Lernzettel Politikarbeit Nr.1

Transkript

1 Grundlagen der Demokratie 1. Herrschaft des Volkes - Alle Gewalt geht vom Volk aus. Dies äußert sich in Wahlen und Legitimationen - Keine Einzelperson kann alleinige Macht haben 2. Alternative zu Monarchie und Aristokratie - Es gibt keinen Herrscher, der aus den königlichen Reihen hervorgeht - Man kann nicht in das Amt hineingeboren werden - Es geht nicht nach Klassenstand und sozialer Schicht 3. Direkte Demokratie - Das Volk führt direkt Entscheidungen aus, bsp. Volksentscheide, wie in der Schweiz 4. Repräsentative Demokratie - Das Volk wählt Vertreter, die seine Intressen vertreten, und so die Meinung des Volkes repräsentieren 5. Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk (Lincoln) - Das Volk hat die Kontrolle über sich selbst in der Hand - Kein anderer kann über sie bestimmen und ihnen Regeln auferlegen - Das Volk entwirft seine eigenen Regeln, nach denen es sich richten will (Gesetze) - Das Volk ist sein eigener Richter und entscheidet darüber, was mit denjenigen getan werden soll, die gegen die gemeinsamen Regeln verstoßen haben. 6. Auffasung von Demokratie - Es gibt keine eindeutige Definition für Demokratie - Daher wird Demokrtaie von versachiedenen Institutionen unterschiedlich aufgefasst - Bspspielsweise verstanden sich auch die DDR sowie das Hitler-Regime als eine demokratischer Vereinigung und haben versucht ihr Konzept mit der Demokratie zu legitimiern 7. Volkssouveränität - Das Volk behält immer die Macht, darüber zu entscheiden, wer ihre macht vertreten soll, und ihm gegebenfalls seine Legitimation zu entziehen. - Das Volk bleibt immer Inhaber der Staatsgewalt 8. Prinzipien der Wahl a) Frei - Keiner darf dazu gezwungen werden, zu wählen oder etwas zu wählen, was nicht seinem Wunsch entspricht. - Der Wähler darf während der Wahl nicht beeinflusst werden b) Geheim - Der Wählerwunsch muss so auszuführen sein, dass niemand außer dem Wähler die Wahl einsehen kann. c) Allgemein - Jeder, der die Wahlkriterien (Alter, Wohnsitz, Staatsangehörigkeit,...) erfüllt, muss zur Wahl zugelassen werden d) Periodisch wiederkehrend - Gewählt wird in vorher festgelegten und unveränderbaren Zeitabständen e) Gleich - Jede Stimme hat das selbe Gewicht 1

2 - Einkommen, Wohlstand oder sozialer satnd haben keine Auswirkungen auf den Stimmenwert. f) Direkt - In Deutschland werden die Abgeordneten/Repräsentatnten direkt gewählt und nicht wie beispielsweise in den USA über Wahlmänner 9. Kontrolle der Regierung a) Bundestag - Zustimmung des Bundestages wird für ein Gesetz benötigt b) Bundesrat - Manche Gesetze benötigen auch die Zustimmung vom Bundesrat c) Misstrauensvotum - Gibt es im Bundestag eine große Mehrheit dafür, der Regierung ihre Legitimation zu entziehen, so kann durch ein Abstimmung mit 2 -Mehrheit die Regierung abgewält und 3 Neuwahlen ausgerufen werden. d) Kontrollausschuss - Ist der Bundestag der Ansicht, dass die regierung nicht nach dem Willen des Volkes handelt oder gegen ihre eigenen Gesetze verstößt, so kann es einen Kontrollausschuss einrichten, der den Vorwürfen nachgeht und am Ende ein Urteil fällt. e) Medien - Durch die Repräsentation nach außen wird ein großer Druck auf die Legitimierten gelegt. - Durch das ständige Anwesensein von Medien können Missstände der regierung sehr schnell aufgedeckt werden, oder Meinungen durch die Medien in eine bestimmte Richtung gelenkt werden 10. Mehrheitsprinzip - Alle Entscheidungen können nur mit einer mehrheitlichen Legitimation des Volkes bzw. deren Vetretern in Kraft treten - Entscheidungen, die von einer Minderheit getrofen wurden sind daher nicht akzeptabel. - Das Mehrheitsprinzip ist darauf ausgelegt, dass die Entscheidungen immer so getroffen werden, dass die Mehrheit auch damit zufrieden, da es sonst nach den nächsten Wahlen neue Mehrheitsverhältnisse geben würde, die andere Entscheidungen mit sich bringen würden. 11. Rechtsstaatsprinzip - Schutz der politischen und persönlichen Freiheit - Staatliches Handeln ist an das gesetz gebunden - Gewaltenteilung - Einhaltung der Grundrechte - Aus Verfassungsstaatlichkeit folgt Verfassungsgerichtsbarkeit - Unabhängigkeit der Richter - Gleichheit vor dem Gesetz - Freiheitsrecht 12. Gewaltenteilung - Die Staatsgewalten Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt) sind voneinander linear unabhängig - Die Legislative wird in Deutschland durch die Bundesregierung, die Exekutive durch den Bundestag und die Judikative durch das Bundesverfassungsgericht vertreten. - Keine dieser Institutionen ist dabei von einer anderen abhängig. 2

