Inhaltsverzeichnis. Kollektivvertrag für Bauindustrie und Baugewerbe

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1 Vorwort zur 2. Auflage... 5 Vorwort zur 1. Auflage... 7 Abkürzungen der Fachzeitschriften und Entscheidungssammlungen Gesetzesabkürzungen Kollektivvertrag für Bauindustrie und Baugewerbe 1. Geltungsbereich I. Gesetzliche Grundlagen II. Räumlicher Geltungsbereich A. Entsendung von Österreich ins Ausland B. Entsendung vom Ausland nach Österreich III. Persönlicher Geltungsbereich A. Arbeitnehmer Selbständige B. Vertragsabschluss C. Angestellte D. Vertragsangestellte E. Lehrlinge F. Praktikanten und Volontäre IV. Fachlicher Geltungsbereich V. Kollision von Kollektivverträgen Arbeitszeit I. Bestimmungen für alle Arbeitszeitmodelle A. Gesetzliche Rechtsquellen B. Arbeitszeit C. Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten D. Pausen und Ruhezeiten E. Höchstarbeitszeit F. Ausnahmen von den gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen G. Lage der Arbeitszeit H. Gleitende Arbeitszeit I. Schlechtwetter J. Aufzeichnungspflicht

2 II. Arbeitszeitmodelle (flexible Arbeitszeit) A. Grundmodell B. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit C. Einarbeiten in Verbindung mit Feiertagen D. Kurze/lange Woche und lange/lange/kurze Woche E. Keine Viertagewoche III. Sonderbestimmungen für bestimmte Arbeitnehmergruppen A. Wächter und Portiere B. Küchen- und Lagerpersonal C. Fahrer D. Lehrlinge und Minderjährige IV. Schicht und Dekade V. Kollektivvertragliche Feiertage A. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit I. Voraussetzungen für die Anwendung des Modells II. Aufbau des Zeitguthabens III. Abbau des Zeitguthabens IV. Schichtarbeit B. Zulassung der Arbeitszeiteinteilung kurze/lange Woche I. Voraussetzungen für die Anwendung des Modells II. Grundmodell kurze/lange Woche III. Verbindung mit anderen Modellen C. Zulassung der Arbeitszeiteinteilung kurze/lange Woche oder lange/lange/kurze Woche I. Voraussetzungen für die Anwendung der Modelle II. Grundmodell kurze/lange Woche A. Einarbeitung B. Konsum III. Grundmodell lange/lange/kurze Woche IV. Verbindung mit anderen Modellen D. Arbeitsrechtliche Absicherung der langen/langen/kurzen Woche oder kurzen/langen Woche E. Einarbeitung in Verbindung mit Feiertagen I. Voraussetzungen für die Anwendung des Modells II. Aufbau des Zeitguthabens III. Abbau des Zeitguthabens

3 3. Überstunden-, Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Schichtarbeit I. Überstunde und Mehrstunde A. Mehr-, Einarbeitungs- und Überstunden B. Teilzeit C. Anordnung von Überstunden D. Entlohnung von Mehr-, Einarbeitungs- und Überstunden II. Sonntagsarbeit III. Feiertagsarbeit IV. Nachtarbeit V. Schichtarbeit Zuschläge für Überstunden-, Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Schichtarbeit I. Arbeitsrechtliche Regelung A. Überstunden B. Mehrstunden C. Sonntagsarbeit D. Feiertagsarbeit E. Nachtarbeit F. Schichtarbeit II. Abgabenrechtliche Regelung A. Lohnsteuer B. Sozialversicherung Arbeitslöhne I. Bestimmungen zum Entgeltanspruch A. Gesetzliche Regelung des Lohnanspruchs B. Fälligkeit und Verjährung II. Kollektivvertraglicher Mindestlohn III. Istlohn IV. Akkord V. Pauschalvereinbarungen VI. Zuschlag nach dem BUAG für Teilzeitbeschäftigte Erschwerniszulagen I. Begriff II. Arbeitsrechtliche Behandlung A. Bestimmungen für alle Zulagen B. Einzelne Zulagen

