Grundrisse des Rechts. Völkerrecht. Bearbeitet von Dr. Matthias Herdegen

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1 Grundrisse des Rechts Völkerrecht Bearbeitet von Dr. Matthias Herdegen

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XVII XXI I. Kapitel. Einführung 1. Der Begriff des Völkerrechts Definition Abgrenzung des Völkerrechts zu anderen Regelungskomplexen... 4 a) Recht der Europäischen Union... 4 b) Kollisionsrecht (internationales Privatrecht, internationales öffentliches Recht und internationales Strafrecht)... 5 c) Lex mercatoria Völkerrecht als Rechtsordnung Legalität und Legitimität in der Völkerrechtsordnung Entwicklungslinien des Völkerrechts Ursprünge des modernen Völkerrechts im entstehenden System von Territorialstaaten Ansätze zu einer universellen Rechtsordnung und die spanische Spätscholastik Grotius und die Enttheologisierung des Völkerrechts Die Epoche des ius publicum europaeum ( ) Zeitalter der Nationalstaaten bis zum Ersten Weltkrieg Zeit zwischen den Weltkriegen Gründung der Vereinten Nationen und die Völkerrechtsentwicklung der Nachkriegszeit Geltungsgrund des Völkerrechts Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts Primat des Völkerrechts gegenüber der Politik Legitimationsstiftende Wirkung Stabilisierung zwischenstaatlicher Rechtsbeziehungen Konfliktsteuerung Schutz der Menschenrechte Einwirkung des Völkerrechts auf staatliche Binnenstrukturen Umweltschutz Internationale Wirtschaftsordnung... 48

3 VIII Inhaltsverzeichnis 5. Staatenwelt als Rechtsgemeinschaft und das Völkerrecht als objektive Wertordnung Die Lehre von der internationalen Rechtsgemeinschaft Das Völkerrecht als Ausdruck einer objektiven Wertordnung a) Objektive Werte im Völkerrecht b) Die Grundwerte der modernen Völkerrechtsordnung c) Abwägung zwischen Grundwerten Aufkeimen eines konstruktiven Völkerrechts" Gemeinsames Anliegen der Menschheit und Gemeinsames Erbe der Menschheit Ausdifferenzierung und Fragmentierung des Völkerrechts Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen) II. Kapitel. Völkerrechtssubjekte 7. Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Bedeutung der Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Kreis der Völkerrechtssubjekte Beschränkte (partielle) Völkerrechtssubjektivität Absolute und relative Völkerrechtssubjektivität Staaten Staatsmerkmale a) Staatsbegriff des Völkerrechts b) Staatsgebiet c) Staatsvolk d) Staatsgewalt Anerkennung a) Anerkennung von Staaten b) Anerkennung von Regierungen Entstehung und Untergang von Staaten a) Entstehung von Staaten b) Untergang von Staaten Staatenverbindungen a) Staatenbund b) Bundesstaat c) Europäische Union d) Protektorat Das Problem des failed state Atypische Völkerrechtssubjekte Heiliger Stuhl... 96

4 Inhaltsverzeichnis IX 2. Souveräner Malteser Orden Internationales Komitee vom Roten Kreuz Internationale Organisationen Internationale Organisationen im engeren Sinne a) Begriff und Entwicklung b) Völkerrechtsfähigkeit c) Rechts- und Geschäftsfähigkeit im innerstaatlichen Recht d) Organisationsstruktur Non-governmental organizations Typologie internationaler Organisationen Außenbeziehungen a) Völkerrechtliche Verträge b) Haftung internationaler Organisationen und ihrer Mitglieder c) Immunität De facto-regimes, Aufständische und Befreiungsbewegungen Individuen Transnational tätige Unternehmen III. Kapitel. Rechtsquellen 14. Quellen des Völkerrechts: Begriff und Arten Völkerrechtliche Verträge Allgemeines a) Begriff b) Grundlagen des allgemeinen Vertragsrechts c) Bedeutung völkerrechtlicher Verträge Arten völkerrechtlicher Verträge Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge a) Abschlussmodalitäten b) Vertretungsbefugnis Inkrafttreten Rechtswirkungen a) Pflicht zur Vertragstreue b) Räumlicher Geltungsbereich c) Konkurrenz mehrerer Verträge d) Verträge und Drittstaaten Vorbehalte Willensmängel Auslegung

