6. September 2011, Trento
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1 Eidgenössisches Department für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunication Bundesamt für Verkehr BAV Die grossen alpenquerenden Infrastrukturen der Schweiz Pierre-André Meyrat stellvertretender Direktor Bundesamt für Verkehr 6. September 2011, Trento
2 Schweizer Verkehrspolitik: Schiene statt Strasse Verlagerungs-Hauptinstrumente: Modernisierung der Infrastruktur Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe LSVA (Maut) Weitere Verlagerungsmassnahmen 2
3 Schweizer Verkehrspolitik: Ziel Nachhaltige Mobilität: Ökologische Nachhaltigkeit Wirtschaftliche Nachhaltigkeit Soziale Nachhaltigkeit 3
4 Schweizer Verkehrspolitik: bestätigt durch Schweizer Volk 1992: Neue Alpentransversale NEAT AlpTransit (Gesetz) 1994: Alpenschutzartikel Alpeninitiative (Verfassung) 1994: Schwerverkehrsabgabe LSVA (Verfassung) 1998: Fonds Eisenbahn-Grossprojekte FinöV (Verfassung) 1998: Schwerverkehrsabgabe (Gesetz) 2000: bilaterale Abkommen CH/EU 2004: Nein zu 2. Gotthard-Strassentunnel Avanti- Initiative (Verfassung) 4
5 NEAT: Lötschberg-Basistunnel Baubeginn: 2000 Inbetriebnahme: 9. Dezember 2007 Passagierzunahme >30% Kosten: ~ 3.4 Milliarden Euros 5
6 NEAT: Gotthard-Basistunnel Länge 57 km V Max. Personenzüge: 250 km/h Kosten: ~ 7,7 Milliarden Euros Eröffnung: 2016/2017 6
7 Flachbahn am Gotthard 7
8 Landverkehrsabkommen Schweiz-EU Koordinierte Verkehrspolitik Schweiz/EU Erhöhung der Gewichtslimite auf 40 To EU akzeptiert LSVA Marktöffnung Strasse und Schiene 8
9 Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) Schweizerische und ausländische LKW über 3,5 T Auf allen öffentlichenstrassen Leistungsabhängig (Differenziert nach Distanz, Gewicht und Euro-Klassen) Rund 0,75 Euro/km Max. 2/3 der Einnahmen für FinöV 9
10 Entwicklung der EURO-Klassen in der Schweiz (Fahrzeug-Km in %) 10
11 Weitere Verlagerungsmassnahmen Finanzielle Förderung Schienen-Güterverkehr Voraussetzungen für bahn-betriebliche Optimierungen Flankierende Massnahmen: - verstärkte Strassenschwerverkehrs-Kontrollen - Nachtfahrverbot - RoLa 11
12 Verlagerung braucht finanzielle Förderung des Schienengüterverkehrs Budgetierte Mittel für Verlagerungsmassnahmen 2009 (Total rund 275 Mio. Franken) 16% 8% 5% Abgeltung KV (UKV + Rola): 195 Mio. Fr. Terminalfinanzierung: 44 Mio. Fr. 71% Anschlussgleisförderung: 22 Mio. Fr. Abgeltung EWLV: 15 Mio. Fr. 12
13 Fonds zur Finanzierung öv-infrastrukturprojekte Mehrwertsteuer Schwerverkehrsabgabe Mineralölsteuer FinöV- Fonds Bevorschussung NEAT BAHN 2000 HGV-Anschluss Lärmschutz 13
14 Finanzierung Bahninfrastruktur: Konzept Bahninfrastrukturfonds (BIF) Einlagen Entnahmen LSVA Erweiterungen / Ausbau Mehrwertsteuer Mineralölsteuer BIF Einnahmen = Ausgaben Bevorschussungszinsen Rückzahlung kumulierte Bevorschussung Allgemeine Bundesmittel Infrastrukturbetrieb Beiträge Kantone Anpassungen Trassenpreise Pauschalierung Fahrkostenabzug Bundessteuer Neue Quellen Substanzerhaltung 14
15 Klarer Trendbruch erreicht Anzahl alpenquerende Fahrten schwerer Güterfahrzeuge in 1'000 2'000 1'800 1'600 1'400 1'200 1' Entwicklung ohne LSVA und flankierende Massnahmen Alpenquerende Fahrten schwerer Güterfahrzeuge Verlagerungsziel: 650'000 Fahrten im Jahr Einführung LSVA + flankierende Massnahmen Quelle: BAV 15
16 Alpenquerender Güterverkehr (2009) 16
17 Zusammenarbeit mit Europa Alleingang nicht möglich: Nord-Süd-Korridore / koordinierte Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur Strassenfiskalität Inskünftig: Alpentransitbörse? 17
