Änderungen zum Haushalt 2018 Stand:

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1 2018 Seite Produkt Ansatz Hoheitlicher Bereich Haushalt neu - Magistrat FA Da die Dachkonstruktion am Freibad defekt ist und erhebliche Schäden am Gebäude verursacht, muss das Dach saniert werden. 50 % der Kosten übernimmt der Förderverein Darlehen wurden abgelöst. Die Einnahmen aus -795 Gebühren entfallen An einigen DGH s sollen investive Maßnahmen durchgeführt werden. (siehe dazu lfd. 10) Dieser Betrag wird in den Jahren bei der jährlichen Bauunterhaltung abgezogen. Für 2019 beläuft sich der Betrag auf Durch die Insolvenz und die Stilllegung des Internats fließen für Verwaltungstätigkeiten keine Mittel mehr vom Internat an die Stadt. Vermietung von Räumlichkeiten im Internat ab Sommer 2018 (wird gem. Antrag der SPD im Finanzausschuss gestrichen ) Vermietung der Küche für 2 Monate Durch die aktuellen Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs erhalten wir mehr Schlüsselzuweisungen. 6/-/ Die Kreis- und Schulumlage verändert sich wie folgt: Kreisumlage (34,86 % -> 34,44 %) Schulumlage (16,56 % unverändert) Zwischensumme /2/5 19/2/2 St. Dahlmann FB 2 1

2 2018 Seite Produkt Ansatz Hoheitlicher Bereich Haushalt neu - Übertrag Magistrat FA 6 Zinsdienstumlage der Liste vom Schaffung einer 20 Stunden Stelle im pädagogischen Bereich zur Einrichtung einer Servicestelle für Integration in BSA Gestrichen vom Magistrat am der Liste vom Raumpflegearbeiten in der Kita Regenbogen an (Ergebnis) extern. Verringerung Kosten (Lohn und Material) Einkauf der Leistung durch extern siehe hierzu lfd. 9 n 19/-/4 Erhöhung der Kita-Gebühren ab (Magistrat am ) (Magistrat am ) Antrag. Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) stellt den Antrag, diesen Punkt in den Sozialausschuss zu überweisen. 22/1/- 4 der Liste vom Freistellung vom Kindergartenbeitrag für 6 j Antrag FWG: vertagt in nächste (Ergebnis) täglicher Betreuungszeit Sitzung () Weniger Erträge aus Kita-Gebühren Beratung erfolgte am Erhöhung Kostenerstattung vom Land Erhöhung des Betriebskostenzuschusses Zwischensumme St. Dahlmann FB 2 2

3 2018 Seite Produkt Ansatz Hoheitlicher Bereich Haushalt neu - Übertrag der Liste vom a Der Magistrat empfiehlt die Errichtung eines (Pos. 15) 9b Waldkindergartens im Stadtteil Oberrieden zum sowie den Betriebskostenzuschuss in Höhe von ca Gestrichen vom Magistrat am der Liste vom Durch die Daten der Oberfinanzdirektion ergeben sich Ansatzänderungen. Diese Daten lagen bei Aufstellung des Haushalts noch nicht vor Gewerbesteuer ** (Pos. 05) Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (Pos. 05) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Gewerbesteuerumlage (Pos. 16) 6 der Liste vom c Durch die Aktualisierung der Einwohnerzahlen (Pos. 13) ändern sich die Soforthilfemittel für die Stadtteile +870 Magistrat FA In der Magistratssitzung am wurde beantragt, die Kosten der Soforthilfemittel um % zu reduzieren. -/7/- -/23/- 9d Die Kosten für das Gesundheitsmanagement werden gestrichen Zwischensumme **) Die Erhöhung der Gewerbesteuer ist aus Sicht der Verwaltung nach Erkenntnissen der Jahressollstellung 2018 nicht mehr in dieser Höhe haltbar, da es für dieses Jahr Rückzahlungen für zwei große Betriebe gibt und ein großes Unternehmen verkauft wurde. Auf Anraten des Magistrats hat die Verwaltung den Betrag reduziert. Der neue Ansatz ist geschätzt. St. Dahlmann FB 2 3

