Haushaltsrede des Kämmerers zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019 in der Sitzung des Rates der Gemeinde Wenden am

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1 Gemeinde Wenden Haushaltsrede des Kämmerers zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019 in der Sitzung des Rates der Gemeinde Wenden am Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, Sie haben soeben die politische Würdigung des Haushaltsentwurfes für das kommende Jahr gehört. Ich werde Ihnen nun daran anknüpfend das Zahlenmaterial und die Eckdaten des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2019 darlegen. Zu Beginn meiner Rede möchte ich mit dem Planergebnis für das Jahr 2019 starten und dieses Planergebnis im Kontext der Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Situation der Gemeinde Wenden in den vergangenen Jahren betrachten. Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 schließt mit ordentlichen Erträgen in Höhe von und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von ab. Hinzu kommen Finanzerträge von und Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen von Ordentliche Aufwendungen ,00 Ordentliche Erträge ,00 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit ,00 Finanzerträge ,00 Finanzaufwendungen ,00 Jahresergebnis ,00 Das Ertragsvolumen hat sich damit gegenüber der Vorjahresplanung deutlich erhöht. Wir gehen von Mehrerträgen in Höhe von ca. 2 Mio. Euro im Vergleich zum Haushaltsjahr 2018 aus. Die Aufwendungen sind um 0,44 Mio. geringer als im Vorjahr. In Summe weist der Haushaltsentwurf 2019 damit ein positives Planergebnis in Höhe von aus. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung zeigt der Haushaltsplanentwurf 2019 die folgende Entwicklung:...

2 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , , ,00 Meine Damen und Herren, Sie haben gerade in der Haushaltsrede unseres Bürgermeisters vernommen und die aktuellen Zahlen belegen auch, dass die finanzwirtschaftliche Entwicklung in den letzten Jahren und die aktuelle finanzielle Situation sehr positiv ausfallen. Was heiß das nun konkret in Zahlen ausgedrückt? Die Jahresabschlüsse 2015 und 2016, welche bereits rechtskräftig sind, weisen positive Jahresergebnisse in Höhe von ca. 0,55 Mio und 2,08 Mio. aus. Derzeit arbeiten wir mit Hochdruck am Jahresabschluss 2017 und planen, diesen in der ersten Sitzung des neuen Jahres vom Rat der Gemeinde Wenden beschließen zu lassen. Aktuell kalkulieren wir mit einem ebenfalls positiven Jahresergebnis in Höhe von ca. 950 T. Auch wenn die Prognosen für das aktuelle Jahr noch mit großer Unsicherheit behaftet sind, gehen wir ebenfalls von einem positiven Jahresergebnis aus. Die Planzahlen für das nächste Haushaltsjahr und die Mittelfristplanung habe ich gerade erläutert. Wie wirken sich nun diese Entwicklungen auf das Eigenkapital der Gemeinde Wenden aus und wie stehen wir in Sachen Haushaltsausgleich? Für das nächste Haushaltsjahr haben wir Ihnen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Das bedeutet, dass die Erträge die Aufwendungen übersteigen und wir

3 - 3 - nicht auf die Ausgleichsrücklage zurückgreifen müssen, um einen Haushaltsausgleich zu gewährleisten. Damit bedarf der aktuelle Haushaltsplan, wie schon in den Vorjahren, auch in 2019 nicht der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Unter Berücksichtigung der genannten Zahlen können wir die Ausgleichsrücklage bis zum Stichtag auf einen Wert von 14,88 Mio. steigern. Wenn man nun zusätzlich das prognostizierte Ergebnis des Jahres 2018 sowie die ausgewiesenen Planzahlen einbezieht, wird das Eigenkapital in Form der Ausgleichsrücklage bis zum Jahr 2022 auf einen Stand von ansteigen. Nachdem die Allgemeine Rücklage im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 bekanntermaßen auf einen Wert in Höhe von korrigiert werden musste, verbleibt diese un-

