Inhaltsübersicht V XI XVII

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Transkript:

Inhaltsübersicht Vorwort zur 6. Auflage Inhaltsverzeichnis... Literaturverzeichnis.. A. Der Schutz von Software... I. Vorbemerkung... II. Rechtliche Grundlagen.... Urheberrecht... 2. Patentrecht... 3. Der Schutz von H albleitern... 4. Der Schutz durch Marken... 5. Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software... 6. Ansprüche aus D eliktsrecht... 7. Ansprüche aus V ertrag... III. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungsprozess.... Zuständigkeit... 2. Unterlassungsansprüche... 3. Schadensersatzansprüche... 4. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung... 5. Beseitigungsansprüche... 6. Hilfsansprüche... 7. Einstweilige Verfügung... 8. Praktische H inw eise... IV. Vollstreckungsprobleme.... Unterlassungstitel... 2. Beseitigungstitel... 3. Herausgabetitel... 4. Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche... B. Der Erwerb von Soft- und Hardware... I. Einige V orbem erkungen.... Zur Rechtsnatur von Softw are... 2. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten II. III. IV. Herstellung von Software.... Rechtscharakter... 2. Leistungsumfang... 3. Mangelhafte L eistung... 4. Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte... 5. Leistungsstörungen... 6. Änderung des Softwareerstellungsvertrages... 7. Kündigung und R ücktritt... 8. Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und Haftung 9. Besondere Fallgestaltungen... 0. Dienstverträge... Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung Der Erwerb von Standardsoftware auf Dauer. Die rechtliche Einordnung... V XI XVII 45 55 57 6 66 66 77 78 78 80 8 85 86 86 87 88 88 89 89 89 9 94 94 97 07 28 29 39 42 45 53 58 60 65 65

2. Leistungsumfang, N ebenpflichten... 68 3. Mängelrechte... 70 4. Verjährung... 76 5. Sonstige Leistungsstörungen... 78 6. Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen... 78 7. Weitere besondere Probleme... 80 8. Softwarehinterlegung... 8 9. Erwerb von Open-Source-Software... 85 V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit... 86. Allgemeine Probleme des Mietvertrages... 86 2. Besonderheiten des Leasingverhältnisses... 93 VI. W artung und Pflege von EDV-Anlagen... 98. Vertragsinhalt... 98 2. Verhältnis zu den Mängelansprüchen... 205 3. Rechtliche Einordnung... 207 4. Einzelleistungen... 209 5. Kündigung des Gesamtvertrages... 2 6. Weitere Rechtsprobleme... 24 VII. Der gemeinsame Erwerb verschiedener IT -P ro d u k te... 29. Vorliegen eines einheitlichen Vertrages... 29 2. Rechtsnatur des Vertrages... 22 3. Störungen im einheitlichen Vertrag... 222 4. Andere Möglichkeiten der Vertrags Verknüpfung... 224 5. Besonderheiten bei Mängelrechten... 224 VIII. Prozessuale Fragen... 225. Klageformen und Antragstellung... 225 2. Örtliche Zuständigkeit... 227 3. Darlegungslast... 228 4. Der Beweis von Mängeln... 236 5. Die Besonderheiten des selbstständigen Beweisverfahrens... 245 6. Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen... 250 IX. Vollstreckungsprobleme... 250 C. Spezielle Fragen... 253 I. Allgemeines... 253 II. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing... 253. Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages... 253 2. Die rechtliche E inordnung... 254 3. Die Leistungspflichten im E inzelnen... 255 4. Gewährleistung und H aftung... 257 5. Nebenpflichten... 257 6. Prozessuale Problem e... 259 7. O utsourcing... 260 III. V ertriebsverträge... 26. Vorbemerkung; Rückgriffsketten... 26 2. Hardwarevertriebsverträge... 263 3. Softwarevertrieb... 265 IV. P rodukth aftu n g... 2. Grundsätzliche Bemerkungen... 2 2. Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung)... 268 3. Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz... 269 4. Prozessuale F ragen... 27 D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation... 273 I. Einige einführende Bemerkungen... 273

II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im In te rn e t... 277. Formprobleme... 278 2. Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen... 283 3. Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen... 286 4. Handeln unter fremden N am en... 29 5. Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen... 294 6. Spezialvorschriften, Informationspflichten... 297 7. Beweisfragen... 309 8. Internet-Kostenfallen... 34 9. Datenschutzanforderungen... 35 0. Sicherheitsanforderungen... 337 III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen... 339. Grundlagen... 339 2. Einzelleistungen... 362 3. Internet-Auktionen... 397 4. Elektronische Zahlungssysteme... 403 IV. Weitere Probleme im In te rn e t... 408. D om ain-n am en... 408 2. Rechtsverletzungen im In tern et... 422 3. Haftung von Internetdiensteanbietern... 437 4. Haftung der Inhaber von Telekommunikationsanschlüssen... 459 5. Internationale F rag en... 469 Anhang: Künftige Änderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung... 473 Sachverzeichnis... 479

