Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV- Wettbewerb

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1 Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV- Wettbewerb Demonstrationsvorhaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 1

2 Konzeptskizze der Region Hannover zur Sicherung und Weiterentwicklung von Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb Neustrukturierung des Verkehrsverbundes Phase 1 Nahverkehrsplan Rahmenvorgaben Teilnetzbildung Phase 2 Leistungsverzeichnis Vergabeentscheidung Ausschreibungs- und Vergabezeitraum Phase 3 Kontrolle der angebotenen Qualität Malus für nicht erbrachte Qualitäten Vertragslaufzeit Prämien für gute Qualitäten Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 2

3 Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV- Wettbewerb Fördervorhaben Region Hannover Begleitprojekt Ausschreibungsvorbereitung Phase I Zusammenstellung relevanter Umweltkriterien Phase II Modellhafte Umsetzung Auswertung bisher berücksichtigter Umweltkriterien Auswertung bisher angebotener Umweltstandards Auswertung bisher eingesetzter Bewertungsverfahren Modellhafte Umsetzung für die Region Hannover Ergebnis: übertragbarer Leitfaden In Bearbeitung Phase III Fahrzeugförderung im Zusammenhang mit Ausschreibungsverfahren in der Region Hannover In Aussicht gestellt Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 3

4 Virtuelle Ausschreibung Planspiel zur Ausschreibung von Verkehrsleistungen im öffentlichen Straßen-Personennahverkehr (ÖSPV) in den Ländern Bremen und Niedersachsen Ein Fördervorhaben der Länder Bremen und Niedersachsen Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 4

5 Das Planspiel dient der Vorbereitung von Aufgabenträgern und Unternehmen auf den Wettbewerb im ÖSPV Ausgangssituation und Ziele (1 von 3) Wettbewerbliche Vergabeverfahren im ÖSPV werden in Zukunft die Regel sein (Stichworte: Magdeburger Urteil, VO-Vorschlag der EU- Kommission) Alle Beteiligten müssen sich intensiv auf den Wettbewerb vorbereiten Notwendigkeit zum Aufbau von Know-How für Ausschreibungen auf Aufgabenträger- und Unternehmerseite BARTH BAUMEISTER GRIEM Rechtsanwaltssozietät Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 5

6 Das Planspiel dient der Vorbereitung von Aufgabenträgern und Unternehmen auf den Wettbewerb im ÖSPV Ausgangssituation und Ziele (3 von 3) Ziel: Aufbau von Ausschreibungsknow-how Zielsetzungen für Aufgabenträger: Rechtliche/wirtschaftliche Grundlagen von Ausschreibungen Erstellung der Vergabeunterlagen Verfahrensablauf, Prüfung und Wertung von Angeboten Zeitmanagement Ressourcenbedarf Kommunikation mit Bietern Allgemeiner Kompetenzaufbau; Erkennen der aktuellen Stärken und Schwächen zur Definition des Handlungsbedarfs Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM 6 Rechtsanwaltssozietät

7 Das Planspiel dient der Vorbereitung von Aufgabenträgern und Unternehmen auf den Wettbewerb im ÖSPV Ausgangssituation und Ziele (2 von 3) Ziel: Aufbau von Ausschreibungsknow-how Zielsetzungen für Unternehmen: Kenntnisse im Vergaberecht Ablauf Vergabeverfahren potentielle Fehlerquellen (insb. bei Angebotsabgabe) Prozessabläufe / Zeitmanagement Kommunikation mit Vergabestellen Kalkulation / Angebotserstellung Kooperationsmanagement Rechtzeitige Definition des Handlungsbedarfs für die eigene Positionierung im Wettbewerb Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM 7 Rechtsanwaltssozietät

8 Folgende Akteure sind an dem Planspiel beteiligt: Überblick Organisation Planspiel/Akteure Beratung durch Konsortium: Rechtsanwälte Barth Baumeister Griem (BBG) Kompetenz Center Wettbewerb (KCW) Metropolitan Consulting Group (MCG) Vergabestellen: Region Hannover Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen Verkehrsgem. Osnabrück Zeckverb. Großraum Braunschweig Zweckverb. Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen LK Grafschaft Bentheim Bieter: 24 Verkehrsunternehmen Unterstützung: Länder Niedersachsen und Bremen stellen Fördermittel zur Verfügung BARTH BAUMEISTER GRIEM Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb Rechtsanwaltssozietät 8

9 Der Konzeption des Planspiels liegende folgende Erwägungen zugrunde: Vorgehensweise/Konzeption (1 von 2) Virtuelle Natur der Ausschreibung, d.h. für Bieter und Aufgabenträger entstehen durch den Zuschlag keine Verpflichtungen (Planspiel) Auswahl realer oder realitätsnaher Verkehrsleistungen als Bezugsfälle, um den Lerneffekt für die Spielteilnehmer zu maximieren Beschränkung der Bezugsfälle und der Anzahl der Bieter pro Bezugsfall, um den Aufwand für die virtuellen Vergabestellen (Federführung für jeden Bezugsfall unterschiedlich) auf ein überschaubares Maß zu begrenzen Förderung durch die Länder Bremen und Niedersachsen (75 % der Projektkosten und Förderung der Beratungskosten auf Seiten der Verkehrsunternehmen) Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM Rechtsanwaltssozietät 9

