Einladung. am: um: Uhr im: Gemeindehaus, Bertikower Straße 2 in Oberuckersee OT Blankenburg. TOP Betreff Vorlagen-Nr.

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1 Amt Gramzow - Der Amtsdirektor - Amt Gramzow, Poststraße 25, Gramzow Gramzow, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur 2. Gemeindevertretersitzung Oberuckersee am: um: Uhr im: Gemeindehaus, Bertikower Straße 2 in Oberuckersee OT Blankenburg ein. Tagesordnung I. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 03 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Information der BMV zur Wohnungsproblematik 06 Terminkontrolle 07 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil 08 Beschlüsse Antrag auf Beantragung von Fördermitteln zum Vorhaben 0019/15 Zisterzienserinnenkloster Seehausen- Geschichtspark Antrag auf finanzielle Unterstützung des Schützenvereins 0021/ Entschädigungssatzung der Gemeinde 0024/ Hebesatzsatzung / Haushaltssatzung und -planung / Stadt- Umland- Wettbewerb- Brandenburg ; Kooperationsvertrag 0035/15 09 Informationen, Mitteilungen und Anfragen Bundesweiter Tag des offenen Denkmals am 13.September / Info zum Feuerlöschteich in Neuhof 0027/ Wellen im Straßenbelag Höhnesweg 0030/15

2 II. NICHTÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Terminkontrolle 02 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 03 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom nichtöffentlicher Teil 04 Beschlüsse Personalangelegenheit OT Warnitz 0020/ Abschluss Vertrag Dienstleistung Licht 0023/ Grundstücksangelegenheit Gemarkung Seehausen - Verpachtung 0028/15 Flur 1, Flurstück 334 (Teilfläche) Grundstücksangelegenheit Gemarkung Warnitz - Verpachtung Flur 0032/15 3, Flurstück 439 (Teilfläche) Grundstücksangelegenheit Gemarkung Warnitz - Verpachtung Flur 0033/15 3, Flurstück 439 (Teilfläche) Grundstücksangelegenheit Gemarkung Warnitz - Änderung 0034/15 Beschluss-Nr. 0052/14 vom zur Verpachtung 05 Informationen, Mitteilungen und Anfragen Info Vorbescheid - Sanierung eines Einfamilienhauses in der OL 0029/15 Melzow Info Bauantrag - Erneuerung beider Giebelspitzen am Wohngebäude in der OL Grünheide 0031/15 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Müller Bürgermeister Lobback Hauptamtsleiterin

3 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0019/ X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung Betreff: 0019/15 Antrag auf Beantragung von Fördermitteln zum Vorhaben Zisterzienserinnenkloster Seehausen- Geschichtspark Begründung der Beschlussvorlage: Seit 2010 gibt es Gespräche mit der und dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Potsdam zu einer geplanten denkmalpflegerischen und touristischen Erschließung der ehem. Klosterstätte Seehausen auf dem Klosterwerder. Nach Vorlage eines Nutzungskonzeptes konnten die ersten positiven Gespräche und Stellungnahmen eingeholt werden. Für die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes wurde per Beschluss vom ein Ingenieurvertrag mit Frau Huber aus Seehausen abgeschlossen. Für die Leistungsphasen 1 und 2 nach einem Pauschalhonorar und die folgenden Leistungsphasen 3-8 können stufenweise beauftragt werden. Nach Vorlage der Kostenschätzung und des Nutzungskonzeptes wurde dieses Vorhaben im März 2014 als sogenanntes Starterprojekt für die Förderperiode für LEDER- Vorhaben eingereicht. Am ist die Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen von LEDER veröffentlicht worden. Mit der neuen Richtlinie müssen alle geplanten Maßnahmen in entsprechende Antragsformulare eingetragen werden. Dazu gehört auch die Willensbekundung der Gemeinde per Beschluss. Ziel des Vorhabens ist es auf dem Klosterwerder eine abgestimmte Fläche für den Tourismus zu erschließen und mit Erdaufschüttungen die Klosterumrisse nachzuahmen. Den freigelegten Teil des Klosters, Warmluftheizung mit Luftschächten, einen teilweisen unterkellerten Bereich mit einem Fußboden aus Backsteinen und Wandnischen muss man vor Witterungseinflüssen schützen. Dafür soll ein Gebäude 10,00m x 4,50 m als Stahlrahmenkonstruktion mit Fertigteilfundamenten über diese freigelegten Klosterfragmente gestellt werden. Der Fußboden wird als Gitterboden bzw. teilweise als Glasboden ausgeführt. Der geplante Durchführungszeitraum wurde für das Jahr vorgeschlagen. Gemäß vorliegender Kostenschätzung betragen die Gesamtkosten einschließlich der Zuwegung und der Einfriedung ,00, bei einer 75%tigen Anteilsfinanzierung ergibt sich ein Eigenanteil von ,75. Die Entwurfsplanung kann im Bauamt eingesehen werden.

