Inhaltsverzeichnis *)

Transkript

1 *) Seite Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Autorenverzeichnis... XXIII Literaturverzeichnis... XXIX Abkürzungsverzeichnis... XXXIII Einführung 1 Der Sanierungsgedanke im deutschen Insolvenzrecht Eigenverwaltung und Insolvenzplan als Instrumente der Restrukturierung... 1 I. Die Entwicklung eines modernen Insolvenzrechts für Unternehmen... 1 II. Eigenverwaltung und Insolvenzplan als Instrumente der Restrukturierung... 7 III. Schlussfolgerung Teil Allgemeines 2 Chancen und Risiken von Eigenverwaltung und Insolvenzplan I. Die systematische Stellung von Eigenverwaltung und Insolvenzplan in der InsO II. Eigenverwaltung und Insolvenzplan cui bono? III. Eigenverwaltung und Insolvenzplan im Verbund IV. Problem der Fortführungsfinanzierung V. Außergerichtliche Sanierung als Alternative? Sanierungsfähigkeit I. Vorbemerkungen II. Unternehmen in der Krise III. Sanierungsfähigkeit IV. Sanierungskonzept (IDW ES 6 n.f.) Kommunikation und Verhandlung in der Krise und im Insolvenzverfahren I. Einleitung II. Grundlagen der Unternehmenskommunikation III. Kommunikations- und Verhandlungssituationen im Eröffnungsverfahren *) Ausführliche se finden sich zu Beginn eines jeden Paragraphen. XI

2 IV. Kommunikations- und Verhandlungssituationen im eröffneten Insolvenzverfahren und ihre Besonderheiten V. Fazit Teil Eigenverwaltung A. Eröffnungsverfahren 5 Anordnungsvoraussetzungen, Antragsrecht, Antragsinhalte I. Bedeutung der Eigenverwaltung im Eröffnungs- und im eröffneten Verfahren II. Zugang von Unternehmen und Unternehmern zur Restrukturierung in der Insolvenz III. Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens IV. Antrag auf Eigenverwaltung V. Weitere Anträge und Anregungen VI. Entscheidung des Gerichts VII. Rechtsmittel VIII. Hinweispflicht des Gerichts Vorläufige Eigenverwaltung I. Bedeutung des Eröffnungsverfahrens für den Verfahrensverlauf II. Vorläufige Eigenverwaltung im Eröffnungsverfahren III. Stellung von Schuldner und vorläufigem Sachwalter nach 270a InsO IV. Betriebsfortführung bei vorläufiger Eigenverwaltung V. Weitere vorläufige Maßnahmen nach 21 InsO VI. Auswirkungen der vorläufigen Eigenverwaltung auf laufende Rechtsstreite VII. Haftung für Rechtshandlungen des Schuldners in der vorläufigen Eigenverwaltung Schutzschirmverfahren I. Einleitung II. Antrag III. Prüfung durch das Gericht IV. Beschluss gem. 270b Abs. 1 InsO V. Rechtsmittel VI. Betriebsfortführung im Schutzschirmverfahren VII. Aufhebung der Maßnahmen durch das Gericht gem. 270b Abs. 4 InsO VIII. Eröffnung des Insolvenz(plan)verfahrens XII

3 8 Vorläufiger Gläubigerausschuss I. Verortung der Gläubigermitwirkung II. Einsetzung eines vorläufigen Gläubigerausschusses III. Beteiligung des vorläufigen Gläubigerausschusses bei der Bestellung des vorläufigen Sachwalters/Insolvenzverwalters IV. Beteiligung des vorläufigen Gläubigerausschusses bei der Bestellung des endgültigen Sachwalters V. Allgemeine Rechte und Pflichten des vorläufigen Gläubigerausschusses VI. Recht zur Stellungnahme bei Anordnung der Eigenverwaltung gem. 270 Abs. 3 InsO VII. Besonderheiten beim Schutzschirmverfahren B. Eröffnetes Verfahren 9 Anordnungsvoraussetzungen und nachträgliche Anordnung I. Anordnung der Eigenverwaltung und Bestellung des Sachwalters II. Gerichtliche Anordnung im Eröffnungsbeschluss III. Nachträgliche Anordnung Rechtsstellung und Aufgaben des Schuldners I. Grundsätzliche Problemstellung und dogmatische Einordnung der Rechtsstellung des Schuldners II. Die Rechte und Aufgaben des Schuldners im Einzelnen III. Informations- und Mitwirkungspflichten IV. Konsequenzen von Verstößen und Kompetenzüberschreitungen V. Stellung der Organe des Schuldners VI. Der Berater des Schuldners Rechtsstellung und Aufgaben des Sachwalters I. Einführung II. Die Aufsicht des Sachwalters als Reaktion auf die Missbrauchsanfälligkeit III. Rechte und Pflichten des Sachwalters IV. Einflussmöglichkeiten des Sachwalters V. Formelle und praktische Mitwirkungserfordernisse VI. Praktische Zusammenarbeit VII. Redepflichten VIII. Originäre Rechte des Sachwalters IX. Beendigung der Sachwaltertätigkeit mit Aufhebung der Eigenverwaltung XIII