5 X Inhaltsverzeichnis 9. Änderung Beendigung und Suspendierung Völkergewohnheitsrecht Entstehung Gewohnheitsrecht und Verträge Das Problem des persistent objector Zwingendes Völkergewohnheitsrecht (ius cogens) Allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Begründung von Rechten und Pflichten durch einseitige Akte Billigkeit Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte Allgemeines Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen a) Resolutionen der Generalversammlung b) Resolutionen des Sicherheitsrates Soft law Internationale Gerichtsentscheidungen Ermittlung von Völkerrechtssätzen Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Monismus und Dualismus Geltung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht a) Bedeutung der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht b) Innerstaatlicher Geltungsgrund und Geltungsrang c) Arten der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht Grundgesetz und Völkerrecht a) Völkerrechtsfreundlichkeit der deutschen Rechtsordnung b) Allgemeine Regeln des Völkerrechts als Teil des Bundesrechts (Art. 25 GG) c) Völkervertragsrecht Internationalisierte Staatsordnungen IV. Kapitel. Hoheitsgewalt der Staaten 23. Gebietshoheit

6 Inhaltsverzeichnis XI 24. Staatsgebiet, Gebietserwerb und internationalisierte Gebiete Staatsgebiet Gebietserwerb Internationalisierte Gebiete (Antarktis) Personalhoheit und Staatsangehörigkeit Personalhoheit Staatsangehörigkeit Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte Anknüpfungspunkte für die Ausübung von Regelungsgewalt a) Territorialitätsprinzip (einschließlich des Wirkungsprinzips) b) Aktives und passives Personalitätsprinzip c) Schutzprinzip d) Universalitätsprinzip Jurisdiktionskonflikte Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Aufenthaltsstatus von Fremden (einschließlich Einreise und Aufenthaltsbeendigung) a) Aufnahme von Fremden b) Aufenthaltsstatus c) Aufenthaltsbeendigende Maßnahmen Diplomatischer Schutz Flüchtlings- und Asylrecht Souveränität als Rechtsbegriff V. Kapitel. Staatensukzession 29. Nachfolge in Verträge Nachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden VI. Kapitel. Internationales Seerecht und Recht des Weltraums 31. Internationales Seerecht Entwicklung Eigengewässer a) Innere Gewässer b) Küstenmeer Anschlusszone Besondere Räume mit Nutzungsrechten der Küstenstaaten 231

7 XII Inhaltsverzeichnis a) Fischereizonen und ausschließliche Wirtschaftszonen b) Festlandsockel c) Abgrenzung Hohe See Meeresboden Inseln Arktis Internationaler Seegerichtshof Weltraum VII. Kapitel. Grundprinzipien zwischenstaatlicher Beziehungen 33. Souveräne Gleichheit der Staaten Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen Entwicklung des Gewaltverbots und seine aktuellen Herausforderungen Das Gewaltverbot der UN-Charta Recht zur Selbstverteidigung einschließlich Präventivmaßnahmen Gewaltsame Selbsthilfe zum Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland Notstand Humanitäre Intervention Interventionsverbot Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz Selbstbestimmungsrecht Minderheitenschutz Staatenimmunität Allgemeines Immunität im Erkenntnisverfahren Vollstreckungsimmunität Staatsunternehmen Immunität von Staatsoberhäuptern Act of State-Doktrin Diplomatische und konsularische Beziehungen Diplomatische Beziehungen Spezialmissionen Konsularische Beziehungen Verpflichtungen erga omnes