4 Beschlussvorschlag: Die beschließt für das geplante Bauvorhaben Zisterzienserinnenkloster Seehausen Geschichtspark Fördermittel aus dem LEDER- Programm für den Durchführungszeitraum zu beantragen. Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0019/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

5 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0021/ X FA / Bearbeiter Frau Lobback/Hauptamt Datum der Erstellung Betreff: 0021/15 Antrag auf finanzielle Unterstützung des Schützenvereins Begründung der Beschlussvorlage: Mit vom beantragte der Schützenverein Schorfheide Nord e.v. einen finanziellen Zuschuss. Der Zuschuss soll verwandt werden, um an der Wurf-Scheiben Anlage sowie am Schießbunker notwendige Reparaturen vornehmen zu können. Der Verein besteht seit 1994, verzeichnet Mitglieder in allen Altersgruppen aus den Ortsteilen Blankenburg, Seehausen, Warnitz, Potzlow, Gramzow und Bietikow und beantragte bis dato noch nie einen finanziellen Zuschuss bei der Gemeinde. Anlage: Antrag Wenn Kosten entstehen: Kosten: Haushaltsstelle : Haushaltsjahr : 15 Mittel stehen zur Verfügung Deckungsvorschlag : Mittel stehen nicht zur Verfügung Aussage der Kämmerin: - nach Maßgabe der HH.-Planung 2015 Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung : Beschlussvorschlag: Die beschließt, dem Schützenverein Schorfheide-Nord e.v. einen finanziellen Zuschuss in Höhe von.. Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0021/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

6 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0024/ X FA / Bearbeiter Frau Lobback/Hauptamt Datum der Erstellung Betreff: 0024/15 Entschädigungssatzung der Gemeinde Begründung der Beschlussvorlage: Am wurde die Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtliche Mitglieder der Gemeinde Oberuckersee unterzeichnet. Als Grundlage für die Erstellung dieser Satzung diente die Verordnung über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (bereits außer Kraft gesetzt, aber die meisten Verwaltungen und auch der Landkreis Uckermark orientieren sich noch an dieser Verordnung, weil es kein Nachfolgewerk gibt und ansonsten nach den tatsächlichen/ nachweisbaren Aufwendungen abzurechnen wäre). Diese Verordnung orientierte sich an den Einwohnerzahlen. Aufgrund diverser Haushaltssicherungskonzepte im Amtsbereich Gramzow musste diese Satzung schon in diversen Gemeinden auf den Prüfstand gestellt werden. Um in allen Gemeinden des Amtsbereiches den Gleichheitsgrundsatz anzuwenden, wurde auch für die Gemeinde Oberuckersee die Aufwandsentschädigungssatzung überprüft. Die Überprüfung der Satzung ergab, dass die Einwohnerzahlen der Ortsteile Potzlow und Warnitz in den letzten Jahren rückläufig waren und demnach die Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher Potzlow und Warnitz zu kürzen wären. Der Ortsteil Potzlow verzeichnet derzeit 471 Einwohner. Im Jahr 2008 waren es 504 Einwohner. Der Ortsteil Warnitz verzeichnet derzeit 714 Einwohner und im Jahr 2008 waren es 781 Einwohner. Gemäß der abgelaufenen Kommunalaufwandsentschädigungsverordnung erhält ein Ortsvorsteher mit bis zu 500 Einwohnern eine monatliche Entschädigung in Höhe 175 und bei mehr als 501 Einwohnern (bis zu 750) einen Betrag von 245. Aufgrund der rückläufigen Einwohnerzahlen kann nun die Gemeindevertretung entscheiden, ob die Aufwandsentschädigungen der Ortsvorsteher der Ortsteile Potzlow und Warnitz zu kürzen sind (OT Potzlow von OT Warnitz von ). Durch die Kämmerei wurde angeregt, die Entschädigungszahlungen jeweils zum Monatsende zu überweisen, da die jährliche Umstellung der Haushaltsjahre eine Zahlung am Monatsanfang nicht zulässt (Änderung siehe 2 Abs. 1). Die hat nun die Möglichkeit, die Satzungsinhalte zu diskutieren und gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen. Anlage: Entschädigungssatzung Beschlussvorschlag: Die beschließt die beiliegende Entschädigungssatzung.

