Albert Bleckmann. Völkerrecht. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

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1 Albert Bleckmann Völkerrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Erster Teil Die Grundlagen des Völkerrechts 1 Der Begriff des Völkerrechts I. Die Abgrenzung des Völkerrechts von anderen Rechtsordnungen II. Die Strukturmerkmale der Völkerrechtsordnung III. Nachbar- und Hilfswissenschaften 1. Die Wissenschaft von den internationalen Beziehungen 2. Die internationale Ethik IV. Die Verbindlichkeit des Völkerrechts 2 Grundriß der Völkerrechtsgeschichte I.. Grundprobleme II.. Die Entwicklung des europäischen Völkerrechts bis zum Mittelalter III. Das Völkerrecht im Mittelalter ( ) IV. Das Zeitalter der Vormacht Spaniens ( ) V. Das Zeitalter des Absolutismus ( ) VI. Die Entwicklung des Völkerrechts vom Wiener Kongreß bis zum Ersten Weltkrieg ( ) VII. Überblick über die Entwicklung vom Ende des 18. Jh. bis zur Neuzeit 3 Die Völkerrechtssubjektivität I. Der Begriff der Völkerrechtssubjektivität II. Zur Bedeutung der Lehre von der Völkerrechtssubjektivität III. Die Staaten 1. Der Staatsbegriff 2. Die Anerkennung der Neustaaten IV. Die de facto-regimes

3 V. Die Völkerrechtssubjektivität der Gliedstaaten von Bundesstaaten VI. Die Völkerrechtssubjektivität der Nationen VII. Nationale Befreiungsbewegungen VIII. Die internationalen Organisationen IX. Die international non-governmental organisations X. Der Heilige Stuhl XI Die Völkerrechtssubjektivität der Individuen XII. Multinationale Unternehmen 4 Das Souveränitätsprinzip I. Das Prinzip der inneren Souveränität als Leitbild der innerstaatlichen Rechtsordnungen II. Die äußere Souveränität als Strukturprinzip des Koexistenzvölkerrechts 5 Die Rechtsquellen und Methoden des Völkerrechts I. Einführung II. Völkergewohnheitsrecht, allgemeine Rechtsgrundsätze und Rechtsquellencharakter 1. Die Bedeutung des Art. 38 des IGH-Statuts 2. Völkergewohnheitsrecht 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze a) Allgemeine Rechtsgrundsätze der ersten Kategorie b) Allgemeine Rechtsgrundsätze der zweiten Kategorie c) Allgemeine Rechtsgrundsätze der dritten Kategorie d) Die Bindungswirkung der allgemeinen Rechtsgrundsätze e) Einzelne allgemeine Rechtsgrundsätze (1) Das Kontinuitätsprinzip (2) Das Vertrauensschutzprinzip (3) Das Effektivitätsprinzip (4) Das Reziprozitätsprinzip 4. Lehrmeinungen 5. Beschlüsse internationaler Organisationen 6. Soft Law 7. Partikuläres und regionales Völkerrecht 8. Zusammenspiel und Rangordnung der Rechtsquellen 9. Die Bedeutung der UNO-Charta 10. Entscheidung ex aequo et bono 11. Lücken im Völkerrecht 12. Der Grundsatz von Treu und Glauben III. Die Methoden des Völkerrechts 1. Die Analogie im Völkerrecht 2. Die Gesamtwürdigung" des Völkerrechts