8 Inhaltsverzeichnis XIII VIII. Kapitel. Vereinte Nationen 40. Ziele, Mitglieder und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen Ziele der Vereinten Nationen Mitglieder der Vereinten Nationen Organe der Vereinten Nationen a) Haupt- und Nebenorgane b) Generalversammlung c) Sicherheitsrat d) Wirtschafts- und Sozialrat e) Treuhandrat f) Sekretariat g) Internationaler Gerichtshof Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen Friedliche Beilegung von Streitigkeiten (VI. Kapitel UN- Charta) Maßnahmen bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen (VII. Kapitel UN-Charta) a) Überblick b) Eingriffsvoraussetzungen c) Handlungspotential des Sicherheitsrates d) Schutzverantwortung e) Legitimitätskriterien für militärische Maßnahmen f) Peacebuilding Commission UN-Friedenstruppen und andere friedenserhaltende Operationen Entwicklung supranationaler Hoheitsgewalt Sonderorganisationen der Vereinten Nationen IX. Kapitel. Institutionelle Kooperation und Friedenssicherung auf regionaler Ebene 43. Regionale Abmachungen oder Einrichtungen (VIII. Kapitel UN- Charta) Begriff der regionalen Abmachungen oder Einrichtungen Vorrang regionaler Mechanismen bei der friedlichen Streitbeilegung Zwangsmaßnahmen im Rahmen regionaler Absprachen Regionale Organisationen Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Europarat Die Europäische Union

9 XIV Inhaltsverzeichnis 4. Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU)/Afrikanische Union (AU) Arabische Liga Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) NATO X. Kapitel. Menschenrechte 47. Entwicklung des Menschenrechtsschutzes Universelle Verträge zum Menschenrechtsschutz Allgemeines Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz Europäische Menschenrechtskonvention Amerikanische Menschenrechtskonvention Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Arabische Charta der Menschenrechte Menschenrechte im asiatischen Raum Menschenrechtliche Standards für die staatliche Binnenstruktur. 399 XI. Kapitel. Internationales Umweltrecht 51. Entwicklung des internationalen Umweltrechts Völkerrechtliche Verträge zum Umweltschutz XII. Kapitel. Internationale Wirtschaftsbeziehungen 53. Entwicklung des internationalen Wirtschaftsrechts Eigentumsschutz und Verträge zum Investitionsschutz Eigentumsschutz im Völkergewohnheitsrecht Verträge zum Investitionsschutz Die völkerrechtliche Ordnung der globalen Handelsbeziehungen und des internationalen Kapitalverkehrs System der Welthandelsorganisation Internationaler Währungsfonds

10 Inhaltsverzeichnis XV 3. Weltbank XIII. Kapitel. Bewaffnete internationale und interne Konflikte 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts (humanitären Völkerrechts) Allgemeines Rechtsquellen Bewaffnete internationale Konflikte a) Beschränkung der Befugnis zu militärischen Schädigungshandlungen auf (rechtmäßige) Kombattanten b) Beschränkung der zulässigen Methoden und Mittel der Kampfführung c) Kriegsgefangene d) Schutz der Zivilbevölkerung Bewaffnete nicht-internationale Konflikte Asymmetrische internationale Konflikte zwischen Staaten und bewaffneten Organisationen Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte Neutralität XIV. Kapitel. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit 58. Völkerrechtliches Delikt Allgemeines Unrechtstatbestand a) Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht b) Zurechenbarkeit c) Tätigwerden staatlicher Kräfte für internationale Organisationen d) Verhaltensstandards Schwerwiegende Verletzung einer zwingenden Norm Gefährdungshaftung Rechtfertigungsgründe Allgemeines Selbstverteidigung Höhere Gewalt und Notstand Repressalie Self-contained regimes Rechtsfolgen des völkerrechtlichen Unrechts Völkerstrafrecht und seine Durchsetzung Entwicklung Der Internationale Strafgerichtshof

11 XVI Inhaltsverzeichnis XV. Kapitel. Friedliche Streitbeilegung 62. Mechanismen der friedlichen Streitbeilegung Internationaler Gerichtshof: Zuständigkeit und Verfahren Sachverzeichnis