Inhaltsübersicht. Was ist Wohlfahrtspflege? 1

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis IX XXIX Kapitel 1 Was ist Wohlfahrtspflege? 1 A. Wohlfahrtspflege im System der sozialen Sicherung 1 I. Einführung 1 II. Zum System der sozialen Sicherung 4 1. Die Versicherung 4 2. Die Versorgung 4 3. Die Fürsorge (Sozialhilfe) 5 III. Zur Funktion der Wohlfahrtspflege im System der sozialen Sicherung.. 6 IV. Wohlfahrtspflege zwischen Sozialpolitik und Finanzpolitik 8 B. Arbeitsgebiete 9 I. Grundsätzliches 9 II. Übersicht über die Arbeitsgebiete. 10 III. Zusammenfassung 10 C. Grundprinzipien der sozialen Sicherung und der Wohlfahrtspflege.. 11 I. Selbstverwaltung Kommunale Selbstverwaltung Selbstverwaltung der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung Das Selbstbestimmungsrecht freier Träger Selbstverwaltung als Selbstorganisation 14 II. Selbsthilfe und Selbstverantwortung 14 III. Die Selbstfindung in einer wertorientierten Wohlfahrtspflege 15 XIII

2 Kapitel 2 Die Trägergruppen und ihr Verhältnis zueinander 19 A. Trägergruppen 20 I. Freie Wohlfahrtspflege Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege 21 a) Die Arbeiterwohlfahrt 22 b) Der Deutsche Caritasverband 22 c) Das Deutsche Rote Kreuz 22 d) Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband 22 e) Das Diakonische Werk 22 f) Die Zentrale Wohlfahrtsstelle der Juden Kirchen und sonstige religiöse Gemeinschaften 23 a) Die beiden großen Kirchen 23 b) Die Freikirchen 25 c) Die orthodoxen Kirchen 25 d) Sonstige religiöse Gemeinschaften Selbsthilfeorganisationen 25 a) Grundsätzliches 25 b) Die Lebenshilfe für geistig Behinderte 26 c) Der Bundesverband für spastisch Gelähmte und andere Körperbehinderte 27 d) Der VdK 27 e) Sonstige Selbsthilfegruppen und Interessenvertretungen 28 II. Kommunale Wohlfahrtspflege Kommunen als Träger in der Wohlfahrtspflege Die kommunalen Ebenen" Kommunale Aufsicht 30 III. Staatliche Wohlfahrtspflege Der Bund Die Länder 31 IV. Stiftungen 32 V. Private Träger der Wohlfahrtspflege 34 B. Das Verhältnis der Trägerbereiche zueinander bzw. untereinander 34 XIV I. Zusammenfassen" oder Zusammenarbeiten" Stellungnahmen Zusammenfassung 37

3 II. Schwerpunkte der Zusammenarbeit Planung Durchführung von Vorhaben Und Aufgaben Finanzierung Aufsicht "Zusammenfassung 40 III. Beziehungsfelder der Zusammenarbeit Freie Träger und Kommunen 41 a) Aufgabenteilung zwischen freien und öffentlichen Trägern b) Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom c) Eine Zwischenbilanz 44 d) Pflegesätze in der Sozial- und Jugendhilfe 45 e) Krankenhausplanung und Finanzierung Freie Träger und Staat 46 a) Der Bund 46 b) Die Länder 46 c) Begleiterscheinungen staatlicher Förderungspolitik (Haushaltsrecht) 48 d) Privatschulwesen Freie bzw. kommunale Träger und Arbeitsverwaltung 51 a) Planung 51 b) Anerkennung von Einrichtungen 52 c) Institutionelle Förderung von Rehabilitationseinrichtungen d) Individuelle Förderung von Behinderten in Rehabilitationseinrichtungen Sonstige Beziehungsebenen Zusammenfassung 56 Kapitel 3 Rechtliche Grundlagen 59 A. Grundsätzliches 59 B. Bestandsgarantien 60 I. Grundgesetz einschließlich WRV 61 II. Bundessozialhilfegesetz 62 C. Funktionsgarantien und Mitwirkungsrechte 63 I. Grundgesetz 63 XV