4 2018 Seite Produkt Ansatz Hoheitlicher Bereich Haushalt neu - Übertrag Magistrat FA 9e Reduzierung der Verlustübernahme für die Kurbetriebs GmbH um Reduzierung der Verlustübernahme für das Gebäudemanagement um f Die Kosten für die kinderfreundliche Kommune werden gestrichen. Beschluss unter lfd. 15 Beschluss unter lfd. 11 a 6/-/1 9g Streichung einer Stelle für ein freiwilliges soziales Jahr im Kindergarten Beförderungskosten werden um 50 % reduziert am Kindergarten Regenbogen -750 Antrag CDU: vertagt in nächste Sitzung () Beratung erfolgte Kindergarten Werrawichtel Antrag.v. Lüninck (CDU) Die Reduzierung der Beförderungskosten wird gestrichen (siehe auch lfd. 22c) 9h Reduzierung des Zuschusses bei den Backhäusern "An der Hufe, Kasseler Straße, -630 Martinstraße, Meißnerstraße 6/-/1 1/6/- -/23/- Reduzierung des Zuschusses beim Sporthaus Kammerbach von Verwaltung gestrichen Neu: siehe lfd. 9m Reduzierung des Zuschusses beim Sporthaus Oberrieden von Verwaltung gestrichen Neu: siehe lfd. 9m Zwischensumme St. Dahlmann FB 2 4

5 2018 Seite Produkt Ansatz Hoheitlicher Bereich Haushalt neu - Übertrag i Reduzierung des Zuschusses für die Freizeiteinrichtungen. 9j Durch Sturmschäden mehr Holzverkauf gem Magistrat Herr Dumm Antrag aller Fraktionen: Betrag wird von auf erhöht () FA 6/-/1 16/7/- 22/1/- 9k Erhöhung der Anlagenpflege, die vom Marketing zu zahlen ist. (siehe lfd. 14 a) 9l Einsparungen in den Fachbereichen m Änderung zu lfd. 9h (aufgrund des Gespräches mit den Sportvereinen am ) Reduzierung des Zuschusses Eilse Stadion / Alleerasen Reduzierung des Zuschusses beim Sporthaus Kammerbach 20/3/- Reduzierung des Zuschusses beim Sporthaus Oberrieden Antrag auf Förderung aus dem Landesprogramm 9n "WIR" zur teilweisen Übernahme der Personal kosten für die Errichtung einer Servicestelle für Integration und Engagement vom /-/1 20/-/3 Die Kosten für die Jahre 2019 und 2020 betragen jeweils 3.577,50. Beschluss des Magistrats am Summe Verschlechterung / Verbesserung St. Dahlmann FB 2 5

6 Seite Hoheitlicher Bereich - Investitionen 2018 Haushalt neu - I- Eigenanteil Magistrat FA I Maßnahme wird gestrichen NEU NEU I DE DGH Kleinvach wird im Haushalt aufgenommen (Auszahlung , Zuschuss ) Für die I DE DGH Kammerbach wird noch ein Eigenanteil von in den Investitionsplan aufgenommen (Auszahlung , Zuschuss ) Die Gegenfinanzierung ist unter 3 abgebildet. 10a NEU Fußgängerüberweg "Hilberlache" (Beschluss des Bauausschusses am ) 10b 50 I Mehrkosten für die Erweitung Kita Werrawichtel Diese Maßnahme wird mit einem Sperrvermerk versehen. 48 I Balzerbornweg Die Maßnahme wird zur Gegenfinanzierung gestrichen (Beschluss des Bauausschusses am ) NEU 10c Breitbandausbau Ahrenberg Summe St. Dahlmann FB /-/1

7 W-Plan Gebäudemanagement 2018 Haushalt neu - Seite Pos. Ansatz NEU (Investitionen) Mehrkosten für die Restaurierung des Gradierwerkes (Investition) Magistrat FA -/7/- -/23/- Mit diesem Beschluss muss für das Gebäudemanagement ein Darlehen i.h.v aufgenommen werden. Summe Investitionen 0 11a 228/ Einsparungen bei den Aufwendungen für Instandsetzung i.h.v /2/1 Reduzierung des Verlustausgleichs im hoheitlichen Bereich unter lfd. 9e 11b 229 Therme Bad In die Maßnahme muss nach Ausführung des Sanierung Architekten (liegt dieser Liste bei) eine Fassade Preissteigerung von 3% jährlich mehr eingeplant Wellenbad werden. Der Betrag beläuft sich auf Einsparvorschlag der Verwaltung: Streichung der Sanierung der Toiletten im Kurmittelhaus Reduzierung der Energiekosten Anpassung Bäderpfennig /-/5 Summe St. Dahlmann FB 2 7

