Gemeinderat 23. Juli 2018

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1 Gemeinderat 23. Juli 2018

2 Eckdaten Planung 2017 Planung 2017

3 Eckdaten Planung 2017 Planung 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,00

4 Eckdaten Planung 2017 Planung 2017 Zuführung vom Zuführung Rücklage Entnahme aus der Rücklagen Erwerb von Grundstücken Krediteinnahmen Baumaßnahmen Zuführung zum Zuweisungen und Zuschüsse , , , ,00 davon Zuführung VmHH ,00 davon Zuführung VwHH , ,00 davon Entnahme Rücklagen ,00 Stand am ,46 - Rücklagenentnahme ,00 Stand am ,46

5 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung vom Zuführung Rücklage Entnahme aus der Rücklagen Erwerb von Grundstücken Krediteinnahmen Baumaßnahmen Zuführung zum Zuweisungen und Zuschüsse , , , ,51 davon Zuführung VmHH ,13 davon Zuführung VmHH ,13 davon Zuführung an Rücklagen , ,87 davon Entnahme Rücklagen 0,00 Stand am ,46 - Rücklagenzuführung ,78 Stand am ,24

6 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

7 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

8 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87 UA 5800 Park- und Gartenanlagen: Die Unterhaltung der Grünanlagen kostete im vergangenen Jahr insgesamt ,66 (Vorjahr ,14, ,35 ). Davon belaufen sich die Personal- und Bauhofkosten auf ,19 (Vorjahr ,75, ,37 ) und die auf ,47 (Vorjahr ,78, 2015: ,98 ). Die gliedern sich wie folgt auf: Baumpflege und Baumsicherungsarbeiten, 1.749,30 Grün- und Beetpflege, ,00 Häckslermiete, 1.023,64 Unterhalt Hundetoiletten (ohne Personal), 1.126,01 Brunnen Seniorenzentrum, 1.680,05 Unterhalt Geräte, 2.611,47

9 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

10 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

11 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

12 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

13 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

14 Eckdaten Abschluss 2017 Rechnungsabschluss 2017 Zuführung zum , ,00 davon Zuführung VmHH , ,87

15 Maßnahmen VmHH - Backbone-Ausbau , ,08 - Zuführung an allgemeiner Rücklage , Erwerb Asylb.unterk. "Garni" 5) , ,00 - Grunderwerbe-Ausgleichsflächen , ,88 - Bahnübergänge , ,13 - Ordentliche Tilgung an private Unternehmen , ,00 - Sanierung Mehrzweckhalle , ,39 - Ertüchtigung Steuerung + Steuerkaber WV , ,00 - Bahnhofsgelände , ,00 - Illerstraße Schlusszahlung , ,38 - Umbau Grundschule Aitrach , ,00 - Ordentliche Tilgung des Bundes , ,00

16 Maßnahmen VmHH Gewährung Darlehen Vereine ,00 - Hochwasserschutz Landhausstr , ,00 Kinderspielplatz Rathaus ,54 - Straßenbau Neubaugebiet Mooshausen , ,00 Neubau Turnhalle 9.704, ,57 Badesee Sanitäre Einrichtungen 8.071, ,00 Neuanlage Urnenfeld 7.127, ,00 Renaturierung Bachlauf Treherz 4.677, ,15 Schlauchprüfgerät 4.284, ,00 Auf dem Bühl - Breitbandausbau 2.030, ,70 Grunderwerb/Gestattungen 450,00 - Stammkapital Ferienregion Allgäu-Bodensee 100,00 - Grunderwerbskosten 95,23 -

17 Nicht umgesetzte Maßnahmen VmHH - Aufzug Rathaus ,00 - Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug ,00 - Zuschuss Friedhof Treherz ,00 - Schlusszahlung Auf dem Bühl ,52 - Ausbau Breitband ,00 - Durchführung Eigenkontrolle VO ,00 - Holzhäcksler ,00

18 Schulden und Rücklagen

19 Ausblick 2018 Die im Einzelplan 9000 verlaufen deutlich über den Erwartungen. Nach derzeitigen Prognosen kann das Ergebnis im Einzelplan 9000 um ca verbessert werden. Die geplante Rücklagenentnahme in Höhe von wird damit neutralisiert. Das deutliche Plus hängt v.a. mit den Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zusammen ( ). Dieser Zuwachs hängt mit Anpassungen bzw. Nachzahlungen aus den Vorjahren zusammen. Die derzeitigen Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer betragen im Moment lediglich und sind damit um ca niedriger als im Vorjahr. In der Finanzplanung wird mit einem Ansatz von in den Jahren kalkuliert. Damit wurde die Gewerbesteuer um jährlich geringer ausfallen, als prognostiziert.

20 Beschlussantrag Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt gemäß 95 b Abs. 1 der Gemeindeordnung das Ergebnis der Jahresrechnung 2017 wie folgt fest: Den über- und außerplanmäßigen wird zugestimmt.

21 3. Stand der Geldanlagen: , ,00 4. Rückzahlungsverpflichtungen aus Kreditaufnahmen: , ,73 5. Stand der allgemeinen Rücklage und Sonderrücklage: , ,24 6. Beteiligungen/Kapitalanlagen u. Darlehensforderungen: ,07 (AZV, Darlehensforderung TSV, versch. Beteiligungen) ,68 davon: - AZV ,27 - Darlehensforderung Vereine ,44 - versch. Beteiligungen ,97 7. Die Summen der Solleinnahmen und der Sollausgaben des kassenmäßigen Abschlusses 2017 betragen ohne Haushaltsreste: Solleinnahmen: ,07 Sollausgaben: ,07 8. Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtungen (Restbuchwerte) Feuerschutz: ,14 Sport- und Mehrzweckhalle ,29 Abwasserbeseitigung (ohne AZV, siehe Ziffer 6): ,91 Bestattungswesen: ,20 Wasserversorgung: ,14 Asylbewerberunterkunft Neue-Welt.-Str ,50

22 9. Der Rechenschafts- und Beteiligungsbericht 2017 werden zur Kenntnis genommen. 10 a) Die Kostenüberdeckung aus dem haushalt Abwasser UA 7050 in Höhe von ,89 des Haushaltsjahres 2017 ist mit der bestehenden Kostenunterdeckungen Höhe von 3.783,49 aus dem Jahresabschluss 2014 und der Kostenunterdeckung aus dem Jahresabschluss 2015 in Höhe von 6.141,85 zu verrechnen. Es muss somit eine Kostenüberdeckung aus 2017 in Höhe von 9.201,55 fortgeschrieben werden. Aus dem Jahresabschluss 2016 existiert eine Fortschreibung von ,35. Der fortzuschreibende Betrag beträgt damit in Summe ,90 b) Die Kostenüberdeckung aus dem haushalt Wasser UA 8150 in Höhe von 6.985,63 des Haushaltsjahres 2017 ist mit der bestehenden Kostenunterdeckung aus dem Jahr 2012 in Höhe von 1.848,23 zu verrechnen. Der Restbetrag von 5.137,40 wird fortgeschrieben.

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