3 - Diese Unabhängigkeit dient gleichzeitig als gute Kontrollfunktion, da jede Instanz immer ein Veto einlegen kann, ohne dabei unter Druck von den anderen Instanzen gesetzt zu werden. - Keine Institution darf soviel Macht erlangen, dass es eine andere unterdrücken kann und sie somit vollständig auslöscht. 13. Menschen- und Bürgerrechte - Der Staat muss die Menschenrechte und Bürgerrechte wahren - Diese sollen die Menschen davor bewahren dem Staat willkürlich ausgeliefert zu sein - Auch wenn Legislative, Exekutive und Judikative eine Meinung haben, soll verhindert werden, dass gegen die persönlichsten Rechte der Bürger vorgegangen werden kann. - Eine Instanz darf nie soviel macht bekommen, dass sie diese rechte außer Kraft setzen kann 14. Unabhängigkeit der Gerichte - Die Gerichte sind in keiner Weise von den anderen Instanzen abhängig und nur dafür da, darüber zu urteilen, welche Strafen jemanden im Maße des Gesetzes bei einem Verstosß gegen das Gesetz auferlegt werden. - Die Richter sollen unabhängig von Zugehörigkeiten (bsp. Parteien, Religion,.. ) urteilen - Die Richter dürfen nicht durch Begünstigungen in ihrer Funktion bestochen werden. - Diese Unabhängigkeit ist auch in Art. 20 GG festgelegt. 15. Opposition - Die Opposition ist die parteiliche Alternative zur bestehenden regierung - Sie kann sich sowohl als kompetetiv (Hindernde Opposition), aber auch als kooperativ (fördernde Opposition) zeigen. 16. Pluralismus - Pluralismus bedeutet das Zulassen von unterschiedlichen Meinungen und deren Akzeptanz. - In Verbindung dazu steht die Meinugsfreiheit - Nur eine Parteinvielfalft kann unterschiedliche Meinungen im Parlament vertreten - Diese Partein müssen sich also, solnage sie nach demokratischen Grundsätzen handeln zusammenfinden dürfen, um ihr Konzept auszuarbeiten und der Öffentlichkeit vorzustellen. 17. Staatlich unabhängige Organe der Öffentlichen Meinung - Keine Zensur der Medien - Bildung von Gewerkschaften - Möglichkeit der freien Bildung 18. Spannungsverhältnis - Konflikt zwischen unterschiedlichen Ansichten - Konflikt zwischen Mehrheitsprinzip und Rechtsstaatsprinzip - Mehrheitenwunsch contra Minderheitenschutz - Abwägung der Sozialstaatlichkeit 19. Einheit contra Pluralismus - Kompromisslösungen zwischen vielen Meinungen finden - Bei verlust der Pluralität gehen wichtige Idee verloren und nur eine Fraktion trifft die Entscheidungen über das Volk - Ohne einen gewissen Punkt an Einheit kann aber auch nie eine Mehrheit für etwas gefunden werden, um es dem Willen des Volkes zu legitimieren 3

