Ergänzungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 und überarbeitete Finanzplanung 2015 bis 2017

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Ergänzungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 und überarbeitete Finanzplanung 2015 bis 2017"

Transkript

1 Landratsamt Calw Anlage 2 zur Vorlage KT/217 ö öffentlich Ergänzungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 und überarbeitete Finanzplanung 2015 bis Deckungsvorschläge 2. Krankenhausfinanzierung 3. Hermann Hesse Bahn 4. Überarbeitete Finanzplanung 2015 bis 2017 Stand: Seite 1 von 10

2 Im Dezember 2013 hat der Kreistag der Verwaltung den Auftrag erteilt, die Finanzplanung 2015 bis 2017 zu überarbeiten und die Großprojekte Umsetzung des Szenarios 3 plus bei den Kreiskliniken und die Hermann Hesse Bahn mit ihren finanziellen Auswirkungen darzustellen. Die Verwaltung wurde gebeten, die Deckungsvorschläge zur Finanzierung des Mehraufwands für die Verlustabdeckung bei den Kreiskliniken in 2014 von 1,4 Mio. schriftlich zu begründen. Gliederung: 1. Haushaltplanentwurf Deckungsvorschläge für den Haushalt Globale Minderausgabe von Kreisumlage und Kredite 2. Krankenhausfinanzierung 2.1 Mehraufwand Verlustausgleich Kreiskliniken 2.2 Kreiskliniken Umsetzung Szenario 3 plus 2.3 Folgen der wirtschaftlichen Auflösung des (alten) Krankenhauses 3. Hermann Hesse Bahn 4. Überarbeitete Finanzplanung 2014 bis Haushaltsplanentwurf Deckungsvorschläge für 2014 (Anlage 1) Woher kommt die Deckungslücke? Der Wirtschaftsplan 2013 der Kreiskliniken Calw ggmbh wies im Erfolgsplan ein Defizit von 8,2 Mio. aus. Der Aufsichtsrat hat den Wirtschaftsplan 2013 mit der Maßgabe, das Ergebnis um 2 Mio. zu verbessern, beschlossen. Durch die Gegenmaßnahmen und die Beratung von Grefe Consult erschien es im Laufe des vergangenen Jahres möglich, am Jahresende auf ein Ergebnis von rd. 4 Mio. zu kommen. Dieser Betrag war dann auch die Grundlage bei der Haushaltsplanaufstellung Im Herbst vergangenen Jahres ergaben die Hochrechnungen jedoch ein voraussichtliches Jahresergebnis von 5,4 Mio.. Vor diesem Hintergrund reicht der Planansatz von 4,0 Mio. nicht mehr aus und muss um 1,4 Mio. auf 5,4 Mio. erhöht werden. Seite 2 von 10

3 Bei der Schülerbeförderung hat der Kreistag beschlossen, dass die VGC-Tariferhöhung nur zu 50% an die Eltern weitergeben wird, die anderen 50% trägt der Kreishaushalt. Der Planansatz muss deshalb bei der Schülerbeförderung um erhöht werden. Die Deckungslücke im Haushaltsplanentwurf 2014 in Höhe von 1,55 Mio. soll durch folgende Maßnahmen geschlossen werden (siehe Anlage 1). a) Jugendhilfe: Ergebnisverbesserung um (Zuschussbedarf: 9,1 Mio. ) Die Entwicklung des Zuschussbedarfs in der Jugend- und Sozialhilfe gestaltete sich 2013 erfreulich positiv. Durch diese Entwicklung kann der Haushaltsansatz 2014 angepasst werden. So wurde Haushaltsansatz in der Jugendhilfe um ,-- unterschritten. Darüber hinaus ist es erstmals in den vergangenen 10 Jahren - gelungen, den Zuschussbedarf im Vergleich zum Vorjahr zu reduzieren. So wurden 2013 rund ,-- weniger ausgegeben als b) Sozialhilfe: Weniger Aufwand (Gesamtaufwand: 39 Mio. ) In der Sozialhilfe gestaltete sich die Entwicklung uneinheitlich. Minderausgaben bei der Eingliederungshilfe standen Mehrausgaben bei der Hilfe zur Pflege gegenüber. Im Einzelnen ist von folgenden Beträgen auszugehen: - Minderausgaben in der Eingliederungshilfe 1,5 Mio. - Minderausgaben Asylbewerberleistungsgesetz ,-- - Mehrausgaben Hilfe zur Pflege ,-- - Mehrausgaben Gefährdeten Hilfe ,-- Damit wurden 2013 ca ,-- weniger ausgegeben als veranschlagt. Ursachen für die Entwicklung beim Zuschussbedarf liegen in erster Linie im Bereich der Einnahmen. Teilweise handelt es sich um Einmaleffekte, insgesamt kann jedoch von einer Konsolidierung ausgegangen werden. Zu berücksichtigen ist ferner die Absicht der Bundesregierung, die Kreise im Rahmen der Eingliederungshilfe um 5,0 Mrd. zu entlasten. Die erste Stufe dieser Entlastung soll 2014 mit 1,0 Mrd. erfolgen. Seite 3 von 10

4 In den Folgejahren kommt jeweils eine weitere Mrd. hinzu. Die Planungen sehen ein Bundesteilhabegeld von monatlich rund 670 vor, das volljährige Menschen mit Behinderungen erhalten sollen. Davon dürfen 140 nicht auf Sozialhilfeleistungen angerechnet werden, sodass zur Anrechnung 530 verbleiben. Bei knapp 800 Berechtigen ergibt sich für den Landkreis Calw eine Gesamtentlastung von ca. 5 Mio.. Angesichts der vom Bund vorgesehenen Systematik gehen wir für 2015 von einer Entlastung aus, die bei 1 Mio. liegen dürfte, in 2016 von 2,0 Mio. und 3,0 Mio. in Konkrete Beschlüsse zum Bundesteilhabegeld gibt es noch nicht. Deshalb sehen wir aktuell davon ab, die Entlastung schon 2014 in voller Höhe in die Planungen aufzunehmen. c) Asylbewerber: Mehrertrag (Gesamtertrag: 2,5 Mio. ) Der Planansatz kann um angehoben werden, weil wir mit mehr Zuweisungen von Asylbewerbern rechnen. Dauerhaft wird uns die Asylbewerberunterbringung jedoch deutlich höhere Kosten verursachen. d) Job-Center: Minderaufwand (Gesamtaufwand: 9,7 Mio. ) Das Jobcenter hat auf Betreiben der Trägerversammlung eine Änderung der Aufbauorganisation vorgenommen. Gleichzeitig wurde die Ablauforganisation optimiert. Die Verwaltung geht davon aus dass die getroffenen Maßnahmen zu einer Verbesserung der Strukturen im Jobcenter und damit zu besseren Ergebnissen in Vermittlung und Leistung führen werden. Bei einem Etat von 9,7 Mio. ist diese Einsparung machbar. e) Reduzierung Belagsarbeiten: Minderaufwand (Gesamtaufwand: 1,8 Mio. ) Durch die Reduzierung des Planansatzes von 1,8 auf 1,6 Mio. können entsprechend weniger Maßnahmen durchgeführt werden. In der VWA-Straßensitzung wird darüber berichtet. f) Reduzierung Erhaltungsaufwand Gebäude: Minderaufwand (Gesamtaufwand: T ) Das Projekt Imprägnierung der Betonfassaden usw. Werkstätten, dargestellt Anlage 8 Seite 785, Auswirkung 2014: , wird verschoben. Seite 4 von 10

5 Dieser Betrag geht in Abgang bei den Gebäudekostenstellen KBSZ Calw Seite 164, hier werden bei Erhaltungsaufwand aus bisher demnach Dies wirkt sich auch auf die PG 1124 Immobilienmanagement Seite 155 aus. Hier verringert sich der Ansatz von bisher auf g) Finanzhaushalt: Mehreinnahmen Zuweisungen Straßen: Der Vorschlag der FWV-Fraktion wird aufgegriffen und Mehreinnahmen bei den Zuweisungen vom Land veranschlagt. Im Einzelnen handelt es sich um die K4346 Teilortsumfahrung Iselshausen , K4339 Ortsumfahrung Rohrdorf , Radweg K4325 Würzbach-Agenbach h) Finanzhaushalt: Weniger Ausgaben Werkstattneuordnung Kreisberufsschulzentrum Nagold Diese Maßnahme soll in den Jahren 2014 bis 2016 umgesetzt werden. Der Planansatz 2014 wird um reduziert und der Ansatz für 2016 entsprechend erhöht. (siehe auch Sitzungsvorlage BSA IX/22). 1.2 Globale Minderausgabe von Die im Haushaltsplanentwurf 2014 enthaltenen globalen Minderausgaben von sollen wie folgt erwirtschaftet werden: a) rd im Personalkostenbereich, verzögerte Besetzung von Stellen, b) rd Ergebnisverbesserung im Teilhaushalt 5 Straßen c) rd im Sachkostenbereich. Hierzu werden den Fachabteilungen nur 80% der Haushaltsmittel freigegeben. Signifikate Einsparungen sind nur bei den Erhaltungsmaßnahmen Gebäude und den Straßenbelagsarbeiten denkbar, die aber zu den bekannten Folgen führen und den kommunalpolitischen Zielen entgegenstehen. Im Teilhaushalt 5 Straßen soll lt. Fachabteilung eine Ergebnisverbesserung (Wenigeraufwendungen bzw. Mehrerträge) erwirtschaftet werden. Seite 5 von 10

6 1.3 Kreisumlage und Kredite Die o.g. Maßnahmen bringen eine Ergebnisverbesserung von 1,6 Mio., mit denen die Mehraufwendungen von 1,55 Mio. finanziert werden können. Der Kreisumlagehebesatz bleibt bei 33,0%. Die Nettokreditaufnahme beträgt dann unter Einrechnung des Tilgungszuschusses für die Kreiskliniken (1,2 Mio. ) , ohne den Tilgungszuschuss Krankenhäuser 1,8 Mio. (davon 1,4 Mio. für die Hermann Hesse Bahn). 2. Krankenhausfinanzierung 2.1 Mehraufwand Verlustausgleich Kreiskliniken In den Jahren 2015 bis 2017 sind in der Finanzplanung des Kreishaushalts für den Verlustausgleich Kreiskliniken jeweils 2,5 Mio. vorgesehen. Das ist der Betrag, der 2013 für Abschreibungen und Zinsen (für nicht vom Land geförderte Investitionen) bei der Kreiskliniken Calw ggmbh angefallen ist. Das bedeutet, dass als erstes Ziel im laufenden Betrieb eine schwarze Null erreicht werden muss. Nach dem Wirtschaftsplan 2014 der Kreiskliniken Calw ggmbh, der am vom Aufsichtsrat beschlossen worden ist, sind in der Finanzplanung folgende Jahresergebnisse dargestellt: Bisheriger Betrag Verlustausgleich Defizit lt. Wirtschaftsplan Kreiskliniken Zusätzlicher Bedarf im Kreishaushalt ,0 2,5 2,5 2,5 RE 5,4 5,7 4,6 3,5 1,4 3,2 2,1 1,0 Seite 6 von 10

7 2.2 Kreiskliniken Umsetzung Szenario 3 plus a) Klinikneubau Calw In der Prognoserechnung 2020 für die Kreiskliniken Calw ggmbh ist der Klinikneubau in Calw mit Abschreibungen und Zinsen eingepreist. Die Abschreibungen müssen für die Tilgungsleistungen verwendet werden und stehen nicht für Reinvestitionen zur Verfügung. Neue Investitionen müssen daher über neue Kredite bzw. bevorzugt durch den Cash- Flow finanziert werden. Somit ist keine Finanzierung über den Kreishaushalt vorgesehen. b) Sanierung Kliniken Nagold Die Kreiskliniken Nagold müssen umfangreich saniert werden. Derzeit läuft die Umbauund Sanierungsplanung für die Kliniken in Nagold einschließlich der neu hinzukommenden Abteilung für Orthopädie. Das Ergebnis wird im Laufe des Jahres 2014 erwartet. GÖK hat in der Prognoserechnung 2020 zusätzlich 1,0 Mio. als freier Erhaltungsaufwand in der Gewinn- und Verlustrechnung eingerechnet. Dieser Betrag kann auch für Abschreibungen und Zinsen für Investitionen verwendet werden. Mit den Abschreibungen auf die Sanierungsmaßnahmen kann die Tilgung von Darlehen finanziert werden, sodass für den Kapitaldienst ein Betrag von jährlich 1,0 Mio. zur Verfügung steht. Das würde für ein Annuitätendarlehen in Höhe von 20,0 Mio. bei einem Zinssatz von 3,0% und einer Laufzeit von 31 Jahren reichen. Fazit: Die Investitionen für die strategische Neuausrichtung der Kreiskliniken können aus der Effizienzsteigerung des Klinikbetriebs in der Krankenhausgesellschaft finanziert werden, so dass keine Finanzierung über den Kreishaushalt erforderlich ist. 2.3 Folgen der wirtschaftlichen Auflösung des (alten) Krankenhauses Calw Zum ergeben sich folgende Bilanzwerte: Eigenbetrieb und ggmbh zusammengefasst (in Mio. ). Anlagevermögen 13,1 Fördermittel 6,9 Darlehen 2,4 Eigenkapital 3,8 Seite 7 von 10

8 Ob und in welcher Höhe Fördermittel zurückbezahlt werden müssen, muss mit dem Sozialministerium verhandelt werden. Der Schuldendienst für die Darlehen muss wie jetzt auch vom Kreishaushalt übernommen werden. Das Eigenkapital geht im Zusammenhang mit der Ausbuchung des Anlagevermögens verloren. 3. Hermann Hesse Bahn In der Anlage 2 ist für die Realisierung der Hermann Hesse Bahn die Investitions- und Finanzplanung aus heutiger Sicht mit den entsprechenden Prämissen dargestellt. Der Übersichtlichkeit wegen wurde statisch gerechnet, die Preisstände sind 2012 bzw Es ist vorgesehen, die Hermann Hesse Bahn in eine Gesellschaft oder Zweckverband auszugliedern. Die Gesamtinvestition beträgt 47,7 Mio.. Davon trägt das Land 50% der förderfähigen Kosten, somit 21,3 Mio.. Die kommunale Mitfinanzierung durch die Anliegerkommunen beträgt 13,2 Mio.. Der Investitionsanteil des Landkreises beträgt rd. 13,3 Mio.. Der jährliche Zuschussbedarf liegt bei ca. 2,4 Mio. (Berechnung siehe Anlage 2). Das entspricht bei der heutigen Steuerkraftsumme von 160 Mio. rd. 1,5 %-Punkte Kreisumlage. Der Zuschussbedarf für die Schönbuchbahn beträgt 4,0 Mio. (davon trägt der Landkreis Böblingen 80% und der Landkreis Tübingen 20%). Der Zuschussbedarf für die Ammertalbahn beträgt 2,3 Mio. (Landkreis Böblingen 20%, Landkreis Tübingen 80%). Seite 8 von 10

9 4. Zusammenfassende Darstellung für die Jahre 2014 bis 2017 In der Anlage 3 werden die Haushaltszahlen 2014 bis 2017 in tabellarischer Form dargestellt. In der Spalte 2014 sind im Ergebnishaushalt die Mehraufwendungen für die Kreiskliniken und die Schülerbeförderung sowie deren Gegenfinanzierung aufgenommen. Der Kreisumlagehebesatz bleibt bei 33,0%. Im Finanzhaushalt beträgt die Kreditaufnahme 4,2 Mio. (statt 4,9 Mio. im 1. Haushaltsplanentwurf 2014). In den Spalten 2015 bis 2017 wurde im Ergebnishaushalt der Mehrbedarf für den Verlustausgleich der Kreiskliniken und die Erstattungen des Bundes bei der Eingliederungshilfe aufgenommen. Im Finanzhaushalt sind die Investitionen in die Hermann Hesse Bahn - einschließlich der voraussichtlichen Einnahmen dargestellt. Da das ordentliche Ergebnis gem. 80 Abs. 2 GemO ausgeglichen sein muss, ist aus heutiger Sicht in 2015 voraussichtlich eine Kreisumlageerhöhung um 1,2 %- Punkte auf 34,2 % erforderlich (+ 1,2 Mio. ) könnte die Kreisumlage wieder um 1,1 %-Punkte auf 33,1 % gesenkt werden. Kreditbedarf Für die Hermann Hesse Bahn müssen in den Jahren 2015 bis 2017 insgesamt 4,4 Mio. neue Kredite aufgenommen werden. Wenn die Landeszuschüsse und/oder die Kostenbeteiligung der Anliegerkommunen zeitlich verzögert eingehen, müssen sie ggf. über Kassenkredite zwischenfinanziert werden. Seite 9 von 10

10 5. Weiteres Vorgehen Die Verwaltung schlägt vor, die o.g. Änderungen in den Haushalt 2014 einzupflegen. Die überarbeitete Finanzplanung 2015 bis 2017 wird als Anhang der bestehenden Finanzplanung beigefügt. Seite 10 von 10

Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan 2011

Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan 2011 Vorbericht Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan 2011 Die Ansätze für den Haushaltsplan 2011, der als Doppelhaushalt bereits im Juni 2010 beschlossen wurde, mussten bereits sehr früh im Jahr 2010 ermittelt

Mehr

Landkreis Esslingen. Aktualisiertes Änderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf

Landkreis Esslingen. Aktualisiertes Änderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf Anlage 1 zur Vorlage Nr. 178a/2014 Landkreis Esslingen Aktualisiertes Änderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2015 - Stand 05.12.2014 - Erläuterungen zu Spalte 10: 1 = Änderungen aufgrund neuer Berechnungen

Mehr

Haushaltsrede für das Jahr 2015

Haushaltsrede für das Jahr 2015 Haushaltsrede für das Jahr 2015 von Stadtkämmerer Peter Bühler Sehr geehrte Damen und Herren, wir konnten seit dem Jahr 2012 unsere Haushaltsplanentwürfe immer ausgleichen bzw. einen kleinen Überschuss

Mehr

Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 2-2 0 1 6

Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 2-2 0 1 6 Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 2-2 0 1 6 Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Dem beigefügten Finanzplan liegen folgende Annahmen zugrunde: a) Die Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und

Mehr

Ausführungsanweisung zur Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung - EigVO -) (AA EigVO)

Ausführungsanweisung zur Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung - EigVO -) (AA EigVO) Ausführungsanweisung zur Landesverordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung - EigVO -) (AA EigVO) Runderlass des Innenministeriums vom 16. August 2007 - IV 305-163.101-1 - Die

Mehr

Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 1-2 0 1 5

Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 1-2 0 1 5 Mittelfristige Finanzplanung 2 0 1 1-2 0 1 5 Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Dem beigefügten Finanzplan liegen folgende Annahmen zugrunde: a) Die Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und

Mehr

Gesamtverschuldung Landkreis 2012-2017 Finanzplanung ALT (mit Masterplan Schulentwicklung)

Gesamtverschuldung Landkreis 2012-2017 Finanzplanung ALT (mit Masterplan Schulentwicklung) Landratsamt Esslingen Anlage 1 zur Vorlage Nr. 163/2012 Gesamtverschuldung Landkreis 2012-2017 Finanzplanung ALT (mit Masterplan Schulentwicklung) Entwicklung Schulden Kernhaushalt PPP Verwaltungsgebäude

Mehr

.: Stadt Barsinghausen. Haushalt 2014. -Entwurf - Fachdienst Finanzen

.: Stadt Barsinghausen. Haushalt 2014. -Entwurf - Fachdienst Finanzen .: Stadt Barsinghausen Haushalt 2014 -Entwurf - .: Haushaltsplanergebnis Ergebnishaushalt HH 2012 HH 2013 HH 2014 Erträge 51.093.800 EUR 54.781.300 EUR 54.632.300 EUR Aufwendungen 54.469.800 EUR 54.776.400

Mehr

ALB FILS KLINIKEN GmbH - Jahresabschluss 2013

ALB FILS KLINIKEN GmbH - Jahresabschluss 2013 Beratungsunterlage KT 2014/16 mit 3 Anl. Finanzen, Schulen und Beteiligungen Kreistag 25.07.2014 Öffentlich TO Nr. 7 ALB FILS KLINIKEN GmbH - Jahresabschluss 2013 I. Beschlussanträge 1. Der Kreistag weist

Mehr

Haushaltsrede für das Jahr 2014

Haushaltsrede für das Jahr 2014 Haushaltsrede für das Jahr 2014 von Stadtkämmerer Peter Bühler Sehr geehrte Damen und Herren, es darf gerne wieder zur Routine werden, dass wir Ihnen, jetzt bereits zum dritten Mal, einen ausgeglichenen

Mehr

Finanzausschuss 04.12.2012 Etatberatungen 2013/2014

Finanzausschuss 04.12.2012 Etatberatungen 2013/2014 Finanzausschuss 04.12.2012 Etatberatungen 2013/2014 0 Eckdaten 2013-2016 Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge 388.458.183 411.119.777

Mehr

Erläuterungen Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Hameln für 2012

Erläuterungen Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Hameln für 2012 14-21.01 / 2012 18.06.2012 1310 Erläuterungen Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Hameln für 2012 1. Gründe für den Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2012 Seit Beschlussfassung über

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Gager für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung der Gemeinde Gager für das Haushaltsjahr 2015 Haushaltssatzung der Gemeinde Gager für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung Gager vom 20.04.2015

Mehr

Haushaltspräsentation. Kreistagssitzung Karlsbad 01. Dezember 2011

Haushaltspräsentation. Kreistagssitzung Karlsbad 01. Dezember 2011 Haushaltspräsentation Kreistagssitzung Karlsbad 01. Dezember 2011 Kämmereiamt Patrick Lumpp S-ID:1145554 Gesamthaushalt 2012 Gesamtvolumen: 309.782.150 Ergebnishaushalt 284.791.302 92 % Investitionen 24.990.848

Mehr

(Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013

(Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013 (Lesefassung) Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Sellin für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung

Mehr

2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltssatzung des LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Kreistages vom 17.02.2014 und mit

Mehr

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren 1. Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 15.03.2010 und mit Genehmigung

Mehr

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000 über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000 Stadt Arnstadt Haushaltsjahr 2014 Stand zu Stand zu Voraus- Stand nach Beginn Beginn des sichtlicher Ablauf des Art des Haushalts- Zugang Abgang Haushalts-

Mehr

Öffentlich KT 13. Dez. 2012 Nichtöffentlich VFA 06. Dez. 2012 Nichtöffentlich bis zum Abschluss der Vorberatung SOA KSA JHA

Öffentlich KT 13. Dez. 2012 Nichtöffentlich VFA 06. Dez. 2012 Nichtöffentlich bis zum Abschluss der Vorberatung SOA KSA JHA Landkreis Esslingen Sitzungsvorlage Nummer: 163/2012 den 26. Nov. 2012 Mitglieder des Kreistags des Landkreises Esslingen Öffentlich KT 13. Dez. 2012 Nichtöffentlich VFA 06. Dez. 2012 Nichtöffentlich bis

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2014 Der Gemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.153), zuletzt geändert durch

Mehr

Haushaltssatzung 2014 der Gemeinde Ostseebad Göhren

Haushaltssatzung 2014 der Gemeinde Ostseebad Göhren BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung 2014 der Gemeinde Ostseebad Göhren Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung

Mehr

Die Werte in der Spalte für das Haushaltsjahr 2008 entsprechen jedoch den im Gesamtergebnishaushalt

Die Werte in der Spalte für das Haushaltsjahr 2008 entsprechen jedoch den im Gesamtergebnishaushalt Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Die Werte in der Spalte für das Haushaltsjahr 2008 sind nur bedingt für Vergleichszwecke geeignet, da sich durch das Buchführungsverfahren nach den Grundsätzen

Mehr

Der Bürgermeister. Marl, 01.02.2010 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2010/0086.

Der Bürgermeister. Marl, 01.02.2010 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2010/0086. Der Bürgermeister Marl, 01.02.2010 Amt für kommunale Finanzen (zuständiges Fachamt) Sitzungsvorlage Nr. 2010/0086 Bezugsvorlage Nr. x Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beschlussvorlage Beratungsfolge:

Mehr

1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Haushaltssatzung der Gemeinde Böhl-Iggelheim für das Jahr 2015 vom 26.02.2015 Der Gemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.153), zuletzt

Mehr

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Betreff: Haushaltssatzung 2011 BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Göhren für das Haushaltsjahr 2011 1.Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stebach für das Jahr 2015 vom 25.11.2014

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stebach für das Jahr 2015 vom 25.11.2014 Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Dierdorf Rubrik: Amtliche Bekanntmachungen aus den Gemeinden Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Stebach für das Jahr 2015 vom 25.11.2014 Der Ortsgemeinderat

Mehr

I. Sachdarstellung und Begründung:

I. Sachdarstellung und Begründung: TOP 7 Drucksache Nr.: 2012-366 Sitzung: GR 19.11.2012 Federführender Dezernent: Oberbürgermeister Pütsch, Dezernat I Federführende/r Fachbereich/Dienststelle: FB 3 Beteiligte/r Fachbereich/e/Dienststellen:

Mehr

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Sitzung

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Sitzung Stadt Stutensee Vorlage zur Sitzung Gemeinderat 21.12.2015 TOP 6 ö Vorl. 023-07-0.V2015 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs 'Abwasserbeseitigung

Mehr

Bericht an das Regierungspräsidium 3. Quartal 2011. Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010

Bericht an das Regierungspräsidium 3. Quartal 2011. Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010 Bericht an das Regierungspräsidium 3. Quartal 2011 Auflage des RP gemäß Haushaltserlass vom 6. Juli 2010 Die Stadt Pforzheim wird gebeten, das Regierungspräsidium zum Ende eines jeden Quartals über die

Mehr

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2014 vom 29.01.2014

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2014 vom 29.01.2014 Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2014 vom 29.01.2014 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S.

Mehr

Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 2015

Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 2015 Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg für das Haushaltsjahr 215 Inhaltsverzeichnis zum Haushaltsplan der Sonderrechnung Sanierung Innenstadt Feldberg Haushaltssatzung S. 5-6 Vorbericht S. 7-8 Erfolgsplan

Mehr

Haushalt 2004. ( Anrede), I. Ausgangslage

Haushalt 2004. ( Anrede), I. Ausgangslage ( Anrede), I. Ausgangslage Gegenüber dem letzten Jahr hat sich die Ausgangslage für den heute zu beratenden wiederum verschlechtert. So geht die Umlagekraft des Landkreises, die maßgeblich geprägt wird

Mehr

Landkreis Schwandorf

Landkreis Schwandorf Landkreis Schwandorf 2 Vorbemerkung Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Kreisausschuss vorzulegen (Art. 88 Abs. 2 LKrO). Vorlage

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G. der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

H A U S H A L T S S A T Z U N G. der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 I. H A U S H A L T S S A T Z U N G der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005

Mehr

Vorbericht. I. Nachtragshaushaltsplan

Vorbericht. I. Nachtragshaushaltsplan Schulverband Schwarzenbek Nordost Vorbericht zum I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Inhalt des Vorberichtes a) Vorwort ( 8 Abs. 1 Satz 2 GemHVO-Doppik) b) Berechnung der Schullasten c) Berechnung

Mehr

Nichtamtliche Lesefassung. Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Baabe für das Haushaltsjahr 2014

Nichtamtliche Lesefassung. Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Baabe für das Haushaltsjahr 2014 Nichtamtliche Lesefassung Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Baabe für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Gemeindevertretung

Mehr

Einbringung Haushaltsplan 2015 Haushaltsrede bzw. Haushaltsvortrag von Stadtkämmerer Tobias Weidemann

Einbringung Haushaltsplan 2015 Haushaltsrede bzw. Haushaltsvortrag von Stadtkämmerer Tobias Weidemann Haushaltsrede bzw. Haushaltsvortrag von Stadtkämmerer Tobias Weidemann -Große Kreisstadt Eppingen- 1 NKHR Neues kommunales Haushaltsrecht In Eppingen Umstellung auf das NKHR ab 2014 Ressourcenverbrauchskonzept

Mehr

Haushaltsplanentwurf 2016 Information

Haushaltsplanentwurf 2016 Information Haushaltsplanentwurf 2016 Information Haushaltsplanentwurf 2016 S. 3 Einführung S. 4 Wie hoch sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben? S. 5 Wie viele Mittel stehen zur Finanzierung kommunaler Aufgaben

Mehr

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt:

AMTSBLATT. Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175. Inhalt: AMTSBLATT Nr. 24/2015 Ausgegeben am 14.08.2015 Seite 175 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Vulkanpark GmbH für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Auslegungsfrist g Herausgegeben

Mehr

2013 01 LK Vorpommern-Greifswald. Haushaltssatzung. Stand: 23.04.2013. Seite 1 von 5

2013 01 LK Vorpommern-Greifswald. Haushaltssatzung. Stand: 23.04.2013. Seite 1 von 5 Haushaltssatzung Stand: 23.04.2013 Seite 1 von 5 Haushaltssatzung der LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach

Mehr

Hamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014

Hamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014 Hamburger Steuerschätzung November 2014 18.11.2014 Steuerschätzung Bund (Mrd. ) Steuereinnahmen 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Gesamt Mai 2014 Ist: 639,9 666,6 690,6 712,4 738,5 November 2014 619,7

Mehr

Sitzungsvorlage 31/2015

Sitzungsvorlage 31/2015 Kämmereiamt Az.: 20.2-012.31-2541235 Sitzungsvorlage 31/2015 Haushalt des Landkreises Karlsruhe - Zwischenbericht über den bisherigen Verlauf 2015/Ausblick 2016 - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen

Mehr

H A U S H A L T S S A T Z U N G. der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

H A U S H A L T S S A T Z U N G. der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 I. H A U S H A L T S S A T Z U N G der Kreisstadt Heppenheim für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2015

Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2015 Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 52 und 53 der Hessischen Landkreisordnung (HKO) in der derzeit gültigen Fassung

Mehr

Haushaltssatzung der LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2013

Haushaltssatzung der LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2013 Haushaltssatzung der LK Vorpommern-Greifswald für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Kreistages vom 22.04.2013 und mit

Mehr

Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013

Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013 Zusammenfassung vom Jahresabschluss 2013 1 Verwaltungshaushalt: Mehreinnahmen Einnahmeart Planansatz Rechnungsergebnis Abweichung gegenüber Planansatz 2013 Gewerbesteuer 850.000,00 1.357.592,00 507.592,00

Mehr

Entwurf Haushalt 2015/2016. Allgemeine Finanzmittel

Entwurf Haushalt 2015/2016. Allgemeine Finanzmittel 53 Entwurf Haushalt 215/216 Allgemeine Finanzmittel 54 Entwurf Haushalt 215/216 55 Entwurf Haushalt 215/216 Allgemeine Finanzmittel Stadt Troisdorf Produktinformation Erläuterung Den allgemeinen Finanzmitteln

Mehr

Haushaltssatzung. der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. für das Haushaltsjahr 2014. vom 31.01.2014

Haushaltssatzung. der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich. für das Haushaltsjahr 2014. vom 31.01.2014 Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Offenbach an der Queich für das Haushaltsjahr 2014 vom 31.01.2014 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.

