soll Plan Plan Plan Pos. Bezeichnung 2005 2006 2007 2008 2009 2010 T T T T T 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Vermögens 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 4 Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten 5 Summe investive Einzahlungen (Zeile 1-4) 6 Auszahlungen für Investitionen in das 62.017,48 432 1.435 435 435 435 Sachanlagevermögen und immaterielle Vermögen VE 2007 0 0 0 7 Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse VE 2007 0 0 0 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen VE 2007 0 0 0 9 Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten VE 2007 0 0 0 10 Summe investive Auszahlungen (Zeile 6-9) 62.017,48 432 1.435 435 435 435 11 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen./. Auszahlungen) (Zeile 5./. Zeile 10) -62.017,48-432 -1.435-435 -435-435

Produktgruppe: Investitionsprogramm 2007 bis 2010 Gesamt- bis 2004 2005 2006 2006 2007 2008 2009 2010 ab 2011 Nach Produktgruppen/Maßnahmen bedarf (Budgetübertrag) T T T T T T T T T T 5.002211 Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter -Amt 37- Kategorie/Priorität 2/91 P Ortsbezirk 20 Str. Schl./HausNr. Ausgaben 12 0 0 0 0 3 3 3 3 0 Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 0 0 5.002221 Erwerb bewegliches Vermögen -Amt 37- Kategorie/Priorität 2/90 P Ortsbezirk 20 Str. Schl./HausNr. Ausgaben 4.596 0 62 1.374 432 1.432 432 432 432 0 Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben der Produktgruppe 4.608 0 62 1.374 432 1.435 435 435 435 0 Summe Drittmittel der Produktgruppe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Finanzierung aus allg. Deck.mitteln) 4.608 0 62 1.374 432 1.435 435 435 435 0 VE 2007 der Produktgruppe/Geldabfluss 0 0 0 0 0