Inhaltsübersicht. Vorwort. A. Einleitung Problemdarstellung Aufbau der Bearbeitung 03

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Inhaltsübersicht Vorwort Gliederung V VH-XIV A. Einleitung 01 1. Problemdarstellung 01 2. Aufbau der Bearbeitung 03 B. Differenzierung ärztlicher Behandlungsmethoden 05 I. Verschiedene Behandlungsmethoden 05 1. Standardbehandlung 05 1.1 Der Behandlungsbegriff i.s.d. 2 Abs.l Nr.l AMG 05 1.2 Das medizinische Begriffsmerkmal Standard 06 2. Außenseiterbehandlungen 07 3. Klinische Studien 08 4. Der individuelle Heil versuch 11 4.1 Definition nach dem Wortlaut 11 4.2 Definition nach dem Sachzusammenhang 12 4.2.1 Abgrenzung durch den Standardbegriff 12 4.2.2 Individuell-optimierender Heilversuch 14 4.2.3 Individuell-innovativer Heilversuch 14 4.3. Definition nach dem Zweck der Behandlung 15 //. Divergierende Ansichten 19 ///. Stellungnahme zum Begriff des individuellen Heilversuchs 21 C. Haflungsrechtliche Grundlagen des individuellen Heilversuchs 24 I. Berücksichtigung allgemeiner Arzthaftungsgrundsätze 24 1. Arzthaftungsrechtliche Prinzipien als Kernstücke ärztlicher Legitimation 24 2. Haftungsrechtliche Therapiefreiheit 27 2.1 Individueller Heil versuch als Ausdruck ärztlicher Therapiefreiheit 27 2.2 Individueller Heil versuch und Außenseiterbehandlungen 31 2.2.1 Systematische Stellung von Heil versuch und Außenseiterbehandlung 31 2.2.2 Sachlicher Grund als übereinstimmende Zulässigkeitsvoraussetzung 33 2.2.3 Zwischenergebnis 34 II. Berücksichtigung des Arzneimittelgesetzes? 34

via 1. Direkte Anwendung des Arzneimittelgesetzes? 34 2. Analoge Anwendung des Arzneimittelgesetzes? 37 3. Berücksichtigung des Arzneimittelgesetzes im Rahmen einer Gesetzeskonkretisierung? 39 3.1 Konkretisierungsbedürftigkeit arzthaftungsrechtlicher Bestimmungen 39 3.2 Übertragbarkeit arzneimittelrechtlicher Bestimmungen 42 3.3 Zwischenergebnis 43 III. Berücksichtigung ärztlichen Berufsrechts 43 1. MBO-Ä (2004) 44 2. Revidierte Deklaration von Helsinki 44 IV. Zwischenergebnis 45 D. Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient 46 I. Vertragliche Beziehungen 48 1. Ambulante Behandlung 48 2. Stationäre Behandlung 51 2.1 Totaler Krankenhausaufnahmevertrag 52 2.2 Aufgespaltener Krankenhausaufnahmevertrag 52 2.3 Totaler Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag 54 2.4 Zwischenergebnis 55 II. Deliktische Beziehungen 55 III. Zwischenergebnis 57 E. Arzthaftungsrechtliche Legitimationsvoraussetzungen des individuellen Heilversuches 58 /. Behandlungsbezogene Voraussetzungen 58 1. Medizinische Indikation 58 1.1 Berücksichtigung allgemeiner Arzthaftungsgrundsätze 58 1.2 Berücksichtigung des ultima-ratio-grundsatzes 60 1 Subsidiarität versus Patienteninteresse 60 2 Urteil des OLG Celle vom 1.8.1988 63 3 Stellungnahme 63 1.3 Zwischenergebnis 65 1.4 Medizinische Indikation in Form medizinischer Plausibilität 66 1.4.1 Begründetheit medizinischer Plausibilität 67 1.4.2 Stellungnahme 67 1.4.2.1 Zivilprozessuale Regelungen 67 1.4.2.2 Berücksichtigung des Patienteninteresses 69 1.4.2.3 Praktikabilitätserwägungen 69 1.4.2.4 Zwingendes Erfordernis der Indikation 70

