Gemeinderat Zachenberg

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1 Gemeinderat Zachenberg 31. Sitzung vom im Verwaltungsgebäude der VG Ruhmannsfelden, Am Rathaus 1 Mitglieder des Gemeinderates Zachenberg: anwesend: Abwesenheitsgrund: Vorsitzender: Dachs Michael, Erster Bürgermeister Artmann Josef, Zweiter Bürgermeister Pfeffer Anita, Dritte Bürgermeisterin Dachs Hans Ernst Alois Ertl Georg Gruber Franz Koppera Hans Niedermeier Siegfried....entschuldigt Oischinger Markus Penn Johann Penn Regina Radlbeck Rudolf Riedl Hans Simeth Johann sen. Niederschriftführer: Muhr Ernst Verw.-Angestellter Außerdem anwesend: Pressevertreterin Frau Deiser 2 Zuhörer Beginn: Ende: 19:00 Uhr 21:10 Uhr

2 Gemeinderat Zachenberg Tagesordnung der Sitzung vom Zu Top N1 wurde gem. Art. 52 Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 2. Nachrücker Markus Oischinger 2.1 Vereidigung 2.2 Ausschussbesetzung etc. 3. Stellungnahme zu Baugesuchen 4. Bebauungsplan Nr. 1A WA Giggenried Deckblatt Nr. 10 (Billigungs- und Satzungsbeschluss) 5. Unterstützung für den Tierschutzverein Zwiesel Regen Viechtach e.v. 6. Zinsfortschreibung Kommunaldarlehen 7. Antrag Waschinger auf Wegenutzung und Aufschotterung 8. Bekanntgabe Eilhandlung Schneepflug 9. Bericht des Vorsitzenden über laufende Maßnahmen und Angelegenheiten der Gemeinde - Wünsche und Anfragen ÖFFENTLICHE SITZUNG

3 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Anwesend: 14 / kein Beschluss Vorsitzender Erster Bürgermeister Dachs eröffnet die anberaumte Sitzung des Gemeinderates Zachenberg und begrüßt die erschienenen Gemeinderatsmitglieder, Frau Deiser von der Presse, Herrn Muhr von der Verwaltung sowie die anwesenden Zuhörer. Der Vorsitzende stellt nach vorschriftsmäßiger Ladung unter Anwesenheit der Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates Beschlussfähigkeit nach Art. 47 Abs. 2 GO fest. Gegen die Tagesordnung, sowie gegen die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung vom werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift, die mit der Ladung zugestellt wurde, gilt somit gem. Art. 28 GeschO als genehmigt. 2. Nachrücker Markus Oischinger 2.1 Vereidigung Anwesend: 14 / kein Beschluss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Herr Markus Oischinger als Ersatzmann der CSU in den Gemeinderat Zachenberg nach. Gemäß Art. 31 Abs. 5 GO, wird Herr Markus Oischinger durch den Ersten Bürgermeister Dachs für das Amt als ehrenamtliches Gemeinderatsmitglied vereidigt. Der Eid lautet wie folgt: Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe. 2.2 Ausschussbesetzung Nachrücken in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ruhmannsfelden

4 Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Hans Riedl als Verwaltungsrat in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ruhmannsfelden nach. Als Stellvertreter wird wie bisher Gemeinderat Johann Simeth bestellt Nachrücken in den Rechnungsprüfungsausschuss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Markus Oischinger in den Rechnungsprüfungsausschuss nach Nachrücken als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Markus Oischinger als stellvertretendes Mitglied in den Finanzausschuss nach Nachrücken als stellvertretendes Mitglied im Grundstücks- und Bauausschuss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Markus Oischnger als stellvertretendes Mitglied in den Grundstücks- und Bauausschuss nach Nachrücken als stellvertretendes Mitglied im Fremdenverkehrsausschuss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Markus Oischinger als stellvertretendes Mitglied in den Fremdenverkehrsausschuss nach Nachrücken als stellvertretendes Mitglied im Jugend- und Vereinsausschuss Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Rudolf Plötz rückt Gemeinderat Markus Oischinger als stellvertretendes Mitglied in den Jugend- und Vereinsausschuss nach.