4 - 4 - angetastet bis ins Jahr 2022 auf diesem Stand. Damit verfügt die Gemeinde Wenden am Ende der mittelfristigen Finanzplanung über ein Eigenkapital von ca. 108 Mio.! Meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem ich die Auswirkungen der Planergebnisse des Haushaltsentwurfes 2019 auf das Eigenkapital der Gemeinde Wenden dargestellt habe, möchte ich Ihnen im Folgenden darlegen, wie das Planergebnis 2019 zu Stande kommt. Lassen Sie uns hierzu zunächst die Ertragsseite des gemeindlichen Haushalts betrachten: Erträge In dem dargestellten Diagramm sind die einzelnen Komponenten der Ertragsseite zusammengefasst. Die größte Ertragsposition stellt, wie auch schon in den Vorjahren, mit ca. 14 Mio. die Gewerbesteuer dar. Das ist gleichbedeutend mit einem Anteil am Gesamtertrag von 32 %. Der Einkommensteueranteil inkl. des Anteiles aus dem Familienlastenausgleich macht mit ca. 12,38 Mio. rund 29 % der gesamten Erträge aus. Darüber hinaus bringen die Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte der Gemeinde Wenden planmäßig im Jahr % bzw. ca. 5,09 Mio. an Ertrag. Hinzu kommen die Grundsteuer A und die Grundsteuer B mit zusammen 2,72 Mio. bzw. 6 % und Erträge aus Zuwendungen mit 6 % bzw. 2,76 Mio.. Alle kleineren Budgetansätze im Ertragsbereich sind unter der Position Sonstiges zusammen gefasst. Dieser Bereich deckt 10 % der Gesamterträge ab. Es handelt sich hier um einen Ertragsblock in Höhe von 4,26 Mio.. Abschließend sind noch der Umsatzsteuer-

5 - 5 - anteil (1,58 Mio. bzw. 4 %) und die Konzessionsabgaben (0,58 Mio. oder 1 %) zu nennen. Den gezeigten Erträgen des Haushalts 2019 stehen die Aufwendungen des nächsten Jahres gegenüber. Auch hier zeigt das bekannte Tortendiagramm die Aufteilung der Aufwendungen auf die einzelnen Bereiche bzw. Produkte: Aufwendungen Die auch im Haushaltsjahr 2019 größte Aufwandsposition des Haushaltsplanes stellt erwartungsgemäß die Kreisumlage mit ca. 14,66 Mio. dar. Das macht einen Anteil an den Gesamtaufwendungen des Haushaltsentwurfs von 34 % aus. Die Steigerung gegenüber der Kreisumlage 2018 beträgt ca. 376 T. Im Vergleich dazu bilden die Aufwendungen für die Abwasserbeseitigung (4,34 Mio. ), für Straßen und Wege mit 4,41 Mio., Schulen mit 4,22 Mio. und der Bereich der Abfallentsorgung mit 1,47 Mio. einen Aufwendungsblock ähnlicher Größenordnung. Insgesamt stellen diese Bereiche 33 % der Gesamtaufwendungen dar. Hinzu kommen die Gewerbesteuerumlagen mit 2,29 Mio., die Leistungen für Asylbewerber (1,49 Mio. ), Sport (1,2 Mio. ) und Kultur (0,88 Mio. ) mit jeweils ca. 2 bis 5 % der gesamten Aufwendungen. Im Bereich Sonstiges summieren viele kleinere Einzelpositionen zu einer Gesamtsumme von 6,72 Mio. bzw. 16 %.

6 - 6 - Kommen wir nun zu den größten Veränderungen im aktuellen Haushaltsplanentwurf im Vergleich zum Vorjahr: Erträge Planwert ( ) Differenz ( ) Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Grundsteuer B Gewerbesteuer Für die Städte und Gemeinden stellt die Gewerbesteuer in der Regel den zentralen Baustein im Ertragsbereich dar. Auch in der Gemeinde Wenden waren und sind die Gewerbesteuererträge die wichtigste Einnahmequelle. Die folgende Grafik veranschaulicht die Entwicklung der Gewerbesteuer im Zeitablauf: Die Planzahl für das Jahr 2019 in Höhe von ca. 14,0 Mio. Euro orientiert sich zunächst an dem voraussichtlichen Anordnungssoll des Jahres 2018, welches mit ca. 13,8 Mio. Euro deutlich über dem Planansatz von 13,01 Mio. Euro liegt. Auf das um einmalige Effekte bereinigte voraussichtliche Ergebnis des Jahres 2018 wird der konstante Hebesatz in Höhe von 417 % angewendet. Zusätzlich finden die Ergebnisse der vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW veröffentlichten Orientierungsdaten und der sich leicht abschwächenden Konjunkturprognosen Anwendung. Darüber hinaus wurden die größten Unternehmen der Gemeinde Wenden zu ihrer Planung für das Jahr 2019 befragt. Die Ergebnisse dieser Befragung sind zusätzlich bei der Planung eingeflossen.

