Betriebsfortführung in der Insolvenz

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1 Betriebsfortführung in der Insolvenz von Prof. Dr. Rolf-Dieter Mönning 2., neu bearbeitete Auflage RWS Verlag Köln 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Seite Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Autorenverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXV Teil I Grundsätze der Betriebsfortführung 1 Vom Konkurs zum ESUG Betriebsfortführung als Sanierungsentscheidung... 3 I. Geschichtliche Entwicklung... 4 II. Initiativen des Kölner Fachkongresses III. Die Betriebsfortführung im System der InsO... 7 IV. Die Unternehmensfortführung nach der InsO... 8 V. Zuständigkeiten für Sanierungsentscheidungen VI. Die unverzichtbare Fortbestehensprognose VII. Rechtsfolgen einer misslungenen außergerichtlichen Sanierung VIII. Das ESUG und die neue Insolvenzkultur IX. Die problematische Fortführungsfinanzierung X. Rechtzeitige Einbeziehung der Anteilsinhaber XI. Zusammenfassung Verfahrensgrundsätze im Lichte der Betriebsfortführung I. Die Bedeutung von Verfahrensgrundsätzen II. Die klassischen Verfahrensgrundsätze III. Die Verfahrensgrundsätze bei Fortführung und Sanierung IV. Ethik und Betriebsfortführung V. Pflichtenentlastung und Freistellung von Risiken bei Betriebsfortführung? Der Insolvenzverwalter als Unternehmer das Anforderungsprofil I. Einleitung II. Der Insolvenzverwalter und das Klavier III. Verantwortlichkeit IV. Normierungs-/Messbarkeitsversuche V. ESUG VI. Zusammenfassung IX

3 4 Die Funktion der Betriebsfortführung im deutschen Insolvenzrecht I. Konkurs und Vergleich II. Gesamtvollstreckungsverfahren III. Die Insolvenzordnung IV. Zusammenfassung Betriebsfortführung und Grundsätze ordnungsgemäßer Insolvenzverwaltung I. Einführung in die Grundsätze ordnungsgemäßer Insolvenzverwaltung II. Überblick über die Regelungen der GOI III. GOI-Regelungen zur Betriebsfortführung und Auslaufproduktion Teil II Voraussetzungen und wesentliche Eckpunkte der Fortführung 6 Die betriebswirtschaftlichen Entscheidungsgrundlagen für eine Fortführung I. Die Entscheidungssituation II. Analyse der Unternehmenskrise (Ursachenanalyse) III. Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen IV. Sanierungskonzept und Planungsrechnung V. Umsetzung und Controlling VI. Zusammenfassung Aufsicht und Kontrolle durch das Insolvenzgericht I. Vorbemerkung II. Begriff der insolvenzrechtlichen Aufsicht III. Die insolvenzgerichtliche Aufsicht im Überblick IV. Schwerpunkte insolvenzgerichtlichen Aufsicht und Kontrolle im Verlauf des Insolvenzverfahrens bei Fortführung des schuldnerischen Unternehmens V. Exkurs: Sonderinsolvenzverwalter VI. Schlussbemerkung Gläubigerautonomie Einbeziehung von Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss I. Vorbemerkung: Rolle der Gläubiger bei der Betriebsfortführung II. Organe der Gläubiger im Überblick III. Gläubigerbeteiligung im Eröffnungsverfahren IV. Gläubigerbeteiligung im eröffneten Regelverfahren V. Gläubigerbeteiligung im eröffneten Planverfahren X

4 9 Steuerung, Überwachung und Beendigung der Fortführung I. Die Betriebsfortführung im System der Insolvenzordnung II. Betriebsfortführung im vorläufigen Verfahren III. Betriebsfortführung im endgültigen Verfahren IV. Betriebsfortführung in der Eigenverwaltung Kommunikation in der Insolvenz I. Einführung II. Der Kommunikationsverantwortliche Bindeglied zwischen Unternehmensführung und Öffentlichkeit sowie Unternehmensführung und Belegschaft III. Das Handwerkszeug des Pressesprechers in der Insolvenz IV. Inhalt und Ablauf einer Insolvenzkommunikation V. Exkurs: Die Medien in Deutschland Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren I. Funktion des Eröffnungsverfahrens II. Rechtliche Voraussetzungen der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren III. Wirtschaftliche und organisatorische Voraussetzungen der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren IV. (Zwangs-)Maßnahmen zur Sicherung der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren V. Betriebsfortführung und Öffentlichkeit VI. Übergang Teil III Einzelfragen 12 Die Stellung der Sonderrechtsgläubiger in der Betriebsfortführung I. Einleitung II. Aus- und Absonderungsrechte und deren Rechtsgrundlagen III. Stellung der Sonderrechtsgläubiger in der Antragsphase IV. Stellung der Sonderrechtsgläubiger im eröffneten Verfahren V. Konkurrenz von Sonderrechten Die Nutzung des Betriebsgrundstücks im Falle der Betriebsfortführung I. Vorbemerkung II. Antragsverfahren/Ziel: Sicherung des Grundstücks III. Eröffnetes Verfahren IV. Exit-Strategien des Insolvenzverwalters XI