5 3. Stellungnahme zu Baugesuchen 3.1 Bauvorhaben Greindl Josef und Michaela, Giggenried, Dorfstraße 22, Zachenberg Gdl.BV.Nr.: 03/2011 Bauherr: Greindl Josef und Michaela, Giggenried, Dorfstraße 22, Zachenberg Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienwohnhauses Bauort: Zachenberg, Giggenried, Am Sonnenhügel, Fl.Nr. 1490/1 Gemarkung Zachenberg Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes ( 30 Abs. 1 BauGB) mit der Bezeichnung WA Giggenried. Gebietsart nach der BauNVO: Allgemeines Wohngebiet. Das Bauvorhaben entspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Das Vorhaben liegt in der Erschließungszone des Naturparkes Bayer. Wald. Zufahrt: in angemessener Breite an öffentlicher Verkehrsfläche. Wasserversorgung: zentrale Wasserversorgung. Abwasserbeseitigung: Kanalisation im Mischsystem. Nach Bekanntgabe der baurechtlichen Tatbestände sowie Durchsicht der Lageund Detailpläne wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 3.2 Bauvorhaben Bauer Alfred, Hauptstraße 21, Zachenberg Gdl.BV.Nr.: 04/2011 Bauherr: Bauer Alfred, Hauptstraße 21, Zachenberg Bauvorhaben: Einbau eines Büroraumes in die bestehende Scheune Bauort: Zachenberg, Hauptstraße 21, Fl.Nr. 266/1 Gemarkung Zachenberg Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes ( 30 Abs. 1 BauGB) mit der Bezeichnung WA/MI Zachenberg. Gebietsart nach BauNVO: Allgemeines Wohngebiet. Das Bauvorhaben entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Es sind deshalb folgende Befreiungen nach 31 Abs. 2 BauGB erforderlich: 1. Baugrenzen, Dachneigung 2. Sonstige Befreiungen, soweit für die Genehmigung erforderlich Das Vorhaben liegt in der Erschließungszone des Naturparkes Bayer. Wald. Zufahrt: in angemessener Breite an öffentlicher Verkehrsfläche. Wasserversorgung: zentrale Wasserversorgung. Abwasserbeseitigung: Kanalisation im Mischsystem.

6 Nach Bekanntgabe der baurechtlichen Tatbestände sowie Durchsicht der Lageund Detailpläne werden die erforderlichen Befreiungen und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 4. Bebauungsplan Nr. 1A WA Giggenried Deckblatt Nr. 10 (Billigungs- und Satzungsbeschluss) Nach Behandlung der Hinweise und Mitteilungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB beschließt der Gemeinderat Zachenberg weiter: 1. Die notwendigen Ergänzungen, Hinweise und Änderungen sind im Bebauungsplan zu berücksichtigen. 2. Das vom Büro Josef S. Brunner, Schulstraße 23, Ruhmannsfelden, ausgearbeitete Deckblatt Nr. 10, in der Fassung vom wird gebilligt und als Satzung beschlossen. 3. Die Verwaltung wird angewiesen, das weitere Verfahren (Antrag auf Genehmigung) fortzuführen, sobald die Notarurkunde bezüglich der Ausgleichsflächen vorliegt. Die Zusammenfassung der Stellungnahmen ist dieser Sitzungsniederschrift als Anlage 1 zu TOP 4 beigefügt. 5. Unterstützung für den Tierschutzverein Zwiesel Regen Viechtach e.v. Anwesend: 14 / Dafür: 13 / Dagegen: 1 Dem Gemeinderat wurde das Schreiben des Landrates Heinz Wölfl vom mit der Ladung versandt. Darin wird um finanzielle Unterstützung des Tierschutzvereines Zwiesel Regen Viechtach e. V. gebeten, da durch den Bau einer Wasser- und Abwasseranlage für das Tierheim Pometsau Kosten in Höhe von ,82 entstanden sind. Auf Grund des Aufteilungsvorschlages (berechnet nach Einwohnern) würden auf die Gemeinde Zachenberg Kosten in Höhe von 404,68 entfallen. Es wird ein einmaliger Zuschuss lt. Aufteilungsvorschlag des Landkreises Regen in Höhe von 404,68 für die Errichtung der Wasser- und Abwasseranlage für das Tierheim Pometsau gewährt vorbehaltlich der Zustimmung der übrigen Landkreisgemeinden. 6. Zinsfortschreibung Kommunaldarlehen