4 III. Abgabenrechtliche Behandlung A. Lohnsteuer B. Sozialversicherung C. Sonstige abgabenrechtliche Bestimmungen Entgelt bei Arbeitsverhinderung I. Krankheit A. Gesetzliche Regelung B. Kollektivvertragliche Regelung C. Zuschuss zur Entgeltfortzahlung D. Zuschlagspflicht nach dem BUAG II. Arbeitsunfall A. Gesetzliche Regelung B. Kollektivvertragliche Regelung C. Haftungsprivileg III. Ambulatorische Behandlung und Gesundenuntersuchung IV. Sonstige Dienstverhinderungsgründe A. Bestimmungen für alle Dienstverhinderungsgründe B. Bestimmungen für einzelne Dienstverhinderungsgründe V. Pflegefreistellung Lohnberechnung und Lohnzahlung I. Lohn II. Entgeltpflichtige Zeit III. Fälligkeit und Lohnzahlung Dienstreisevergütungen I. Abgabenrechtliche Grundlagen A. Gesetzliche Regelung der Diäten im EStG B. Gesetzliche Regelung der Nächtigungen im EStG C. Gesetzliche Regelung der Fahrtkostenersätze im EStG D. Gesetzliche Regelung der Tages- und Nächtigungsgelder im ASVG E. Gesetzliche Regelung der Fahrtkostenersätze im ASVG F. Weitere abgabenrechtliche Bestimmungen II. Taggeld A. Grundanspruch B. Höhe des Taggeldanspruchs C. Abgabenrechtliche Behandlung

5 D. Keine Wertsicherung III. Übernachtungsgeld A. Kollektivvertragliche Regelung B. Abgabenrechtliche Behandlung IV. Reiseaufwandsvergütung A. Reisekosten B. Reisestunden C. Familienheimfahrt V. Fahrtkostenvergütung A. Regelung außerhalb Wiens B. Regelung für Wien C. Abgabenrechtliche Behandlung VI. Heimfahrt VII. Auslandsdienstreisen VIII. Wegegeld (Übergangsbestimmung) IX. Pauschalierung X. Pfändbarkeit Lehrlinge I. Rechtsnatur des Lehrvertrags II. Abschluss und Auflösung des Lehrvertrags III. Inhalt des Lehrverhältnisses A. Entgelt B. Arbeitstätigkeit C. Berufsschule und Lehrbauhof D. Entgeltfortzahlung E. Qualitätsprämie IV. Integrative Berufsausbildung V. Das Arbeitsverhältnis nach der Beendigung des Lehrverhältnisses Verschiedenes I. Bauarbeiterschutzverordnung II. Mitnahme von Baustoffen und von Abfällen III. Rechte der Gewerkschaft IV. Betriebsversammlung V. Weiterbildung für Berufskraftfahrer

6 12. Weihnachtsgeld I. Allgemeines II. Anspruch bei aufrechtem Arbeitsverhältnis III. Anspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Anspruch des Dienstnehmers selbst B. Anspruch bei Tod des Dienstnehmers Abfertigung A. Berechnungsgrundlage für anteiliges Weihnachtsgeld Abfertigung BUAG Verjährungsbestimmungen I. Reklamation II. Gesetzliche Bestimmungen zur Verjährung III. Verfall von Ansprüchen bei aufrechtem Dienstvertrag IV. Verfall von Ansprüchen aus einem beendeten Dienstverhältnis Lösung des Arbeitsverhältnisses I. Arbeitsrechtliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Beendigung des Probedienstverhältnisses B. Kündigung C. Austritt und Entlassung D. Einvernehmliche Auflösung E. Arbeitsrechtliche Rechtsfolgen der Auflösung F. Fehlerhafte Auflösung G. Auflösung eines Lehrvertrags H. Tod II. Arbeitsmarktpolitische Regelungen Arbeitsgemeinschaften I. Rechtsnatur der Arbeitsgemeinschaft II. Arbeitnehmer Schlussbestimmungen I. Zur historischen Entwicklung II. Laufzeit des Kollektivvertrags III. Günstigere Bestimmungen

