Völkerrecht. Eine Einführung. Walter Kälin Professor an der Universität Bern. Astrid Epiney Professorin an der Universität Freiburg i. Ü.

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1 Völkerrecht Eine Einführung Walter Kälin Professor an der Universität Bern Astrid Epiney Professorin an der Universität Freiburg i. Ü. unter Mitarbeit von lic. iur. Lukas Heim (Bern) und lic. iur. Andreas Felder (Freiburg i. Ü.) Stämpfli Verlag AG Bern 2003

2 INHALTSVERZEICHNIS HINWEISE AUF LEHRMITTEL WICHTIGE INTERNETADRESSEN ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS EINFÜHRUNG: WAS IST VÖLKERRECHT? I. GESCHICHTLICHE HINWEISE 1 I.Vorläufer 1 2. Klassisches Völkerrecht 3 II. DAS MODERNE VÖLKERRECHT 5 I.Begriff 5 2. Rahmenbedingungen 5 3. Merkmale 8 4. Rechtsnatur des Völkerrechts 9 ERSTER TEIL: DIE RECHTSQUELLEN DES VÖLKERRECHTS KAPITEL: ÜBERBLICK KODIFIZIERUNG DER RECHTSQUELLEN DES VÖLKERRECHTS 13 II. BILLIGKEIT KAPITEL: VERTRÄGE 16 BEGRIFF, ARTEN, ABGRENZUNGEN I.Bedeutung 2. Begriff 3. Arten 4. Abgrenzungen VERTRAGSSCHLUSSVERFAHREN 1. Vertragsfähigkeit

3 Inhaltsverzeichnis 2. Form Verfahren für schriftliche Verträge Abschluss durch ein unzuständiges Organ 23 III. VORBEHALTE 25 I.Begriff Problem Zulässigkeit Gültigkeit Rechtsfolgen Zulässigkeit und Rechtsfolgen bei Menschenrechtsverträgen Auslegende Erklärung Beispiel 29 IV. AUSLEGUNG Die Auslegungsregeln Die relevanten Auslegungsetemente Hinweis: Dynamische Auslegung von Menschenrechtsverträgen 40 V. SUSPENDIERUNG, BEENDIGUNG UND UNGÜLTIGKEIT VÖLKERRECHTLICHER VERTRÄGE 41 I.Überblick Verfahren bei Suspendierung, Beendigung oder Anrufung eines Ungültigkeitsgrundes Besonders wichtige Suspendierungs-, Beendigungs- und Nichtigkeitsgründe 42 VI. VERTRAGSSUKZESSION Relevante Situationen Wichtige Prinzipien Praxis Heranbildung von neuem Gewohnheitsrecht? KAPITEL: GEWOHNHEITSRECHT 50 I. BEGRIFF 50 II. ENTSTEHUNG VON GEWOHNHEITSRECHT Interaktion Anerkennung Entstehung aus Vertrag Konkludenter Vertrag 53 III. FÄLLE 53 IV. DIE ELEMENTE DES VÖLKERGEWOHNHEITSRECHTS 59 I.Allgemeine Übung 5g IV