Inhaltsverzeichnis A. Der Schutz von Software... I. Vorbemerkung... II. Rechtliche Grundlagen.... Urheberrecht... a) Schutzobjekte und Schutzanforderungen... b) Sonderprobleme: Software-Generatorprogramme, Programmbibliotheken c) Urheberschaft... aa) Ausgangslage... bb) Ü bertragung... d) Die Rechte aus dem Urheberrecht... aa) Urheberpersönlichkeitsrechte... bb) Verwertungsrechte... e) Die generelle Beschränkung der Urheberrechte gern. 69d UrhG... f) Nutzungsrechtsübertragungen an E ndnutzer... g) Public-Domain (PD)-Software und Shareware... h) Open-Source-Software... i) Die Dekompilierung nach 69e U rh G... j) Ansprüche bei der Verletzung von Urheberrechten... k) Besonderheiten des Urheberschutzes von Computerspielen... 2. Patentrecht... a) Die Patentierbarkeit von Software... b) Die Rechte des Patentinhabers... c) Ansprüche bei Rechtsverletzung... 3. Der Schutz von Halbleitern... 4. Der Schutz durch Marken... a) Allgemeines... b) Titelschutz... 5. Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software... a) Der Schutz vor Kopien und Nachahmungen... aa) Sittenverstoß durch unmittelbare Leistungsübernahme... bb) Andere Unlauterkeitsmerkmale... cc) Anspruchsziel... dd) Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner... b) Geheimnisschutz... 6. Ansprüche aus D eliktsrecht... 7. Ansprüche aus V ertrag... III. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungsprozess.... Zuständigkeit... 2. Unterlassungsansprüche... a) Der Antrag im Unterlassungsprozess... b) Besonderheiten der Darlegungslast... aa) Grundsätzliche Bemerkungen, Abmahnung... bb) Wettbewerbsansprüche... cc) Urheberrecht... dd) Ansprüche aus Patentverletzungen... ee) Ansprüche aus Verletzung von Halbleiterschutzrechten... ff) Ansprüche aus Markengesetz... c) Beweisfragen... 3. Schadensersatzansprüche... 6 6 6 8 2 2 4 22 27 32 32 36 37 4 45 45 53 54 55 57 57 60 6 6 6 63 64 64 65 66 66 69 69 70 7 75 76 77 77 77

4. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung... 78 5. Beseitigungsansprüche... 78 6. Hilfsansprüche... 80 a) Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche... 80 b) Besichtigungsansprüche... 80 7. Einstweilige Verfügung... 8 8. Praktische H inw eise... 85 IV. Vollstreckungsprobleme... 86. Unterlassungstitel... 86 2. Beseitigungstitel... 87 3. Herausgabetitel... 88 4. Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche... 88 B. Der Erwerb von Soft- und H ard w are... 89 I. Einige V orbem erkungen... 89. Zur Rechtsnatur von Softw are... 89 2. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten... 9 II. Herstellung von S oftw are... 94. Rechtscharakter... 94 2. Leistungsumfang... 97 a) Lastenheft und Pflichtenheft... 97 b) Agile Softwareentwicklung... 02 c) Dokumentation und Quellcode... 04 d) Gescheiterte Vertragsverhandlungen... 06 3. Mangelhafte L eistung... 07 a) Mangelbegriff... 07 b) Die Rechte im Überblick... 5 aa) Erfüllungs-und Mängelbeseitigungsansprüche... 5 bb) Abnahme... 7 cc) Mängelrechte im Überblick... 20 c) Nacherfüllung und Selbstvornahme... 2 d) Minderung/Rücktritt... 23 e) Schadensersatz... 25 f) Verjährung, Rügepflicht... 27 4. Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte... 28 5. Leistungsstörungen... 29 a) V erzug... 29 b) Nichterfüllung und Unmöglichkeit... 3 c) Verletzung sonstiger Herstellerpflichten... 32 aa) Beratungspflichten... 32 bb) Geheimhaltung... 35 cc) Weitere Pflichten... 36 d) Leistungsstörungen auf Seiten des Bestellers... 36 6. Änderung des Softwareerstellungsvertrages... 39 7. Kündigung und R ücktritt... 42 8. Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und H aftung... 45 a) Klauseln der Softwareersteller... 45 b) Klauseln der K unden... 52 9. Besondere Fallgestaltungen... 53 a) Komplexe Softwareentwicklung... 53 b) Der Subunternehmervertrag... 55 c) Anpassung von Standardsoftware... 57 0. Dienstverträge... 58 III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung... 60 IV. Der Erwerb von Standardsoftware auf Dauer... 65. Die rechtliche E inordnung... 65 2. Leistungsumfang, N ebenpflichten... 68