4 12 Zusammenspiel von Schuldner und Sachwalter bei der Betriebsfortführung I. Einleitung II. Zusammenspiel im Eröffnungsverfahren III. Zusammenspiel im eröffneten Insolvenzverfahren IV. Konfliktpotenzial und Lösungen V. Kommunikation mit dem Insolvenzgericht VI. Kommunikation mit der Gläubigerversammlung Mitwirkung des Gläubigerausschusses I. Die Grundlagen des Gläubigerausschusses II. Verhältnis des Gläubigerausschusses zu den anderen Verfahrensbeteiligten III. Die Anwendung des 69 InsO bei der Eigenverwaltung IV. Informationsrecht V. Mitwirkungserfordernis bei Rechtshandlungen von besonderer Bedeutung VI. Haftungsfragen Forderungsanmeldung, Forderungsprüfung und Verteilung I. Funktionen des Forderungsprüfungs- und Verteilungsverfahrens II. Entgegennahme von Forderungsanmeldungen durch den Sachwalter III. Tabellenführung durch den Sachwalter IV. Forderungsprüfung V. Verteilung der Insolvenzmasse VI. Abstimmung zwischen Sachwalter und Schuldner bei Forderungsprüfung und Verteilung VII. Besonderheiten in Verfahren mit großer Gläubigerzahl Vorbereitung und Ablauf der Gläubigerversammlung I. Rechtsstellung der Gläubigerversammlung II. Einberufung III. Vorbereitung IV. Durchführung V. Beschlussfassung Aufhebung der Eigenverwaltung I. 272 InsO II. Aufhebung durch Beendigung des Insolvenzverfahrens (Insolvenzliche) Haftung, Masseunzulänglichkeit, Liquiditätsplanung I. Haftung des Schuldners II. Haftung des Sachwalters XIV

5 C. Konzern 18 Eigenverwaltung im Konzern I. Allgemeines II. Voraussetzungen der Eigenverwaltung im Konzern III. Rechtsfolgen der Anordnung der Eigenverwaltung im Konzern IV. Koordinierung der Verfahren über mehrere Konzerngesellschaften V. Haftung VI. Eigenverwaltung im internationalen Konzern in parallelen Insolvenz- und Sekundärinsolvenzverfahren frei D. Eigenverwaltung und EuInsVO 20 Grenzüberschreitende Eigenverwaltung I. Das Rechtsinstitut der Eigenverwaltung im internationalen Vergleich II. Die Eigenverwaltung unter dem Regime der EuInsVO , 22 frei 3. Teil Insolvenzplan A. Planvorbereitung und Planinitiative 23 Planvorbereitung I. Fehlschlagsfaktoren außergerichtlicher Restrukturierung II. Taktisches Herangehen an den Insolvenzplan III. Checklisten zur Planvorbereitung Planinitiativrecht I. Überblick; Verhältnis von Schuldner- und Gläubigerschutz II. Zeitpunkt der Planvorlage, Unternehmensplanung III. Initiativrecht des Schuldners IV. Initiativrecht des Insolvenzverwalters V. Auftrag der Gläubigerversammlung VI. Arbeitnehmer/Betriebsrat VII. Wirkungen der Planvorlage VIII. Planrücknahme XV

