Niederschrift. Az.: Gö/Ch

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Horst Günther
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1 Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Eiderkanal am Dienstag, dem 8. Juli 2008 um 19:00 Uhr im Verwaltungsgebäude in Schacht-Audorf Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:25 Uhr Az.: Gö/Ch Anwesend sind: a) stimmberechtigt Die Amtsvorsteherin Frau Gudrun Höhling Die Amtsausschussmitglieder Herr Matthias Baldes Herr Gerd Kähler Herr Raimer Kläschen Herr Horst Köller Für Herrn Martin Kurowski Frau Beate Nielsen Herr Jürgen Liebsch Herr Hans Stephan Lütje Herr Frank Prieß Herr Eckard Reese Herr Arnold Schumacher Herr Bernd Sienknecht Herr Jens Thies Herr Hans-Georg Volquardts Herr Eggert Voss Herr Volker Wolter Herr Wolfgang Wulf b) nicht stimmberechtigt: Personalratsvorsitzende Doerthe Martens, LVB Göttsche als Protokollführer, künftiger LVB Maseberg, Fachbereichsleiter Hirsch Amtsvorsteherin Gudrun Höhling eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung am form- und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung ergangen ist. Gegen die fristgerechte Einladung sowie Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben. Aufgrund der Anzahl der erschienenen Mitglieder ist der Amtsausschuss beschlussfähig. Die Amtsvorsteherin beantragt, TOP 8 Wahl einer/eines Vorsitzenden des Finanz- und Personalausschusses sowie einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters von der Tagesordnung abzusetzen, da über die Wahrnehmung dieser Funktion nicht der Amtsausschuss, sondern der Finanz- und Personalausschuss selbst entscheidet. Der Amtsausschuss beschließt einstimmig, den TOP 8 zu streichen. 5 1

23 - Gö/Ch Anwesend sind: a) stimmberechtigt Die Amtsvorsteherin Frau Gudrun Höhling Die Amtsausschussmitglieder Herr Matthias Baldes Herr Gerd Kähler Herr Raimer Kläschen Herr Horst Köller Für Herrn

2 2 Unter Berücksichtigung der Änderung hat die Tagesordnung hat folgenden Wortlaut: T A G E S O R D N U N G: 1. Eröffnung der Sitzung durch die Amtsvorsteherin 2. Feststellung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses 3. Wahl und Vereidigung der Amtsvorsteherin/des Amtsvorstehers unter Leitung des ältesten Mitgliedes des Amtsausschusses 4. Übergabe der Sitzungsleitung an die neu gewählte Amtsvorsteherin/den neu gewählten Amtsvorsteher 5. Wahl einer 1. Stellvertreterin/eines 1. Stellvertreters und Vereidigung 6. Wahl einer 2. Stellvertreterin/eines 2. Stellvertreters und Vereidigung 7. Wahl der Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses und der Stellvertreter 8. Verpflichtung der Amtsausschussmitglieder 9. Befristete Widmung des Kirchspielkruges in Bovenau als Trauort 10. Erhebung einer Gebühr für die Trauung auf Schiffen der Adler Reederei auf dem NOK 11. Abschluss eines Fundtiervertrages mit dem Tierschutzverein Rendsburg 12. Verbesserte Internetanbindung des ländlichen Raumes hier: Evtl. Auftragserteilung für eine Untersuchung/Kostenschätzung zur Verlegung eines Breitbandkabels 13. Ergänzung der Amtsbroschüre 14. Verabschiedung ausgeschiedener Amtsausschussmitglieder TOP 1: Frau Höhling erklärt, dass sie für eine weitere Amtszeit nicht mehr kandidiert. Sie erläutert, dass die Wahrnehmung des Ehrenamtes sehr viel Zeit beansprucht. Sie dankt dem Amtsausschuss für die Zusammenarbeit in der Zeit seit der Fusion, in der die Struktur des Amtes gut voran gekommen ist. Sie spricht einen besonderen Dank an ihren 1. Stellvertreter, Herrn Kähler und dem Vorsitzenden des Finanz- und Personalausschusses, Herrn Liebsch, aus für das positive Miteinander in der Vergangenheit. Bürgermeister Jürgen Liebsch bedankt sich bei Frau Höhling für das gute Miteinander und die positive Kultur im Amtsausschuss. Frau Höhling habe immer die Gemeinsamkeit in den Vordergrund gestellt; dies sei wegweisend. Er überreicht einen Blumenstrauß als sichtbaren Dank. Amtsausschuss sowie alle übrigen Anwesenden applaudieren anhaltend. TOP 2: Frau Höhling stellt fest, dass das älteste Mitglied des Amtsausschusses Herr Gerd Kähler ist. Sie übergibt den Vorsitz an Herrn Kähler. TOP 3: Für die Position des Amtsvorstehers wird Herr Raimer Kläschen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Herr Liebsch beantragt geheime Wahl. In den Wahlausschuss werden Herr Köller, Herr Lütje und Herr Sienknecht gewählt. Die Stimmabgabe erfolgt im Nebenraum. Ergebnis der Wahl: 9 von 17 Stimmen für Herrn Kläschen. 5 2