4 3. Die unbestimmten Rechtsbegriffe im Völkerrecht 4. Das Rechtsmißbrauchsverbot im Völkerrecht 6 Die völkerrechtlichen Rechtsgeschäfte A. Die Völkerrechtsverträge I. Einführung II. Der Vertragsschluß III. Nichtigkeit und Aufhebung der Verträge 1. Verstoß gegen ius cogens 2. Verstoß gegen nationales Verfassungsrecht 3. Verteilung der Zuständigkeiten zwischen internationalen Organisationen und ihren Mitgliedstaaten 4. Willensmängel bei Völkerrechtsverträgen 5. Die Androhung oder Anwendung von Gewalt 6. Die clausula rebus sic stantibus 7. Die Vertragskündigung 8. Der Vertragsbruch 9. Rechtsfolgen der Vertragsmängel IV. Die Auslegung völkerrechtlicher Verträge 1. Die grammatikalische Auslegung 2. Die systematische Auslegung 3. Die teleologische Auslegung 4. Subjektive und objektive Interpretationsmethoden 5. Einheitliche Anwendung der Auslegungsregeln V. Der Anwendungsbereich hinsichtlich der Vertragspartner VI. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern VII. Die Vertragskonkurrenz VIII. Probleme des Kooperationsvölkerrechts B. Die einseitigen Rechtsgeschäfte des Völkerrechts 7 Das Verhältnis zwischen dem Völkerrecht und dem staatlichen Recht I. Das dualistische System II. Das monistische System III. Das Verhältnis zwischen dem Europäischen Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Recht IV. Probleme der deutschen Transformationslehre V. Die unmittelbare Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge VI. Der Monismus im weiteren Sinne

5 Zweiter Teil Das Koexistenz- oder Kompetenzvölkerrecht: Die Abgrenzung der staatlichen Hoheitsgewalten in Raum und Zeit 8 Zur räumlichen" Abgrenzung der Hoheitsgewalt I. Einführung in die Problematik II. Zur Definition der drei Hoheitsgewalten 1. Die Gebietshoheit 2. Die Personalhoheit a) Zur Funktion der Hoheitsgewalten der Staaten b) Das Problem der Überschneidung der Hoheitsgewalten der Staaten c) Begriff und Umfang der Personalhoheit 3. Die Organisationshoheit III. Das internationale Kollisionsrecht 1. Das IPR 2. Grundprinzipien des internationalen Verwaltungsrechts 3. Prinzipien des internationalen Kartellrechts 4. Das internationale Steuerrecht 5. Das internationale Strafrecht 6. Das internationale Arbeitsrecht 7. Das internationale Prozeßrecht IV. Prinzipien des internationalen Umweltschutzrechts 1. Allgemeine Probleme 2. Das Problem der Meeresverschmutzung V. Die internationale Medienordnung 9 Der Eingriff in fremde Hoheitsgewalt I. Die Staatenimmunität II. Das Interventionsverbot 10 Die Abgrenzung der Staatselemente I. Das Staatsgebiet II. Die Staatsangehörigkeit III. Die Staatsorganisation 11 Die staatsfreien Räume I: Das internationale Seerecht I. Einführung II. Der Status der Seehäfen III. Das Küstenmeer IV. Der Festlandsockel

6 V. Die Anschlußzone VI. Die Wirtschaftszone VII. Hohe See VIII. Die Meerengen 12 Die staatsfreien Räume II I. Die Polargebiete II. Die Grundzüge des Weltraumrechts 1. Die Geltung des Erdenvölkerrechts" im Weltraum 2. Die Abgrenzung zwischen dem nationalen Luftraum und dem Weltraum 3. Hoheitsgewalt über die Satelliten 4. Friedliche und militärische Nutzung des Weltraums 13 Die Staatensukzession I. Identität des Staates II. Die typischen Fallgruppen der Staatensukzession III. Die Regeln der Staatensukzession 1. Die Bindung des Neustaates an das Völkergewohnheitsrecht 2. Die Nachfolge in die innerstaatliche Rechtsordnung 3. Die Staatennachfolge in Völkerrechtsverträge 4. Die Nachfolge in Vermögenswerte 5. Die Staatensukzession in die Staatsangehörigkeit IV. Die Funktionsnachfolge Dritter Teil Das Kooperationsvölkerrecht 14 Einführung: Vom Koexistenz- zum Kooperationsvölkerrecht 15 Das Recht der Diplomaten und Konsuln I. Die Aufgaben der Diplomaten und Konsuln 1. Die Aufgaben der Diplomaten 2. Die Aufnahme und Beendigung der diplomatischen und konsularischen Beziehungen 3. Vorrechte und Immunitäten der Mission und des Konsulats 4. Vorrechte und Immunitäten der Diplomaten und Konsuln II. Sonderprobleme