6 B. Inhalt des Insolvenzplans 25 Darstellender Teil des Insolvenzplans I. Einführung II. Aufbau des Insolvenzplans III. Das Sanierungskonzept im darstellenden Teil IV. Gruppenbildung V. Geheimhaltungserfordernisse und Auswirkung auf den Insolvenzplan Gestaltender Teil des Insolvenzplans I. Überblick II. Funktionen des Insolvenzplans III. Beteiligte IV. Gruppenbildung V. Verfügungen VI. Gesellschafterleistungen und Leistungen Dritter VII. Gestaltung der Insolvenzquote VIII. Bedingungen und Befristungen IX. Verfahrensregelungen und sonstige Regelungen X. Exkurs: Haftung des Insolvenzverwalters bei Scheitern des Plans Plananlagen I. Vorbemerkungen II. Allgemeine Plananlagen III. Verzeichnis der Gläubiger IV. Plananlagen nach 153, 229 InsO V. Plananlagen nach 226 InsO VI. Plananlagen nach 230 InsO VII. Stellungnahmen zum Insolvenzplan C. Schwerpunktthemen des darstellenden und gestaltenden Teils 28 Gruppenbildung I. Einführung in die Grundsätze der Gruppenbildung II. Gruppenbildung nach 222 Abs. 1 InsO: Obligatorische Gruppen III. Gruppenbildung nach 222 Abs. 2 InsO: Fakultative Gruppen IV. Sonderfälle der Gruppenbildung Fakultative Gläubigergruppen I. Arbeitnehmer II. Pensions-Sicherungs-Verein XVI

7 III. Kleingläubiger und geringfügig Beteiligte IV. Ein-Gläubiger-Gruppe Absonderungsberechtigte Gläubiger, Eingriffe I. Grundsätzliche Bedeutung von Absonderungsrechten im Insolvenzplanverfahren II. Eingriffe in Absonderungsrechte und Zustimmungserfordernisse III. Rangverhältnis zwischen absonderungsberechtigten und ungesicherten Gläubigern? IV. Das Verhältnis von absonderungsberechtigten Gläubigern zu Gesellschaftern des Schuldners im Fortführungsplan Anteilsinhaber, Debt Equity Swap I. Anteilsinhaber als Gläubigergruppe II. Rechtfertigung des Eingriffs in Anteilsrechte III. Insolvenzspezifische Gestaltungsfreiheit: Katalog der gesellschaftsrechtlich zulässigen Maßnahmen IV. Sonderfall: Debt Equity Swap V. Mitwirkungs- und Zustimmungserfordernisse der Alt-Gesellschafter VI. Formerfordernisse VII. Kollision mit schuldrechtlichen Vertragsklauseln Kreditrahmen I. Regelungsinhalt von 264 ff. InsO und Bedeutung für die Unternehmenssanierung II. Tatbestandsmerkmale für eine Privilegierung von Darlehen III. Rechtliche Grenzen für den Darlehensvorrang IV. Notwendige Vereinbarung mit den Darlehensgebern und Bestätigung durch den Insolvenzverwalter V. Behandlung von Gesellschafterdarlehen VI. Umfang der Privilegierung VII. Zeitpunkt der Privilegierung VIII. Öffentliche Bekanntmachung , 34 frei D. Verfahrensablauf 35 Vorprüfung durch das Insolvenzgericht, Niederlegung I. Funktionelle Zuständigkeit II. Vorprüfung durch das Gericht III. Niederlegung des Insolvenzplans XVII

8 36 Gläubigerausschuss I. Vorbemerkungen II. Beratende Mitwirkung bei der Planerstellung III. Zustimmungsrechte IV. Informationsrechte V. Haftungsfragen Ladung und Terminvorbereitung I. Beteiligungsverfahren II. Terminvorbereitung Prüfungs-, Erörterungs- und Abstimmungstermin I. Ablauf des Termins II. Verbindung von Terminen III. Gesonderter Abstimmungstermin IV. Verbindung mit dem Prüfungstermin V. Erörterung des Insolvenzplans VI. Das Abstimmungsverfahren VII. Änderung des Insolvenzplans VIII. Weitere Verfahrensschritte Planänderungen I. Bedeutung II. Reichweite der Änderungen III. Zeitpunkt der Änderungen IV. Berechtigung zur Planänderung V. Mitwirkung des Gerichts; erneute Bestätigung nach 231 InsO VI. Abgrenzung zu Planänderungen nach rechtskräftiger Bestätigung VII. Planberichtigung Stimmrechte im Planverfahren I. Überblick II. Voraussetzungen des Stimmrechts III. Stimmliste IV. Ablauf des Abstimmungsverfahrens Obstruktionsverbot I. Zweck und Hintergrund II. Vergleichsrechnung III. Angemessenheit der Beteiligung XVIII