Übergabe der Sitzungsleitung an die neu gewählte Amtsvorsteherin/den neu gewählten Amtsvorsteher 5. Wahl einer 1. Stellvertreterin/eines 1. Stellvertreters und Vereidigung 6. Wahl einer 2.

3 3 Herr Kähler stellt fest, dass Herr Kläschen damit zum neuen Amtsvorsteher gewählt ist. Herr Kläschen leistet den Beamteneid und erhält die Ernennungsurkunde. TOP 4: Herr Kläschen bedankt sich für die Wahl und appelliert an den Amtsausschuss, den Blick nach vorn zu richten. Herr Liebsch sieht verschiedene dringende Probleme, die zu lösen sind. Diese bestünden weiter, auch wenn neue Führungskräfte gewählt würden. Er sieht die Notwendigkeit, die Organisationsveränderungen zügig umzusetzen und die Verwaltung mittelfristig in einem Gebäude unterzubringen. TOP 5: Zum 1. stellv. Amtsvorsteher wird Herr Gerd Kähler vorgeschlagen. Er wird in offener Abstimmung einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt. Er leistet den Beamteneid und erhält die Ernennungsurkunde. Herr Kähler bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen. TOP 6: Zum 2. stellv. Amtsvorsteher wird Herr Frank Prieß vorgeschlagen und ebenfalls in offener Abstimmung einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt. Auch er leistet den Beamteneid und erhält die Ernennungsurkunde. Er bedankt sich für das Vertrauen. TOP 7: Amtsvorsteher Kläschen verliest die vorgesehene Besetzung des Finanz- und Personalausschusses wie folgt: 1. Bernd Sienknecht - Vertreter: Hans-Georg Volquardts 2. Eckard Reese - Vertreterin: Evelin Harder 3. Eggert Voss - Vertreter: Edgar Bester 4. Arnold Schumacher - Vertreter: Rolf Eckstein 5. Gudrun Höhling - Vertreter: Jens Lütje 6. Hans Stephan Lütje - Vertreterin: Ursel Kemper 7. Jürgen Liebsch - Vertreter: Frank Prieß Der Amtsausschuss wählt sodann einstimmig die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses sowie die persönlichen Vertreter. TOP 8: Amtsvorsteher Kläschen verpflichtet die Mitglieder des Amtsausschusses analog 21 der Gemeindeordnung durch Handschlag. TOP 9: 5 3

Diese bestünden weiter, auch wenn neue Führungskräfte gewählt würden.