7 Anhang Vertragsmuster Zusatzkollektivverträge Schulungsunterlage Auszug aus der Richtlinie zur Förderung der betrieblichen Ausbildung von Lehrlingen gemäß 19c BAG Kollektivvertrag für Angestellte der Baugewerbe und der Bauindustrie 1. Vertragschließende Geltungsbereich I. Gesetzliche Grundlagen II. Räumlicher Geltungsbereich III. Persönlicher Geltungsbereich A. Arbeitnehmer Begriff und Abgrenzungsfragen B. Leitende Angestellte C. Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder D. Direktoren und Prokuristen IV. Fachlicher Geltungsbereich V. Zeitlicher Geltungsbereich VI. Kollision von Kollektivverträgen Geltungsdauer I. Laufzeit des Kollektivvertrags II. Kündigung von Angestellten Anstellung I. Schriftlicher Dienstvertrag II. Dienstzettel bei Vertragsabschluss A. Gesetzliche Bestimmungen zum Dienstzettel B. Ergänzende kollektivvertragliche Bestimmungen III. Dienstzettel für Auslandsdienstreisen Einstellungsbeschränkung I. Einstellungsgebote II. Lehrlinge III. Arbeitsgemeinschaften

8 6. Arbeitszeit I. Bestimmungen für alle Arbeitszeitmodelle A. Gesetzliche Rechtsquellen B. Arbeitszeit C. Pausen und Ruhezeiten D. Höchstarbeitszeit E. Ausnahmen von den gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen F. Lage der Arbeitszeit G. Gleitende Arbeitszeit H. Schlechtwetter I. Aufzeichnungspflicht II. Arbeitszeitmodelle (flexible Arbeitszeit) A. Grundmodell B. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit C. Kurze/lange Woche D. Viertagewoche III. Sonderbestimmungen für Lehrlinge und Minderjährige IV. Schicht a. Andere Verteilung der Normalarbeitszeit I. Voraussetzungen für die Anwendung des Modells II. Aufbau des Zeitguthabens III. Abbau des Zeitguthabens IV. Schichtarbeit b. Arbeitszeiteinteilung kurze/lange Woche I. Voraussetzungen für die Anwendung des Modells II. Kurze/lange Woche c. Dekadenarbeit I. Gesetzliche Grundlage II. Kollektivvertragliche Regelung Aufzahlungen für Überstunden-, Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Schichtarbeit I. Überstunde und Mehrstunde A. Mehr- und Überstunden B. Teilzeit C. Anordnung von Überstunden

9 D. Entlohnung von Mehr- und Überstunden E. Geltendmachung II. Sonntagsarbeit III. Feiertagsarbeit IV. Nachtarbeit V. Schichtarbeit VI. Abgabenrechtliche Behandlung Beschäftigungsgruppeneinteilung I. Systematischer Aufbau der Bestimmungen zur Entlohnung A. Gesetzliche Bestimmungen B. Kollektivvertragliche Bestimmungen II. Einordnung in eine Beschäftigungsgruppe A. Beschäftigungsgruppen B. Allgemeine Voraussetzungen für die Eingruppierung C. Berufsbezeichnungen D. Mischverwendung Begriffsbestimmungen I. Systematische Stellung des II. Vordienstzeiten III. Einzelfälle A. Gehilfen (A2) Fachkräfte (A3) B. Fakturanten (A2) Sekretärinnen (A3) C. Bautechniker (A3) Bauleiter (A4) D. Meister und Poliere IV. Verfallsbestimmung Nichteinstufung als Bauleiter Gehaltstafel I. Beschäftigungsgruppen II. Gruppenalter Vordienstzeiten A. Zeiten beim aktuellen Arbeitgeber B. Vordienstzeiten III. Mindestgrundgehaltstafel Höhe der Entlohnung I. Berechnung des kollektivvertraglichen Mindestgehalts A. Gruppenzugehörigkeit und Gruppenalter B. Erhöhung des Gehaltes beim KV-Abschluss

