Arzt und Praxis in Krise und Insolvenz

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Arzt und Praxis in Krise und Insolvenz"

Friedrich Eberhardt
vor 6 Jahren
Abrufe

1 RWS-Skript 372 Arzt und Praxis in Krise und Insolvenz Bearbeitet von Marc d'avoine 2. Auflage Buch. XX, 196 S. Softcover ISBN Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Insolvenzrecht, Unternehmenssanierung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Rn. Seite Vorwort zur 2. Auflage... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einleitung I. Der Arzt als klassischer freier Beruf II. Persönlichkeitsmerkmale des Arztes III. Zusammenschluss von Ärzten in Arztpraxen und medizinischen Versorgungszentren IV. Krisenverlauf in der Arztpraxis B. Unternehmensplanung Arztpraxis und Krisenursachen I. Aufnahme und Verwertung aller Daten II. Plan-Gewinn- und Verlustrechnung (Plan-GuV) und Liquiditätsplan III. Ursachen und Auslöser der Krise in der ärztlichen Praxis Fehlerhafte Untersuchung des Bedarfs am jeweiligen Standort Unzureichender oder zu optimistischer Businessplan Unterlassenes oder fehlerhaftes Controlling Planungs- Problem : Variable Einnahmen der Ärzteschaft Charakterliche Merkmale/Psyche/Physis/Führung Emotionale Aspekte/private Lebensumstände/Familie und Partner Persönlicher Lebensbedarf und Luxusfinanzierung Vermögensanlagen und Steuergestaltungen Ursachen des Scheiterns (Schaubild) IV. Giftliste Typische Fehler bei der Planung der Arztpraxis C. Außergerichtliche Sanierung der Einzel- und Gemeinschaftspraxis (GbR, Berufsausübungsgemeinschaft) sowie des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) I. Sanierungsfähigkeit der Praxis oder des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) VII

3 II. Sanierungskonzept III. Sanierungsinhalte IV. Einigungsversuch durch Schuldenbereinigungsplan V. Außergerichtliche Sanierung contra Insolvenzverfahren und Sanierungswege D. Grundlagen des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Arztes, der Berufsausübungsgemeinschaft und des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) I. Ziele des Insolvenzverfahrens II. Insolvenzfähigkeit des Arztes und der ärztlichen (Gemeinschafts-)Praxis Die ärztliche Praxis als Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Insolvenzsubjekt Der Arzt (= natürliche Person) als Insolvenzsubjekt Die ärztliche Praxis (= juristische Person) als Insolvenzsubjekt III. Beteiligte des Insolvenzverfahrens im Fall der Gesellschaft bürgerlichen Rechts IV. Gesellschafter als Insolvenzgläubiger V. Gesellschafterhaftung gemäß 93 InsO VI. Fortsetzung der Gesellschaft VII. Schicksalsfrage Insolvenz des Arztes als Auflösungsgrund für die GbR? VIII. Fortgeltung übertragener Geschäftsführung trotz Insolvenz IX. Verbindlichkeiten des schuldnerischen Arztes aus der Gesellschafterstellung X. Regel- oder Verbraucherinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung Regelinsolvenzverfahren bei laufenden Arztpraxen Restschuldbefreiung in Arztfällen Versagung Restschuldbefreiung in Arztfällen XI. Zuständigkeit des Gerichts, Formalien der Insolvenzantragstellung, Insolvenzgründe und Kosten des Verfahrens Örtliche Zuständigkeit Insolvenzantragsrecht für Ärzte, Geschäftsführer, Gläubiger u. a. Personen VIII

4 3. Formelle Anforderungen an einen zulässigen Insolvenzantrag nach 13 InsO Eröffnungsgründe Feststellung des Eröffnungsgrundes Insolvenzgründe (Zusammenfassung) Deckung der Kosten des Insolvenzverfahrens Vollstreckungsschutz im vorläufigen Insolvenzverfahren Sicherungsmaßnahmen XII. Inhalt und Ablauf eines Arztinsolvenzverfahrens Übergang der Verwaltungsbefugnisse auf den Insolvenzverwalter gemäß 80 InsO a) Kündigung von Arbeitsverhältnissen b) Kündigung von Mietverträgen c) Erfüllungswahlrecht d) Anfechtungsrecht und Aufrechnungsverbot Die Insolvenzmasse in Arztfällen und deren Verwaltung gemäß 35 InsO Berichte des Insolvenzverwalters und Gläubigerversammlung Forderungsanmeldungen und deren Prüfung durch den Insolvenzverwalter XIII. Abschluss des Insolvenzverfahrens und Befriedigung der Gläubiger XIV. Schematische Darstellung des Ablaufs eines Insolvenzverfahrens E. Praxisbeispiel: Arzt A im Insolvenzverfahren Bericht des Verwalters I. Einleitung II. Verfahrensdaten III. Insolvenzantrag und Beschlüsse des Gerichts IV. Tatsächliche Verhältnisse V. Verfahrensabwicklung und Verwertung der Insolvenzmasse Immobilienvermögen Beteiligungen Immaterielles/Materielles Anlagevermögen Lebensversicherungen/Rentenversicherungen Fahrzeuge Forderungen gegen Dritte Kapitalanlagen IX

