Völkerrecht. Dr. Matthias Herdegen. o. Professoren der Rheinischen Friedrich*-^Wflhelfris^T5'niversität, Bonn

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1 Völkerrecht Dr. Matthias Herdegen o. Professoren der Rheinischen Friedrich*-^Wflhelfris^T5'niversität, Bonn 9., überarbeitete und erweiterte Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis c. XVII Literaturverzeichnis '. XXI I. Kapitel. Einführung 1. Der Begriff des Völkerrechts ' Definition 1 2. Abgrenzung des Völkerrechts zu anderen Regelungskomplexen 4 a) Recht der Europäischen Union 4 b) Kolhsionsrecht (internationales Pnvatrecht, internationales öffentliches Recht und internationales Strafrecht) 6 c) Lex mercatona 7 3. Völkerrecht als Rechtsordnung 8,2. Entwicklungslinien des Völkerrechts Ursprünge des modernen Völkerrechts im entstehenden System von Terntonalstaaten Ansätze zu einer universellen Rechtsordnung und die spanische Spätscholastik Grotius und die Enttheologisierung des Völkerrechts Die Epoche des ius publicum europaeum ( ) Zeitalter der Nationalstaaten bis zum Ersten Weltkrieg Zeit zwischen den Weltkriegen Gründung der Vereinten Nationen und die Völkerrechtsentwicklung der Nachkriegszeit Geltungsgrund des Völkerrechts Ordnungsfunktionen und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts Primat des Völkerrechts gegenüber der Politik Legitimationsstiftende Wirkung Stabilisierung zwischenstaatlicher Rechtsbeziehungen Konfliktsteuerung Schutz der Menschenrechte Einwirkung des Völkerrechtes auf staatliche Binnenstrukturen Umweltschutz 4,8 8. Internationale Wirtschaftsordnung : 49

3 . VIII Inhaltsverzeichnis 5. Staatenwelt als Rechtsgemeinschaft und das Völkerrecht als objektive Wertordnung Die Lehre von der internationalen Rechtsgemeinschaft Das Völkerrecht als, Ausdruck einer objektiven Wertordnung 54 a) Objektive Werte im Völkerrecht 55 b) Die Grundwerte der modernen Völkerrechtsordr nung 58 c) Abwägung zwischen Grundwerten Aufkeimen eines konstruktiven Völkerrechts" Gemeinsames Anliegen der Menschheit" und Gemeinsames Erbe der Menschheit" Ausdifferenzierung und Fragmentierung" des Völkerrechts ;.: Bezüge zu den Politischen Wissenschaften (Lehre von den internationalen Beziehungen) '. 67 II. Kapitel. Völkerrechtssubjekte 7. Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Bedeutung der Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Kreis der Völkerrechtssubjekte Beschränkte (partielle) Völkerrechtssubjektivität Absolute und relative Völkerrechtssubjektivität Staaten Staatsmerkmale 77 a) Staatsbegriff des Völkerrechts 77 b) Staatsgebiet 78 c) Staatsvolk 79 d) Staatsgewalt Anerkennung 80 a) Anerkennung von Staaten 81 b) Anerkennung von Regierungen Entstehung und Untergang von Staaten 86 a) Entstehung von Staaten 86 b) Untergang von Staaten Staatenverbindungen 90 a) Staatenbund 90 b) Bundesstaat 91 c) Europäische Union 93 d) Protektorat Das Problem des failed State 94

4 Inhaltsverzeichnis IX 9. Atypische Völkerrechtssubjekte i Heiliger Stuhl '. i, Souveräner Malteser Orden Internationales Komitee vom Roten Kreuz.;.. : Internationale Organisationen Internationale Organisationen im engeren Sinne 98 a) Begriff und Entwicklung,: b) Völkerrechtsfähigkeit ; : 99 c) Rechts- und Geschäftsfähigkeit im innerstaatlichen Recht../ d) Organisationsstruktur Non-governmental organizations ;.: Typologie internationaler Organisationen Außenbeziehungen :. 106 a) Völkerrechtliche Verträge 106 b) Haftung internationaler Organisationen und ihrer. Mitglieder 107 c) Immunität De /kcto-regimes, Aufständische und Befreiungsbewegungen Individuen Transnational tätige Unternehmen. 114 III. Kapitel. Rechtsquellen 14. Quellen des Völkerrechts: Begriff und Arten Völkerrechtliche Verträge Allgemeines '. 119 a) Begriff ;..'. ;., b) Grundlagen des allgemeinen Vertragsrechts 121 c) Bedeutung völkerrechtlicher Verträge Arten völkerrechtlicher Verträge...-..: ; Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge 123 a) Abschlussmodalitäten 123 b) Vertretungsbefugnis Inkrafttreten ; Rechtswirkungen 127 a). Pflicht zur Vertragstreue 127 b) Räumlicher Geltungsbereich c) Konkurrenz mehrerer Verträge 128 d) Verträge und Drittstaaten 129

