Völkerrecht. Dr. Matthias Herdegen. o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn. 6., überarbeitete und erweiterte Auflage

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1 Völkerrecht Dr. Matthias Herdegen o. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität, Bonn 6., überarbeitete und erweiterte Auflage ms Verlag C. H. Beck München 2007

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Kapitel. Einführung XVII XXI 1. Der Begriff des Völkerrechts 1 1. Definition 1 2. Abgrenzung des Völkerrechts zu anderen Regelungskomplexen 3 a) Europäisches Gemeinschaftsrecht 4 b) Kollisionsrecht (internationales Privatrecht, internationales öffentliches Recht und internationales Strafrecht) 5 c) Lex mercatoria 6 3. Völkerrecht als Rechtsordnung 8 2. Entwicklungslinien des Völkerrechts Ursprünge des modernen Völkerrechts im entstehenden System von Territorialstaaten Ansätze zu einer universellen Rechtsordnung und die spanische Spätscholastik Grotius und die Enttheologisierung des Völkerrechts Die Epoche des ius publicum europaeum ( ) Zeitalter der Nationalstaaten bis zum Ersten Weltkrieg Zeit zwischen den Weltkriegen Gründung der Vereinten Nationen und die Völkerrechtsentwicklung der Nachkriegszeit Geltungsgrund des Völkerrechts Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts Primat des Völkerrechts gegenüber der Politik Legitimationsstiftende Wirkung Stabilisierung zwischenstaatlicher Rechtsbeziehun- en 35 f Lonfliktsteuerung Schutz der Menschenrechte Einwirkung des Völkerrechtes auf staatliche Binnenstrukturen 39

3 VIII 7. Umweltschutz Internationale Wirtschaftsordnung Staatenwelt als Rechtsgemeinschaft und das Völkerrecht als objektive Wertordnung Die Lehre von der internationalen Rechtsgemeinschaft Das Völkerrecht als Ausdruck einer objektiven Wertordnung 47 a) Objektive Werte im Völkerrecht 47 b) Die Grundwerte der modernen Völkerrechtsordnung 50 c) Abwägung zwischen Grundwerten Aufkeimen eines konstruktiven Völkerrechts" Gemeinsames Anliegen der Menschheit" und Gemeinsames Erbe der Menschheit" Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen) 56 II. Kapitel. Völkerrechtssubjekte 7. Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Bedeutung der Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Kreis der Völkerrechtssubiekte Beschränkte (partielle) Völkerrechtssubjektivität Absolute und relative Völkerrechtssubjektivität Staaten Staatsmerkmale 66 a) Staatsbegriff des Völkerrechts 66 b) Staatsgebiet 67 c) Staatsvolk 67 d) Staatsgewalt Anerkennung 68 a) Anerkennung von Staaten 69 b) Anerkennung von Regierungen Entstehung und Untergang von Staaten 73 a) Entstehung von Staaten 73 b) Untergang von Staaten Staatenverbindungen 77 a) Staatenbund 77 b) Bundesstaat 78 c) Europäische Union 79 d) Protektorat Das Problem des failed State 81

4 IX 9. Atypische Völkerrechtssubjekte Heiliger Stuhl Souveräner Malteser Orden Internationales Komitee vom Roten Kreuz Internationale Organisationen Internationale Organisationen im engeren Sinne 84 a) Begriff und Entwicklung 84 b) Völkerrechtsfähigkeit 85 c) Rechts- und Geschäftsfähigkeit im innerstaatlichen Recht 86 d) Organisationsstruktur Non-governmental organizations Typologie internationaler Organisationen Außenbeziehungen 92 a) Völkerrechtliche Verträge 92 b) Haftung internationaler Organisationen und ihrer Mitglieder 92 c) Immunität De facto-regimes, Aufständische und Befreiungsbewegungen Individuen Transnational tätige Unternehmen 99 III. Kapitel. Rechtsquellen 14. Quellen des Völkerrechts: Begriff und Arten Völkerrechtliche Verträge Allgemeines 103 a) Begriff 103 b) Grundlagendes allgemeinen Vertragsrechts 105 c) Bedeutung völkerrechtlicher Verträge Arten völkerrechtlicher Verträge Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge 107 a) Abschlussmodalitäten 107 b) Vertretungsbefugnis Inkrafttreten Rechtswirkungen 110 a) Pflicht zur Vertragstreue 110 b) Räumlicher Geltungsbereich 110 c) Konkurrenz mehrerer Verträge 111 d) Verträge und Drittstaaten Vorbehalte Willensmängel 116