4 II. Sozialgesetzbuch 64 III. Bundessozialhilfegesetz - 64 IV. Kinder- und Jugendhilfegesetz 65 V. Heimgesetz 65 VI. Krankenhausfinanzierungsgesetz 66 D. Finanzgarantien 66 I. Grundgesetz 66 II. Bundessozialhilfegesetz 67 III. Kinder- und Jugendhilfegesetz 68 IV. Abgabenordnung 68 E. Gesetzgebungskompetenz und Zuständigkeit für den Vollzug 71 Kapitel 4 Finanzierung n A. Finanzmittel der freien Wohlfahrtspflege 77 XVI I. Eigenmittel Ehrenamtliche Mitarbeiter Spenden Sammlungen Schenkungen, Vermächtnisse und Stiftungen Zuwendungen von nahestehenden" Organisationen Lotterien 80 a) Deutsche Behindertenhilfe (Aktion Sorgenkind e. V.) 81 b) Stiftung Hilfswerk Berlin" und Stiftung Deutsches Hilfswerk". 81 c) Glücksspirale 82 d) Allgemeine Wohlfahrtslotterien Sonderbriefmarken 83 a) Wohlfahrtsbriefmarken 83 b) Jugendmarken 83 II. Pflichtleistungen der Kommunen an die freie Wohlfahrtspflege Kostenerstattung Pflichtleistungen dem Grunde nach 84

5 III. Freiwillige Leistungen der Kommunen 85 IV. Pflichtleistungen des Staates an die freie Wohlfahrtspflege 85 V. Freiwillige Leistungen des Staates 86 VI. Kostenersatz durch Sozialleistungsträger Pflegesätze in der Sozial- und Jugendhilfe Krankenhauspflegesätze Kostenersatz durch die Arbeitsverwaltung Kostenersatz der Rentenversicherungsträger 89 VII. Freiwillige Leistungen der Sozialleistungsträger 90 B. Finanzmittel der Kommunen 90 I. Steuern Realsteuern 91 a) Gewerbesteuer 91 b) Grundsteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Örtliche Verbrauchs- und Aufwandssteuern 92 II. Beiträge und Gebühren 92 III. Kommunaler Finanzausgleich 93 IV. Umlagen 94 V. Einnahmen aus Eigenbetrieben und Stiftungen 94 VI. Pflichtleistungen des Staates 94 VII. Freiwillige Leistungen des Staates 95 VIII. Leistungen anderer Sozialleistungsträger 95 C. Finanzierung einzelner Arbeitsgebiete 95 I. Ambulante Hilfen Beratungsstellen Häusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe (Familienpflege) Leistungen der Krankenkassen für ambulante sozialpflegerische Dienste 98 II. Teilstationäre Einrichtungen Kindergärten 101 XVII

6 2. Werkstätten für Behinderte 101 a) Betriebskosten 101 b) Baukosten 102 III. Stationäre Einrichtungen Krankenhäuser 102 a) Betriebskosten 102 b) Baukosten Heime der Erziehungshilfe 103 a) Betriebskosten 103 b) Baukosten Altenheime und Altenpflegeheime 103 a) Betriebskosten 103 b) Baukosten 103 IV. Schulen und Schülerheime in freier Trägerschaft Privatschulen 104 a) Betriebskosten 104 b) Baukosten Schülerheime 105 D. Pflegesätze in Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe 105 I. Geltungsbereich 106 II. Beratungs- und Entscheidungsgremien 107 III. Verfahren 108 ' IV. Kostendeckungsprinzip und Selbstkostenberechnung Grundsätzliches Personalkosten Abschreibungen und Instandhaltungsaufwendungen 110 V. Pflegesatzarten 110 VI. Pflegesatzwesen und Heimaufsicht 111 VII. Pflegesätze in den neuen Bundesländern 112 Kapitel 5 Geistige Grundlagen und Entwicklungsstufen der Wohlfahrtspflege 113 A. Frühe geschichtliche Wurzeln und geistige Grundlagen 113 B. Der Anfang und die erste große Bewährung 115 XVIII

