Mitglieder. Verwaltung

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1 Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur am Montag, dem , Uhr, Hauptschule Stockelsdorf, Raum 139 (Klasse 8 c, Ahrensböker Str. 92, Stockelsdorf Mitglieder Ausschussvorsitzender GV Kevin Dierck GV Manfred Beckmann GV Antkowiak-Feldhoff w.b. Petra Baar GV Manfred Jaeger w.b. Dorothea Bellingkrodt GV Torsten Petersson w.b. Günter Schwartz GV Margitta Stark w.b. Klaus Steinhoff w.b. Hauke Vierke Verwaltung BM Brigitte Rahlf-Behrmann Axel Kerbstadt Nina Schacht Petra Frommholz bis Uhr TOP 8 Marlies Hicken bis Uhr TOP 5 Nicole Schlehahn bis Uhr TOP 6 Gäste BV Harald Werner bis Uhr TOP 9 Beauftragter für Menschen mit Behinderung Klaus Jencik Seniorenbeirat Frau Hintze GV Otfried Krämer Schulleiter der Hauptschule Stockelsdorf Herr Puls Gemeindejugendring Herr Rosenthal Kreisjugendamt Herr Grage Ausdruck vom: Seite: 1/8

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur vom Beschlussmanagement 5 Sachstandsbericht Ganztagsschule 6 Ferienpass Sachstandsbericht zur Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes 8 Raumprogramm für die Erweiterung des Kindergartens Guter Hirte, Haus 2 9 Beratung über die Errichtung einer Jugendstiftung 10 Bericht Kriminalpräventiver Rat / Arbeitsgruppe Gewalt 11 Anfragen 12 Mitteilungen Die Sitzung wird um 17:15 Uhr eröffnet. Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung Vor Eintritt in die Tagesordnung findet von Uhr bis Uhr eine Besichtigung der sanierten Bereiche der Hauptschule Stockelsdorf statt. GV Dierck eröffnet die Sitzung um Uhr. Er begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. zu 2 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. Seite: 2/8

3 zu 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom Es werden keine Einwände erhoben. zu 4 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur vom Frau Schacht erteilt den entsprechenden Bericht. zu 4.1 Beschlussmanagement Die Punkte Nr. 1 und Nr. 3 5 werden zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 2 Freiluft-Schach fragt GV Antkowiak-Feldhoff nach, wie derzeit der Sachstand zur Umgestaltung des Herrengartenparks ist. BM Rahlf-Behrmann antwortet, dass über die Landesdenkmalpflege Kontakt zu einem freiberuflichen Gartenbauarchitekten hergestellt wurde. Es bestand aber kein Interesse das Projekt zu erarbeiten. Eine neue Interessentin hat sich jetzt für dieses Projekt beworben. Ein Erörterungstermin wird demnächst stattfinden. Nach Absprache mit den Mitgliedern wird der Punkt Sachstandsbericht zur Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes / Schaffung von Krippenplätzen in das Beschlussmanagement aufgenommen. zu 5 Sachstandsbericht Ganztagsschule Frau Hicken erläutert den derzeitigen Sachstand. Durch die Arbeitsgruppe wurde festgestellt, dass in der Hauptschule ein erhöhter Bedarf für die Hausaufgabenhilfe besteht. Die entstehenden Kosten für 2005 betragen ca ,00. Da die Haushaltssituation bei der Gemeinde stark angespannt ist, wird zur Zeit keine Möglichkeit der Übernahme dieser Kosten gesehen. Auch wird seitens des Landes Schleswig-Holstein und des Kreises Ostholstein diese Maßnahme nicht bezuschusst. Des weiteren liegen dem Kreis zur Zeit noch 7 Anträge für eine offene Ganztagsschule vor. Der Kreis prognostiziert, dass in den nächsten Jahren die Schülerzahlen um ca. 25 % sinken werden. GV Beckmann stellt den Antrag, für die Hausaufgabehilfe die 1.200,00 aus dem Budget oder überplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Anschließend wird über die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in Stockelsdorf diskutiert. GV Dierck stellt fest, dass die Hauptschule keine offene Ganztagsschule befürwortet hat und somit gemeinsam mit der Hauptschule über andere Lösungsmöglichkeiten beraten wurde. BM Rahlf-Behrmann erläutert, dass der eingeschlagene Weg, nämlich in der Hauptschule bedarfsgerechte Projekte anzubieten, sehr gut angenommen wird. Da die Jahresabrechnung für die Kindergärten ergeben hat, das Gelder an die Gemeinde zu erstatten sind, könnte dies eine mögliche Finanzierung der Hausaufgabenhilfe sein. Nach Absprache mit den Mitliedern sind die Mittel für die Hausaufgabenhilfe aus den Erstattungsgeldern der Kindergärten zu nehmen. Seite: 3/8