3. Mängelrechte... a) G arantie... b) Spezielle Leistungsbeschreibungen... c) Nacherfüllung durch Updates und Patches d) Kaufmännische R ügelast... e) Rechtsmängel... 4. Verjährung... 5. Sonstige Leistungsstörungen...... 6. Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen 7. Weitere besondere Probleme... a) Kauf auf Abruf... b) Kauf einer Nutzungsberechtigung... 8. Softwarehinterlegung... 9. Erwerb von Open-Source-Software... V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit... Allgemeine Probleme des Mietvertrages... a) Grundsätzliches... b) Gewährleistung... c) Schadensersatz... d) Weitere Probleme... 2. Besonderheiten des Leasingverhältnisses... a) G rundkonzeption... b) Besonderheiten des EDV-Leasing... VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen.... Vertragsinhalt... a) Generelle Bemerkungen... b) Service-Level-Agreements... c) Inhalt der EV B -IT... 2. Verhältnis zu den Mängelansprüchen... 3. Rechtliche Einordnung... 4. Einzelleistungen... 5. Kündigung des Gesamtvertrages... 6. Weitere Rechtsprobleme... VII. Der gemeinsame Erwerb verschiedener IT-Produkte. Vorliegen eines einheitlichen Vertrages... 2. Rechtsnatur des Vertrages... 3. Störungen im einheitlichen Vertrag... a) Anfechtung... b) Rücktritt... c) Ausschluss von M ängelrechten... 4. Andere Möglichkeiten der Vertrags Verknüpfung. 5. Besonderheiten bei Mängelrechten... VIII. Prozessuale Fragen.... Klageformen und Antragstellung... 2. Örtliche Zuständigkeit... 3. Darlegungslast... 4. Der Beweis von M ängeln... a) Der Beweisbeschluss... b) Augenscheinseinnahme... c) Zeugenbeweis... d) Sachverständigenbeweis... aa) Die Auswahl des Sachverständigen und seine Beauftragung bb) Aufgaben und Befugnisse des Sachverständigen... cc) Die Hilfsmittel des Sachverständigen... dd) Das Gutachten... ee) Weitere Aufgaben des Sachverständigen... ff) Die Haftung des Sachverständigen... 70 7 72 73 74 75 76 78 78 80 80 8 8 85 86 86 86 88 9 92 93 93 95 98 98 98 202 204 205 207 209 2 24 29 29 22 222 222 222 223 224 224 225 225 227 228 236 236 237 237 238 238 240 242 242 243 245

5. Die Besonderheiten des selbstständigen Be weis Verfahrens... 245 a) Zuständigkeit... 245 b) Gegenstand des Verfahrens, Antragsbefugnis... 246 c) Inhalt des A ntrags... 246 d) Abwehrmaßnahmen des Antragsgegners... 247 e) Verjährung... 248 f) Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens... 248 6. Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen... 250 IX. Vollstreckungsprobleme... 250 C. Spezielle Fragen... 253 I. Allgemeines... 253 II. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing... 253. Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages... 253 2. Die rechtliche E inordnung... 254 3. Die Leistungspflichten im E inzelnen... 255 4. Gewährleistung und H aftung... 257 5. Nebenpflichten... 257 a) Beratungspflichten... 257 b) Datenschutz; insbesondere Auftragsdatenverarbeitung... 258 c) Rückgabe der Daten... 259 6. Prozessuale Problem e... 259 7. O utsourcing... 260 III. V ertriebsverträge... 26. Vorbemerkung; Rückgriffsketten... 26 2. Hardwarevertriebsverträge... 263 3. Softwarevertrieb... 265 IV. P ro d u k th aftu n g... 2. Grundsätzliche Bemerkungen... 2 2. Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung)... 268 3. Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz... 269 4. Prozessuale F ragen... 27 D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation... 273 I. Einige einführende Bemerkungen... 273 II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im In te rn e t... 277. Formprobleme... 278 2. Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen... 283 3. Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen... 286 a) Zugang... 286 b) A nnahm e... 290 4. Handeln unter fremden N a m e n... 29 5. Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen... 294 6. Spezialvorschriften, insbesondere Informationspflichten... 297 a) Allgemeines... 297 b) Fernabsatzverträge... 297 c) Verträge im elektronischen Rechtsverkehr... 302 d) Informationspflichten nach dem TMG und RStV... 305 e) Informationspflichten nach dem TKG und für Access-Provider... 307 7. Beweisfragen... 309 8. Internet-Kostenfallen... 34 9. Datenschutzanforderungen... 35 a) Vorbemerkung... 35 b) Verfassungsrechtliche Grundlagen... 35 c) Grundbegriffe und Grundprinzipien... 38 aa) Personenbezogene D a te n... 38