1.4.3 Zwischenergebnis 73 2. Medizinische Vertretbarkeit 74 2.1 Permanente allgemeine Nutzen-/ Risiko-Abwägung 74 2.1.1 Berücksichtigung allgemeiner Prinzipien 75 2.1.1.1 Allgemeine Arzthaftungsgrundsätze 75 2.1.1.2 40 Abs.lS.3Nr.2AMG 75 2.1.1 Ausfüllungsbedürftige Generalklausel 76 2.1.2 Stellungnahme 79 2.1.3 Zwischenergebnis 81 2.1.1.3 Allgemeine Produktbeobachtungspflichten 81 2.1.1.3.1 Grundsätze zivilrechtlicher Produktbeobachtungspflichten 81 2.1.1.3.2 Stellungnahme zur Übertragbarkeit der Grundsätze auf den Heil versuch 83 2.1.1.3.2.1 Vergleichbare Ausgangslage 83 2.1.1.3.2.2 Identischer Anwendungsbereich 84 2.1.1.3.3 Zwischenergebnis 85 2.1.1.4 Zwischenergebnis 85 2.1.2 Inhaltliche Anforderungen 85 2.1 Therapeutischer Heilkundenutzen im Einzelfall 85 2.2 Umfang der Abwägung 87 2.2.1 Zeitlicher Umfang 87 2.2.2 Sachlicher Umfang 87 2.1.3 Handlungspflichten bei negativer allgemeiner Nutzen-/Risiko-Abwägung 88 2.1.3.1 Handlungspflichten bei nicht mehr nachweisbarem Nutzen 88 2.1.3.2 Handlungspflichten bei nicht mehr vertretbarem Nutzen-/Risiko- Verhältnis 89 2.1.4 Zwischenergebnis 90 2.2 Permanente individuelle Nutzen-/ Risiko-Abwägung 90 2.2.1 Berücksichtigung allgemeiner Grundsätze 90 2.2.1.1 Berücksichtigung des allgemeinen Arzthaftungsrechts 90 2.2.1.2 Berücksichtigung des 41 Abs.l Nr.l AMG und der Deklaration von Helsinki 91 2.2.1.3 Stellungnahme 92 2.2.2 Inhaltliche Anforderungen 95 2.2.3 Zwischenergebnis 96 2.3 Wiederholbarkeit des individuellen Heilversuchs 96 2.3.1 Unterschiedliche Anwendungsfälle 96 2.3.2 Beachtung der medizinischen Vertretbarkeit im Einzelfall 96 2.4 Eintritt in eine kontrollierte klinische Studie 98 2.4.1 Berücksichtigung der 40,41 AMG 98 2.4.2 Berücksichtigung der Deklaration von Helsinki 99 2.4.3 Stellungnahme 99 2.4.3.1 Berücksichtigung des Patientenwohls 99 IX

2.4.3.2 Zweck der Restriktionen des AMG 100 2.4.3.3 Verfassungsrechtlich geschütztes Patienteninteresse auf Heilung bzw. GesundheitsVerbesserung 103 2.4.4 Zwischenergebnis 105 3. Arzthaftung als objektive Berufshaftung 105 3.1 Berufspflichten als objektiv erforderliche Sorgfalt im Sinne des 276 Abs. 1 S.2, Abs.2 BGB 107 3.1.1 Wissenschaftliche Erkenntnis, praktische Erfahrung und medizinische Akzeptanz 107 3.1.2 Berücksichtigung des jeweiligen medizinischen Fachgebiets 109 3.1.3 Berufspflichten zum Behandlungszeitpunkt 110 3.2 Diagnosefehler 112 3.3 Behandlungsalternativen 113 3.3.1 Inhaltliche Legitimationsanforderungen bei bestehenden Behandlungsalternativen 114 3.3.1.1 Anerkannte Behandlungsalternativen 114 3.3.1.1.1 Haftungsrechtliche Grundsätze konkurrierender Behandlungsmethoden 114 3.3.1.1.2 Haftungsrechtliche Beachtung unterschiedlicher Risikopotentiale 116 3.3.1.2 Haftungsrechtliche Grundsätze bei nicht anerkannten Behandlungsalternativen 117 3.3.1.3 Stellungnahme zur Berücksichtigung der Grundsätze für den individuellen Heilversuch 118 3.3.2 Zwischenergebnis 119 3.4 Arzthaftungsrechtliche FortbildungsVerpflichtung 119 3.4.1 Berücksichtigung allgemeiner Grundsätze 119 3.4.2 Inhaltliche Anforderungen an die Fortbildungspflicht 120 3.4.2.1 Kritische Überprüfung des jeweiligen Fachgebiets 121 3.4.2.2 Berücksichtigung der besonderen Stellung des individuellen Heilversuchs 122 3.4.2.3 Maßgeblicher Kenntnisstand 123 3.4.3 Zwischenergebnis 124 4. Zwischenergebnis 124 II. Aufklärungsbezogene Voraussetzungen 124 1. Berücksichtigung allgemeiner Arzthaftungsgrundsätze und des AMG 124 2. Dogmatische Begründung inhaltlich höherer Aufklärungspflichten 125 2.1 Auffassung pauschal höherer Aufklärungspflichten 125 2.2 Inhaltliche Begründung höherer Aufklärungspflichten 125 2.2.1 Berücksichtigung der besonderen Stellung des individuellen Heilversuchs 125 2.2.2 Berücksichtigung des Zwecks der Sicherungsaufklärung 128

