Einführung in das Völkerrecht

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1 Stephan Höbe / Otto Kimminich Einführung in das Völkerrecht Achte, vollständig neu bearbeitete und erweiterte Auflage A. Francke Verlag Tübingen und Basel

2 Vorwort zur 8. Auflage Abkürzungen V XV I. Grundlagen Warum Völkerrecht studieren? Zur theoretischen Einordnung des Völkerrechts Herausforderungen des Völkerrechts am Beginn des 21. Jahrhunderts Hilfsmittel zum Studium des Völkerrechts Entfaltung und gegenwärtiger Stand des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung Eingrenzungsprobleme Vorformen des Völkerrechts in der Antike Die abendländische Rechtsgemeinschaft im Mittelalter Das klassische" Völkerrecht Das moderne Völkerrecht Die Völkerbundsära nach Ende des Ersten Weltkrieges Epochenabschluss Partielles Kriegsverbot Generelles Kriegsverbot Die Ära der Vereinten Nationen nach Ende des Zweiten Weltkrieges Generelles Gewaltverbot Universalisierung des Völkerrechts und Dekolonisierung Völkerrecht im Umbruch 57 VII

3 3. Die Völkerrechtssubjektivität 64 VIII 3.1 Die souveränen Staaten als Völkerrechtssubjekte Der Staat im Völkerrecht - die Elemente des Staatsbegriffs Die Anerkennung Das Staatsgebiet Erwerb und Verlust von Staatsgebiet Das Staatsvolk: Staatsangehörigkeit, Staatenlosigkeit und Fremdenrecht Die Staatsgewalt: Der Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit Die Staatensukzession Begriff und Bedeutung Kodifikationsbestrebungen Grundsätze Die Wiedervereinigung Deutschlands im Lichte der Regeln über die Staatennachfolge Exkurs: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker Staatenverbindungen Definitionen Internationale Organisationen Insbesondere: Die Organisation der Vereinten Nationen Regionale und supranationale Organisationen Der Europarat Die North Atlantic Treaty Organization Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Die Organisation Amerikanischer Staaten Die Arabische Liga Die Afrikanische Union Die Europäischen Gemeinschaften / Europäische Union Schlussbetrachtung Sonderfälle der Völkerrechtssubjektivität Der Heilige Stuhl Der Souveräne Malteserorden Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz..., Andere Rechtsstellungen im Völkerrecht Nichtstaatliche internationale Organisationen Transnationale Unternehmen Das Individuum 160

4 3.4.4 Völker, Volksgruppen, Minderheiten und indigene Völker Das de facto-regime, Aufständische und Kriegführende sowie Befreiungsbewegungen Völkerrechtsquellen Einteilung der Völkerrechtsnormen nach Ursprung und Geltungsbereich Verträge Gewohnheitsrecht Die allgemeinen Rechtsgrundsätze Hilfsmittel zur Feststellung von Völkerrechtsnormen Die Kodifikation des Völkerrechts Die Resolutionen der UN-Generalversammlung Soft Law Rechtsgeschäftliches Handeln im Völkerrecht Einseitige Handlungen Verträge Das Recht der Verträge Zustandekommen und In-Kraft-Treten Vorbehalte Interpretation Willensmängel und Gewaltanwendung Vertragsbruch Vertragsbeendigung Sonderfall: Vertragsrecht internationaler Organisationen Völkerrecht und innerstaatliches Recht Die Theorien zum Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht und ihre praktischen Auswirkungen Die monistische Theorie mit Primat des innerstaatlichen Rechts Die monistische Theorie mit Primat des Völkerrechts Die dualistische Theorie Der gemäßigte Dualismus Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 229 IX

5 7. Reaktionen auf völkerrechtswidriges Handeln unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der Staatenverantwortlichkeit Mechanismen des Rechtsvollzugs im Völkerrecht Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Staatenverantwortlichkeit Völkerrechtliches Strafrecht Entwicklung des Völkerstrafrechts Errichtung der ad hoc-tribunale für Jugoslawien und Ruanda Die Schaffung des Statuts des IStGH Das im Rom-Statut festgeschriebene Völkerstrafrecht Der Sondergerichtshof für Sierra Leone und andere gemischte" Straftribunale Internationale Rechtsprechung und andere Formen der friedlichen Streitbeilegung Internationale Gerichtsbarkeit Der Internationale Gerichtshof Internationale Gerichtsbarkeit mit spezieller Zuständigkeit Internationale Gerichte mit regionaler Zuständigkeit Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Diplomatische Verfahren der friedlichen Streitbeilegung Die Grundprinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen Das Gewaltverbot als Konkretisierung der Pflicht zur Erhaltung des Weltfriedens Entstehungsgeschichte Anwendungsbereich Ausnahme: Das Selbstverteidigungsrecht Geschichte und Entwicklung des Selbstverteidigungsrechts Der Tatbestand der Selbstverteidigung: der bewaffnete Angriff Grenzen der Selbstverteidigung Kollektive Selbstverteidigung Präventive Selbstverteidigung 316 X