10 Projekt Virtuelle Ausschreibung Im Rahmen des Planspiels werden vier Bezugsfälle simuliert Vorgehensweise/Bezugsfälle (2 von 2) Stadtbusverkehrsleistung als Teilnetz einer Großstadt Teilnetz in Hannover Stadtbusverkehrsleistung einer kleineren Stadt (funktionale Ausschreibung) Stadtbusverkehr in Hannoversch Münden Regionalbusverkehrsleistung (ATübergreifend) zur Anbindung einer Region an ein Oberzentrum Buslinie Wilhelmshaven - Wiesmoor An den Bedürfnissen der Schülerbeförderung orientierte Verkehrsleistung im ländlichen Raum Vier Linien im Nord-Osten LK Diepholz Insgesamt lagen nach einem Teilnahmewettbewerb über 60 Bewerbungen vor Pro Bezugsfall wurden sechs Unternehmen als Bieter ausgewählt (gesteuertes Losverfahren) Je Bezugsfall sollten jeweils ein großes/mittleres VU, ein kleines VU und eine Bietergemeinschaft teilnehmen Je Bezugsfall sollten mindestens ein überwiegend privates und ein kommunales VU teilnehmen Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM 10 Rechtsanwaltssozietät

11 Projekt Virtuelle Ausschreibung Der Ablauf des Planspiels lehnt sich an den Ablauf eines Vergabeverfahrens in der Praxis an Ablauf Planspiel (1 von 2) Vergabeverfahren im engeren Sinn Phase 1 Phase 2 Phase 3 Phase 4 ca. 5 Monate ca. 5 Monate ca. 4 Monate ca. 7 Monate Erstellung Vergabeunterlagen Angebotsfrist Ausführungsfrist Zuschlagsfrist Vergabebekanntmachung AT erstellt: Anschreiben Leistungsbeschreibung u. Anlagen Vertrag Vergabeakte Virtuelle Bekanntmachung durch AT Mindestfrist von 52 Tagen, 18a VOL/A Beantwortung eventueller Rückfragen oder Rügen der Bieter Prüfung und Wertung der Angebote Information nach 13 VgV Zuschlag Frist bis zur Aufnahme des Verkehrs, u.a. abänhängig vom Zeitbedarf für die Beschaffung von Fahrzeugen und die Einstellung des Personals (sog. Rüstzeit) Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM 11 Rechtsanwaltssozietät

12 Projekt Virtuelle Ausschreibung Im Einzelnen läuft das Planspiel wie folgt ab: Ablauf Planspiel (2 von 2) Gemeinsamer Auftaktworkshop am ; Vermittlung rechtlicher und wirtschaftlicher Grundlagen der Vergabeverfahren (Phase 1) Erarbeitung der Vergabeunterlagen für die vier Bezugsfälle in Abstimmung mit Beraterkonsortium durch die Aufgabenträger bis Ende 2003 bzw. Anfang 2004 Erarbeitung der Angebote durch die Bieter bis Frühjahr 2004; Rückfragen und Rügen der Bieter werden von den AT beantwortet, das Beraterkonsortium unterstützt die AT hierbei; virtuelle Nachprüfungsverfahren sind möglich; die Kalkulation erfolgt nach einem vorab unterzeichneten Ehrenkodex marktgerecht; die Angebote können auf Wunsch anonymisiert werden (Phase 2) Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb BARTH BAUMEISTER GRIEM Rechtsanwaltssozietät 12

13 Projekt Virtuelle Ausschreibung Im Einzelnen läuft das Planspiel wie folgt ab: Ablauf Planspiel (2 von 2) Prüfung und Bewertung der eingegangenen Angebote durch die Vergabestelle (Phase 3) Vor virtueller Zuschlagserteilung erfolgen Mitteilungen nach 13 VgV; virtuelle Nachprüfungsverfahren sind möglich (Phase 3) Nach Zuschlagserteilung in allen Bezugsfällen Durchführung eines Workshops zum Erfahrungsaustausch zwischen Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen; Entwicklung eines Konzeptes zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Planspiels in einem weiteren Workshop (Phase 4) Evaluation des Projektes (Handlungsbedarf, weiteres Vorgehen) und Veröffentlichung; optionale Erstellung individueller Stärken Schwächen Profile (z.b. für ein VU oder einzelne AT) (Phase 4) BARTH BAUMEISTER GRIEM Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb Rechtsanwaltssozietät 13

14 Synergien der Projekte Virtuelle Ausschreibung Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb Virtuelle Ausschreibung Begleitprojekt Ausschreibungsvorbereitung Sonderworkshop Investitionsvorbereitung Phase I Zusammenstellung relevanter Umweltkriterien Phase II Modellhafte Umsetzung Auswertung bisher berücksichtigter Umweltkriterien Auswertung bisher angebotener Umweltstandards Auswertung bisher eingesetzter Bewertungsverfahren Modellhafte Umsetzung für die Region Hannover Ergebnis: übertragbarer Leitfaden Phase III Fahrzeugförderung im Zusammenhang mit Ausschreibungsverfahren in der Region Hannover für interessierte Aufgabenträger Auswertung der im Planspiel gesammelten Erfahrungen nach Abschluss des Projektes Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 14

15 Sonderworkshop Berücksichtigung anspruchsvoller Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb am 3. Juli 2003 in Hannover Themen: Ökologische Anforderungen an den ÖPNV Sicherung der umweltpolitischen Legitimationsgrundlage Systeme der Angebotsbewertung und ihre Wirkungsweisen Praktische Beispiele zur Angebotsbewertung Betriebswirtschaftliche Analyse anspruchsvoller Umweltstandards Rechtliche Anforderungen an Wertungssysteme Rechtliche Zulässigkeit umweltbezogener Zuschlagskriterien Auswahl und Konkretisierung geeigneter Umweltanforderungen Anspruchsvolle Umweltstandards im ÖPNV-Wettbewerb 15