7 C. Die Befreiung oder Diakonie als Instrument der großen Politik" D. Zeit der Auflösung Stunde großer Persönlichkeiten I. Severinus 121 II. Benedikt von Nursia 122 III. Gregor der Große 123 IV. Zusammenfassung 123 E. Karl der Große oder Die zweite öffentliche Anerkennung" 124 F. Klöster und Spitäler 125 G. Bettel, Almosen und die guten Werke" 127 H. Die mittelalterliche Stadt und ihre Bürger I. Die Zünfte ein geschlossenes System sozialer Sicherung 132 J. Renaissance und Reformation - Zeit des Umbruchs und des Aufbruchs 134 I. Martin Luther 136 II. Johannes Calvin 137 III. Carlo Borromeo 138 K. Absolutismus und.aufklärung - Untertan und neuer Mensch" I. Pioniere der Neubesinnung Vincent von Paul Philipp Jakob Spener und August Hermann Francke Johann Heinrich Pestalozzi 141 II. Allgemeine Entwicklung vom 17. ins 19. Jahrhundert 142 L. Das 19. Jahrhundert - Erste Schritte 144 M. Neubeginn nach I. Soziale Leistungsgesetze 150 II. Träger der Fürsorge 151 XIX

8 N. Die Zeit des Nationalsozialismus 152 I. Ziele und Aufgaben der nationalsozialistischen Wohlfahrtspflege II. Wohlfahrtspflege als Teil der Rassenpflege Ideologische Grundlegung Medizinische und rechtstheoretische Grundlagen Rechtliche Grundlagen Durchführung der Zwangssterilisation Tötung von Behinderten und Kranken Wohlfahrtspflege für die Juden Heimerziehung 158 III. Die Neuorganisation der Wohlfahrtspflege Die Nationalsozialistische Volkswohlfahrt e. V Hauptamt für Volkswohlfahrt Arbeitsgemeinschaft (bzw. Reichsgemeinschaft) der freien Wohlfahrtspflege Reichszusammenschluß der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Organisation der öffentlichen Wohlfahrtspflege Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge 163 IV. Mitarbeiter Allgemeine Maßnahmen Organisatorische Maßnahmen 164 V. Die Finanzierung der freien Wohlfahrtspflege 165 O. Zweiter Neuanfang nach I. Alte Bundesländer 165 II. Neue Bundesländer 167 Kapitel 6 Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege 169 A. Grundsätzliches 169 XX I. Begriff Merkmale eines Spitzenverbandes Gesetzliche Grundlagen Interessenverbände Fragen der Abgrenzung 173

9 II. Aufgaben und Funktionen der Spitzenverbände 174 III. Umfang der Aufgaben 178 B. Die sechs Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege 181 I. Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V Selbstverständnis und Grundsatz-Programm Aufgaben Organisation und Gliederung Beziehungen zu anderen Organisationen Internationale Beziehungen Geschichte 192 a) Ausgangssituation 192 b) Die Gründung Maria Juchacz 193 c) Der Aufbau in der Weimarer Republik 195 d) Das Verbot durch die Nationalsozialisten 195 e) Wiedergründung und Ausbau nach Spezielle Einrichtungen. 197 a) Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt 197 b) Fortbildung Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 200 II. Deutscher Caritasverband e. V Selbstverständnis Aufgaben Mitgliedschaft, Aufbau und Organe 206 a) Mitgliedschaft 206 b) Aufbau 208 c) Organe Beziehungen zur amtlichen Kirche Internationale Zusammenschlüsse Geschichte 215 a) Ausgangslage 215 b) Gründung und Anerkennung Lorenz Werthmann 216 c) Der bayerische Caritasverband 220 d) Ausbau und Festigung nach e) Der Kampf gegen den Nationalsozialismus 221 f) Aufbau nach Spezielle zentrale Einrichtungen 227 a) Fortbildungs-Akademie Fortbildungsinstitute 227 b) Solidaris Treuhand-GmbH, Steuerberatungsgesellschaft 229 c) Lambertus-Verlag GmbH 229 d) Katholischer Siedlungsdienst e. V 230 e) Die Bischöflichen Werke MISEREOR und ADVENIAT Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 232 XXI