4 4 Der Amtsvorsteher verweist auf die Beschlussvorlage und die durch die Amtsvorsteherin getroffene Eilentscheidung. Der Amtsausschuss nimmt zustimmend Kenntnis und billigt damit die Eilentscheidung. TOP 10: Der Amtsausschuss beschließt einstimmig, für Trauungen auf Schiffen der Adler- Reederei auf dem Nord-Ostsee-Kanal für die zusätzlichen Aufwendungen des Standesamtes eine Gebühr in Höhe von je 170 EUR festzusetzen. TOP 11: Nach kurzer Beratung beschließt der Amtsausschuss einstimmig den beigefügten Entwurf des Fundtierübernahmevertrages. TOP 12: Herr Johannes Jacobs erläutert die Notwendigkeit, auch im ländlichen Bereich DSL- Anschlüsse zu ermöglichen, da diese Anschlüsse für private Haushalte, insbesondere aber für gewerbliche Ansiedlungen mittlerweile unverzichtbar sind. Eine sinnvolle und schnelle Internetnutzung ist von diesen Anschlüssen abhängig, d. h., ein DSL-Anschluss ist Voraussetzung. Notwendig sind dafür Kabel mit Glasfasern oder anderen Materialien. Eine Breitbandversorgung im ländlichen Raum wird künftig bezuschusst. Voraussetzung ist zunächst jedoch eine Konzepterstellung mit dem Vergleich verschiedener technischer Lösungen. Eine Möglichkeit wäre, in Zusammenarbeit mit anderen Ämtern die Firma LAN Consult Hamburg zu beauftragen. Durch die Bündelung würden Kosteneinsparungen zu erzielen sein und statt einer Pauschalsumme in Höhe von EUR lediglich EUR netto entstehen. Darüber hinaus ist von einem Zuschuss in Höhe von 60 % auszugehen. Herr Jacobs bittet, im Rahmen der Aufträge der Ämter Hüttener Berge, Dänischer Wohld, Dänischenhagen und Nortorfer-Land sich zu beteiligen. Bürgermeister Reese gibt zu bedenken, dass mit dem genannten Aufwand zunächst nur ein Grobkonzept verbunden ist. Nach seinen Erfahrungen sei die Satellitentechnik evtl. eine Alternative, da sie nicht leitungsgebunden ist.sie sei im Durchschnitt auch nicht teurer als andere Techniken, stünde aber sofort zu Verfügung. Bürgermeister Sienknecht empfiehlt, von Insellösungen abzusehen und eine Abstimmung auf Kreisebene herbeizuführen. Diesbezüglich würde in Kürze in der Runde der Hauptverwaltungsbeamten dieses Thema diskutiert. Es besteht Übereinstimmung, zunächst noch diese Gespräche abzuwarten, bevor ein Auftrag an LAN Consult erteilt wird. Im Rahmen einer regen Aussprache wird vereinbart, auch noch einmal ein direktes Gespräch mit einem Vertreter von LAN Consult zu führen. Sobald die Gespräche geführt sind, soll eine Umsetzung zügig angegangen werden. 5 4

170 EUR festzusetzen. TOP 11: Nach kurzer Beratung beschließt der Amtsausschuss einstimmig den beigefügten Entwurf des Fundtierübernahmevertrages.

5 5 Der Amtsvorsteher wird einstimmig bei 3 Enthaltungen ermächtigt, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. TOP 13: Nach kurzer Beratung beschließt der Amtsausschuss einstimmig, keine Neuauflage der Amtsbroschüre zu initiieren, sondern das ursprüngliche Konzept umzusetzen, d. h., ohne Kosten lediglich den Innenteil zu erneuern und damit auf ein geändertes Grußwort und auf die Darstellung des Trauraumes im Verwaltungsgebäudes in Osterrönfeld zu verzichten. TOP 14: Amtsvorsteher Kläschen bedankt sich bei Frau Höhling, die sich bereit erklärt hatte, die Verabschiedungen durchzuführen. Frau Höhling verabschiedet sodann mit persönlichen Worten und einem Rückblick auf die teils sehr lange Amtszeit die ehemaligen Amtsausschussmitglieder Hans Kühl (38 Jahre), Hans-Jürgen Lütje (22 Jahre), Hans-Heinrich Kohnke (13 Jahre), Johannes Jacobs (13 Jahre) und Reiner Böttcher (1,5 Jahre) und überreicht je ein Präsent. Bürgermeister Reese bittet die Kanalanrainergemeinden, sich an dem Event NOK- Romantika am zu beteiligen und am Kanal Veranstaltungen zu initiieren. Amtsvorsteher Kläschen schließt sodann mit einem Dank die Sitzung um 20:25 Uhr. gez. Kläschen Amtsvorsteher gez. Göttsche Protokollführer 5 5

, ohne Kosten lediglich den Innenteil zu erneuern und damit auf ein geändertes Grußwort und auf die Darstellung des Trauraumes im Verwaltungsgebäudes in Osterrönfeld zu verzichten.

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