4 Inhaltsverzeichnis 2. Anerkennung als Recht V. ÄNDERUNG UND VERHINDERUNG VON VÖLKERGEWOHNHEITSRECHT 1. Beharrliches Widersetzen 2. Änderung von Völkergewohnheitsrecht VI. REGIONALES UND BILATERALES VÖLKERGEWOHNHEITSRECHT 4. KAPITEL: ALLGEMEINE RECHTSGRUNDSÄTZE BEGRIFF 1. Definition und Funktion 2. Universalität der allgemeinen Rechtsgrundsätze und ihre Feststellung 3. Hinweis: Allgemeine Rechtsgrundsätze auf regionaler Ebene ZWEI BEISPIELE: ACQUIESCENCE UND ESTOPPEL Acquiescence (qualifiziertes Stillschweigen) Estoppel (Verbot widersprüchlichen Verhaltens) KAPITEL: WEITERE RECHTSQUELLEN? 73 I. EINSEITIGE ERKLÄRUNGEN 73 I.Begriff Beispiele Verbindlichkeit einseitiger Erklärungen 75 II. SOFT LAW": DIE FRAGE NACH DEM RECHTSCHARAKTER VON BESCHLÜSSEN INTERNATIONALER ORGANISATIONEN 76 III. RICHTERLICHE ENTSCHEIDUNGEN UND DOKTRIN ALS HILFSMITTEL 76 ZWEITER TEIL: VÖLKERRECHT UND LANDESRECHT KAPITEL: VERTRAGSSCHLUSSVERFAHREN IN DER SCHWEIZ I. KOMPETENZVERTEILUNG BUND - KANTONE 1. Vertragsschlusskompetenz 2. Mitwirkung der Kantone an aussenpolitischen Entscheiden des Bundes II. VERHÄLTNIS BUNDESRAT - BUNDESVERSAMMLUNG 1. Aussenpolitik

5 Inhaltsverzeichnis 2. Vertragsschlussverfahren 83 STAATSVERTRAGSREFERENDUM Die Regelung der BV Politologische Einordnung Der Begriff des Beitritts zu einer internationalen Organisation Der Begriff der multilateralen Rechtsvereinheitlichung Beispiel KAPITEL: VERHÄLTNIS VÖLKERRECHT - LANDESRECHT 91 I. PROBLEMSTELLUNG 91 II. DIE INNERSTAATLICHE WIRKUNGSWEISE DES VÖLKERRECHTS Grundlagen: Dualismus und Monismus Der Monismus in der Schweiz 93 III. DER VORRANG DES VÖLKERRECHTS GEGENÜBER DEM SCHWEIZERISCHEN LANDESRECHT 96 I.Grundsätze Vorrang des Völkerrechts vor Bundesgesetzen Zwingendes Völkerrecht als Schranke der Verfassungsrevision? 104 IV. DIREKT/NICHT DIREKT ANWENDBARE VERTRÄGE 105 I.Fragestellung Direkt anwendbare (self-executing) Vertragsbestimmungen Nicht direkt anwendbare (non self-executing) Normen 112 DRITTER TEIL: VÖLKERRECHTSSUBJEKTE 117 I.KAPITEL: STAATEN 118 I. BEGRIFF Relevanz des Staatsbegriffs Die Elemente des Staatsbegriffs Bedeutung der Anerkennung als Staat 127 II. GRUNDSÄTZLICHE RECHTE UND PFLICHTEN DER STAATEN 130 III. DIPLOMATISCHE BEZIEHUNGEN 131 I.Unterschied Diplomat-Konsul Die Rechtsstellung des diplomatischen Personals Immunitäten und Vorrechte des diplomatischen Personals und der Missionen 132 VI

6 4. Die Ausübung des konsularischen und diplomatischen Schutzes i.e.s. 136 IV. ZUSTÄNDIGKEIT DER STAATEN Die Zuständigkeit zur Rechtsetzung Die staatliche Zuständigkeit zur Rechtsdurchsetzung Die Zulässigkeit staatlicher Hoheitsakte auf fremdem Staatsgebiet aufgrund spezieller völkerrechtlicher Normen 152 y> V. IMMUNITÄT FREMDER STAATEN 153 I.Begriff Zweck der Immunität Immunität der Staaten gegenüber Gerichtsbarkeit Immunität der Staaten gegen Zwangsvollstreckung Zusammenfassung der schweizerischen Praxis Exkurs: Immunität fremder Staatsoberhäupter 160 ^ VI. STAATENVERANTWORTLICHKEIT Verantwortlichkeit für rechtswidriges Verhalten Verantwortlichkeit für rechtmässiges Verhalten KAPITEL: INTERNATIONALE ORGANISATIONEN 184 I. ALLGEMEINES Begriff und Merkmale Internationaler Organisationen Hinweis: Supranationale Organisationen 187 II. DIE UNO 187 I.Entstehung Ziele und Grundsätze Zur Völkerrechtssubjektivität der UNO Mitgliedschaft Organisation Tätigkeitsbereiche J 98 III. DIE RECHTLICHE BEDEUTUNG VON BESCHLÜSSEN INTERNATIONALER ORGANISATIONEN ( SOFT LAW") 199 I.Überblick Verbindlichkeit kraft primärer Rechtsquelle Resolutionen als soft law KAPITEL: INDIVIDUEN 210 I. AUSGANGSPUNKT: DIE MEDIATISIERUNG DES INDIVIDUUMS IM KLASSISCHEN VÖLKERRECHT Der fremdenrechtliche Mindeststandard 210 VII