10 III. Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband e. V Grundsätze der Verbandspolitik Aufgaben und Ziele Organisation und Gliederung Beziehung zu nahestehenden Organisationen Internationale Zusammenschlüsse und Beziehungen Geschichte Spezielle Einrichtungen 245 a) Wilhelm-Polligkeit-Institut 245 b) Paritätisches Bildungswerk e. V 245 c) Union Versicherungsdienst GmbH Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 246 IV. Deutsches Rotes Kreuz e. V Selbstverständnis und Grundsätze" Aufgaben Organisation und Gliederung Beziehungen zu anderen Organisationen bzw. Institutionen Internationale Zusammenschlüsse Geschichte 259 a) Die Gründung Henri Dunant 259 b) Aufgaben in der Wohlfahrtspflege, Schwesternschaften 261 c) Neuanfang in Deutschland nach d) Die Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft 263 e) Neuanfang nach Spezielle Einrichtungen und Maßnahmen 266 a) Das Deutsche Jugendrotkreuz 266 b) Internationaler Bund für Sozialarbeit Jugendsozialwerk e. V c) Sterbegeldversicherung Verband der Schwesternschaften vom Roten Kreuz Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 270 V. Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e. V Selbstverständnis Aufgaben Organisation und Gliederung Verhältnis zur Evangelischen Kirche in Deutschland Internationale Zusammenschlüsse Geschichte 287 a) Der Aufbruch - Johann Hinrich Wichern 287 b) Widerstände und Stagnation 289 c) Der Weg in einen sozialen Rechtsstaat 292 d) Der Kampf ums Leben und ums Überleben e) Neuaufbau nach Innere Mission und Evangelisches Hilfswerk 297 XXII

11 7. Spezielle Dienste und Einrichtungen 299 a) Diakonische Akademie 299 b) Brot für die Welt 299 c) Evangelisches Siedlungswerk in Deutschland e. V d) Verlagswerk der Diakonie GmbH Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 301 VI. Zentral wohlfahrtssteile der Juden in Deutschland e. V Von der Armenhilfe zur Fürsorge Professionalisierung der jüdischen Wohlfahrtspflege Jüdische Wohlfahrtspflege im Dritten Reich Die Jahre der Improvisation Das erste Jahrzehnt Die Gegenwart ( ) Grafische Darstellung der Struktur der ZWST Zeittafel 318 C. Neue Herausforderung 320 I. Die Deutsche Einigung 320 II. Der gemeinsame Europäische Markt 323 Kapitel 7 Verfassung der kommunalen Selbstverwaltung und kommunale Spitzenverbände 329 A. Organe und Geschichte der Gemeinden und Kreise 330 I. Systematik der Gemeinde- und Kreisordnungen 330 II. Organe der Gemeinden und Kreise 332 III. Zur Rechtsgeschichte der Gemeinde- und Kreisordnungen Geschichte der Gemeindeordnungen Geschichte der Kreisordnungen 337 IV. Zur Entwicklung der Kommunen im Osten Deutschlands nach V. Die DDR-Kommunen im Jahre Die Kommunen im Staatsaufbau administrative Einordnung Die staatsrechtlichen Grundlagen für die Stellung der DDR-Kommunen 346 XXIII

12 B. Die kommunalen Spitzenverbände 348 I. Aufgaben 348 II. Deutscher Städte- und Gemeindebund e. V Aufgaben Mitgliedschaft und Organe Geschichte Internationale Zusammenarbeit Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen III. Deutscher Städtetag e. V Aufgaben Mitgliedschaft und Organisation Geschichte Internationale Beziehungen Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 357 IV. Deutscher Landkreistag Aufgaben Mitgliedschaft und Organisation Geschichte Regelmäßige zentrale Veröffentlichungen 362 C. Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände 362 D. Höhere Kommunalverbände 362 I. Grundsätzliches 362 II. Die höheren Kommuanalverbände in den einzelnen Bundesländern Baden-Württemberg.... : Bayern Hessen Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Neue Bundesländer 369 E. Bundesarbeitsgemeinschaft der höheren Kommunalverbände F. Kommunale Selbstverwaltung und der gemeinsame Markt 373 G. Spezialeinrichtungen der kommunalen Selbstverwaltung 375 XXIV