5 14 Arbeitsrechtliche Probleme i. R. der Betriebsfortführung I. Einleitung II. Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen einer Betriebsfortführung im Insolvenzeröffnungsverfahren III. Arbeitsrechtsrechtliche Probleme einer Betriebsfortführung im eröffneten Insolvenzverfahren Betriebsverfassungsrechtliche und tarifrechtliche Probleme I. Betriebsverfassungsrechtliche Probleme II. Tarifrechtliche Probleme Die Finanzierung der Betriebsfortführung I. Theoretische Grundlagen II. Liquiditätsplanung III. Finanzierung durch Verwertung IV. Finanzierung durch Eigenkapital V. Finanzierung durch Fremdkapital VI. Finanzierung durch die öffentliche Hand Der Schuldner in der Betriebsfortführung Rechte, Pflichten, Konfliktpotential I. Einleitung: Die Rolle des Schuldners in der insolvenzrechtlichen Praxis II. Der schuldnerische Personenkreis III. Schuldnerische Gestaltungsmöglichkeiten i. R. des Insolvenzantrags IV. Die Rechtsstellung des Schuldners im vorläufigen Insolvenzverfahren V. Die Rechtsstellung des Schuldners im eröffneten Insolvenzverfahren Öffentlich-rechtliche Genehmigungen in der Insolvenz I. Problemaufriss II. Typen von Genehmigungen III. Realkonzessionen in der Insolvenz IV. Personalkonzessionen in der Insolvenz V. Alternativszenarien VI. Fazit Die Behandlung von Umweltkontaminationen in der Betriebsfortführung I. Allgemeines II. Strategische Sanierung und behördliche Inanspruchnahme III. Ordnungsrechtliche Inanspruchnahme als Zustandsstörer in den verschiedenen Insolvenzverfahrensstadien und -konstellationen IV. Besonderheiten bei Inanspruchnahme als Handlungsstörer oder Betreiber XII

6 20 Wettbewerbsrecht und Lizenzen i. R. der Betriebsfortführung I. Wettbewerbsrecht II. Lizenzen und immaterielle Wirtschaftsgüter Betriebsfortführung im Konzern aus Sicht des Insolvenzverwalters I. Ausgangslage II. Betriebsfortführung im Konzern nach gegenwärtigem Recht III. Reformbestrebungen/Aspekte der Entwürfe auf deutscher und europäischer Ebene IV. Vergütungsrechtliche Fragestellungen zur Betriebsfortführung in der Konzerninsolvenz Aspekte der Betriebsfortführung im Konzern aus Gläubigersicht I. Die Rolle des Konzerns im Insolvenzverfahren II. Die Konzerninsolvenz im internationalen Insolvenzrecht und in einzelstaatlichen Insolvenzrechtsregelwerken III. Der Konzern im Regelinsolvenzverfahren und im Verfahren mit Insolvenzplan IV. Folgen der Eigenverwaltung V. Entwicklungslinien im Konzerninsolvenzrecht VI. Vergütungsrechtliche Erwägungen zur Betriebsfortführung in der Konzerninsolvenz VII. Zusammenfassung, Thesen Betriebsfortführung mit Hilfe einer Auffanggesellschaft I. Einführung II. Rechtsformüberlegungen III. Grundsätze der wirtschaftlichen Neugründung IV. Kapitalaufbringung in der Auffanggesellschaft V. Rechtsbeziehungen zwischen Insolvenzmasse und Auffanggesellschaft Betriebsfortführung in Eigenverwaltung im Planverfahren und im Schutzschirmverfahren I. Vorbemerkung II. Maßnahmen im Vorinsolvenzzeitraum III. Schutzschirmverfahren gemäß 270b InsO IV. Eigenverwaltung im Verfahren nach 270a InsO V. Handlungsspielraum der Unternehmensleitung i. R. der Betriebsfortführung VI. Umsetzung der beabsichtigten Sanierung durch einen Insolvenzplan VII. Muster XIII