7 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Für das Jahr 2018 rechnen die Steuerschätzer erneut mit einer Rekordeinnahme bei der Lohn- und Einkommensteuer. Die Gemeinde Wenden kann von einem Gemeindeanteil in Höhe von T ausgehen. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat somit seine letzte Prognose von Mai 2018 leicht nach unten korrigiert. Bund, Länder und Gemeinden können insgesamt jedoch auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. In dem Ergebnis spiegeln sich die unverändert günstige gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland, die robuste Inlandsnachfrage und die hohe Beschäftigung wider. Die Planzahlen orientieren sich ebenfalls an den Orientierungsdaten, welche die genannten positiven Entwicklungen berücksichtigen. Es ergibt sich damit beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ein Planansatz von Euro für das Jahr Grundsteuer B An dieser Stelle möchte ich auf die Ausführungen von Herr Bürgermeister Clemens hinsichtlich der Absenkung des Hebesatzes zur Grundsteuer B verweisen. Die Basis für die Planung des Ansatzes 2019 für die Grundsteuer B bildet auch hier das voraussichtliche Ergebnis des laufenden Jahres. Die Veranlagung zur Grundsteuer B liegt mit T leicht unter dem Planansatz des Jahres 2018 (2.916 T ).

8 - 8 - Nach Korrektur des Hebesatzes gegenüber dem Vorjahr von 429 % auf 390 % und unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten gehen wir von einem Planansatz für das Jahr 2019 von 2,68 Mio. und damit einer Verringerung gegenüber dem letztjährigen Ansatz in Höhe von rund 236 T aus. Kommen wir nun zu den größten Veränderungen im Aufwandsbereich: Aufwendungen Planwert ( ) Differenz ( ) Kreisumlage Regelleistung PKS Unterh. d. Grundstücke u. baul. Anl. Gesamtschule Kreisumlage Auch in diesem Jahr stellt die Kreisumlage die Aufwandsposition mit der größten Steigerung im Vergleich zum Vorjahr dar. Trotz des angesprochenen konstruktiven Dialoges steigt die Kreisumlage um über 376 T. Hier müssen wir in den nächsten Jahren die gemeinsame Suche nach Lösungen, so es sie gibt, ausweiten und forcieren. 2. Regelleistungen PKS 13 Aktuell ist die Zahl an Zuweisung von Asylbewerbern für die Gemeinde Wenden rückläufig. Im Laufe der Zeit sind darüber hinaus viele Asylanträge abschließend geprüft worden. Aus diesen Gründen kann der Planansatz für die Regelleistungen für Personen, welche sich im

9 - 9 - Rahmen eines Asylverfahrens in der Phase der Prüfung des Erstantrags befinden, nach unten korrigiert werden. 3. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Gesamtschule Für die Haushaltsplanung 2018 wurden bei der Kalkulation relativ umfangreiche Unterhaltungsmaßnahmen an der Gesamtschule berücksichtigt. Unter anderem wurde die Sanierung des Kanals, der Innentoiletten und einiger Klassenräume einkalkuliert. Zudem wurden Mittel für die Instandsetzung von zwei Lehrküchen und für die Erweiterung der Mensa eingeplant. Aktuell wird das in 2019 zu erstellende Gesamtkonzept rund um die Gesamtschule abgewartet, so dass der Haushaltsplanansatz für das nächste Jahr auf 100 T veranschlagt worden ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem wir nun die größten Abweichungen im Bereich des Ergebnisplanes betrachtet haben, werde ich im Folgenden noch kurz auf die Daten des Finanzplanes eingehen. Auch im nächsten Jahr wird weiter in die Infrastruktur der Gemeinde Wenden investiert. Insgesamt beläuft sich das Investitionsvolumen im kommenden Jahr auf stattliche 11,16 Mio.. An dieser Stelle verweise ich auf die umfangreichen Erläuterungen im Vorbericht des aktuellen Haushaltsplanentwurfes und möchte lediglich, wie bereits in den Vorjahren, exemplarisch auf einige Maßnahmen eingehen: 1. Für die Errichtung eines Neubaus für eine 2-gruppige Kita in Gerlingen zwischen der Grundschule und der bestehenden Kita sind 715 T an investiven Auszahlungen eingeplant worden. 2. Um die Feuerwehrgerätehäuser der Gemeinde Wenden modernisieren und an die zurzeit gültigen Anforderungen im Hinblick auf Unfall- und Gesundheitsschutz sowie die Schwarz/Weiß-Trennung anpassen zu können, sind Mittel in Höhe von 600 T in den Haushalt 2019 eingestellt worden. Beginnend mit dem FWGH in Wenden müssen die Häuser so umgebaut und erweitert werden, dass sie den heute gültigen Anforderungen genügen. Die Umsetzung der Maßnahme in Wenden ist für 2019 vorgesehen.