5 X Inhaltsverzeichnis 6. Vorbehalte J Willensmängel Auslegung : Änderung ' Beendigung und Suspendierung VölkergewoHnheitsrecht Entstehung ; Gewohnheitsrecht und Verträge Das Problem des persistent objector Zwingendes Völkergewohnheitsrecht (ins cogens) 157 \\7. Allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Begründung von Rechten und Pflichten durch einseitige Akte Billigkeit : Rechtserzeugung durch internationale Organisationen und die Rechtsprechung internationaler Gerichte Allgemeines Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 164 a) Resolutionen der Generalversammlung 164 b) Resolutionen des Sicherheitsrates Soft law : Internationale Gerichtsentscheidungen Ermittlung von Völkerrechtssätzen Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Monismus und Dualismus Geltung des Völkerrechts im innerstaatlichen Recht 173 a) Bedeutung der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht 173 b) Innerstaatlicher Geltungsgrund und Geltungsrang c) Arten der innerstaatlichen Geltung von Völkerrecht Grundgesetz und Völkerrecht.: 176 a) Völkerrechtsfreundlichkeit der deutschen Rechtsordnung 176 b) Allgemeine Regeln des Völkerrechts als Teil des Bundesrechts (Art. 25 GG) 179 c) Völkervertragsrecht : Internationalisierte" Staatsordnungen 184

6 Inhaltsverzeichnis XI IV. Kapitel. Hoheitsgewalt der Staaten 23. Gebietshoheit Staatsgebiet. Gebietserwerb und internationalisierte Gebiete ] Staatsgebiet' Gebietserwerb Internationalisierte Gebiete (Antarktis) Personalhoheit und Staatsangehörigkeit Personalhoheit Staatsangehörigkeit Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung und Jurisdiktionskonflikte Anknüpfungspunkte für die Ausübung von Regelungsgewalt 201 a) Territorialitätsprinzip (einschließlich des Wirkungspnnzips) 203 b) Aktives und passives Personahtätsprinzip 205 c) Schutzprinzip : '. 206 d) Universalitätsprinzip Jurisdiktionskonflikte Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Aufenthaltsstatus von Fremden (einschließlich Einreise und Aufenthaltsbeendigung) 212 a) Aufnahme von Fremden 212 b) Aufenthaltsstatus 212 c) Aufenthaltsbeendigende Maßnahmen Diplomatischer Schutz Flüchtlings- und Asylrecht Souveränität als Rechtsbegriff 219 V. Kapitel. Staatensukzession 29. Nachfolge in Verträge 223 j 30. Nachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden VI. Kapitel. Internationales Seerecht und Recht des Weltraums 31. Internationales Seerecht Entwicklung 228

7 XII Inhaltsverzeichnis 2. Eigengewässer_ 229 a) Innere Gewässer 229 b) Küstenmeer Anschlusszone Besondere Räume mit Nutzungsrechten der Küstenstaaten r. 231 a) Fischereizonen und ausschließliche Wirtschaftszonen 231 b) Festlandsockel ' c) Abgrenzung Hohe See Arktis :: ' Internationaler Seegenchtshof Weltraum 238 VII. Kapitel. Grundprinzipien zwischenstaatlicher Beziehungen 33. Souveräne Gleichheit der Staaten ;..., Das Gewaltverbot und seine Durchbrechungen Entwicklung des Gewaltverbots und seine aktuellen Herausforderungen Das Gewaltverbot der UN-Charta Recht zur Selbstverteidigung einschließlich Präventivmaßnahmen Gewaltsame Selbsthilfe zum Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland Notstand Humanitäre Intervention Interventionsverbot Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz Staatenimmunität Allgemeines Immunität im Erkenntnisverfahren Vollstreckungsimmunität Staatsunternehmen Immunität von Staatsoberhäuptern Act of State-Doktrin Diplomatische und konsularische Beziehungen Diplomatische Beziehungen Spezialmissionen 295