7 25 M&A-Prozesse i. R. der Betriebsfortführung I. M&A-Prozess: Definition, Bedeutung und Bezug zur Betriebsfortführung II. Wesentliche Schritte eines strukturierten M&A-Prozesses (Praxisbericht) III. Auswirkungen und Besonderheiten der Betriebsfortführung auf den M&A-Prozess IV. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Würdigung Betriebsfortführung bei Masseinsuffizienz I. Einführung II. Ermittlung der Massezulänglichkeit III. Masseunzulänglichkeit bei Verfahrenseröffnung IV. Wirkungen der Anzeige der Masseunzulänglichkeit V. Haftung VI. Masseunzulänglichkeit in der Eigenverwaltung VII. Masseunzulänglichkeit und Insolvenzplan VIII. Beseitigung der Masseunzulänglichkeit IX. Erneute Anzeige der Masseunzulänglichkeit Koordination grenzüberschreitender Betriebsfortführungen I. Einleitung II. Grenzüberschreitende Insolvenzverfahren III. Modifizierte Universalität nach EuInsVO IV. Koordination grenzüberschreitender Betriebsfortführung V. Öffentliche Bekanntmachungen VI. Grenzüberschreitende Befugnisse des Insolvenzverwalters VII. Kooperation der Insolvenzverwalter VIII. Kooperation der Insolvenzgerichte IX. Ausübung von Wahlrechten X. Austauschverträge zwischen den Verfahren XI. Masseverbindlichkeiten aus grenzüberschreitender Betriebsfortführung XII. Erhalt des Unternehmens als organisatorischer Verbund Betriebsfortführung in Sonderfällen I. Einführung II. Insolvenzrecht versus sonstige Rechtsgebiete (Berufs-/Verbandsrecht) III. Die Betriebsfortführung der freien Berufe IV. Die Betriebsfortführung des Profifußballvereins V. Zusammenfassung XIV

8 29 Betriebsfortführung und Versicherungsschutz I. Einführung II. Der Verwalter Das Verfahren III. Versicherungsschutz der Schuldnerin IV. Fazit: Eintritt in bestehende Verträge oder Neuabschluss? Die Verfolgung von Anfechtungs- und Erstattungsansprüchen I. Einführung II. Problemstellung im Falle einer Betriebsfortführung III. Dogmatische Grundlagen IV. Durchsetzungspflicht und Aufgaben des Insolvenzverwalters V. Die zivilrechtliche Haftung bei Verstoß gegen die Pflicht zur Anfechtung VI. Die strafrechtliche Haftung des Insolvenzverwalters VII. Vertrauenstatbestand, Verzicht und Erlassvertrag VIII. Zusammenfassung Besonderheiten der Betriebsfortführung bei Zulieferern aus dem Automotivebereich I. Einleitung II. Besonderheiten im Verhältnis Automobilhersteller Zulieferer III. Einzelne Maßnahmen IV. Fazit Betriebliche Altersversorgung in der Insolvenz I. Abgrenzungsfragen und Begriffsklärung II. Abwicklung im Regelinsolvenzverfahren III. Handlungsoption Insolvenzplan IV. Zusammenfassung Teil IV Rechnungslegung, Haftung, Vergütung 33 Interne und externe Rechnungslegung, Steuern I. Einleitung II. Handelsrechtliche Rechnungslegung III. Offenlegung von Jahresabschlüssen IV. Prüfungspflicht im Insolvenzverfahren V. Steuerrechtliche Buchführungspflicht VI. Steuern XV

9 34 Externe Schlussrechnungsprüfung I. Einleitung II. Anordnung der externen Schlussrechnungsprüfung III. Auswahl des Schlussrechnungsprüfers IV. Ort der Durchführung der Schlussrechnungsprüfung V. Kosten der Schlussrechnungsprüfung Haftung des Insolvenzverwalters I. Einleitung II. Überblick über Haftungstatbestände III. Haftung des vorläufigen Insolvenzverwalters IV. Haftung des Insolvenzverwalters Vergütungsfragen I. Die Vergütung des Insolvenzverwalters bei Betriebsfortführung II. Die Vergütung der weiteren Organe des Insolvenzverfahrens III. Die Beschäftigung von Hilfskräften bei Betriebsfortführung IV. Das Prüfungsrecht des Insolvenzgerichts bei Betriebsfortführung Stichwortverzeichnis XVI