5 X 8. Auslegung Änderung Beendigung und Suspendierung Völkergewohnheitsrecht Entstehung Gewohnheitsrecht und Verträge Das Problem des persistent objector Zwingendes Völkergewohnheitsrecht (ius cogens) Allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Begründung von Rechten und Pflichten durch einseitige Akte Billigkeit Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte Allgemeines Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 142 a) Resolutionen der Generalversammlung 142 b) Resolutionen des Sicherheitsrates Soft law Internationale Gerichtsentscheidungen Ermittlung von Völkerrechtssätzen Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Monismus und Dualismus Geltung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht a) Bedeutung der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht 150 b) Innerstaatlicher Geltungsgrund und Geltungsrang 151 c) Arten der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht Grundgesetz und Völkerrecht 153 a) Völkerrechtsfreundlichkeit der deutschen Rechtsordnung 153 b) Allgemeine Regeln des Völkerrechts als Teil des Bundesrechts (Art. 25 GG) 155 c) Völkervertragsrecht Internationalisierte" Staatsordnungen 160 IV. Kapitel. Hoheitsgewalt der Staaten 23. Gebietshoheit Staatsgebiet, Gebietserwerb und internationalisierte Gebiete 164

6 XI 1. Staatsgebiet Gebietserwerb Internationalisierte Gebiete (Antarktis) Personalhoheit und Staatsangehörigkeit Personalhoheit Staatsangehörigkeit Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte Anknüpfungspunkte für die Ausübung von Regelungsgewalt 175 a) Territorialitätsprinzip (einschließlich des Wirkungsprinzips) 176 b) Aktives und passives Personalitätsprinzip 178 c) Schutzprinzip 179 d) Universalitätsprinzip Jurisdiktionskonflikte Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Aufenthaltsstatus von Fremden (einschließlich Einreise und Aufenthaltsbeendigung) 184 a) Aufnahme von Fremden 184 b) Aufenthaltsstatus 185 c) Aufenthaltsbeendigende Maßnahmen Diplomatischer Schutz Flüchtlings-und Asylrecht Souveränität als Rechtsbegriff 190 V. Kapitel. Staatensukzession 29. Nachfolge in Verträge Nachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden 197 VI. Kapitel. Internationales Seerecht und Recht des Weltraums 31. Internationales Seerecht Entwicklung Eigengewässer 200 a) Innere Gewässer 200 b) Küstenmeer Änschlusszone Besondere Räume mit Nutzungsrechten der Küstenstaaten 201

7 XII a) Fischereizonen und ausschließliche Wirtschaftszonen 202 b) Festlandsockel 203 c) Abgrenzung Hohe See Internationaler Seegerichtshof Weltraum 207 VII. Kapitel. Grundprinzipien zwischenstaatlicher Beziehungen 33. Souveräne Gleichheit der Staaten Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen Entwicklung des Gewaltverbotsund seine aktuellen Herausforderungen Das Gewaltverbot der UN-Charta Recht zur Selbstverteidigung einschließlich Präventivmaßnahmen Gewaltsame Selbsthilfe zum Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland Notstand Humanitäre Intervention Interventionsverbot Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz Staatenimmunität Allgemeines Immunität im Erkenntnisverfahren Vollstreckungsimmunität Staatsunternehmen Immunität von Staatsoberhäuptern Act of State-Doktrin Diplomatische und konsularische Beziehungen Diplomatische Beziehungen Spezialmissionen Konsularische Beziehungen Verpflichtungen erga omnes 258 VIII. Kapitel. Vereinte Nationen 40. Ziele, Mitglieder und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen Ziele der Vereinten Nationen Mitglieder der Vereinten Nationen 262