13 Kapitel 8 Ebenen der Zusammenarbeit 377 A. Einführung 377 I. Zusammenfassung aller Aufgaben und Träger 377 II. Aufgliederung in Fachbereiche 377 B. Ausschüsse und Gremien auf gesetzlicher Grundlage 378 I. Jugendhilfe Jugendhilfeausschuß, Landesjugendhilfeausschuß Arbeitsgemeinschaften Bundesjugendkuratorium 379 II. Sozialhilfe 379 III. Rehabilitation Behinderter Beratender Ausschuß für Behinderte bei der Hauptfürsorgestelle Beratender Ausschuß für Behinderte bei der Bundesanstalt für Arbeit Beirat für die Rehabilitation Behinderter 381 C. Fachübergreifende Arbeitsgemeinschaften 383 I. Arbeitsgemeinschaften der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege 383 II. Arbeitsgemeinschaften der freien Wohlfahrtspflege 383 III. Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe D. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V 388 E. Zusammenarbeit der Länder auf Bundesebene 392 I. Kultusministerkonferenz 393 II. Jugendministerkonferenz 394 III. Konferenz der Minister für Arbeit und Soziales 394 IV. Gesundheitsministerkonferenz 395 V. Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesjugendbehörden 395 VI. Konferenz der obersten Landessozialbehörden 395 XXV

14 VII. Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter und der überörtlichen Erziehungsbehörden 396 VIII. Arbeitsgemeinschaft der deutschen Hauptfürsorgestellen 396 F. Verbandsübergreifende Facharbeitsgemeinschaften 397 I. Jugend und Familie Arbeitsgemeinschaft für Jugendhilfe Bundeskonferenz für Erziehungsberatung e. V Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit Arbeitsgemeinschaft für Erziehungshilfe (AFET) e. V Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfe e. V Elly-Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk 402 II. Behinderte Arbeitsgemeinschaften der Rehabilitationseinrichtungen 403 a) Arbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke 404 b) Arbeitsgemeinschaft deutscher Berufsförderungswerke c) Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für Behinderte in der Bundesrepublik Deutschland e. V Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation Bundesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte (BAG) 411 III. Bildungswesen 411 IV. Gesundheitswesen Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V Deutsche Hauptstelle gegen die Suchtgefahren e. V 413 V. Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Bundesarbeitsgemeinschaft für Wohnungslosenhilfe e. V Bundeszusammenschluß für Straffälligenhilfe 416 VI. Stiftungen : Arbeitsgemeinschaft Deutscher Stiftungen e. V Verband Deutscher Wohltätigkeits-Stiftungen e. V 418 Kapitel 9 Institutionen zur Förderung der Wohlfahrtspflege 419 A. Deutsches Zentralinstitut für Soziale Fragen (DZI) 419 B. Bank für Sozialwirtschaft GmbH 420 XXVI

15 C. WIBU Wirtschaftsbund sozialer Einrichtungen e. G 422 D. ECCLESIA Versicherungsdienst GmbH 422 E. Deutsches Jugendinstitut e. V 424 F. Deutsches Institut für das Vormundschaftswesen e. V 425 G. Deutsches Krankenhausinstitut e. V 426 H. Stiftung Rehabilitation Heidelberg 427 I. Kuratorium Deutsche Altershilfe Wilhelmine-Lübke-Stiftung e. V J. Deutsches Zentrum für Altersfragen e. V 430 K. Internationale Sozialdienst Deutscher Zweig e. V L. Bibliotheken, wissenschaftliche Institute 432 Literaturverzeichnis 433 Stichwortverzeichnis 447 XXVII