18 Alpentransitbörse Durchfahrtsrechte: Versteigerung von Rechten für alpenquerende LKW-Fahrten erfordert enge internationale Abstimmung mit Alpenländern und der EU erfordert Flankierungsmassnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz: 1. Ausnahmeregelungen, Kompensationen für den Kurzstreckenverkehr 2. Flankierung durch ein leistungsfähiges Bahnangebot für den Transitverkehr 18
19 Schlussfolgerungen Schweizer Verkehrspolitik ist erfolgreich Die Finanzierung der Infrastruktur ist wirtschaftlich und ökologisch nachhaltig Die Schweiz verfolgt eine koordinierte Verkehrspolitik innerhalb Europa 19
20 Ein dichtes Verkehrsnetz 20
21 Strasse und Schiene Strassennetz: km Schienennetz: 5200 km 21
22 Modalsplit 22
23 Tageskilometer 23
24 Ausgaben des Bundes 24
25 Ausgaben für den Verkehr 25
26 Finanzierung Strasse (2008) Einnahmen (in Franken) Mineralölsteuer: Triebstoffzuschlag: Autobahnvignette: Total: Ausgaben (in Franken) Nationalstrassen: Kantonsstrassen: Übrige Beiträge: Total: 3110 Mio Mio. 308 Mio Mio Mio. 161 Mio Mio Mio. 26
27 Ausgaben Schiene (2009) Infrastruktur: FinöV-Fonds: Infrastrukturfonds: Regionaler Personenverkehr: Güterverkehr: 2276 Mio. Fr Mio. Fr. 398 Mio. Fr. 770 Mio. Fr. 267 Mio. Fr. Total: Fr Mio. Fr. 27
28 Bahnfahrten pro Jahr (2008) Schweiz Japan Frankreich Deutschland Italien 2422 km 2010 km 1377 km 934 km 782 km 28
29 Netzbelastung Güterverkehr Basel Erstfeld-Amsteg Lugano 29
30 Verkehrsprognosen bis % % Personenverkehr Güterverkehr 30
31 Neue Eisenbahn-Alpentransversale 31
32 Bahninfrastrukturen für die ganze Schweiz Bahn 2000/ZEB NEAT HGV-Anschlüsse Projekte über ordentliches Budget Infrastrukturfonds 32
33 Verlagerung braucht finanzielle Förderung des Schienengüterverkehrs Förderung intermodaler Logistikketten - Betriebsabgeltungen für Kombinierten Verkehr (UKV, Rola) - Investitionsbeiträge für Bau / Erweiterung von Terminals des Kombinierten Verkehrs Kombinierter Verkehr als Verlagerungsmarkt attraktiv Konkurrenzfähigkeit zur Strasse 33
34 Bahnreform: Wettbewerb bringt neue Logistik-Konzepte und eindeutige Verantwortlichkeiten: Bahnreform - Logistikpaket aus einer Hand - optimierter Einsatz von Rollmaterial und Personal - verbesserte Umläufe, geringere Wartezeiten - verbesserte Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit Geringere Kosten, höhere Qualität 34
35 Bahn-Liberalisierung LIB-Index 2007 (Güterverkehr) Schweiz: 848 Punkte Rang 5 im Zeitplan 35
36 Herausforderung Finanzierung: Betrieb, Unterhalt, Ausbau Finanzierungslücke im Referenzfall (Differenz von Mittelbedarf und verfügbarer Mittel) 2'000 1'500 Mio. CHF (real, Preise 2010) 1'
37 Gesamtpaket (FABI) als Gegenvorschlag zur VCS-Initiative Botschaft FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur, direkter Gegenentwurf zur Initiative Für den öffentlichen Verkehr ) Ablehnung der Initiative «für den öffentlichen Verkehr» Finanzierung Bahninfrastruktur Gegenentwurf Strategisches Entwicklungsprogramm (Bahn 2030) Ausbauschritt 2025 Vernehmlassung: Frühling
38 Umweltindikatoren 38
39 Schwerverkehrsabgabe und Eurovignette im Vergleich Schweizer LSVA Obligatorisch auf allen Strassen Fahrzeuge > 3.5 t alle Kosten Infrastruktur alle externen Kosten 78 Cent pro Kilometer Eurovignette freiwillig optional Fahrzeuge > 12t oder > 3.5 t nicht alle Kosten Infrastruktur teilweise externe Kosten 33 Cent (Deutschland) bis 37 Cent (Österreich) 39
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