4 - Ein Kompromiss viler muss möglichst viele Meinungen unter sich vereingigen 20. Föderalismus - Die Gesamtgewalt wird in viele Teilgewalten mit lokalen Elementen aufgeteilt - In Deutschland erfüllen die Bundesländer das Prinzip des Föderalismuses - Sie geben nicht ihre gesamte Gewalt an die Bundesgewalten ab, sondern behalten einen Teil an Souveränität, der es ihnen ermöglicht in bestimmten Bereichen selbst Entscheidungen zu treffen. Demokratietheorie von Thomas Hobbes - Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf - Hobbes geht vom Naturzustand, in dem sich jeder Mensch befindet, aus o Im Naturzustand leben die Menschen ohne Gesetze und ohne Staat und somit darf jeder alles beanspruchen o Es herrscht somit Anarchie o Jeder Mensch führt einen Krieg jeden anderen Menschen - Gründe hierfür sind Ruhmsucht und die Veranlagung zur Boshaftigkeit - Der Mensch fürchtet Konkurrenz, hat ein grundsätzliches Misstrauen - Dieses stellt einen Konflikt dar und verhindert somit den Frieden - Deswegen ist es notwendig, eine übergeordnete Körperschaft zu bilden, die eben den Frieden ermöglicht o Durch einen Gesellschaftervertrag übertragen alle Menschen eben dieses Selbstbestimmungs- und Selbstverteidigungsrecht einer einzelnen Person (von Hobbes bevorzugt) oder einer Versammlung o Er geht also von einer Gewährleistung des Friedens durch eine Unterdrückung der Freiheit aus o Durch die Vereinigung entsteht ein Leviathan. [Leviathan = biblisch-mythologisches Seeungeheuer, vor dessen Allmacht jeglicher Menschlicher Widerstand zuschanden kommen muss) o Der Staat wird zum Souverän mit uneingeschränkter Gewalt und er entscheidet über Gut und Böse o Dies kann als eine Tyrannei ausgenutzt werden aber Hobbes ist davon überzeugt, dass das Oberhaupt dies nicht ausnützen wird o Somit nimmt der Staat jeden Bürger das Recht auf Freiheit zum Schutze des Volkes und zur Erstellung und Erhaltung des Friedens - Staatsabsolutismus Demokratietheorie von John Locke - Laut Locke hat jeder Mensch ein Selbsterhaltungsrecht o Jeder Mensch ist berechtigt, der Natur das zu entnehmen, um es sich anzueignen o Durch das Eintreten in eine bürgerliche Gesellschaft und somit auf einen Verzicht der Selbstjustiz kann Frieden gewährleistet werden. Mit Eintreten in die bürgerliche Gesellschaft entweicht man dem Naturzustand, und man muss die Gesetze respektieren o Es bildet sich ein Staat aus Vernunft 4

5 POLITICS o o Jedes Mitglied gibt seine natürliche Gewalt zu Gunsten der Gesellschaft auf und die Gesellschaft wird somit zum einzigen Schiedsrichter Fordert eine Gewaltenteilung: Exekutive: hat nach stehenden Gesetzen zu handeln, die die Legislative entwickelt hat Legislative: ist die höchste Gewalt, keiner in der Gesellschaft kann dem Gehorsam zur Legislative entbunden werden, da er ja selber seine eigene Stimme der legislative übertragen hat Demokratietheorie von Montesquieu - Montesquieu war vom englischen System begeistert und war somit Anhänger der konstitutionellen Monarchie - Er möchte den Königlichen Absolutismus verdrängen - Er führt eine Gewaltenteilung ein, die folgendermaßen aussah: MONARCH GERICHT - Rechtsprechend Kontrolle - Unantastbar - Lebenslang gewählt - EXEKUTIVE JUDIKATIVE Kontrolle Kontrolle ADEL - Wählt 100 Repräsentanten VOLK - Wählt 100 Repräsentanten Parlament Gesetzgebend - Repräsentanten des Adels und des Volkes - LEGISLATIVE - Hierbei ist wichtig, dass die Legislative die entscheidende Neuigkeit ist, da die richterliche Gewalt losgelöst wird von einem sozialen Stand oder Beruf, sondern vielmehr für alle zugänglich gemacht wird, um mehrere Meinungen zu vertreten. - Der Gerichtshof soll somit eine größere Bandbreite an Stimmen besitzen und eben nicht mehr standgebunden sein Demokratietheorie von Jean-Jacques Rousseau 5