Mehr

Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan

Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan Abwasserverband Raum Katlenburg Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2008 Abwasserverband Raum Katlenburg Haushaltssatzung 2008 Aufgrund des 28 der Satzung des Abwasserverbandes Raum Katlenburg vom 29.Februar

Mehr

1. Nachtrags- Haushaltsplan

1. Nachtrags- Haushaltsplan 1. Nachtrags- Haushaltsplan 2 0 1 1 INHALTSVERZEICHNIS Seite(n) 01. Haushaltssatzung 1-02 02. Wirtschaftspläne (unselbständige Einrichtungen) Ubbo-Emmius-Klinik Vermögensverwaltung Aurich - Norden 1-02

Mehr

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und

Haushaltsrede. Oberbürgermeister Dieter Gummer. Große Kreisstadt Hockenheim. Haushaltsplan 2014. und. Mittelfristige Investitions- und 17.12.2013 1 Haushaltsrede Oberbürgermeister Dieter Gummer Große Kreisstadt Hockenheim Haushaltsplan 2014 und Mittelfristige Investitions- und Finanzplanung 2014-2017 Es gilt das gesprochene Wort! - freigegeben

Mehr

Abwasserverband Raum Katlenburg. Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan

Abwasserverband Raum Katlenburg. Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan Abwasserverband Raum Katlenburg Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 Abwasserverband Raum Katlenburg Haushaltssatzung 2007 Aufgrund des 28 der Satzung des Abwasserverbandes Raum Katlenburg vom 29.Februar

Mehr

Gemeinderatssitzung am 14.02.2011 Rede des Oberbürgermeisters anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2011 Es gilt das gesprochene Wort

Gemeinderatssitzung am 14.02.2011 Rede des Oberbürgermeisters anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2011 Es gilt das gesprochene Wort Gemeinderatssitzung am 14.02.2011 Rede des Oberbürgermeisters anlässlich der Verabschiedung des Haushaltes 2011 Es gilt das gesprochene Wort Meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderats, verehrte

Mehr

HAUSHALTSPLAN. für das Haushaltsjahr

HAUSHALTSPLAN. für das Haushaltsjahr HAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung des Spital und Gutleuthausfonds Oberkirch für das Haushaltsjahr Der Stiftungsrat hat am 4.. aufgrund des Stiftungsgesetzes für BadenWürttemberg i. V.

Mehr

1. Bundesprogramm und Programteil Komplementärfinanzierung

1. Bundesprogramm und Programteil Komplementärfinanzierung Anlage 4 zur Förderrichtlinie KIP Kommunen Die mit den geförderten Maßnahmen verbundenen finanzwirtschaftlichen Vorgänge sind auf dafür einzurichtende Konten zu buchen. Damit werden statistische Auswertungen

Mehr

Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII

Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII Anlage 1 Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII Sachverhalt Der Sozialausweis der Landeshauptstadt Erfurt

Mehr

Amtsblatt des Landkreises Germersheim

Amtsblatt des Landkreises Germersheim Amtsblatt des Landkreises Germersheim Ausgabe 14/2012 vom 7. Mai 2012 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Kreisverwaltung Germersheim: Sitzung des Kreisausschusses am Montag, 14. Mai 2012, 14.30 Uhr, in der

Mehr

09.07.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 10.07.2013 Rat Entscheidung

09.07.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 10.07.2013 Hauptausschuss Vorberatung 10.07.2013 Rat Entscheidung DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Herr Schetter Ruf: 492-2000 E-Mail: Schetter@stadt-muenster.de Datum: 26.06.2013 Betrifft

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Der Gemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz am 27.01.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung

Mehr

Haushaltssatzung des Landkreises Rostock für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

Haushaltssatzung des Landkreises Rostock für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Beschluss Nr. 159 18/2014 der Sitzung des Kreistages vom 23.04.2014 Haushaltssatzung des Landkreises Rostock für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Mehr

Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE

Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE Sitzung/Gremium S t a d t r a t J e n a Berichtsvorlage Nr. 12/1514-BE Einreicher: Oberbürgermeister - öffentlich - Jena, 14.03.2012 am: Dienstberatung Oberbürgermeister 20.03.2012 Finanzausschuss 03.04.2012

Mehr

D Mittel stehen zur Verfügung. D Mittel stehen nicht zur Verfügung. D Vermögenshaushalt. \xl öffentliche -S-itz_u_n_g D nichtöffentliche Sitzung

D Mittel stehen zur Verfügung. D Mittel stehen nicht zur Verfügung. D Vermögenshaushalt. \xl öffentliche -S-itz_u_n_g D nichtöffentliche Sitzung Amt/ Abt.: 10/105 Az.: Datum: 07.10.2014 Drucksache: \xl öffentliche -S-itz_u_n_g D nichtöffentliche Sitzung Sta dt Lind au (Bodensee) Vorlage für: Hauptausschuss Finanzausschuss Bau- u. Umweltausschuss

Mehr

Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 20150009

Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 20150009 Ergänzungs- bzw. Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 20150009 Die Beschlussvorlage 20150009 wird wie folgt ergänzt bzw geändert: Der Rat bestätigt den Beschluss der Gesellschafterversammlung der SBO vom

Mehr

Haushaltsplan. Eckdaten/Zusammenfassung

Haushaltsplan. Eckdaten/Zusammenfassung Haushaltsplan 2015 Eckdaten/Zusammenfassung Haushaltsplan 2015 Vor den Beratungen Nach den Beratungen Verwaltungshaushalt Einnahmen 63.190.039 63.528.839 Ausgaben 63.190.039 63.528.839 Zuführung zum Vermögenshaushalt:

Mehr

1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014. 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0054-14 1. Nachtragshaushaltssatzung Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund des 48 i. V. m. 47 Kommunalverfassung

Mehr

TOP 5 Stadt Herbolzheim SV 10/15 S I T Z U N G S V O R L A G E. Zur Beratung an: Finanzausschuss am 25.11.2014

TOP 5 Stadt Herbolzheim SV 10/15 S I T Z U N G S V O R L A G E. Zur Beratung an: Finanzausschuss am 25.11.2014 TOP 5 Stadt Herbolzheim SV 10/15 S I T Z U N G S V O R L A G E öffentlich Amt: Rechnungsamt / Ka Zur Beratung an: Finanzausschuss am 25.11.2014 Zur Beratung an: Gemeinderat am 02.12.2014 Zur Entscheidung

Mehr

Wirtschaftsplan. Wirtschaftsjahr 2006

Wirtschaftsplan. Wirtschaftsjahr 2006 Wirtschaftsplan des ABWASSERBETRIEBES DER STADT REES für das Wirtschaftsjahr 2006 Wirtschaftsplan 2006 Abwasserbetrieb Stadt Rees Inhaltsübersicht I. Wirtschaftsplan II. Erfolgsplan 1. Erlöse 2. Aufwendungen

Mehr

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land für die Jahre 2014 und 2015 vom 23.05.2014

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land für die Jahre 2014 und 2015 vom 23.05.2014 Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land für die Jahre 2014 und 2015 vom 23.05.2014 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994 (GVBI. S.

Mehr

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Beratungsfolge Sitzungstermin

Mehr

Veränderungen vor Konsolidierung am Ergebnishaushalt 2011

Veränderungen vor Konsolidierung am Ergebnishaushalt 2011 Veränderungen vor Konsolidierung am Ergebnishaushalt.0. 6 0 A B C D E F G H Erträge Budget Bezeichnung Seite Produkt Änderungs- Auswirkung Bemerkung vorschlag auf Ergebnis ingesamt.6 Brandschutz - 0.6.0

Mehr

Amtliche Bekanntmachungen Hochtaunuskreis Landratsamt, Ludwig-Erhard-Anlage 1-5 61352 Bad Homburg v.d.h., Telefon 06172 / 99 90

Amtliche Bekanntmachungen Hochtaunuskreis Landratsamt, Ludwig-Erhard-Anlage 1-5 61352 Bad Homburg v.d.h., Telefon 06172 / 99 90 Amtliche Bekanntmachungen Hochtaunuskreis samt, Ludwig-Erhard-Anlage 1-5 61352 Bad Homburg v.d.h., Telefon 06172 / 99 90 Öffentliche Bekanntmachung der H A U S H A L T S S A T Z U N G des Hochtaunuskreises

Mehr

Vorbericht. Haushalt 2010. I:\Abt-1\Ref-13\1161 Finanzen\11612 Haushalt\1 Kreisverwaltung\2010\KT 15-12-2009\Vorbericht 2010.doc

Vorbericht. Haushalt 2010. I:\Abt-1\Ref-13\1161 Finanzen\11612 Haushalt\1 Kreisverwaltung\2010\KT 15-12-2009\Vorbericht 2010.doc Vorbericht Haushalt 2010 I:\Abt-1\Ref-13\1161 Finanzen\11612 Haushalt\1 Kreisverwaltung\2010\KT 15-12-2009\Vorbericht 2010.doc Gemäß 6 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) wird mit dem Vorbericht ein Überblick

Mehr

Ab 2015 würden die Jahresergebnisse ohne Steuererhöhungen alle defizitär ausfallen, und zwar:

Ab 2015 würden die Jahresergebnisse ohne Steuererhöhungen alle defizitär ausfallen, und zwar: Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst darf ich feststellen, dass es der Verwaltung zeitnah gelungen ist, einen Haushaltsentwurf 2014 Anfang Dezember einzubringen. Dafür möchte ich allen beteiligten

Mehr

Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung Bekanntmachung und Offenlegung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Großenlüder für das Haushaltsjahr 2011 und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gemeindewerke

Mehr

Wirtschaftsplan. des Regiebetriebs. Technische Dienste Cuxhaven

Wirtschaftsplan. des Regiebetriebs. Technische Dienste Cuxhaven W 1 Wirtschaftsplan des Regiebetriebs Technische Dienste Cuxhaven Wirtschaftsplan Technische Dienste Cuxhaven I. Erfolgsplan 2012-2016 2008 2009 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Ergebnis Ergebnis Ergebnis

Mehr

LKT-Sammelrundschreiben 20 vom 18.06.2013

LKT-Sammelrundschreiben 20 vom 18.06.2013 LKT-Sammelrundschreiben 20 vom 18.06.2013 Be/Hu 3. Kommunalbericht 2013 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz: Finanzsituation der Kommunen hat sich auch im Ländervergleich weiter verschlechtert! (Az.: 010-010)

Mehr

Nachtragshaushalt 2015: Mehr Geld für Flüchtlinge - Finanzierung der UKSH Intensiv-Container - 240 Lehrerstellen - Weniger Schulden

Nachtragshaushalt 2015: Mehr Geld für Flüchtlinge - Finanzierung der UKSH Intensiv-Container - 240 Lehrerstellen - Weniger Schulden Medien-Information 19. Mai 2015 Sperrfrist: Dienstag, 19.Mai, 15:00 Uhr Nachtragshaushalt 2015: Mehr Geld für Flüchtlinge - Finanzierung der UKSH Intensiv-Container - 240 Lehrerstellen - Weniger Schulden

Mehr

H a u s h a l t s s a t z u n g des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig für das Haushaltsjahr 2015 vom 06.01.2015

H a u s h a l t s s a t z u n g des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig für das Haushaltsjahr 2015 vom 06.01.2015 H a u s h a l t s s a t z u n g des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig für das Haushaltsjahr 2015 vom 06.01.2015 Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig hat auf Grund

Mehr

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014

Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014 Informationen über die Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 02.12.2014 1. Einwohnerfragestunde 2. Abnahme der Niederschrift (öffentlicher Teil) hier: Sitzung des Gemeinderates vom 14.10.2014 3. Kommunale

Mehr

Unternehmensplanung Kredit, Erhöhung, Zinsen

Unternehmensplanung Kredit, Erhöhung, Zinsen Unternehmensplanung Kredit, Erhöhung, Zinsen CP-0215-A10-SMR Werner Seebacher Seite 1 www.seebacher.com INHALT Aufgabenstellung Seite 3 Basisdaten Seite 5 Lösungsformular Seite 6 Lösung Schritt 1-4/4 Seite

Mehr

Städtisches Klinikum Karlsruhe ggmbh Haushaltsplan 2015/2016

Städtisches Klinikum Karlsruhe ggmbh Haushaltsplan 2015/2016 Städtisches Klinikum Karlsruhe ggmbh Haushaltsplan 2015/2016 Jahresabschluss zum 31.12.2013 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 192.799.200 Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 26.000.000 Umlaufvermögen

Mehr

Haushaltssatzung der Stadt Marlow

Haushaltssatzung der Stadt Marlow Stadt Marlow Der Bürgermeister Am Markt 1 18337 Marlow Amtliche Bekanntmachung Nr.: I/10-0006-15 Haushaltssatzung der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des

Mehr

Haushalt 2015 Aktueller Planungsstand

Haushalt 2015 Aktueller Planungsstand Haushalt 2015 Aktueller Planungsstand Rat am 30.09.2014 Vortrag: Bürgermeister Herr Lukrafka 1 Agenda Entwicklung Jahresergebnis, Eigenkapital, Erträge und Aufwendungen in 2015 Fachbereichsbudgets Deckungsbudget

Mehr

Haushaltssatzung des Landkreises Nordwestmecklenburg für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung des Landkreises Nordwestmecklenburg für das Haushaltsjahr 2015 Haushaltssatzung des Landkreises Nordwestmecklenburg für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund der 45 ff. Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss des Kreistages vom 18.12.2014

Mehr

Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018. 25. Juni 2014

Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018. 25. Juni 2014 Haushaltsplanentwurf 2015 / 2016 Finanzplanung bis 2018 25. Juni 2014 Der Weg zum doppischen Produkthaushalt Seit 2006 Seit 2010 Dezember 2011 Dezember 2013 Erstellung doppischer Jahresabschlüsse Erprobung

Mehr

Haushaltssatzung des Kreises Düren für die Haushaltsjahre 2014/2015

Haushaltssatzung des Kreises Düren für die Haushaltsjahre 2014/2015 Haushaltssatzung des Kreises Düren für die Haushaltsjahre 2014/2015 Aufgrund der 53 und 56 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW.

Mehr

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2015 vom 04.02.2015

Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2015 vom 04.02.2015 Mitteilungsblatt für den Bereich der Verbandsgemeinde Dierdorf Rubrik: Amtliche Bekanntmachungen aus den Gemeinden Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Dierdorf für das Jahr 2015 vom 04.02.2015 Der Verbandsgemeinderat

Mehr

H a u s h a l t 2015

H a u s h a l t 2015 H a u s h a l t 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von der Stadt verwalteten Stiftungen 1. Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2015 mit dem Haushaltsplan der Stadt, mit

Mehr

Bericht über den Stand der Umsetzungen. aus der Aufgabenkritik

Bericht über den Stand der Umsetzungen. aus der Aufgabenkritik Landessynode 2015 Bericht über den Stand der Umsetzungen aus der Aufgabenkritik von Vizepräsident Dr. Johann Weusmann Der vorliegende Bericht umfasst den Stand der Umsetzungen aus der Aufgabenkritik gemäß

Mehr

Drucksachen-Nr. 48/2004. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung

Drucksachen-Nr. 48/2004. Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung Landkreis Uckermark Drucksachen-Nr. 48/2004 Version Datum 05.03.2004 Blatt 1 Beschlussvorlage Berichtsvorlage öffentliche Sitzung nicht-öffentliche Sitzung Beratungsfolge: Datum: Fachausschuss Fachausschuss

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE STETTLEN FINANZPLAN 2016-2020

EINWOHNERGEMEINDE STETTLEN FINANZPLAN 2016-2020 EINWOHNERGEMEINDE STETTLEN FINANZPLAN 2016-2020 Inhaltsverzeichnis Seite Zusammenfassung der Ergebnisse... 3 1. Vorbericht... 4 1.1. Grundlagen und Prognosen... 4 1.2. Entwicklung des Eigenkapitals...

Mehr

Jahresabschluss 2013. des. Regionalverbandes Ruhr

Jahresabschluss 2013. des. Regionalverbandes Ruhr 1 E n t w u r f Jahresabschluss 2013 des Regionalverbandes Ruhr 2 3 Inhaltsverzeichnis Seite Bilanz zum 31. Dezember 2013 5 Ergebnisrechnung 2013 11 Teilergebnisrechnung 2013 Produktbereich 01 Innere Verwaltung

Mehr

Mittelfristige Finanzplanung 2012-2016

Mittelfristige Finanzplanung 2012-2016 Mittelfristige Finanzplanung 2012-2016 Präambel Die Verpflichtung zur Aufstellung einer fünfjährigen Finanzplanung ergibt sich aus dem 85 GemO i.v.m. 9 GemHVO-NKHR Die Finanzplanung ist jährlich der Entwicklung

Mehr

Kommunale Finanzpolitik in der Stadt Leipzig. Dipl.-Vw./Dipl.-Kfm. Mario Hesse

Kommunale Finanzpolitik in der Stadt Leipzig. Dipl.-Vw./Dipl.-Kfm. Mario Hesse Kommunale Finanzpolitik in der Stadt Leipzig hesse@wifa.uni-leipzig.de Tel.: 0341 97 33 582 Leipzig, 1 Kommunen als Träger von Aufgaben zweistufiger Staatsaufbau bei dreistufiger Verwaltungsgliederung

Mehr

Kommunale Verschuldung mit stark wachsendem Kassenkreditanteil

Kommunale Verschuldung mit stark wachsendem Kassenkreditanteil Stellungnahme der Fraktion Freie Wähler Kreis Herford zum Haushaltsentwurf 2010 Wir lehnen eine Erhöhung der Kreisumlage im Rahmen der Haushaltsverabschiedung grundsätzlich ab. Eine weitere Abgabenbelastung

Mehr

Wachstum und solide Staatsfinanzen:

Wachstum und solide Staatsfinanzen: Wachstum und solide Staatsfinanzen: Entwurf des Nachtragshaushalts 2015 Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2016 und des Finanzplans bis 2019 1 Ausgangslage Die prioritären Maßnahmen des

Mehr

Allgemeine Finanzverwaltung 1206 Schulden und Forderungen

Allgemeine Finanzverwaltung 1206 Schulden und Forderungen Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 21 960 Säumnis- und Verspätungszuschläge 200,0 a) 250,0 250,0 294,1 b) 198,0 c) Erläuterung: Hier sind Säumnis- und Verspätungszuschläge veranschlagt, die von der Landesoberkasse

Mehr

Antrag an den Kreistag Konstanz und an seine Ausschüsse. Kreisrat Michael Krause Die Linke

Antrag an den Kreistag Konstanz und an seine Ausschüsse. Kreisrat Michael Krause Die Linke Antrag an den Kreistag Konstanz und an seine Ausschüsse Kreisrat Michael Krause Die Linke Antrag zur regionalen Wirtschaftsförderung sowie ein Sanierungsprogramm zur Kostenreduzierung bei den kreiseigenen

Mehr

Gemeinderatssitzung am 03. März 2015. TOP 2 Einbringung des Haushalts 2015 der Stadt Sindelfingen

Gemeinderatssitzung am 03. März 2015. TOP 2 Einbringung des Haushalts 2015 der Stadt Sindelfingen Gemeinderatssitzung am 03. März 2015 TOP 2 Einbringung des Haushalts 2015 der Stadt Sindelfingen Erster Bürgermeister Christian Gangl Sindelfingen, 03. März 2015 Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis

Mehr

Anlagen zum Haushaltsplan 2007 Seite Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen (VE) 446 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 448 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der

Mehr