7 Für das Darlehen Nr der Sparkasse Regen-Viechtach endet am die Festzinsvereinbarung. Das Darlehen wurde im Jahr 2000 mit ursprünglich DM zur Finanzierung des Vermögenshaushalts 1999 aufgenommen. Darlehensrest zum : ,12 Zinssatz bisher: 3,39 % bei 5 Jahren Zinsbindung. Angebote für die Prolongation des Darlehens: Zinssätze in % bei einer Laufzeit von Geldinstitut 1 Jahr 3 Jahre 5 Jahre 10 Jahre Sparkasse 1,79 2,48 2,96 3,59 Regen-Viechtach GenoBank Donau Wald eg 1,75 2,65 2,95 über DG-Hypothekenbank Bonnfinanz über HypoVereinsbank Rosenheim - 2,50 2,98 3,63 Restlauf zeit 3,63 4,04 bis 2039 Der Gemeinderat Zachenberg beschließt folgende neue Zinsvereinbarung: Zinsfestschreibung für 10 Jahre bei der Sparkasse Regen-Viechtach mit einem Zinssatz von: 3,59 % Die weiteren Konditionen wie bisher: Tilgung halbjährlich zum u Annuitätsrate: ,20 7. Antrag Waschinger auf Wegenutzung und Aufschotterung Dem Gemeinderat wurde mit der Ladung das Schreiben der Fa. Waschinger Quarzund Schotterwerk GmbH & Co. KG, Berghäuser 1, Regen, versandt. Darin stellt sie Antrag auf Wegenutzung und Aufschotterung des gemeindeeigenen Waldweges, Fl.Nr. 2056/2 Gemarkung Zachenberg. Um diesen Waldweg mit LKW befahren zu können, würde die Fa. Waschinger den Weg auf eigene Kosten aufschottern und für die Zeit der Nutzung auch instand halten. Von den beiden betroffenen Grundstückseigentümern der Grundstücke FlNr u (Stefan Kopp, Fratersdorf) und Fl.Nr (Bauer Friedrich, Zuckenried) wurde von der Fa. Waschinger bereits die Zustimmung eingeholt. 7.1 Befürwortung des Antrages mit Befristung Anwesend: 10 / Dafür: 4 / Dagegen: 10 Dem Antrag der Fa. Waschinger auf Wegenutzung und Aufschotterung des Waldweges, Fl.Nr. 2056/2 wird befristet zugestimmt. Der Antrag ist somit mit o. g. Stimmenverhältnis abgelehnt. 7.2 Befürwortung des Antrages ohne Befristung Anwesend: 14 / Dafür: 10 / Dagegen: 4

8 Dem Antrag der Fa. Waschinger auf Wegenutzung und Aufschotterung des Waldweges, Fl.Nr. 2056/2 wird ohne Befristung zugestimmt. Wie beantragt, ist der Weg auf Kosten der Fa. Waschinger aufzuschottern. 8. Bekanntgabe Eilhandlung Schneepflug Anwesend: 14 / kein Beschluss Folgende Angebote für die Anschaffung eines Schneepfluges wurden eingeholt: Baywa Bezeichnung Preis Hydrac Vorführ - Schneepflug CITYLINE (- Sommerrabatt) -200,00 Gesamtpreis (inklusive Gleitschuhe) Preissteigerung % Neuer Schneepflug 10% Beutelhauser und Bassewitz Bezeichnung Preis Schmidt Schneepflug Tarron ,50 (zzgl. Gleitschuhe) 270,00 (mit Gleitschuhen) ,50 Rabatt im Februar - 4% -511,68 (Preis mit 4% Rabatt) ,82 Rabatt im März - 2% (von ,50 ) -255,85 (Preis mit 2% Rabatt) ,97 Preissteigerung 2011?

9 Der Schneepflug wurde dann im Rahmen einer Eilhandlung durch den Ersten Bürgermeister bei der Fa. BayWa zum Bruttopreis in Höhe von ,00 EUR angeschafft. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis. 9. Bericht des Vorsitzenden über laufende Maßnahmen und Angelegenheiten der Gemeinde Wünsche und Anfragen Anwesend: 14 / kein Beschluss 9.1 BM Dachs: Sitzung vom TOP 6.4 Anfrage 3. Bgm. Pfeffer wegen Bewegungsmelder zum Eingang Gartenbauverein. Der Bauhof stellte bei Dienstbeginn während des Räumdienstes fest, dass das Licht nicht brennt. Der Sensor reagiert nur auf bewegliche Sachen in einem gewissen Umkreis. Das Ortsschild Köckersried wird von Ernst Alois mit einer Folie beklebt. TOP 5. Die Kosten der Gemeinde belaufen sich lt. Kämmerer für die Kindertagespflege Neumeier Florian auf ca /Jahr. Es erfolgt vom LA eine Abrechnung nach tatsächlich geleisteten Betreuungsstunden. Bericht Für den Hochleistungslüfter der FF Zachenberg wurden nochmals 3 Angebote (Fa. Sturm, Leader-Lüfter 1.749,30 kein Skonto; Fa. Kilian Ramfan-Lüfter GF ,05 ) eingeholt. Nach Preisverhandlung mit der Fa. Furtner + Ammer Landau wurde der für 1.808,80 angebotene Rosenbauer-Lüfter nach Skontierung auf 1.697,50 bestellt. (Preisangebot incl. MwSt. 3% Skonto). Der Mannschaftsbus der FF Zachenberg wurde am 28. Januar ausgeliefert. Lt. Kämmerer entstanden insgesamt Mehrkosten von Brutto. (Mehrkosten durch Arbeitsscheinwerfer für die Heckkonsole 2.150, Minderung Heckausbau, Minderung Funkgerät lt. Angebot v auf usw.) Die Stadt Regen hat die dringlich erforderlichen Umbaumaßnahmen im Kindergarten March durchgeführt. Die Gesamtmaßnahme, die ursprünglich im Umfang von ca geplant war, wurde nicht durchgeführt, da die Diözese eine Investitionsbeteiligung für den Kindergarten an einem kommunalen Gebäude ablehnte. Es wurden von der Stadt Regen nur die dringlichst erforderlichen Umbaumaßnahmen im Hinblick auf Brandschutz und Sicherheit durchgeführt. Es entstanden Gesamtkosten von ,17. Die Gesamtkosten wurden nach dem prozentualen Anteil der bedarfsanerkannten Plätze abgerechnet. Von den insgesamt 50 Plätzen hat die Gemeinde Zachenberg 12 Plätze bedarfsanerkannt (Teisnach 10), dies