bb) Verbotsprinzip... 32 cc) Einwilligung... dd) Grundsatz der Datenerhebung beim Betroffenen... 323 ee) Verantwortliche Stelle; D ritte... 323 ff) Geregelte Verarbeitungsschritte... 324 gg) Auftragsdatenverarbeitung... 324 d) Regelungen des BDSG... 326 e) Regelungen im T M G... 330 f) Regelungen des TKG... 334 g) Sanktionen... 337 0. Sicherheitsanforderungen... 337 III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen... 339. Grundlagen... 339 a) Zum Vorgehen... 339 b) Dauerschuldverhältnis... 340 c) Unterschiedliche Leistungen und Vertragstypologien... 34 d) Leistungsbeschreibungen... 34 e) Nebenpflichten des A nbieters... 344 f) Preisvereinbarungen; Sperren... 345 g) Haftung des Anschlussinhabers... 347 h) Vertragsbeendigung... 348 i) Rechtswidriges Verhalten der K u n d en... 350 j) Sonderregeln für Telekommunikationsdienste... 352 aa) V orbem erkung... 352 bb) Haftungsbegrenzung... 353 cc) Abrechnung; Sperre... 354 dd) Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen... 356 ee) Mehrwertdienste... 357 ff) R-Gespräche... 360 gg) Besondere Kündigungsgründe... 36 k) Netzneutralität... 36 2. Einzelleistungen... 362 a) Allgemeines... 362 b) Zugang zu Telekommunikation und Internet... 362 c) Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienst... 3 d) W ebhosting... 372 e) Webhousing... 374 f) Herstellung und Betreuung des Internetauftritts... 375 g) Application Service Providing und Cloud Com puting... 378 h) Abruf von Filmen, Bildern, Texten und anderen Inform ationen... 382 i) Einzelauskunft... 385 j) D atenbanknutzung... 385 k) Werbeleistungen... 387 l) Beschaffung von Inhalten... 390 m) Online-Spiele... 39 n) Soziale Netzwerke... 393 o) Wirtschaftlich orientierte Plattform... 396 p) Anonymisierungsdienste... 397 3. Internet-Auktionen... 397 4. Elektronische Zahlungssysteme... 403 IV. Weitere Probleme im In te rn e t... 408. D om ain-n am en... 408 a) Namens- Marken- und Titelschutz... 408 b) Gattungsbezeichnung als Internet-Adresse (generische Domain)... 46 c) Wettbewerbsrechtliche A nsprüche... 49 d) Schutz von D om ain-nam en... 49 e) Haftung der Vergabestelle... 420 f) Verträge über D om ains... 42

2. Rechtsverletzungen im In te rn e t... a) Vorbemerkung... b) Spezifische internebezogene Fragestellungen des Schutzes des geistigen Eigentums... aa) Weitergabe durch Download erworbener Werkstücke... bb) Streaming... cc) Digitale R ekorder... dd) Nutzergenerierte Inhalte... ee) Digitale Archive... ff) 3-D Druck... c) Internetbezogene Wettbewerbsprobleme... aa) Verdecktes Profitieren an Leistungen und Rechten D ritte r... bb) Sonstiges Wettbewerbsrecht... cc) Spamming... d) Persönlichkeitsrechte im In te rn e t... 3. Haftung von Internetdiensteanbietern... a) Grundfragen... b) Eigene In h a lte... c) Die Regelungen des TMG und ihre Anwendbarkeit... d) Unterlassungsansprüche... e) Weitergehende Ansprüche... f) Prüfum fang... g) Pflichten einzelner Provider... aa) Access Provider... bb) Suchmaschinen... cc) Auktionsplattformen und vergleichbare A nbieter... dd) Bewertungsportale... ee) Filehoster... ff) Online-Auftritte der Presse und elektronische A rchive... gg) Diskussionsforen u. ä... hh) Anonymisierungsdienste... ii) Weitere Provider... jj) Haftung für Links... kk) Keyword Advertising... ) Affiliate-Systeme... mm) Haftung des admin-c und des Registrars... 4. Haftung der Inhaber von Telekommunikationsanschlüssen... a) Haftungsgrund... b) Ermittlung des Anschlussinhabers... 5. Haftung für überlassene Rufnummern und Domains... 6. Internationale F ragen... Anhang: Künftige Änderungen durch die Datenschutz-Grundverordnung... Sachverzeichnis... 422 422 423 423 424 426 426 429 429 429 429 432 434 436 437 437 438 440 44 444 445 446 446 447 449 450 45 452 453 454 454 455 457 458 458 459 459 465 468 469 473 479