6 Selbsthilfe bei der Rettung eigener Staatsbürger Selbstverteidigung gegen terroristische Angriffe Ausnahme: Kollektive Sicherheit Das System der kollektiven Sicherheit Die Konzeption der UN-Charta Humanitäre Intervention mit UN-Autorisierung Friedenssicherung durch Friedenstruppen Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Krisengebieten Humanitäre Intervention ohne UN-Autorisierung als weitere Ausnahme vom Gewaltverbot? Das Interventionsverbot als Konkretisierung des Grundsatzes der souveränen Staatengleichheit Anwendungsbereich und Abgrenzung Das Interventionsverbot im Verhältnis der Vereinten Nationen zu ihren Mitgliedstaaten Weitere Konsequenzen aus dem Grundsatz der souveränen Staatengleichheit Bindung an das Völkerrecht Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Konferenzen Gerichtsbarkeit anderer Staaten Act of State Doctrine Insbesondere: Immunitäten Das Prinzip der Gegenseitigkeit Pflicht der Staaten zur gegenseitigen Zusammenarbeit Die Pflege der zwischenstaatlichen Beziehungen Diplomatenrecht Konsularrecht Die internationale Wirtschaftsordnung Begriff und Entwicklung Die neue Welthandelsordnung nach der Uruguay-Runde Die normative Basis Die Welthandelsorganisation Welthandelsabkommen für Güter (GATT 1994) Grundprinzipien und -regeln Sonderregelungen für Entwicklungsländer 382 XI

7 12.4 Welthandelsabkommen für Dienstleistungen (GATS) Abkommen über handelsrelevante Aspekte geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) Perspektiven Internationales Eigentums- und Investitionsschutzrecht Internationales Währungsrecht Der Schutz der Menschenrechte Internationaler Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene Das allgemeine Völkerrecht Die Charta der Vereinten Nationen Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Resolutionen des Wirtschafts- und Sozialrats Die Internationalen Menschenrechtspakte Weitere universelle Konventionen zum Schutz der Menschenrechte Internationaler Menschenrechtsschutz auf regionaler Ebene Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Die Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Die OSZE-Verpflichtungen Der internationale Flüchtlingsschutz Minderheitenschutz Minderheitenschutz auf universeller Ebene Minderheitenschutz auf regionaler Ebene Internationale Gemeinschaftsräume 439 XII 16.1 Die Hohe See und der Tiefseeboden Die Antarktis Der Weltraum Anhang: Internationales öffentliches Luftrecht 465

8 17. Internationaler Umweltschutz Rechtsquellen Gewohnheitsrecht Verträge Allgemeine Rechtsgrundsätze Internationales Nachbarrecht Bemühungen der Vereinten Nationen Bemühungen regionaler internationaler Organisationen Umweltschutz in internationalen Gemeinschaftsräumen Umweltschutz auf Hoher See Umweltschutz im Weltraum Völkerrechtliche Haftung für Umweltschäden Humanitäres Völkerrecht, bewaffneter Konflikt und Neutralität Das humanitäre Völkerrecht,in der Ordnung des Völkerrechts Grundkonzepte des humanitären Völkerrechts Begriffsbestimmung Anwendungsbereich: Internationaler" und nicht-internationaler" bewaffneter Konflikt Das Haager Recht" und das Genfer Recht" Die Zusatzprotokolle von Kombattanten, Zivilisten und geschützte Personen Die Regeln zum Schutz der Wehrlosen im bewaffneten Konflikt Schutz von Kriegsgefangenen Schutz von Zivilpersonen Schutz von Ausländern, Einwohnern besetzter Gebiete und Internierten Die allgemeinen Regeln der Kriegführung Kriegsgebiet und Kriegsschauplatz Kriegsverträge Kampfmittel und Kampfmethoden Völkerrechtlicher Umweltschutz im Krieg Die Durchsetzung des humanitären Völkerrechts Die Neutralität 543 XIII

9 19. Wichtige Fälle der internationalen Rechtsprechung Ständiger Internationaler Gerichtshof (StIGH) und Schiedsgerichtsverfahren Chorzow Factory-Fall Lotus-Fall Island of Palmas-Fall Trail Smelter-Fall Internationaler Gerichtshof (IGH) Korfu Kanal-Fall Reparations for Injuries-Fall Haya de la Torre-Fälle (Asyl-Fälle) Völkermordkonventions-Gutachten Nottebohm-Fall Temple of Preah Vihear-Fall Certain Expenses-Fall Nordsee-Festlandsockel-Fälle Barcelona Traction-Fall Westsahara-Gutachten Teheraner Geisel-Fall Nicaragua-Fall Lockerbie-Fall Atomwaffen-Gutachten Gabcfkovo-Nagymaros-Fall International Criminal Tribunal for the Former Yugoslavia (ICTY) 7Wzc-Fall Anhang: Übungsfälle aus Ausbildungszeitschriften (in chronologischer Reihenfolge) 570 Sach- und Personenregister 575 XIV