10 Außerdem ist der Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeuges für den Löschzug Hünsborn für das Jahr 2019 geplant. Es wird ein 23 Jahre altes Feuerwehrfahrzeug, welches in der Vergangenheit stark in Anspruch genommen wurde, aus dem Feuerwehrdienst ausgemustert. Einige von Ihnen denken sich jetzt vielleicht, die Maßnahme kommt mir doch bekannt vor! Die Maßnahme ist bereits für den Haushalt 2018 eingeplant gewesen. Der für das aktuelle Haushaltsjahr avisierte Kauf wird im kommenden Jahr umgesetzt. Hinzu kommen noch diverse Maßnahmen des Straßen- und Kanalbaus. Beispielhaft sollen hier nur die größten Maßnahmen aufgezeigt werden: - Investive Deckensanierungen ,00 - Kanalaustausch/Kanalsanierung Auf dem Stein ,00 - Entwässerung Gerlinger Bahnhof/Hillmicker Straße ,00 - Ausbau Westfälische Straße ,00. Die Einzelheiten zu diesen und weiteren investiven Maßnahmen können, wie bereits erwähnt, dem Vorbericht des Haushaltsentwurfes 2019 entnommen werden. Abschließend, wie immer, noch ein Blick auf die Zahlungsströme, das Geldvermögen und die Schulden der Gemeinde Wenden: Jahresergebnis ,00 abzgl. nicht zahlungswirksamer Erträge ,00 zzgl. nicht zahlungswirksamer Aufwendungen ,00 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ,00 Zahlungssaldo aus investiver Tätigkeit ,00 Zahlungssaldo aus Finanzzahlungen ,00 Gesamtgeldabfluss 2019: ,00 Der Bestand an Geldvermögen sowie der Schuldenstand der Gemeinde Wenden verhalten sich wie folgt: Liquide Mittel insgesamt Stand Schuldenstand Schuldenstand

11 Damit beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung zum auf ca. 41 pro Person bzw. zum auf 37 pro Person. Erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass wir laut einer aktuellen Studie des Städte- und Gemeindebundes zum Thema Integrierte Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände 2017 NRW-weit unter den 8 Kommunen mit der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung geführt werden. Zu guter Letzt müssen noch unsere Wertpapiere Berücksichtigung finden. Wir haben für die Abdeckung von künftigen Versorgungslasten im Personalbereich in einen Fonds angespart. Dank der weiteren Wertsteigerung und aufgrund zusätzlicher weiterer Einlagen beläuft sich das Fondsvermögen zum Stand auf 2,96 Mio.. Meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderates, das waren aus meiner Sicht die wichtigsten Zahlen und Fakten des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr Weitere Informationen finden Sie in dem ausgelegten Haushaltsplan samt Vorbericht und Anlagen. Selbstverständlich stehen wir den Ratsfraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen, aber auch den Einwohnern der Gemeinde Wenden bei auftretenden Fragen zum Haushaltsplan, gerne zur Verfügung. Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Kämmerei, die bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2019, wie immer, tatkräftig mitgewirkt haben. Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, auch ich wünsche schon jetzt allen Anwesenden schöne und besinnliche Weihnachtstage und ein gutes und vor allem gesundes neues Jahr Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit! Wenden, Thomas Munschek (Kämmerer)