2.2.3 Berücksichtigung des Zwecks der Selbstbestimmungsaufklärung 129 2.2.4 Berücksichtigung der 40,41 AMG 130 2.2.5 Berücksichtigung der Experten-Laien-Beziehung 131 2.2.6 Berücksichtigung der besonderen ärztlichen Vertrauensstellung 131 2.3 Zwischenergebnis 132 3. Inhaltliche Bestimmung der Aufklärungspflichten 132 3.1 Aufklärungspflicht über die Möglichkeit eines individuellen Heilversuchs 3.1.1 Ablehnende Auffassung 3.1.2 Stellungnahme zugunsten einer Aufklärungspflicht 3.1 Keine Behandlungsalternativen 3.2 Kein Verdrängen der Standardmedizin 3.3 Kein Verstoß gegen ärztliche Therapiefreiheit 3.4 Besondere ärztliche Vertrauensstellung 3.5 Wissensdefizit als praktisches Problem 3.1.3 Zwischenergebnis 3.2 Aufklärungspflichten bei Durchführung eines individuellen Heil Versuchs 141 3.2.1 Jederzeitige Widerrufsmöglichkeit entspr. 40 Abs.2 S.l, 41 Abs.l S.l, Abs.2 S.l AMG und der Deklaration von Helsinki 141 3.2.2 Besondere Aufklärungspflichten 143 3.2.2.1 Aufklärung über das Wesen 143 3.2.2.2 Aufklärung über die Bedeutung 147 3.2.2.3 Aufklärung über die Risiken 148 3.2.2.4 Aufklärung über die Tragweite 151 3.2.2.4.1 Verlaufsaufklärung 151 3.2.2.4.2 Aufklärung über die medizinische Plausibilität 152 3.2.2.4.3 Aufklärungspflicht über Behandlungsalternativen 153 3.2.2.4.3.1 Keine Aufklärungspflicht ohne echte Behandlungsalternative 153 3.2.2.4.3.2 Umfassende Aufklärungspflicht bei mehreren medizinisch plausiblen Hypothesen 154 3.2.2.4.3.2.1 Berücksichtigung der besonderen Ausgangslage 154 3.2.2.4.3.2.2 Keine eingeschränkte Aufklärungspflicht 156 3.2.2.4.4 Aufklärung über Trends 159 3.2.2.4.5 Aufklärung nach dem Kriterium der Dringlichkeit 159 3.2.3. Zeitpunkt der Aufklärung 161 3.2.3.1 Berücksichtigung des 40 Abs.l S.3 Nr.3 b) AMG 161 3.2.3.2 Berücksichtigung allgemeiner Aufklärungsgrundsätze 162 3.2.3.3 Berücksichtigung der besonderen Stellung des individuellen Heil Versuchs 163 3.2.4 Keine Schriftform der Einwilligung 165 4. Zwischenergebnis 167 XI

XII F. Weitere Legitimationsvoraussetzungen 167 I. Dokumentationspflichten 167 1. Berücksichtung allgemeiner Dokumentationsgrundsätze 167 2. Begründung umfangreicherer Dokumentationspflichten 169 2.1 Berücksichtigung der besonderen Stellung des individuellen Heilversuchs 169 2.2 Berücksichtigung der besonderen Legitimationsvoraussetzungen 171 2.3 Berücksichtigung des immanenten Forschungsinteresses 172 2.4 Zwischenergebnis 174 3. Art und Inhalt der Dokumentationspflichten 174 3.1 Pflicht zur nachvollziehbaren Dokumentation 174 3.2 Pflicht zur Dokumentation der Legitimationsvoraussetzungen 178 3.3 Pflicht zur Dokumentation des Ablaufs der Heil Versuchsbehandlung 178 4. Zwischenergebnis 180 II. Beachtung ethischer Grundsätze 181 1. Revidierte Deklaration von Helsinki 181 2. Nil nocere und MBO-Ä (2004) 182 III. Anzeige- bzw. Genehmigungspflicht 183 1. Rechtskodifikationen mit Anzeige-/Genehmigungspflicht 183 1.1 Grundsätze der revidierten Deklaration von Helsinki 183 1.2 13ff. MBO-Ä (2004) 184 1.3 40ff.AMG 184 2. Stellungnahme 185 2.1 Kein obligatorisches Anzeige-/Genehmigungsverfahren 185 2.1.1 Revidierte Deklaration von Helsinki 185 2.1.2 13ff. MBO-Ä (2004) 187 2.1.3 40ff. AMG 189 2.1.4 Tatsächliche Beschränkungen 192 2.1.5 Zwischenergebnis 194 2.2 Freiwilliges Anzeige-/Genehmigungsverfahren de lege ferenda 194 IV. Organisationserfordernisse und Versicherungspflicht 196 1. Berücksichtigung der revidierten Deklaration von Helsinki und des 40 Abs.l Nr. 6 und 8 AMG 196 2. Zwischenergebnis 200 G. Leistungsanspruch des Patienten auf Durchführung eines individuellen Heilversuchs am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung 201 I. Verhältnis Leistungsrecht zum Leistungserbringungsrecht im Rahmen des SGB V 203 1. Auffassung der Rechtsprechung 203

XIII 2. Meinung der Literatur 204 3. Stellungnahme zum Leistungsanspruch 206 3.1 Leistungsanspruch im systematischen Gesamtzusammenhang des SGB V 206 3.2 Die 1 lff. SGB V als Rahmenrechte und der unbestimmte Rechtsbegriff des Leistungsrechts 209 3.3 Verfassungsrechtliche Legitimation 214 3.3.1 Historische Zuweisung von Normsetzungsbefugnissen 214 3.3.2 Art. 80 GG, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip 217 3.3.3 Außenwirkung der Richtlinien 221 3.4 Zwischenergebnis 224 II. Inhalt des Leistungsanspruches 225 1. Leistungsanspruch des Patienten gegenüber den Krankenkassen anhand des SGB V 225 1.1 Leistungsanspruch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG 225 1.1.1 Auffassung der älteren Rechtsprechung 225 1.1.2 Auffassung der neueren Rechtsprechung des BSG 227 1.1.3 Stellungnahme zur Rechtsprechung des BSG unter Berücksichtigung des Verhältnisses des Leistungsrechts zum Leistungserbringungsrecht 234 1.1.3.1 Berücksichtigung der Rechtsprechung 234 1.1.3.1.1 Der individuelle Heil versuch nach dem BSG 234 1.1.3.1.2 Der individuelle Heilversuch nach dem BVerfG 236 1.1.3.1.3 Zwischenergebnis 239 1.1.3.2 Der individuelle Heilversuch nach dem SGB V 239 1.1.3.3 Zwischenergebnis 241 1.2 Modifizierter Leistungsanspruch im Gesamtzusammenhang des SGB V 242 1 Der individuelle Heil versuch im Gesamtzusammenhang des SGB V 242. 1 Ablehnende Auffassung 242.2 Begründung der gesetzlichen Bestimmungen des SGB V 243.3 Ausgestaltung der gesetzlichen Bestimmungen des SGB V 245.3.1 Heilmethoden mit allgemein anerkannter Wirksamkeit 245.3.2 Heilmethoden ohne allgemein anerkannte Wirksamkeit unter Beachtung des Meinungsstands 246 1.4 Auffassung der Literatur zur neueren Rechtsprechung des BSG 249 1.5 GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 vom 22.12.1999 250 2 Stellungnahme zum Anspruch auf Durchführung eines individuellen Heilversuchs 251 2.1 2 Abs. 1 SGB V als grundlegende Norm 251 2.2 Die allgemeine medizinische Anerkennung im Einzelfall 254

XIV 2.3 Die besondere medizinische Stellung des individuellen Heilversuchs als Behandlungsmethode unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien 262 2.4 Teilweise zutreffende Rechtsprechung 268 2.5 Berücksichtigung der ärztlichen Berufspflichten 273 2.6 Vergleich zum AMG 275 2.7 Berücksichtigung der Arzneimittelrichtlinien 278 2.8 Keine Übernahme von Forschungskosten 279 2.9 Übereinstimmende Ziele von Heilversuch und SGB V 279 2.10 Individueller Heilversuch als praktische Ausformung von SGB V und Grundgesetz 280 3 Zwischenergebnis 286 2. Leistungsanspruch des Patienten gegenüber dem Arzt 286 2.1 Berücksichtigung der ärztlichen Therapiefreiheit 286 2.1 Berücksichtigung der ärztlichen Berufsethik 287 2.3 Zwischenergebnis 287 3. Zwischenergebnis 280 H. Zusammenfassung 288 Literaturverzeichnis XV-LXII