9 IV. Zustimmung der Mehrheit der Gruppen V. Salvatorische Klausel im Plan VI. Verfahren und Rechtsmittel Planbestätigung I. Funktion der Bestätigung II. Formelle Voraussetzungen für die Bestätigung III. Materieller Prüfungsumfang IV. Gerichtliche Entscheidung Minderheitenschutz, Rechtsmittel I. Minderheitenschutz II. Rechtsmittel Aufhebung des Insolvenzverfahrens I. Allgemeines II. Voraussetzungen der Verfahrensaufhebung III. Verfahren zur Aufhebung IV. Wirkungen der Aufhebung Vollstreckungsschutz und besondere Verjährungsfrist I. Einführung II. Vollstreckungsschutz III. Besondere Verjährung Wirkungen des bestätigten Plans I. Rechtsmittel, Rechtskraft II. Durchbrechung der Rechtskraft III. Allgemeine Wirkungen des Insolvenzplans IV. Geltung für Nachzügler, Präklusionsklauseln V. Drittsicherheiten VI. Endgültige Mehrbefriedigung eines Gläubigers VII. Behandlung von strittigen und Ausfallforderungen VIII. Nichterfüllung des Plans IX. Vollstreckungswirkung Planüberwachung und Planerfüllung I. Einleitung II. Anordnung der Überwachung III. Gegenstand der Überwachung XIX

10 IV. Überwachung durch Insolvenzverwalter V. Gläubigerausschuss VI. Aufsicht des Insolvenzgerichts VII. Erweiterung der Überwachungspflichten durch Zustimmungsvorbehalte VIII. Andere Formen der Überwachung IX. Der gescheiterte Insolvenzplan , 49 frei E. Konzern 50 Insolvenzplan im nationalen Konzern I. Die Insolvenz im Konzern II. Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Konzernunternehmen III. Sicherheiten für Gläubiger durch Konzerngesellschaften Insolvenzplan im internationalen Konzern I. Einführung II. Zuständigkeit III. Haupt-, Sekundär- und Partikularinsolvenzverfahren IV. Anerkennung von Insolvenzplänen F. Formulare 52 Musterinsolvenzplan und Planrechnungen mit Erläuterungen , 54 frei 4. Teil Arbeitsrecht 55 Arbeitsrechtliche Sanierungsmaßnahmen I. Sanierungsbeiträge der Arbeitnehmer Individualrechtliche Vereinbarungen II. Sanierungsbeiträge der Arbeitnehmer Kollektivrechtliche Vereinbarungen III. Umstrukturierungen/Betriebsänderungen mit Interessenausgleich und Sozialplan IV. Asset Deal und Betriebs(teil)übergang nach 613a BGB V. Kündigungen VI. Transfergesellschaften zur Beschleunigung personalwirtschaftlicher Maßnahmen VII. Arbeitsrechtliche Besonderheiten im Panverfahren frei XX

11 5. Teil Steuerrecht 57 Steuerfolgen von Eigenverwaltung und Sanierungsmaßnahmen im Insolvenzplanverfahren I. Einleitung II. Eigenverwaltung III. Insolvenzplan Teil Restrukturierung von Banken 58 Sanierungs- und Reorganisationsverfahren nach dem Restrukturierungsgesetz I. Überblick, Genese des neuen Rechts II. Begrifflichkeiten III. Grundstruktur der neuen Regelung IV. Die Rolle der BaFin V. Übertragung nach 48a ff. KWG VI. Verantwortlichkeit und Haftung der Leiter VII. Restrukturierungsfonds und Bankenabgabe Stichwortverzeichnis XXI