8 Seite W-Plan Stadtmarketing - Investitionen Pos. Ansatz Magistrat FA der Liste vom Anschaffung eines neuen Servers plus Lizenzen für die Touristinformation. Summe Investitionen St. Dahlmann FB 2 8

9 W-Plan Stadtmarketing Seite Pos. Ansatz 8 der Liste vom b) Die Werbungskosten für das 800jährige Jubiläum i.h.v können gestrichen werden, da diese Aufwendungen in der Pos. 4c) enthalten sind. (gem. Protokoll des FA vom ) 9 der Liste vom i) Streichung von 5.000, da keine Bezeichnung vorhanden Magistrat FA 14a m) Erhöhung der Anlagenpflege um Einstellung einer Mitarbeiterin nach EG 7 14b TVÖD zum Die Stelle ist für 2 Jahre befristet. Bis mit 30 Wochenstunden, danach in Vollzeit. Eine spätere Anpassung nach EG 8 ist nach erneuter Überprüfung der Tätigkeitsmerkmale nach Weggang einer Mitarbeiterin vorgesehen Beschlusstextänderung Antrag L.Faßhauer (FWG) 8/-/- Beschluss unter lfd. 9k -/7/- Einstellung einer Mitarbeiterin nach EG 7 TVÖD zum Die Stelle ist für 2 Jahre befristet mit 30 Wochenstunden. Einsparungen sollen gem. zuständigem Fachbereich erfolgen: 217 4b) Online-Marketing e) Prüfungskosten und Beratungskosten Summe /7/- 1/22/- St. Dahlmann FB 2 9

10 Seite W-Plan Kurbetriebs GmbH Pos. Ansatz Magistrat FA Der Zuschuss an die Kurbetriebs GmbH wird um gekürzt. Reduzierung des Verlustausgleichs im hoheitlichen Bereich unter lfd. 9e 15a Summe Antrag Bgm Hix Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einer Patronatserklärung der Stadt gegenüber der Bad Sooden-Allendorf Kurbetriebs GmbH über einen maximalen Verlustausgleich von für das Jahr 2018 zu. Bei Inanspruchnahme ist die Stadtverordnetenversammlung unverzüglich zu informieren. 21/2/- St. Dahlmann FB 2 10

11 Anträge der SPD Seite Pos. Ansatz W-Plan Stadtmarketing (Ergebnis) b) Streichung/Einsparung um bei Printmedien und Werbung. Magistrat FA 6/-/1 dafür: Erhöhung des Onlinemarketings Der Ansatz für das Onlinemarketing wurde von der Verwaltung als Einsparung gestrichen. Siehe lfd. 14b Dieser Punkt wurde von der SPD in der Finanzausschuss-Sitzung am zurückgezogen. 17 Einsparung von 30 % ( ) im Gesamtergebnisplan. zurückgezogen 18 Keine Anhebung der Grundsteuer B Die Hebesätze aus 2017 sollen weiter gelten. Investitionen Stadt 3/4/- 19 a) Kürzung um 1/3 des bisherigen Kostenansatzes der EDV Anschaffungen in allen Abteilungen -/4/3 5/16/2 b) Rest EDV mit Sperrvermerk zurückgezogen c) Streichung Reduzierung Notebook S (von auf 700 ) d) Streichung Poller-Anlage S /-/1 18/5/- e) Streichung Geschwindigkeitsdisplay S f) Streichung Verkehrsspiegel S /2/- 21/2/- g) Streichung Sperrvermerk Anschaffung Parkscheinautomat S. 46 h) Streichung Abriss Haus /4/3 4/16/3 Hörnestraße S. 50 St. Dahlmann FB 2 11

12 Anträge der SPD Seite Pos. Ansatz Magistrat FA i) Sperrvermerk Streichung Restauration Mausoleum S. 50 5/1/1 21/1/1 Haushaltssatzung 20 Anpassung des Betrages für die Kassenkredite (wird von der Verwaltung umgesetzt) Summe Ergebnis HH-Stadt 0 0 Summe Ergebnis W-Plan Marketing 0 0 Summe Investitionen HH-Stadt St. Dahlmann FB 2 12

