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- Liane Albert
- vor 8 Jahren
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1 Das ist die Formatvorlage Nachfolgen Spezial Vorlage für Textteil Unternehmensübergabe in der Familie 25. März 2014
2 Überblick Allgemeines Rechtliche Schwerpunkte Pflichtteilsrecht Beispiele Regelungsziele 2 21
3 Allgemeines Vielschichtiger Vorgang Übergabeprozess Interessen Übergeber <--> Übernehmer Steuerung von Kompetenzen und Einfluss Wirtschaftliche Absicherung der Übergeber Erbrechtliche Themen 3 21
4 Rechtliche Schwerpunkte Rechtsform? < -- > Umgründungserfordernisse? Verbindliche Festlegung der Einzelschritte Rahmenvereinbarung Gesellschaftsvertrag Übertragungsvereinbarung Pflichtteilsregelungen 4 21
5 Vorbereitende Umgründung Rechtsformanpassung Strukturbereinigung - Liegenschaften - Holding Steuer- und sozialversicherungsrechtl. Optimierung Übertragbarkeit von Gesellschaftsanteilen Erbrechtliche Fragen beim Übernehmer Haftung Einzelrechtsnachfolge Gesamtrechtsnachfolge 5 21
6 Einzelschritte - Rahmenvereinbarung Übergang auf Nachfolger Festlegung der Kompetenzen Regelung der Einflussmöglichkeiten Verbindlicher Zeitplan Wirtschaftliche Absicherung für Übergeber 6 21
7 Gesellschaftsvertrag und allfällig notwendige weitere Dokumente Satzungsbestimmungen, vor allem über: - Regelungen im Todesfall - Vinkulierungsbestimmungen - Aufgriffsrechte - Stimmrechte - Gewinnverteilung Stiftungsurkunden Syndikatsverträge 7 21
8 Übertragungsvereinbarung Anteilsübertragung < -- > Übertragung des Unternehmens Unentgeltlich/entgeltlich Gemischte Typen Absicherung der Übergeber 8 21
9 Wirtschaftliche Absicherung der Übergeber Renten Übertragung unter Vorbehalt des Fruchtgenussrechtes Privatstiftungs- oder Holdingkonstruktionen Zurückbehalt von Liegenschaften (Unternehmenspacht) 9 21
10 Pflichtteilsrecht Nur für bestimmte Personengruppen (Kinder, Ehegatten, Eltern, wenn keine Kinder vorhanden sind) Bei Kindern und Ehegatten die Hälfte des gesetzlichen Erbteils (Eltern 1/3) Notarieller Pflichtteilsverzicht ist möglich 10 21
11 Pflichtteilsanspruch - Problembereiche Grundsätzlich Geldanspruch Liquiditätsproblem! Antragslegitimation auf Schätzung im Verlassenschaftsverfahren Schenkungspflichtteil Bewertungsproblematik 11 21
12 Umgehungstatbestände Schenkungsprlichtteil Überhöhte Gegenleistungen bei gemischten Schenkungen Privatstiftung (Zweijahresfrist/Verzicht auf Widerrufsrecht) Übernahme des Gesellschaftsanteils einer Personengesellschaft eines verstorbenen Mitgesellschafters gegen einen auffallend geringen Abfindungsbetrag gemäß Gesellschaftsvertrag 12 21
13 Mögliche Konstruktionen Das Einzelunternehmen wird direkt an den Nachfolger übertragen EU Altinhaber EU Nachfolger Ein allfälliger Veräußerungserlös fließt an bisherigen Inhaber
14 14 21 Mögliche Konstruktionen Die Beteiligung am Unternehmen (Gesellschaft) wird an den Nachfolger übertragen B überträgt den Gesellschaftsanteil an C A B C Gesellschaft Zulässigkeit und Voraussetzungen sind anhand Rechtsform und Satzung zu prüfen (Übertragbarkeit von Anteilen an Personengesellschaften, Vinkulierungsbestimmungen, Aufgriffsrechte).
15 Mögliche Konstruktionen A Eintritt des Nachfolgers in die Gesellschaft durch Schaffung neuer Gesellschaftsanteile X GmbH Y Erhöhungsbetrag fließt in die Gesellschaft A erhält seinen Geschäftsanteil aus einer Kapitalerhöhung 15 21
16 Mögliche Konstruktionen A B C D D erhält als Nachfolger seine Beteiligung an der Holding Familienholding A-GmbH B-GmbH C-GmbH Die Beteiligung erfolgt unter Zwischenschaltung einer Holding.
17 Mögliche Konstruktionen Privatstiftung A-GmbH B-GmbH C-GmbH 17 21
18 Mögliche Konstruktionen Abspaltung des Betriebs von der Besitzgesellschaft A-GmbH Betrieb und Liegenschaft Betrieb wird in B-GmbH abgespalten Liegenschaft verbleibt in A-GmbH
19 Mögliche Konstruktionen Ab- und Aufspaltungen/Realteilungen 2 Teilbetriebe A erhält Teilbetrieb I B erhält Teilbetrieb II 19 21
20 Ziele erfolgreicher Vertragsgestaltung Interessenabsicherung Übergeber/Übernehmer Klare Kompetenzen, Verantwortungs- und Entscheidungsstrukturen (alt/jung) Abschichtung scheidender Familienmitglieder/ Vermeidung künftiger Rechtsstreitigkeiten über Pflichtteilsansprüche Abfindungsregelungen für künftige Anteilsübertragungen Stimmrechtsregelungen 20 21
21 Das ist die Formatvorlage Vorlage für Textteil dr. michael umfahrer öffentlicher notar währinger straße 2 4 A-1090 Wien telefon fax michael.umfahrer@notar.at
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