6 POLITICS - Vertritt eine radikaldemokratische Auffassung, die Identität von Herrschenden und Beherrschten setzt besitzt Abscheu von der Kultur und Gesellschaft seiner Zeit und möchte diese neu (besser) formen - Sah den Naturzustand durch Freiheit und Gleichheit gekennzeichnet (wie Locke) - Laut Rousseau erfolgt der Verlust dieser Rechte nicht freiwillig sondern mündet automatisch in ein Zwischenstadium: Vergesellschaftung o Der daraus resultierende Gesellschaftsvertrag soll nicht die menschlichen Grundeigenschaften begrenzen sondern sie vielmehr als Grundrechte schützen o Der Gesellschaftsvertrag (Le Contrat sociale) versucht die Ansprüche des Staates gegenüber Einzelbürgern aber auch deren Rechte gegenüber dem Staat zu erläutern prägt den Begriff Volkssouveränität - Jeder Bürger kann seine Freiheit nur bewahren, wenn er sich gleichberechtigt an der Politik beteiligen kann, an allen Entscheidungen Volkssouveränität. - Rousseau definiert daraus die Begriffe Gesamtwille und Gemeinwille. o Gesamtwille: Privatinteresse Parteiungen und Teilvereinigungen entstehen es gibt weniger Meinungen, da sich viele Menschen zusammenschließen Es gibt weniger Unterschiede weniger allgemeines Ergebnis Bei der daraus resultierenden Entstehung zweier großen Parteiungen gibt es nur noch einen Gesamtwillen, da 2 Meinungen kein eigener Wille mehr ist o Damit das Volk die richtige Entscheidung treffen kann, ist der Gemeinwille erforderlich: Nutzen einer größtmöglichen Gruppe einer Gesellschaft Gemeinwille ist der rechte Weg; muss aber nicht zwangsweise auch der beste Weg sein Die große Zahl der kleinen Unterschiede ergibt den GEMEINWILLEN Jeder Bürger soll nur noch seine eigene Stimme vertreten, damit es eben keine Gesellschaften (Teilgesellschaften) gibt o Der Gemeinwille ist eine sittliche Gesamtkörperschaft aus der sich eine Polis / Republik eröffnet. (Polis= Sache/ Angelegenheit der Allgemeinheit, also aller) Es wird unterschieden zwischen folgenden Eigenschaften öffentlicher Personen: Demokratietheorie der Federalist Papers Aktiv: Souverän; Bürger sollen aktiv mitentscheiden Passiv: Staat; Untertanen sollen den Staat mit formen Volk: ergibt sich aus Bürgern und Untertanen - Federalist Papers sind eine Serie von Noten die die 1787 in Philadelphia entworfenen aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Kraft getretene Verfassung für eine American Union verteidigen sollte. Verfasst wurden sie von John Jay, James Madison und Alexander Hamilton, dem späteren Finanzminister der USA; sie publizierten unter dem Pseudonym Publius - Hamilton forderte eine Gewaltenteilung mit einer kraftvollen Zentralregierung o Zentralregierung war die Gesetzgebung ohne separate Länderparlamente und somit werden notwendige Entscheidungen schneller getroffen 6

7 o Amtsinhaber müssen auch an dem Amt Interesse zeigen Die Regierung muss vom Volk abhängig sein, da nur so gewährleistet wird, dass die Regierung kontrolliert wird o Trotzdem sind noch weitere Vorkehrungen notwendig: die einzelnen Organe müssen sich gegenseitig kontrollieren o Die Legislative wird auf jeden Fall dominieren, da man nicht jedem Organ die selbe Macht zustellen kann; allerdings sollte man die Legislative in 2 Kammern aufteilen, um stärkere Kontrolle zu erreichen o Dabei geht er davon aus, dass der stärkere (die stärkere Meinung) sich dursetzten wird, nach Prinzip des Darvinismus eben dies muss in der Demokratie gelöst werden. 7