Unternehmenskauf aus der Insolvenz

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1 Wolfgang Ott Unternehmenskauf aus der Insolvenz Ein Praxisleitfaden 2., überarbeitete und erweiterte Auflage GABLER

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Ausgangslage Unternehmen in der Krise Krisenfall Fortgeführtes Krisenunternehmen Insolvenzspezifische Besonderheiten Faktor "Zeit" Von der Akquisition zur Umsetzung Information und Ansprechpartner Information über das Schuldnerunternehmen Ansprechpartner Chancen und Risiken Kaufinteresse und Kaufinteressent Kaufmotivation Kaufinteressent "Schnäppchenjäger" Strategischer Investor Finanzinvestor Management Buy Out (MBO )..., Family Offices Kaufgegenstand und Kaufmodalitäten Kaufgegenstand Gesellschaft Unternehmen Betrieb/Betriebsteil Beteiligungen Kaufmodalitäten Insolvenzplanverfahren Exkurs: Einstellung des Insolvenzverfahrens Gesellschaftsrechtliche Fragen Kapitalmaßnahmen Gesellschaftsrechtliche Fortführungsbeschlüsse Steuerrechtliche Fragen Vermögenskauf (Asset-Deal) Anteilskauf (Share-Deal)... 58

3 10 Inhaltsverzeichnis Branchenspezifische Besonderheiten Krankenhäuser Sozialeinrichtungen Freiberufler Börsennotierte Aktiengesellschaft Verbundene Unternehmen (Konzern) Von der Unternehmenskrise zum Insolvenzverfahren Unternehmenskrise Strategische Krise Vermögens-/Ertragskrise Liquiditätskrise Eröffnungsverfahren (Antragsverfahren) Antragsrechte, Antragspflichten Eröffnungsgründe Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Drohende Zahlungsunfähigkeit Verfahrensrechtliche Hinweise Allgemeine Sicherungsmaßnahmen Vorläufige Insolvenzverwaltung Vorläufige (schwache) Insolvenzverwaltung Vorläufige (starke) Insolvenzverwaltung Gutachterauftrag Eröffnetes Insolvenzverfahren Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Handlungsräume des (vorläufigen) Insolvenzverwalters Gläubigerautonomie Eröffnungsverfahren Eröffnetes Verfahren Rechtliche Handlungsräume Eröffnungsverfahren Eröffnetes Verfahren Wirtschaftliche Handlungsräume Betriebsfortführung Liquiditätsplanung Zielkonflikte: Interessenpolarität Gläubigergleichbehandlung und "gemeinsames Interesse" der Insolvenzgläubiger Aus- und absonderungsberechtigte Gläubiger Arbeitnehmer und deren institutionelle Vertreter Kaufpreis und/oder Arbeitsplätze

4 Inhaltsverzeichnis Vorbereitung der Kaufverhandlungen Interessenbekundung Vertraulichkeit Due Diligence Informationslage Prüfungszeitraum Prüfungsfokus Prüfungsverfahren Angebot/Bonität Exklusivität Vertrags verhandlungen Verhandlungszeitraum Insolvenzzweckwidrigkeit und Anfechtung Wesentliche Vertragsinhalte Bestimmtheit des Kaufgegenstandes Wichtige Vertragsbeziehungen, insbesondere Dauerschuldverhältnisse Abgrenzungsfragen Gewährleistung Wettbewerbsrechtliche Fusionskontrolle Rückforderung von öffentlichen Beihilfeleistungen Formalien Sanierungspotenziale Voraussetzung: Kooperation Sonderrechte Gegenseitige Verträge, InsO Bestimmte Schuldverhältnisse ohne Erfüllungswahlrecht Miet- oder Pachtverhältnisse Dienstverhältnisse Personalmanagement Arbeitsrecht und Betriebsübergang Anwendungsbereich und EU-Harmonisierung Grundtatbestand des 613 a BGB Einschränkungen in der Insolvenz Kündigung und Betriebsübergang Betriebsübergang und kollektivarbeitsrechtliche Normen Interessenausgleich und Sozialplan Vertragsabschluss und Umsetzung Insolvenzspezifische Vorbehalte - Zustimmungsverfahren Zustimmungspflichtige Rechtshandlungen

5 12 Inhaltsverzeichnis InsO InsO InsO Checkliste: "Wesentliche Vertragsinhalte" Vertragsumsetzung Begleitende Maßnahmen in der Umsetzungsphase Betriebsinteme Informationspolitik Marktinformation Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit Exkurs: Eigenverwaltung Geplanter Regelungsinhalt (DiskE-ESUG) Eigenverwaltung als idealtypische Ergänzung eines ganzheitlichen Sanierungsinstrumentariums Modellfall Sanierung als ganzheitliche Aufgabe Ganzheitliche Sanierungsstrategie Glossar Literaturhinweise Stichwortverzeichnis Der Autor

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