7 Inhaltsverzeichnis 2. Diplomatischer Schutz 211 MENSCHENRECHTE Juristische Situierung Verpflichtungen der Vertragsstaaten aus Menschenrechtsgarantien Menschenrechtsschutz auf universeller Ebene Regionaler Menschenrechtsschutz 232 INDIVIDUELLE PFLICHTEN Verpflichtungsarten Strafbarkeit für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit 236 VIERTER TEIL: DIE DURCHSETZUNG DES VÖLKERRECHTS KAPITEL: FRIEDLICHE BEILEGUNG INTERNATIONALER KONFLIKTE 245 I. VERPFLICHTUNG ZUR FRIEDLICHEN BEILEGUNG Nichtrichterliche Streitbeilegung zwischen den Parteien Nichtrichterliche Streitbeilegung unter Beizug von Dritten 246 ZWISCHENSTAATLICHE ZWANGSMASSNAHMEN Suspension und Beendigung von Verträgen gemäss Art. 60 VRK Retorsionen Repressalien 249 RICHTERLICHE DURCHSETZUNG 250 I.Schiedsgerichte Gerichte KAPITEL: DER INTERNATIONALE GERICHTSHOF (IGH) 252 I. ZUSTÄNDIGKEIT IN STREITSACHEN Parteifähigkeit Unterwerfung 252 II. ZUSTÄNDIGKEIT ZUR ERSTATTUNG VON GUTACHTEN 258 III. GRUNDZÜGE DES VERFAHRENS KAPITEL: DIE DURCHSETZUNG DER MENSCHENRECHTE 259 VIII

8 UNO-MECHANISMEN 1. Verfahren im Rahmen der UNO-Konventionen 2. UNO-Menschenrechtskommission DER EUROPÄISCHE GERICHTSHOF FÜR MENSCHENRECHTE Einleitung Das Individualbeschwerderecht Die Zulässigkeitsprüfung Weiteres Verfahren Verfahrensablauf vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte KAPITEL: DAS GEWALTVERBOT UND SEINE DURCHSETZUNG DURCH DIE UNO 271 I. DIE ROLLE DER UNO GEMÄSS KAPITEL VI UND VII DER CHARTA Verfahren der friedlichen Streitbeilegung Zwangsmassnahmen Friedenserhaltende Massnahmen 276 II. DAS GEWALTVERBOT 278 I.Vorläufer Der heutige Inhalt des Gewaltverbots Ausnahmen vom Gewaltverbot 283 III. DAS INTERVENTIONSVERBOT Begriff und Rechtsgrundlage Indirekte Einmischung 296 IV. EXKURS: DIE NEUTRALITÄT DER SCHWEIZ Das Neutralitätsrecht Die Grundlagen der schweizerischen Neutralität Inhalt und Tragweite der schweizerischen Neutralität Neutralität und UNO-Beitritt 306 ANHANG 309 I. Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge vom 23. Mai 1969 (Auszüge) 309 II. Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 (Auszüge) 325 III. ILC Draft Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts