GEMEINDE AHRENSFELDE Ausschuss f. Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt u. Natur

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1 GEMEINDE AHRENSFELDE Ausschuss f. Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt u. Natur NIEDERSCHRIFT über die 44. Sitzung des am Ort der Sitzung: Rathaus, Versammlungsraum Raum Nr. 106 (Hintereingang), Lindenberger Str. 1, Ahrensfelde Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anzahl der gewählten Mitglieder: 7 (+ 7 sachk. Einwohner) Anwesenheit: Mitglieder: entschuldigt fehlte/n: unentschuldigt fehlte/n: 1. Herr Klaus Philipp 2. Herr Siegfried Berger (vertr. Mitglied für Herrn Dreger) 3. Frau Oda Formazin 4. Herr Gunther Meusel 5. Herr Sven Salzmann 6. Herr Helge Sattler (vertr. Mitglied für Herrn Schönian) sachk. Einwohner: 1. Herr Bernd Allerdissen 2. Herr Eckard Sagitza 3. Frau Heike Semmler 4. Herr Bodo Wenning Herr Jörg Dreger Herr Johann Schönian Herr Andreas Sill Herr Bernhard Wollermann Herr Ewald Wörz Herr Mathias Dumke Gäste: / von der Verwaltung der Gemeinde Ahrensfelde: Protokollant: Herr Gehrke, Bürgermeister Herr Meier, Leiter Fachdienst II.2 Herr Lachmann, FD II.2 Herr Meusel Bürger: 11

2 - 2 - Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung: I. öffentlicher Teil: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit 03 Feststellung der Tagesordnung 04 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur 06 Einwohnerfragestunde 07 Diskussion zu Standorten für die Errichtung einer Privatschule 2013/121 Beratung zum Beschlussantrag über die Festlegung eines Standortes für eine Privatschule - Oberschule/Gymnasium - in der Gemeinde Ahrensfelde 08 Diskussion zur Erweiterung Grundschule und Hort 09 Anfragen von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des 10 Anträge von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung II. nichtöffentlicher Teil: TOP Betreff 01 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom Anfragen von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des 03 Anträge von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des 04 Schließung der Sitzung

3 - 3 - Ablauf der Sitzung I. öffentlicher Teil TOP 01: Eröffnung der Sitzung Herr Dreger fehlt entschuldigt. Der Stellvertreter des Vorsitzenden, Herr Philipp eröffnet die Sitzung um Uhr TOP 02: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit Herr Philipp stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Anwesenheit fest. Von 7 Ausschussmitgliedern sind 6 anwesend. Von 7 sachkundigen Einwohnern sind 4 anwesend. TOP 03: Feststellung der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung der heutigen Sitzung wird bestätigt. TOP 04: Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur vom Der öffentliche Teil der Niederschrift vom wird mit 3 Enthaltungen bestätigt. TOP 05: Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur Herr Meier erhält das Wort und berichtet: Tiefbau - Fertigstellung Straßenbau Block C, Abnahme am Haltepunkt Rehhahn Baubeginn gemeindlicher Leistungen war am , Abnahme Tiefbau am , Inbetriebnahme des Haltepunktes am mit feierlicher Einweihung durch den Minister ab 13 Uhr, Restleistungen: Unterstand - Mehrower Dorfteich ist abgefischt und abgepumpt Baubeginn , Bauzeit: ca. 8 Wochen Hochbau - Kita Lindenberg Fertigstellung Rohbau zum , Richtfest , zurzeit Dachdeckung und Elektroarbeiten, Fenster, Innenputz, Einbruch am 10./ Stand Spielplatz Ahrensfelde Baugenehmigung am erteilt, zurzeit öffentliche Ausschreibung Tiefbau (Gehwegbau, Zaun, Erdarbeiten), Ausführung ab 38./39. KW, - Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde Eröffnung Tagespflege ab , Eröffnungsfeier am

4 - 4 - TOP 06: Einwohnerfragestunde Herr Hermerschmidt, OT Blumberg, fragt zum Standort Blumberg für die weiterführende Schule, ob vorhandene Gebäude genutzt werden und was mit den übrigen Gebäuden passiert. Weiter fragt er, ob das restliche Gelände begehbar bleibt, z. B. für Dorffeste, Pausenhof, Stufensaal. Wird noch ein zusätzliches Gebäude auf dem alten Schlossstandort errichtet? Ist eine Mitwirkung durch Bürger/Kulturverein vorgesehen? Wie ist der zeitliche Rahmen? Abschließend fragt Herr Hermerschmidt, ob ein Spielplatz für Blumberg machbar ist. Herr Gehrke antwortet, dass der Ortsbeirat sich bei einem Spielplatzbau einbringen muss. Der künftige Schulträger steht noch nicht fest. Die Gemeindevertretung muss erst zum Standort entscheiden. Frau Frick, OT Blumberg, möchte wissen, ob eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist und sagt, dass eine Informationsveranstaltung gewünscht wird. Herr Wünsche, OT Blumberg, erinnert daran, den Denkmalschutz zu beachten. Ebenso ist die Zugänglichkeit zum Lenné-Park zu gewährleisten und das Parkensemble darf nicht gestört werden. Der alte Schlossstandort sollte nicht bebaut werden. Herr Gradowski, OT Blumberg, möchte hinsichtlich eines Anbaus an die vorhandene Grundschule wissen, ob der Standort ausreichend geprüft wurde. Frage ist, wo kommen die meisten Schüler her, sie müssen alle transportiert werden. Die Infrastruktur ist mangelhaft, Transportwege/Zufahrten. Herr Ziemer sieht hier das Parkplatzproblem. Herr Lachmann antwortet, dass die 1. Klasse 5-zügig ist. Der Hortbereich muss untergebracht werden. Der erste Entwurf wurde geprüft. Herr Gehrke sagt, dass Blumberg als einziger Grundschulstandort historisch gewachsen ist. Die Schülerzahl ist stark gestiegen, der Schülerverkehr problematisch. Bei einem neuen Schulstandort Blumberg Schlossgelände wurde der Denkmalschutz mit einbezogen. Herr Dr. Unger, OT Mehrow, sagt, dass die Tabelle zur Bewertung der Standorte ungerecht ist und fragt, welche Fläche im Mehrow geplant wäre. ist in privater Hand Herr Hermerschmidt, OT Blumberg, fragt nach einer frühzeitigen Beteiligung des Kulturvereins. Herr Thiem, OT Blumberg, sagt, dass die Parkplatzfrage bei der Planung zu beachten ist. TOP 07: Diskussion zu Standorten für die Errichtung einer Privatschule Beratung zum Beschlussantrag über die Festlegung eines Standortes für eine Privatschule - Oberschule/Gymnasium - in der Gemeinde Ahrensfelde Der Beschlussantrag lautet: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt für die Errichtung einer Privatschule Oberschule/Gymnasium folgenden künftigen Standort festzulegen: Frau Semmler fragt nach der Radwegevernetzung und meint, dass Verkehrsfragen geklärt werden müssen (Stau).

5 - 5 - Ab der 7. Klasse wird der ÖPNV genutzt. Gesamtschülerzahlen: max. 600 Schüler in der Grundschule, die erweiterte Schule hat max. 15 bis 20 Schulklassen. Herr Allerdissen sagt, dass die Tabelle für die Standortwahl unvollständig ist. Herr Gehrke informiert, dass der private Schulträger über den Standort entscheidet. Die Liste ist eine Entscheidungshilfe für den Träger. Herr Allerdissen: - S-Bahn-Anschluss ist wichtig (ÖPNV) - Parkmöglichkeiten nicht vergessen - Entfernung zu den Ortsteilen - Akzeptanz des Verkehrs (B 158n) - Lärmimmission, Rauchen - historische Entwicklung: Berlin Lehrermangel Frau Formazin: - Baut der private Träger wirklich? - Standorttabelle ist der Flächenbedarf gewährleistet? - Was ist mit einer Sporthalle? - Es fehlt der Punkt Schülerzahlen (wohnortnaher Schulstandort) - Ein städtebauliches Einfügen ist in Blumberg nicht gewährleistet. - Der Denkmalschutz kann die Kosten hochtreiben. Herr Gehrke: Eine Akzeptanz kann immer zu Problemen führen. Wenn ein privater Schulträger investiert, ist das ein Garant für eine kontinuierliche, langfristige Schulentwicklung. Herr Sattler sagt, dass die Standortfrage zügig geklärt werden müsse. Er schlägt vor, die Synergieeffekte in der nächsten Gemeindevertretersitzung am darstellen zu lassen. Ein Schulcampus konzentriert an einem Standort ist von Vorteil. Herr Gehrke: 2005 waren bereits private Betreiber interessiert. Die Diskussionen müssen sachlich bleiben, um Investoren nicht abzuschrecken. Herr Allerdissen stellt den Antrag auf Änderung der Tabelle für die Standortwahl. Die Überschrift auf der Liste soll Standortwahl lauten und die Liste ergänzt werden um Fläche, Entfernung und Schülerzahlen. Die Punktebewertung sollen rausgenommen werden, der Träger soll selbst werten. Abstimmung zum Antrag von Herrn Allerdissen: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl Herr Berger ist der Meinung, dass die Gemeinde nicht investieren soll, eine private Schule soll kommen. Die Liste muss nicht überarbeitet werden. Abstimmung, ob über die Standorte abgestimmt werden soll: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl Herr Berger schlägt vor, über den Standort im Ortsteil Blumberg abzustimmen.

6 - 6 - Abstimmung zum Standort im Ortsteil Blumberg: Abstimmungsergebnis anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl TOP 08: Diskussion zur Erweiterung Grundschule und Hort Herr Lachmann stellt den Entwurf für den Anbau an die Grundschule Blumberg vor. Dieser enthält: - 5 neue Klassenräume - Verbinder zum Neubau Grundschule - Unterbringungsmöglichkeit für die Hortkinder 210 Kinder können untergebracht werden, nur noch 2 Hortstandorte, bei geringerer Schülerzahl wäre die komplette Hortunterbringung möglich - Spielfläche ist möglich - Architektur ist angepasst Die Schülerzahlen sind bis 2017/2018 bekannt. Die Schülerspeisung soll gestaffelt werden, dann reichen die Räume aus. Zurzeit sind die Klassenstärken zwischen 18 und 25 Schüler. Der Bau soll so schnell wie möglich begonnen werden. TOP 09: Anfragen von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des Es werden keine Fragen gestellt. TOP 10: Anträge von Mitgliedern und sachkundigen Einwohnern des Es liegen keine Anträge vor und werden keine Anträge gestellt. TOP 11: Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Philipp schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. Philipp Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses f. Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt u. Natur