13 (siehe auch lfd. 18) 22b keine Reduzierung Zuschuss Sporthaus / Sportplatz : Anträge der FWG Seite Pos. Ansatz Magistrat FA 21 Änderung des 6 der Pferdesteuersatzung: Namentliche 6 (neu) Abstimmung Von 5 ausgenommen sind Pferde, siehe Protkokoll 1) die nachweislich zur Erzielung von Einkommen im Rahmen der Berufsausübung eingesetzt werden, ) die in landwirtschaftlichen Hauptoder Nebenerwerbsbetrieben eingesetzt werden, wenn die Betriebe den Nachweis der Pferdehaltung durch ihren Berufsgenossenschaftsbescheid erbringen. 2/5/- 7/16/- Antrag der CDU: 22 Überweisung in den Die Vereinbarung vom zwischen Sozialausschuss der Stadt Bad Sooden-Allendorf und dem Werra-Meißner-Kreis ist sofort / zeitnah aufzulösen oder zu kündigen. ( p. a.) 22a keine Änderung der Hebesätze für und in Abstimmung unter lfd. 18 (bes. die Grundsteuern A + B) TSG Kammerbach Oberrieden (SV Hörne 01) TSG-BSA Zwischensumme 0 0 siehe lfd. 9 h und 9 m St. Dahlmann FB 2 13

14 22c Seite Anträge der FWG Pos. Ansatz Magistrat FA Übertrag 0 0 Beibehaltung der Beförderungskosten Kita Werra-Wichtel Abstimmung unter lfd. 9 g Kita Regenbogen 22d Beibehaltung der Soforthilfemittel für die Abstimmung unter lfd. 9 c Ortsbeiräte in den Stadtteilen Investitionen Gebäudemanagement 22e keine Mehrkosten für die Restaurierung des Abstimmung unter lfd. 11 Gradierwerkes Investitionen Stadt 22f Streichung Anschaffung neuer Poller-Anlage Streichung Anschaffung Parkscheinautomat Abstimmung unter lfd. 19 Streichung Abriss Haus Hörnestraße Streichung Anschaffung Geschwindigkeitsdisplay (Siehe auch Anträge SPD - lfd. 19) Investition Stadt 22g keine Restauration Mausoleum in 2018 Abstimmung unter lfd. 19 (I ) Summe 0 0 St. Dahlmann FB 2 14

15 Anträge der FDP Seite Pos. Ansatz W-Plan Kurbetriebs GmbH (Ergebnis) 23 Der Zuschuss der Stadt an die Kurbetriebs GmbH (Therme) soll um 10 %, also um auf gekürzt werden. (Siehe hierzu lfd Dort ist der Ansatz um reduziert) 24 Die Stadt Bad Sooden-Allendorf verzichtet für das Haushaltshr 2018 auf die vorgesehene Gewinnausschüttung der Stadtwerke in Höhe von Antrag A) Die Pferdesteuer ist wegen des besonders hohen Verwaltungsaufwands und der rückläufigen Zahl der steuerpflichtigen Pferde im Stadtgebiet nicht mehr zu rechtfertigen. Die Pferdesteuer wird daher zum außer Kraft gesetzt. Antrag B) (sofern Antrag A keine Mehrheit erzielt) Von 5 ausgenommen sind Pferde, 1) die nachweislich zur Einkommenserzielung im Rahmen der Berufsausübung eingesetzt werden. 2) die in landwirtschaftlichen Hauptoder Nebenerwerbsbetrieben eingesetzt werden. (siehe lfd. 21) Summe 0 0 Magistrat FA -/6/1 2/18/3 2/5/- 6/16/1 St. Dahlmann FB 2 15

16 Sperrvermerk versehen und zur weiteren Beratung in den Bauausschuss überwiesen. (diese Position ist als Einsparvorschlag der Verwaltung unter der lfd. 11 b zu finden) Investitionen Stadt 27 Neuanschaffung EDV S. 44 (I ), S. 45 ( I und I ), S. 46 (I und I ), S. 47 Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Seite Pos. Ansatz W-Plan Gebäudemanagement (Ergebnis) 26 Streichung Sanierung Toiletten Café Salina Der Posten Kurmittelhaus, Sanierung der Toiletten wird mit einem zurückgezogen zurückgezogen (I und I ), S. 48 (I ) werden mit einem Sperrvermerk versehen Investitionen Stadt 28 Polleranlage S. 46 (I ) wird mit einem Sperrvermerk versehen und Abstimmung unter lfd. 19 zur weiteren Beratung in den Bauausschuss überwiesen. Investitionen Stadt 29 Mausoleum S. 50 (I ) wird mit einem Sperrvermerk versehen Abstimmung unter lfd. 19 Summe 0 0 Magistrat FA St. Dahlmann FB 2 16