7 16 Das Recht der internationalen Organisationen Grundzüge des Rechts der internationalen Organisationen I. Einführung II. Begriff und Kategorien der internationalen Organisationen III. Die Satzung als Verfassung" der internationalen Organisationen IV. Die Mitglieder der internationalen Organisationen V. Allgemeine Regeln über die Organe der internationalen Organisationen VI. Die Aufgaben und Befugnisse der internationalen Organisationen VII. Die Beschlüsse der internationalen Organisationen VIII. Anwendung des allgemeinen Völkerrechts auf die internationalen Organisationen IX. Die Immunitäten der internationalen Organisationen 17 Aufgaben und Strukturen einzelner internationaler Organisationen A. Die universellen Organisationen I. Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) II. Die Sonderorganisationen der UNO (specialized agencies) 1. Die Internationale Arbeitsorganisation (International Labor Organisation = ILO) 2. Der Internationale Währungsfonds (International Monetary Fund = IMF) 3. Die Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Development and Reconstruction = BIRD) 4. Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (Food and Agricultural Organisation = FAO) 5. Die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UN Educational, Scientific und Cultural Organisation = UNESCO) 6. Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation = WHO) 7. Internationale Atomenergie-Agentur (International Atomic Energy Agency = IAEA) 8. Sonstige Special agencies der UNO B. Die Regionalorganisationen I. Die europäischen Organisationen 1. Der Europarat 2. Die NATO 3. Die Westeuropäische Union (WEU) 4. Die Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD) 5. Die European Free Trade Association (EFTA) 6. Die Europäische Gemeinschaft

8 1. Die Organisation der amerikanischen Staaten (Organisation of American II. Die amerikanischen Organisationen States = OAS) 2. Organisation of Central American States (ODECA), Latin-American Economic Organisation (SELA) und die Latin-American Integration Association (ALADI) III. Der nahe Osten IV. Asien V. Ostblock VI. Afrika Vierter Teil 18 Der Schutz der Menschenrechte I. Das internationale Fremdenrecht II. Der Schutz der Menschenrechte im Völkerrecht 1. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) a) Der Grundrechtsschutz der EMRK b) Die Schranken der EMRK c) Drittwirkung der EMRK d) Das Rechtsschutzsystem der EMRK e) Verfassungsrang der EMRK 2. Die Europäische Sozialcharta 3. Der Internationale Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte 4. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 5. Der Schutz der Menschenrechte in den Europäischen Gemeinschaften 6. Die Menschenrechte als letztes Ziel der Völkerrechtsordnung III. Das völkerrechtliche Minderheitenrecht 19 Grundzüge des internationalen Wirtschaftsrechts I. Entwicklung der nationalen Handels- und Wirtschaftspolitik II. Klärung der Grundbegriffe 1. Das Instrumentarium des Protektionismus 2. Die regionalen Wirtschaftsunionen III. Das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) IV. Aufbruch zu einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung V. Das internationale Währungssystem 1. Der Goldstandard 2. Der Goldaustauschstandard

9 3. Das System von Bretton Woods 4. Die Krise des Systems von Bretton Wood Fünfter Teil Die Durchsetzung des Völkerrechts 20 Die soziologischen Zwänge I. Einführung in die Problematik II. Entwicklung zum Weltstaat oder EG-System? 21 Zur Theorie der subjektiven Rechte und der Pflichten im Völkerrecht I. Die subjektiven Rechte im Völkerrecht II. Die Pflicht im Völkerrecht 22 Der Diplomatische Schutz 23 Das völkerrechtliche Schadensersatzrecht 24 Retorsion und Repressalie 25 Die friedliche Streitbeilegung 26 Die internationale Gerichtsbarkeit I. Einführung II. Der Internationale Gerichtshof (IGH) III. Das europäische Abkommen zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten IV. Internationales Strafrecht 27 Die Entwicklung des ius ad bellum 28 Das Gewaltverbot

10 29 Das kollektive Sicherheitssystem I. Das kollektive Sicherheitssystem der UNO-Satzung II. Das atomare Patt zwischen der UdSSR und den USA III. Die politischen Folgen des atomaren Patts IV. Die Auflösung der UdSSR