8 XIII 3. Organe der Vereinten Nationen 266 a) Haupt- und Nebenorgane 266 b) Generalversammlung 267 c) Sicherheitsrat 270 d) Wirtschafts- und Sozialrat 275 e) Treuhandrat 276 f) Sekretariat 276 g) Internationaler Gerichtshof Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen Friedliche Beilegung von Streitigkeiten (VI. Kapitel UN-Charta) Maßnahmen bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandfungen (VII. Kapitel UN- Charta) 280 a) Überblick 280 b) Eingriffsvoraussetzungen 282 c) Handlungspotential des Sicherheitsrates ÜN-Friedenstruppen und andere friedenserhaltende Operationen Entwicklung supranationaler Hoheitsgewalt Sonderorganisationen der Vereinten Nationen 299 IX. Kapitel. Institutionelle Kooperation und Friedenssicherung auf regionaler Ebene 43. Regionale Abmachungen oder Einrichtungen (VIII. Kapitel UN-Charta) Begriff der regionalen Abmachungen oder Einrichtungen" Vorrang regionaler Mechanismen bei der friedlichen Streitbeilegung Zwangsmaßnahmen im Rahmen regionaler Absprachen Regionale Organisationen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Europarat Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU)/ Afrikanische Union (AU) Arabische Liga Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) NATO 313

9 XIV X. Kapitel. Menschenrechte 47. Entwicklung des Menschenrechtsschutzes Universelle Verträge zum Menschenrechtsschutz Allgemeines Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz Europäische Menschenrechtskonvention Amerikanische Menschenrechtskonvention Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Menschenrechtliche Standards für die staatliche Binnenstruktur 334 XI. Kapitel. Internationales Umweltrecht 51. Entwicklung des internationalen Umweltrechts Völkerrechtliche Verträge zum Umweltschutz 340 XII. Kapitel. Internationale Wirtschaftsbeziehungen 53. Entwicklung des internationalen Wirtschaftsrechts Eigentumsschutz und Verträge zum Investitionsschutz Eigentumsschutz im Völkergewohnheitsrecht Verträge zum Investitionsschutz Die völkerrechtliche Ordnung der globalen Handelsbeziehungen und des internationalen Kapitalverkehrs System der Welthandelsorganisation Internationaler Währungsfonds Weltbank 354 XIII. Kapitel. Bewaffnete internationale und interne Konflikte 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts Allgemeines Recntsquellen 358

10 3. Bewaffnete internationale Konflikte 359 a) Beschränkung der Befugnis zu militärischen Schädigungshandlungen auf (rechtmäßige) Kombattanten 359 b) Beschränkung der zulässigen Methoden und Mittel der Kampfführung 360 c) Kriegsgefangene 360 d) Schutz der Zivilbevölkerung Bewaffnete nicht-internationale Konflikte Asymmetrische" internationale Konflikte zwischen Staaten und bewaffneten Organisationen Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte Neutralität 370 XIV. Kapitel. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit 58. Völkerrechtliches Delikt Allgemeines Unrechtstatbestand 372 a) Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht 372 b) Zurechenbarkeit 372 c) Verhaltensstandards Schwerwiegende Verletzung einer zwingenden Norm Gefährdungshaftung Rechtfertigungsgründe Allgemeines Selbstverteidigung Höhere Gewalt und Notstand Repressalie Self-contained regimes Rechtsfolgen des völkerrechtlichen Unrechts Völkerstrafrecht und seine Durchsetzung 381 XV. Kapitel. Friedliche Streitbeilegung 62. Mechanismen der friedlichen Streitbeilegung Internationaler Gerichtshof: Zuständigkeit und Verfahren 387 Sachverzeichnis 391 XV