8 Inhaltsverzeichnis XIII 3. Konsularische Beziehungen Verpflichtungen erga omnes 298 VIII. Kapitel. Vereinte Nationen 40. Ziele, Mitglieder und Orgamsationsstruktur der Vereinten Nationen Ziele der Vereinten Nationen Mitglieder der Vereinten Nationen Organe der Vereinten Nationen 308 a) Haupt- und Nebenorgane 308 b) Generalversammlung 309 c) Sicherheitsrat 313 d) Wirtschafts-und Sozialrat ; 318 e) Treuhandrat 320 f) Sekretariat 320 g) Internationaler Gerichtshof Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen Friedliche Beilegung von Streitigkeiten (VI. Kapitel UN- Charta) Maßnahmen bei Bedrohungen oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen (VII. Kapitel UN-Charta) 327 a) Überblick 327 b) Eingnffsvoraussetzungen 329 c) Handlungspotential des Sicherheitsrates 334 d) Schutzverantwortung 338 e) Legitimitätskriterien für militärische Maßnahmen f) Peacebuildmg Commission UN-Friedenstruppen und andere friedenserhaltende Operationen Entwicklung supranationaler Hoheitsgewalt Sonderorganisationen der Vereinten Nationen 348 IX. Kapitel. Institutionelle Kooperation und Friedenssicherung auf regionaler Ebene 43. Regionale Abmachungen oder Einrichtungen (VIII. Kapitel UN-Charta), ' Begriff der regionalen Abmachungen oder Einrichtungen" Vorrang regionaler Mechanismen bei der friedlichen Streitbeilegung Zwangsmaßnahmen im Rahmen regionaler Absprachen 352

9 XIV Inhaltsverzeichnis 44. Regionale Organisationen...: Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Europarat Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU)/Afrikanische Union (AU) Arabische Liga :..., Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa' (OSZE) '. ; NATO ::..;.,.-..., 365 X. Kapitel. Menschenrechte 47. Entwicklung des Menschenrechtssohutzes Universelle Verträge zum Menschenrechtsschutz Allgemeines ' Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte ' Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Regionale Verträge zum Menschenrechtsschutz Europäische Menschenrechtskonvention Amerikanische Menschenrechtskonvention Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker Arabische Charta der Menschenrechte Menschenrechthche Standards für die staatliche Binnenstruktur 393 XI. Kapitel. Internationales Umweltrecht 51. Entwicklung des internationalen Umweltrechts Völkerrechtliche Verträge zum Umweltschutz 400 XII. Kapitel. Internationale Wirtschaftsbeziehungen 53. Entwicklung des internationalen Wirtschaftsrechts Eigentumsschutz und Verträge zum Investitipnsschutz Eigentumsschutz im Völkergewohnheitsrecht Verträge zum Investitionssc'hutz 409

10 Inhaltsverzeichnis XV 55. Die völkerrechtliche Ordnung der globalen Handelsbeziehungen und des internationalen Kapitalverkehrs System der Welthandelsorgamsation Internationaler Währungsfonds ' Weltbank.' 416 XIII. Kapitel. Bewaffnete internationale und interne Konflikte 56. Entwicklung des Kriegsvölkerrechts (hunamitären Völkerrechts) ; Allgemeines Rechtsquellen Bewaffnete internationale Konflikte 422 a) Beschränkung der Befugnis zu militärischen Schädigungshandlungen auf (rechtmäßige) Kombattanten b) Beschränkung der zulässigen Methoden und Mittel der Kampfführung 423 c) Kriegsgefangene 424 d) Schutz der Zivilbevölkerung Bewaffnete nicht-internationale Konflikte Asymmetrische" internationale Konflikte zwischen Staaten und bewaffneten Organisationen Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte Neutralität 438 XIV. Kapitel. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit 58. Völkerrechtliches Delikt Allgemeines Unrechtstatbestand 441 a) Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht 441 b) _Zurechenbarkeit 442 c) Tätigwerden staatlicher Kräfte für internationale Organisationen 444 d) Verhaltensstandards Schwerwiegende Verletzung einer zwingenden Norm Gefährdungshaftung Rechtfertigungsgründe Allgemeines Selbstverteidigung Höhere Gewalt und Notstand Repressalie Self-contained regimes 452

11 XVI Inhaltsverzeichnis 60. Rechtsfolgen des völkerrechtlichen Unrechts : Völkerstrafreclu und seine Durchsetzung : 455 XV. Kapitel. Friedliche Streitbeilegung 62. Mechanismen der friedlichen Streitbeilegung Internationaler Gerichtshof: Zuständigkeit und Verfahren... : 461 Sachverzeichnis 467

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