Wolfram Scheffler Besteuerung von Unternehmen Bandl: Ertrag-, Substanz- und Verkehrsteuern 8., neu bearbeitete Auflage CR Müller Verlag Heidelberg
Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIX Erster Teil Einführung 1 Erster Abschnitt Wichtige Begriffe 1 A. Steuer 1 B. Steuerarten 4 C. Steuergesetzgebungshoheit 7 D. Steuerertragshoheit 8 E. Steuerverwaltungshoheit 9 F. Steuersubjekt, Steuerschuldner, Steuerzahler, Steuerträger, Steuerdestinatär, Steuergläubiger 10 G. Steuerobjekt, Bemessungsgrundlage 12 H. Steuertarif, Steuersatz 12 Zweiter Abschnitt Merkmale des deutschen Steuersystems 16 A. Fehlen einer eigenständigen Unternehmensbesteuerung 16 B. Dependenzen und Interdependenzen 17 C. Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen 18 D. Wertungsabhängigkeit 20 E. Spezielle steuerliche Ungewissheit 21 Dritter Abschnitt Rechtsquellen 23 Zweiter Teil Die Besteuerung des Erfolgs eines Unternehmens 30 Erster Abschnitt Überblick über die Ertragsteuern und ihre Beziehungen zueinander 30 A. Gemeinsamkeiten 30 B. Unterschiede 31 C. Nebeneinander der drei Ertragsteuern 32 VII
Zweiter Abschnitt Einkommensteuer 33 A. Überblick 33 I. Allgemeine Charakterisierung 33 II. Ertragshoheit 35 III. Aufbau des Einkommensteuergesetzes 36 IV. Schema zur Ermittlung der Einkommensteuer 37 B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche Personen) 40 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 41 II. Beschränkte Steuerpflicht 41 III. Beginn und Ende der Steuerpflicht 42 C. Sachliche Steuerpflicht (Summe der Einkünfte) 42 I. Einkommensbegriff des Einkommensteuergesetzes 42 1. Fehlen einer theoretischen Leitlinie 42 2. Einkunftserzielungsabsicht als Voraussetzung der Steuerbarkeit.. 46 II. Einkunftsarten 47 1. Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte 47 2. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 50 a) Arten der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 50 b) Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft 50 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb... 50 d) Besonderheit bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft 51 3. Einkünfte aus Gewerbebetrieb 51 a) Arten und Merkmale eines Gewerbebetriebs 51 b) Arten von gewerblichen Einkünften aus laufender Geschäftstätigkeit 54 c) Gewerbliche Einkünfte aus aperiodischen Geschäftsvorfällen.. 55 d) Besonderheit bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb 59 4. Einkünfte aus selbständiger Arbeit 59 a) Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit 59 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb... 60 5. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 62 a) Kennzeichen einer nichtselbständigen Arbeit 62 b) Umfang der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 63 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und den Einkünften aus selbständiger Arbeit 65 d) Besonderheiten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit 65 6. Einkünfte aus Kapitalvermögen 69 a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen. 69 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb... 72 c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen 72 VIII
7. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 75 a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung 75 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und zur Liebhaberei 76 c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 78 8. Sonstige Einkünfte i. S. d. 22 EStG 79 a) Begriff der sonstigen Einkünfte 79 b) Umfang der sonstigen Einkünfte i. S. d. 22 EStG 79 c) Besonderheiten bei den sonstigen Einkünften i. S. d. 22 EStG 83 9. Kriterien zur Abgrenzung zwischen den sieben Einkunftsarten... 83 10. Nicht steuerbare Einkünfte 84 11. Bedeutung des 24 EStG 85 12. Unterscheidung zwischen Haupt-und Nebeneinkunftsarten 86 III. Einkunftsermittlungsmethoden 88 1. Gemeinsame Prinzipien 88 2. Einteilung der Einkunftsarten nach der Art ihrer Ermittlung 90 3. Gewinnermittlungsmethoden 91 a) Betriebsvermögensvergleich 92 b) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 93 c) Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr 94 d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen 95 e) Schätzung nach 162 AO 95 f) Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden 96 g) Gewinnermittlungszeitraum 97 h) Betriebliche Erträge und Aufwendungen (Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben) 97 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 103 a) Einkunftsermittlung 103 b) Einnahmen 103 c) Werbungskosten 104 D. Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) 107 I. Zielsetzung und Abgrenzung gegenüber dem Verlustabzug 107 II. Sonderausgaben 109 1. Allgemeines 109 2. Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben 110 3. Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben 111 4. Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale 115 III. Außergewöhnliche Belastungen 116 1. Allgemeines 116 IX
2. Typisierte außergewöhnliche Belastungen 117 3. Nicht typisierte außergewöhnliche Belastungen 117 IV. Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter 119 E. Behandlung von Verlusten 119 I. Verlustausgleich 119 II. Verlustabzug 121 F. Steuertarif (tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer) 126 I. Normaltarif 127 II. Progressionsvorbehalt 130 III. Ermäßigter Steuersatz nach einem Multiplikator-Mischtarif 131 IV. Ermäßigter Steuersatz nach 34 Abs. 3 EStG 133 V. Steuerermäßigungen 135 1. Überblick 135 2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 135 G. Steuerzahlung 139 H. Veranlagung 140 I. Alterseinkünfte 144 J. Familienleistungsausgleich 153 I. Kindergeld 153 II. Kinderfreibetrag und Freibetrag für die Betreuung, Erziehung und Ausbildung des Kindes 154 III. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende 156 K. Eigenheimzulage 156 Dritter Abschnitt Körperschaftsteuer 159 A. Überblick 159 I. Allgemeine Charakterisierung 159 II. Ertragshoheit 162 III. Aufbau des Körperschaftsteuergesetzes 162 IV. Schema zur Ermittlung der Körperschaftsteuer 163 B. Persönliche Steuerpflicht (juristische Personen) 164 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 164 II. Beschränkte Steuerpflicht 165 III. Steuerbefreiungen 166 IV Beginn und Ende der Steuerpflicht 166 C. Sachliche Steuerpflicht und Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) 167 I. Einkommensbegriff des Körperschaftsteuergesetzes 167 II. Abziehbare Aufwendungen 170 1. Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA 171 2. Abziehbare Spenden 172 III. Nicht abziehbare Aufwendungen 173 X
1. Aufwendungen zur Erfüllung von Satzungszwecken 173 2. Bestimmte Steuerzahlungen 174 3. Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen 174 4. Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen 174 IV. Steuerfreie Einnahmen 175 Behandlung von Verlusten 177 I. Körperschaftsteuerlicher Verlustabzug 177 II. Einschränkungen des Verlustabzugs nach einem Gesellschafterwechsel ( Mantelkauf") 180 Steuertarif und Steuerzahlung 181 Körperschaftsteuersystem: Halbeinkünfteverfahren 182 I. Besteuerung von Gewinnausschüttungen 182 1. Ausschüttungen an eine natürliche Person 182 2. Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft 184 II. Eigene Aufwendungen des Gesellschafters 186 III. Beurteilung des Halbeinkünfteverfahrens 188 1. Wirkung: Doppelbesteuerung minderndes Körperschaftsteuersystem 188 a) Vergleich mit dem klassischen Körperschaftsteuersystem 189 b) Vergleich mit dem körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahren 190 2. Nachteile des Halbeinkünfteverfahrens aus betriebswirtschaftlicher Sicht 193 3. Vorteile des Halbeinkünfteverfahrens bei grenzüberschreitenden BeteiligungsVerhältnissen 196 Besonderheiten bei Ermittlung der Körperschaftsteuer 199 I. Verdeckte Gewinnausschüttung 199 1. Begriff 199 2. Steuerliche Behandlung 202 3. Besonderheiten für die Gesellschafter-Fremdfinanzierung 203 II. Verdeckte Einlage 209 1. Begriff 209 2. Steuerliche Behandlung 211 III. Körperschaftsteuerliche Organschaft 212 1. Allgemeine Charakterisierung 212 2. Voraussetzungen 213 3. Wirkungen 216 a) Besteuerungskonzept: Zurechnungstheorie 216 b) Ausnahmen von der Zurechnung 219 c) Vorteile der körperschaftsteuerlichen Organschaft 220 IV Übergang vom körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren 225
Vierter Abschnitt Gewerbesteuer 227 A. Überblick 227 I. Allgemeine Charakterisierung 227 II. Ertragshoheit 232 III. Aufbau des Gewerbesteuergesetzes 233 IV. Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer 234 B. Steuergegenstand (Gewerbebetrieb) 236 I. Arten von Gewerbebetrieben 236 IL Mehrheit von Betrieben (sachliche Selbständigkeit) 237 III. Beginn und Ende der sachlichen Steuerpflicht 239 IV Steuerbefreiungen 239 V Besonderheiten bei Arbeitsgemeinschaften 240 VI. Steuerschuldner 240 C. Bemessungsgrundlage 241 I. Steuerbilanzgewinn als Ausgangsgröße 241 IL Gewerbesteuerliche Modifikationen (Hinzurechnungen und Kürzungen) 243 1. Zielsetzungen 243 2. Entgelte für Dauerschulden 246 3. Renten und dauernde Lasten 249 4. Gewinnanteile von typischen stillen Gesellschaftern 249 5. Gewinnanteile und Geschäftsführervergütungen von Komplementären einer KGaA 250 6. Nutzungsvergütungen (Mieten, Pachten) 250 7. Grundstückserträge 253 8. Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Personengesellschaft 253 9. Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Kapitalgesellschaft 254 a) Gewinnausschüttungen und Veräußerungsgewinne 254 b) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen 260 10. Beteiligung an einer KGaA 261 11. Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag... 261 12. Als Betriebsausgaben abgezogene ausländische Steuern 262 13. Spenden 263 D. Behandlung von Verlusten 264 E. Steuertarif und Steuerzahlung 266 F. Ertragsteuerliche Behandlung 268 I. Abzug der Gewerbesteuer als Betriebsausgabe 268 IL Berechnungen für Kapitalgesellschaften 268 III. Berechnungen für Einzelunternehmen und Personengesellschaften 269 XII
IV. Gewerbesteuerrückstellung 272 V. Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer 273 G. Besonderheiten bei Ermittlung der Gewerbesteuer 273 I. Zerlegung 273 II. Gewerbesteuerliche Organschaft 274 1. Voraussetzungen 274 2. Besteuerungskonzept und Auswirkungen 275 Fünfter Abschnitt Zuschlagsteuern 280 A. Kirchensteuer 280 B. Solidaritätszuschlag 282 Sechster Abschnitt Effektive Steuerbelastung des Erfolgs eines Unternehmens 283 A. Beziehungen zwischen den Ertragsteuern 283 B. Formelmäßige Darstellung 285 C. Quantifizierung der Steuerbelastung 288 Dritter Teil Die Besteuerung der Übertragung von Unternehmen 290 Erster Abschnitt Zielsetzung der Besteuerung des Vermögenstransfers 290 A. Einordnung in das System der Steuerarten im Hinblick auf die Besteuerungsbasis 290 B. Ausgestaltung als Erbanfallsteuer 291 Zweiter Abschnitt Erbschaft- und Schenkungsteuer 292 A. Überblick 292 I. Allgemeine Charakterisierung 292 IL Ertragshoheit 295 III. Aufbau des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes 295 IV. Schema zur Ermittlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer 296 B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche und juristische Personen) 297 I. Unbeschränkte Steuerpflicht 297 II. Beschränkte Steuerpflicht 298 C. Sachliche Steuerpflicht (steuerpflichtige Vorgänge) 298 I. Erwerb von Todes wegen 298 II. Schenkungen unter Lebenden 299 III. Zweckzuwendungen 300 XIII
TV. Erbersatzsteuer 301 D. Bemessungsgrundlage (steuerpflichtiger Erwerb) 302 I. Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage 302 II. Bewertungsstichtag 302 III. Bewertungsgrundsätze 302 1. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen 303 2. Grundvermögen 304 3. Betriebsvermögen 306 4. Übrige Vermögenswerte 307 5. Abziehbare Belastungen 308 6. Beurteilung 309 IV Sachliche Steuerbefreiungen 311 E. Steuertarif und Steuerzahlung 315 I. Steuerklassen 315 II. Persönliche Freibeträge 316 1. Allgemeine Freibeträge 316 2. Versorgungsfreibeträge 316 III. Steuersatz 317 IV Tarifbesonderheiten 319 1. Tarifbegrenzung bei der Übertragung von Unternehmensvermögen 319 2. Berücksichtigung von früheren Erwerben 321 3. Mehrfacher Erwerb derselben Vermögenswerte 321 4. Besonderheiten für Familienstiftungen und -vereine 322 V Verfahrensrechtliche Regelungen 322 F. Ertragsteuerliche Behandlung 324 Vierter Teil Die Besteuerung der Substanz eines Unternehmens 325 Erster Abschnitt Zielsetzung von Substanzsteuern 325 A. Schwierigkeiten der Rechtfertigung von Substanzsteuern 325 B. Entwicklungen im Bereich der Substanzsteuern 326 Zweiter Abschnitt Grundsteuer 327 A. Überblick 327 I. Allgemeine Charakterisierung 327 II. Ertragshoheit 329 III. Aufbau des Grundsteuergesetzes 329 IV. Schema zur Ermittlung der Grundsteuer 330 xrv
B. Steuergegenstand (Grundbesitz) 330 I. Formen des Grundbesitzes 330 II. Steuerbefreiungen 332 III. Steuerschuldner 332 C. Bemessungsgrundlage (Einheitswert des Grundbesitzes) 333 D. Steuertarif und Steuerzahlung 335 E. Ertragsteuerliche Behandlung 337 Fünfter Teil Verkehrsteuern 338 Erster Abschnitt Überblick über die Verkehrsteuern und ihre Beziehungen zueinander 338 A. Zielsetzung von Verkehrsteuern 338 B. Aufbau von Verkehrsteuergesetzen 339 C. Vermeidung einer verkehrsteuerlichen Doppelbelastung 340 Zweiter Abschnitt Grunderwerbsteuer 341 A. Überblick 341 I. Allgemeine Charakterisierung 341 II. Ertragshoheit 341 III. Aufbau des Grunderwerbsteuergesetzes 341 IV Schema zur Ermittlung der Grunderwerbsteuer 342 B. Steuergegenstand (Erwerbsvorgänge) 342 C. Steuerbefreiungen 345 D. Bemessungsgrundlage (Wert der Gegenleistung) 345 E. Steuertarif, Steuerschuldner und Steuerzahlung 346 F. Ertragsteuerliche Behandlung 347 Dritter Abschnitt Kleinere Verkehrsteuern 347 A. Versicherungsteuer 347 B. Feuerschutzsteuer 350 C. Rennwett- und Lotteriesteuer 351 D. Kraftfahrzeugsteuer 353 E. Spielbankabgabe 356 XV
Vierter Abschnitt Umsatzsteuer 357 A. Überblick 357 I. Allgemeine Charakterisierung 357 1. Besteuerungsziel 357 2. Besteuerungskonzept: Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer) 359 a) Überblick über mögliche Umsatzsteuersysteme 359 b) Nachteil einer Bruttoumsatzsteuer: Kumulationswirkung 360 c) Merkmale einer Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer) 362 3. Besteuerungskonzept für grenzüberschreitende Lieferungen und sonstige Leistungen (Grundsatz: Bestimmungslandprinzip) 366 a) Methoden zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung 366 b) Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken 366 c) Lieferungsverkehr mit Drittstaaten 369 d) Lieferungsverkehr innerhalb der Europäischen Union 370 e) Sonstige Leistungen 372 IL Ertragshoheit 373 III. Aufbau des Umsatzsteuergesetzes 374 IV. Schema zur Ermittlung der Umsatzsteuer 375 B. Unternehmer, Unternehmen und Gebietsbegriffe 376 I. Unternehmer 376 IL Unternehmen 380 1. Überblick 380 2. Organisatorischer Aufbau 380 3. Art und Umfang der Tätigkeit 381 4. Einordnung von Gegenständen 381 III. Gebietsbegriffe 382 C. Steuergegenstand (Umsätze) 382 I. Entgeltliche Leistungen 383 1. Leistungen als Oberbegriff 383 2. Lieferungen 384 a) Begriff der Lieferung 384 b) Ort der Lieferung 385 c) Spezielle Formen 386 3. Sonstige Leistungen 387 a) Begriff der sonstigen Leistung 387 b) Ort der sonstigen Leistung 389 4. Sonderfälle 393 5. Nicht steuerbare Vorgänge 393 XVI
II. Unentgeltliche Wertabgaben 394 1. Zwecksetzung 394 2. Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen 395 3. Unentgeltliche Abgabe von Dienstleistungen 397 HI. Einfuhr von Gegenständen im Inland (Einfuhren aus dem Drittlandsgebiet) 398 IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb 399 D. Steuerbefreiungen 401 I. Formen und Ziele der Steuerbefreiungen 401 II. Belastungswirkungen von Steuerbefreiungen 404 1. Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug 404 2. Steuerfreie Umsätze ohne Optionsrecht 405 3. Steuerfreie Umsätze mit Optionsrecht 408 E. Bemessungsgrundlage (Grundsatz: Entgelt) 411 F. Steuertarif 413 G. Vorsteuerabzug 415 I. Persönliche und sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 415 IL Ausschlüsse und Einschränkungen beim Vorsteuerabzug 417 III. Berichtigung des Vorsteuerabzugs 419 H. Entstehung der Steuer, Steuerschuldner und Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Steuer 419 I. Besteuerungszeitraum und Rechnungslegungsverpflichtungen 422 J. Besonderheiten bei Ermittlung der Umsatzsteuer 425 I. Kleinunternehmer 425 II. Umsatzsteuerliche Organschaft 426 III. Pauschalierte Vorsteuersätze 429 IV. Durchschnittssätze für Land- und Forstwirte 430 V. Reiseleistungen 430 VT. Wiederverkäufer (Differenzbesteuerung) 431 VII. Anlagegold 432 K. Ertragsteuerliche Behandlung 432 I. Betriebsvermögensvergleich 433 IL Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben 434 III. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten 43 5 Schrifttum 437 A. Kommentare 437 B. Lehrbücher 438 Stichwortverzeichnis 441 XVII