5 8. Konten des Schuldners Kasse Hausstand Insolvenzspezifische Ansprüche VI. Einnahmen und Ausgaben VII. Masseentwicklung, Masseverbindlichkeiten und Quotenerwartung F. Die Sanierung des Arztes, der Praxis und des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) durch das eröffnete Insolvenzverfahren I. Chancen und Risiken im laufenden Verfahren II. Die Berufszulassung des Arztes nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens III. Praxisfortführung und Sanierung in der Insolvenz Praxisfortführung durch den Verwalter unter Mitwirkung des Arztes Exkurs: Fortführung einer Apotheke durch den Insolvenzverwalter? Die Eigenverwaltung durch den insolventen Arzt, die insolvente Praxis oder das insolvente Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) Das Insolvenzplanverfahren ( 217 ff. InsO) Ablaufschema a) Initiativrecht zur Vorlage eines Insolvenzplans durch den Verwalter und Arzt b) Gerichtliche Vorprüfung des Planentwurfs c) Planinhalt Darstellender und gestaltender Teil des Insolvenzplans gemäß 219 ff. InsO d) Chancen des Insolvenzplanverfahrens Abgrenzung zum Regelverfahren e) Insolvenzplan und die Neuerungen des ESUG f) Sonderproblem Steuerforderungen Muster-Insolvenzplan für einen Arzt (natürliche Person) Pro und Contra verschiedener Sanierungswege G. Sonderfragen in der Insolvenz des Arztes und seiner Praxis I. Abtretung (Zession) ärztlicher Honoraransprüche gegen Patienten X

6 II. Aufrechnung erhöhter Abschlagszahlungen gegen vertragsärztliches Honorar III. Ärztliches Versorgungswerk und Beiträge in der Insolvenz Unpfändbarkeit der Ansprüche aus berufsständischer Versorgung Pfändungsschutz ( 850 ZPO) der Zahlungen für ärztliche Leistung durch die KV Beiträge zur berufsständischen Versorgung als Masseverbindlichkeiten IV. Verwertung der Praxis und anderer Assets in Arztfällen Unpfändbarkeit der kassenärztlichen Zulassung und des Vertragsarztsitzes a) Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) b) Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Sonstige unpfändbare Gegenstände des Arztes und seiner Praxis Patientenunterlagen und Stammdaten des Arztes als Asset Pfändungsschutzkonto P-Konto gemäß 850k ZPO Katalog des 811 ZPO Unpfändbare Sachen V. Aufbewahrung von Patientenunterlagen VI. Freigabe der ärztlichen Praxis aus dem Insolvenzbeschlag Echte und unechte Freigabe Hauptanwendungsfall der Freigabe Sonderregelung zur Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit gemäß 35 Abs. 2, 3 InsO Inhalt der Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit Folgen der Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit des Arztes Freigabe und Dauerschuldverhältnisse Zusammenfassung: Freigabe einer selbstständigen Tätigkeit VII. (Strafbare) Bestechlichkeit von Kassenärzten und Verstöße gegen das Berufsrecht H. Gesellschaftsstatut in der Gemeinschaftspraxis Risiken und Haftung I. Eintritt in die Arztpraxis als Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Haftung II. Status in der Arztpraxis als GbR Vollmachten XI

7 III. Die Kündigung der Gemeinschaftspraxis (GbR) IV. Beendigung der Gemeinschaftspraxis und Abwicklung der Gesellschaft V. Wettbewerbsverbote nach Ausscheiden eines Arztes und Konkurrenzschutz VI. Zusammenfassung: Beendigung der Praxis/Kündigung/ Abwicklung I. Die Arzt-GbR in der zivilgerichtlichen Auseinandersetzung und im Prozess I. Grundlagen II. Passivlegitimation der Gesellschaft bürgerlichen Rechts III. Aktivlegitimation der Gesellschaft bürgerlichen Rechts IV. Die prozessuale Durchsetzung von Forderungen bzw. Vollstreckung gegen die GbR Titel gegen die Gesellschaft Titel gegen alle Gesellschafter gemeinsam oder einzeln Rechtsbehelfe gegen Vollstreckungen V. Die Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gesellschaft J. Bewertung der ärztlichen Gemeinschaftspraxis und Realisierung des Wertes I. Rechnungslegung und wertbildende Faktoren einer Vertragsarztpraxis II. Beschränkung von Abfindungen im Gesellschaftsvertrag der Arztpraxis III. Abfindungs- bzw. Buchwertklauseln in Verträgen ärztlicher Gesellschaften IV. Maßstab der Sittenwidrigkeit bei Buchwertklauseln in Gesellschaftsverträgen V. Prozessuales Vorgehen zur Erlangen einer Abfindung VI. Fazit Abfindungsansprüche Stichwortverzeichnis XII

Ähnliche Dokumente

Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Insolvenz des Firmenkunden: Rechtssichere und revisionsfeste Handlungsmöglichkeiten

Bearbeitungs- und Prüfungsleitfaden Insolvenz des Firmenkunden: Rechtssichere und revisionsfeste Handlungsmöglichkeiten Prozesse prüfen * Risiken vermeiden * Fehler aufdecken Handlungsempfehlungen ableiten