10 entspricht einem Anteil von 24% und somit Kosten von 6.662,92 (Teisnach 5.552,43 ). Vom BayGT Kreisverband Regen wurde eine gemeinsame Resolution der Bürgermeister des Landkreises Regen an Herrn Ministerpräsident Seehofer zum Gutachten des Zukunftrates verfasst. Der alte Beilhackschneepflug PV 26/3, Bj 1983 wurde zu einem Preis von an Herrn Wiese aus Thurmannsbang verkauft, ebenso der Schmidtschneepflug MF 3.3 Bj zum Preis von Die Küpper-Gummischürfleisten wurden an Hans Lauerer zum Preis von 450 verkauft. Das LA informierte die Gemeinde, dass es zu erheblichen Verzögerungen bei der Auszahlung der beantragten Zuschüsse für Kleinkläranlagen kommt. Durch die schlechteren Förderbestimmungen 2011 ergab sich vsl. ein Förderstau, der erst in einigen Jahren abgebaut werden kann. Von der Gemeinde Zachenberg sind 13 Hauseigentümer mit einer Fördersumme von betroffen. Für einige Antragssteller ist es ärgerlich, da sie teilweise Kredite in Anspruch nahmen. Von den VG-Bürgermeistern wurde über diese Verzögerungen auch an Herrn Minister Brunner ein Brief verfasst. Am fand wegen dem Gewebegebiet noch eine Besprechung mit Herrn Bielmeier statt. Es ging um die Stellungnahmen der Fachstellen. Ein Grünordnungsplan, Umweltbericht und Lärmschutzbericht wird gefordert und es werden 3 Angebote von Architektenbüros eingeholt. Am fand eine Präsentation der Gäste-Onlinebefragung für das Arberland.de statt. Am war eine Infoveranstaltung über aktuelle Maßnahmen und Projekte des Tourismusverbandes Ostbayern, wie E-Bike, Online-Buchung und Incoming-Agentur. ALE Am 03. März findet um 19 Uhr eine Vorstandschaftssitzung der TG Zachenberg statt. Thema: Auftragsvergabe für die Baumaßnahmen 2011, anschließend ist die Dorfversammlung wegen der Dorferneuerung Zachenberg. Arbeiten des Bauhofes Winterdienstarbeiten durchgeführt Schmidt-Schneepflug wurden Bleche eingeschweißt Ausbessern von Schlaglöchern mit Kaltasphalt Wasseruhren eingebaut Für den LKW-Anhänger Rungen und Bleche zusammengebaut 9.2 GRìn Pfeffer: Fragt nach dem Sachstand Forststraße Ketzerweg. BM Dachs: Lt. Frau Paukner von der Forstdienststelle haben noch nicht alle Grundstückseigentümer unterschrieben.

11 9.3 GR Dachs: Fragt nach dem Sachstand Buswartehäuschen an der Dietzberger Straße. BM Dachs Vom Ingenieurbüro Moosbauer wird derzeit die Planung erstellt und ausgeschrieben. Die Entscheidung trifft dann das ALE. Teilt mit, dass der Containerplatz in Giggenried evtl. nicht verblendet werden sollte. Bittet darum, zukünftig die Überstunden der Bauhofmitarbeiter nicht mehr im öffentlichen Teil des Sitzungsprotokolls festzuhalten. 9.4 GR Gruber: Fragt an, wann das Pflaster vor dem Feuerwehrgerätehaus in Triefenried wieder gerichtet wird. BM Dachs: Wird im Frühjahr vom Bauhof erledigt. 9.5 GR Artmann: Regt an im nächsten Jahr anlässlich des 70. Jahrestages einen Gedenkstein für den während des 2. Weltkrieges hingerichteten Polen bei der Eisernen Brücke zu errichten. BM Dachs: Hierzu soll evtl. ein Steinmetz beauftragt werden. 9.6 GR Ertl: Teilt mit, dass die Waldbauern aufgefordert werden sollten, Bäume nicht mehr auf der Straße zu schleifen, sondern in der Wiese. BM Dachs: Dies sollte im Gmoa-Bladl veröffentlicht werden. ENDE DER ÖFFENTLICHEN SITZUNG