7 Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0024/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

8 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0025/ X FA / Bearbeiter Frau Klehm/Kämmerei Datum der Erstellung Betreff: 0025/15 Hebesatzsatzung 2015 Begründung der Beschlussvorlage: Die hat in den GV-Sitzungen am und über die Festsetzung der Hebesätze 2015 beraten. Es wurde der Gemeinde empfohlen die Hebesätze an den Landesdurchschnitt anzupassen bzw. moderat zu erhöhen, um finanzielle Verluste für die Gemeinde zu vermeiden. Mit der Haushaltsdiskussion am wurden die Hebesätze wie im Vorjahr im Haushaltsentwurf festgesetzt, so dass die Hebesätze unverändert bleiben. Beschlussvorschlag: Die beschließt folgende Hebesätze in der Hebesatzsatzung 2015 festzusetzen: Grundsteuer A 260 v. H. Grundsteuer B 340 v. H. Gewerbesteuer 320 v. H. Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0025/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

9 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0026/ X FA / Bearbeiter Frau Klehm/Kämmerei Datum der Erstellung Betreff: 0026/15 Haushaltssatzung und -planung 2015 Begründung der Beschlussvorlage: Gemäß 65 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung 2015 für die Gemeinde mit ihren Anlagen wurde gemäß 67 Abs. 1 u. 2 BbgKVerf von der Kämmerin aufgestellt und vom Amtsdirektor festgestellt und wird nunmehr der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Haushaltsplan wurde nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit aufgestellt. Der Entwurf wurde am ausführlich erläutert und diskutiert. Beschlussvorschlag: Die beschließt die Haushaltssatzung und planung für das Haushaltsjahr Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0026/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

10 Beschlussvorlage Gemeindevertretung 0035/ X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung Betreff: 0035/15 Stadt- Umland- Wettbewerb- Brandenburg ; Kooperationsvertrag Begründung der Beschlussvorlage: Mit dem vom Land Brandenburg ausgelobten Stadt- Umland- Wettbewerb sollen Kooperationen aus Städten und deren funktional verknüpftem Umland ins Leben gerufen werden, die den besonderen Herausforderungen des Landes Brandenburg (demographischer und wirtschaftlicher Wandel, Fachkräftemangel, Klimawandel, Energieversorgung usw.) mit gemeinsam entwickelten Strategien begegnen. Die Strategien sollen auf dieser Grundlage den Zugang zu Fördermitteln aus drei europäischen Fonds; Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) mit dem entsprechend breiten Spektrum an Fördergegenständen erhalten. Teilnahmeberechtigt sind Kooperationen aus kommunalen Gebietskörperschaften und ggf. privaten Akteuren, in denen mindestens ein zentraler Ort und ein weiterer kommunaler Partner zusammengeschlossen sind. Die Wettbewerbsbeiträge basieren auf bestehenden lokalen Konzepten und bündeln die zur Umsetzung vorgesehenen Maßnahmen und Projekte der Kooperationen in gemeinsame Strategien. Die Wettbewerbsbeiträge sollen sich an drei Themenfeldern als Schwerpunkt der zukünftigen Förderung ausrichten. Im Wettbewerbsbeitrag werden sowohl die gemeinsame Strategie der Kooperation, als auch die zur Umsetzung bestimmten investiven Maßnahmen und Projekte der Stadt- Umland- Kooperation beschrieben. Die Themenfelder sind: 1. Infrastruktur und Umwelt 2. Mobilität und Energie 3. Wirtschaft und Tourismus Ausschließlicher Zugang zum SUW ist ein Stadt- Land Kooperationsverbund. Zu einem Kooperationsverbund möchte sich die Stadt Prenzlau, das Amt Brüssow, das Amt Gramzow, die Gemeinde Nordwest- Uckermark und die Gemeinde Uckerland zusammenschließen. Dieser Kooperationsverbund muss durch Beschlüsse, Vereinbarungen als Vertrag legitimiert werden. Die Gemeinde Oberuckersee überträgt dem Amt Gramzow die Bevollmächtigung im Namen und im Sinne der Gemeinde ein Kooperationsverbund mit den o.g. Kooperationspartnern schriftlich einzugehen. Die Gemeinde Oberuckersee benennt mögliche Förderprojekte. Diese werden vom Amt geprüft inwieweit sich diese in das Gesamtkonzept/ Strategie des Kooperationsverbunds einfügen und werden nach der positiven Prüfung aufgenommen.

11 Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Oberuckersee beauftragt das Amt Gramzow, vertreten durch den Hauptverwaltungsbeamten Herrn Reiner Schulz, einen Kooperationsverbund mit der Sadt Prenzlau, dem Amt Brüssow, der Gemeinde Nordwest- Uckermark und der Gemeinde Uckerland zum Zwecke des Stadt Umland Wettbewerbes einzugehen. Wortmeldung: Beschlussfassung: Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter beschlossen mit dem Ergebnis ja nein Enthaltungen Beschluss Nr. 0035/15 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:

12 Informationsvorlage Gemeindevertretung 0022/ X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung Betreff: 0022/15 Bundesweiter Tag des offenen Denkmals am 13.September 2015 Begründung der Informationsvorlage: 2015 steht der Tag des offenen Denkmals unter dem Motto Handwerk, Technik, Industrie. Das Thema ermöglicht es Ihnen, konkrete technische Zusammenhänge verständlich vorzustellen oder sich mit Bezug auf das Thema ganz der Bau- und Technikgeschichte zu widmen. Für alle Erschaffungszeiten und Denkmalkategorien lassen sich Bezüge zum Motto herstellen: Neben Naheliegendem wie Fabrikgebäuden, Mühlen oder etwa Brückenanlagen- können Sie bei Sakralbauten oder historischen Bauern- und Bürgerhäusern auf das technische Know- how der traditionellen Handwerksbetriebe eingehen und die Gewerke und Denkmalfachleute vor Ort ihre Arbeitsmethoden präsentieren lassen. Sie können Ihr Denkmal jedoch auch öffnen, wenn Sie sich nicht explizit auf das Jahresmotto beziehen. Wenn Sie Interesse haben an dem Tag des offenen Denkmals am 13. Sept. teilzunehmen, dann möchte ich Sie bitten bis zum 15. Mai Ihre Teilnahme mit dem entsprechenden Objekt im Bauamt anzumelden.

13 Informationsvorlage Gemeindevertretung 0027/ X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung Betreff: 0027/15 Info zum Feuerlöschteich in Neuhof Begründung der Informationsvorlage: In dem Protokoll der GV- Sitzung vom wurde zum Thema Löschwasserbevorratung in Neuhof Bedenken geäußert. Der neugebaute Feuerlöschteich ist nach den Richtlinien für den Löschwasserbedarf geplant und erbaut worden. Da die Wasseroberfläche nicht bis zum oberen Rand des Beckens aufsteigen kann, täuscht das Gefühl, dass nicht die notwendige Wassermenge vorhanden ist. Wenn der Wasserpegel unterhalb des Auslaufrohres ist (welches z.z. der Fall ist), dann sind 215,61 m³ Löschwasser im Becken. Ein Löschwasserbedarf bei Gefahr der Brandausbreitung Mittel-, entspricht 48 Kleinsiedlung, Wochenendhausgebiete werden 1600 l/min benötigt gemäß Richtwerte für den Löschwasserbedarf. Für den Feuerlöschteich in Neuhof entspricht es 1.796,78 l/min. Somit kann durch die vorh. Menge an Löschwasser aus dem Becken der notwendige Löschwasserbedarf abgedeckt werden.

14 Informationsvorlage Gemeindevertretung 0030/ X FA / Bearbeiter Frau Walter/Kämmerei Datum der Erstellung Betreff: 0030/15 Wellen im Straßenbelag Höhnesweg Begründung der Informationsvorlage: In der Gemeindevertretersitzung am wurde die Frage gestellt, ob die Wellen im Straßenbelag im Höhnesweg, Höhe Bahnübergang Quast, von den Wurzeln der Kiefern des angrenzenden Waldgrundstückes verursacht wurden. Um die Frage beantworten zu können, fand am eine Vorortbegehung mit dem Leiter der Oberförsterei Herr Mehl, dem Ortsvorsteher Herr Ruff und Mitarbeitern der Amtsverwaltung Bauamt /Kämmerei statt. Durch Herr Mehl wurden Hinweise zur Verkehrssicherungspflicht an Waldwegen gegeben. Somit ist die Forst für die Herstellung des Lichtraumprofils und der Verhinderung von Gefahrensituationen, von oberirdischen Baumteilen, zuständig, jedoch nicht für den Wurzelbereich. Hierfür ist der Baulastträger verantwortlich. Den genauen Wortlaut entnehmen Sie bitte dem, im Anhang dieser Informationsvorlage, beigefügten Antwortschreiben.