E-Justice Entwicklung der Kommunikations- und Informationstechnik im Justizbereich Wo stehen wir heute und wohin geht die Reise?

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1 E-Justice Entwicklung der Kommunikations- und Informationstechnik im Justizbereich Wo stehen wir heute und wohin geht die Reise? Berlin,

2 Justizportale Justizportale als herausragendes Beispiel der Entwicklung der Informationstechnik Vorteile: Transparenz Rechtssicherheit Schnelle und aktuelle Informationen Einfacher und sicherer Weg für die Bürger zum Recht 2 Petermann,

3 Entstehung 2003: Entscheidung zum Aufbau des Portals durch die BLK 2004: Konzeptions- und Implementierungsphase 2005: Eröffnung durch die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister seit 2006 stetiger Ausbau des Portals und Erweiterung durch Fachportale und Informationsangebote 2007/2008 e-justice Portal 3 Petermann,

4 Inhalt Inhalte von Bund und Länder Landesportale Presseinformationen Gesetze Gerichtsentscheidungen Formulare und Broschüren Orts- und Gerichtsverzeichnis Fachportale Handelsregister Insolvenzverfahren Grundbuch Mahnverfahren Rechtsdienstleister Zwangsversteigerungen Dolmetscher Terrorismusliste Informationen e-justice EGVP BLK Justizministerkonferenz 4 Petermann,

5 Aktuelle Entwicklungen Online-Formulare z.b. Prozesskostenhilfe Justizauktion Ausbau Grundbuchportal (Stufe II) Kommunikationsplattform für Web-Services D.I.M. / S.A.F.E. 5 Petermann,

6 Justizportal und e-justice (EU) Gründung der Ratsarbeitsgruppe Rechtsinformatik (e-justice) 2007 Beschluss in der Sitzung des JI Rates: Schaffung eines einheitlichen EU-weiten Zugangs zu justiziellen Informationen (Europäisches e-justice Portal) 6 Petermann,

7 e-justice Portal Schwerpunkte: Einrichtung einer europäischen Schnittstelle (E-Justiz-Portal); Schaffung der Voraussetzungen für die Vernetzung der folgenden Register: Strafregister, Insolvenzregister, Handels- und Unternehmensregister sowie Grundbuchregister 7 Petermann,

8 Pilotprojekt Herbst 2007: Federführung DE (NRW) und AT 10 weitere Mitgliedstaaten Prototyp zu: e-justice Portal Insolvenzregistervernetzung Dolmetscher- und Übersetzer 8 Petermann,

9 Schwerpunkte Aktivitäten aus nordrhein-westfälischer Sicht Aufbau des europäischen e-justice Portals Beteiligung an Förderprojekten Mitwirkung am Grünbuch zur EU-weiten Registervernetzung 9 Petermann,

10 Förderprojekte Abgeschlossene Förderprojekte Benutzeroberfläche Rollen & Rechte Integrationskonzept Aktuelle Projekte Verteiltes Identitäts-Management (Distributed Identity Management / D.I.M.) Bezahlsystem (e-payment) elektronischer Dokumentenaustausch 10 Petermann,

11 Künftige Förderprojekte e-justice Pilot Projekt A Koordination der Vorbereitung durch NRW Ziele: Verbesserter Zugang zum Recht Daten- und Dokumentenaustausch zwischen justiziellen Einrichtungen Interoperabilität Integration bestehender Systeme 11 Petermann,

12 e-justice Pilot Project A (ELIAS) Project Management (WP 1) Communication & Sustainability (WP 2) Identity (WP 4) eid for natural and legal persons, roles, mandates and rights Transportation (WP 5) of documents and data in a secure way and epayment Document (WP 6) standards and esignatures Experimenting Pilots (WP 3) Civil Justice Criminal Justice Interconnection of Registers Security Architecture + Security (WP 7) 12 Petermann,

13 Grünbuch: Registervernetzung Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu aktuellen und offiziellen Informationen über Unternehmen Basierend auf Ergebnissen des BRITE Projektes (Branch Disclosure Service) NRW-Beteiligung Pilotbetrieb in NRW Deutschlandweite Einführung September Petermann,

14 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Justizministerium NRW Berlin,

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