10 C. Vorrückung in eine höhere Beschäftigungsgruppe D. Zeitvorrückung in derselben Beschäftigungsgruppe ( Biennalsprung ) II. Gehalt bei Ein- oder Austritt während des Monats Weihnachtsgeld und Urlaubszuschuss (13. und 14. Gehalt) I. Allgemeines II. Anspruch bei aufrechtem Arbeitsverhältnis A. Bemessungsgrundlage B. Fälligkeit C. Höhe D. Anrechnung überkollektivvertraglicher Leistungen III. Anspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Abfertigung im Todesfall I. Gesetzliche Regelung A. Arbeitsrechtliche Regelung B. Unterhaltsrechtliche Fragen C. Erbrechtliche Fragen II. Kollektivvertragliche Regelung III. Abgabenrechtliche Behandlung a. Abfertigung bei Vollendung des 65. Lebensjahre bei Männern und des 60. Lebensjahres bei Frauen I. Anwendungsbereich II. Kollektivvertragliche Regelung b. Rücktrittsmöglichkeit bei Übertritt in MVK Arbeit unter besonderen Erschwernissen I. Erschwernisse A. Arbeitsrechtlich B. Abgabenrechtlich II. Bildschirmarbeit Pauschalentgelt I. Bestimmungen für alle Pauschalen II. Überstundenpauschale III. Abgabenrechtliche Bestimmungen

11 16. Bauzulage I. Allgemeines zu den Sondererstattungen II. Bauzulage arbeitsrechtlich III. Bauzulage abgabenrechtlich Trennungsgeld I. Arbeitsrechtlicher Anspruch A. Grundanspruch B. Höhe II. Abgabenrechtliche Behandlung A. Lohnsteuer B. Sozialversicherung und andere Abgaben Unterkunft I. Arbeitsrechtlicher Anspruch II. Abgabenrechtliche Behandlung Heimfahrten I. Gemeinsame Bestimmungen für Fahrtkosten und Reisetage II. Fahrtkosten A. Arbeitsrechtlich B. Abgabenrechtliche Behandlung III. Reisetage Fahrtauslagen für die tägliche Fahrt zum und vom Arbeitsplatz I. Arbeitsrechtlich A. Grundanspruch B. Höhe II. Abgabenrechtliche Behandlung III. Zulässigkeit von Versetzungen Wegegeld I. Arbeitsrechtlicher Anspruch II. Abgabenrechtliche Behandlung Reisekostenentschädigung I. Dienstreisebegriff II. Fahrtkosten A. Arbeitsrechtlicher Anspruch

12 B. Abgabenrechtliche Behandlung III. Sonstige Aufwendungen IV. Reisetaggeld A. Arbeitsrechtlicher Anspruch B. Abgabenrechtliche Behandlung V. Übernachtungsgeld A. Arbeitsrechtlicher Anspruch B. Abgabenrechtliche Behandlung VI. Dienstreisestunden A. Arbeitsrechtlicher Anspruch B. Abgabenrechtliche Behandlung a. Entsendung zu Auslandsdienstreisen I. Dienstzettel II. Anwendung des Kollektivvertrags im Ausland Arbeitsverhinderung I. Krankheit II. Sonstige Dienstverhinderungsgründe a. Kündigung wegen lang dauernder Krankheit Urlaub Anrechnung von Vordienstzeiten Zusatzurlaub I. Anrechnung von Vordienstzeiten und Ausbildungszeiten II. Zusatzurlaub a. Anrechnung des Karenzurlaubes ( 15 Mutterschutzgesetz) I. Gesetzliche Regelung II. Kollektivvertragliche Regelung b. Karenz und Kinderbetreuungsgeld I. Gesetzliche Regelung II. Kollektivvertragliche Regelung c. Qualitätsprämie für Lehrlinge Diensterfindungen Sonstige Bestimmungen I. In-Kraft-Tretens-Bestimmungen II. Abweichende Regelungen in anderen Rechtsquellen

13 A. Gesetzesänderung ohne Anpassung einer Bestimmung im KV B. Günstigkeitsprinzip Schlichtung von Streitigkeiten Aufhebung geltender Vorschriften Anhang Vertragsmuster Zusatzkollektivvertrag Beschäftigungsgruppeneinteilung KV-Stundenlöhne Stichwortverzeichnis