4 GV Dierck trägt folgenden Beschlussvorschlag vor: Es wird für die Durchführung der Hausaufgabenhilfe ein Betrag in Höhe von 1.200,00 gewährt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zu 6 Ferienpass 2005 Beschluss: Der Ferienpass 2005 wird in der vorgelegten Form genehmigt. Der Ferienpass 2005 liegt dem Original der Niederschrift als Anlage 1 bei. Er wird zum Bestandteil dieses Beschlusses. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zu 7 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Tagesausbaubetreuungsgesetzes BM Rahlf-Behrmann informiert die Mitglieder über die geführten Gespräche mit den Leiterinnen der Kindertagesstätten und den Trägern. Grundsätzlich sind alle Kindertagesstätten bereit, Krippenplätze einzurichten und anzubieten. Nach Prüfung der Thematik wurde aber festgestellt, dass zur Zeit aufgrund der Wartelisten zum kommenden Kindergartenjahr keine Krippenplätze eingerichtet werden können, Beim Kindergarten Unter m Regenbogen wird eventuell ab 2006 die Möglichkeit gesehen, Krippenplätze einzurichten. Sie führt weiter aus, dass der Ev.-Luth. Kirchengemeinde weder für eine Nachmittagsgruppe in der Arche Noah noch für Kinderspielstuben Anmeldungen in ausreichender Zahl vorliegen. Es wird daher überlegt, das Betreuungsangebot in den Spielstuben von 2 auf künftig bis zu 4 Tagen in der Woche, jeweils von Uhr Uhr bzw Uhr, auszuweiten. Vorstellbar wäre auch, Kinder, die erst in der Zeit von August bis Dezember 2005 das 3. Lebensjahr vollenden, aufzunehmen. In der anschließenden Diskussion über das Tagesbetreuungsausbaugesetzes stellen die Mitglieder fest, dass zu jeder Sitzung der aktuelle Sachstand mitzuteilen ist. zu 8 Raumprogramm für die Erweiterung des Kindergartens Guter Hirte, Haus 2 BM Rahlf-Behrmann erläutert, dass die vorliegenden Pläne und das Raumprogramm mit der Kirche abgestimmt worden sind. Sollte es in Sachen Umgestaltung Ortsmittelpunkt zu einer konkreten Entscheidung kommen, könnte seitens der Gemeinde sofort die erforderlichen Schritte in die Wege geleitet werden.. Bezüglich des Aufzuges zum Obergeschoss erklärt Herr Jencik, dass kleine Kinder einen Aufzug nicht alleine benutzen dürfen. Es gibt aber eine andere elektrische Hilfsmöglichkeit, die an der Treppe zum Obergeschoss angebracht werden könnte. BM Rahlf-Behrmann führt aus, dass mit der Bauaufsicht abzustimmen ist, ob alternative Hilfsmöglichkeiten zugelassen werden. Des weiteren wird die Erweiterung des Kindergartens nur erfolgen, wenn der Bedarf von den Kinderzahlen bestätigt wird. In einer kurzen Diskussion wird erörtert, dass die Räume im Obergeschoss für Gruppentherapie und Einzelintegrationsmaßnahmen erforderlich sind. Seite: 4/8

5 Abschließend informiert Herr Kerbstadt die Mitglieder über die benötigten Mittel: - Baukosten = ,00 - Mobiliarkosten = 3.500,00 - Ungedeckte Betriebskosten = ca ,00 für eine Gruppe - noch nicht nennbare Kosten für den Aufzug oder einer anderen Hilfsmöglichkeit Beschluss: 1. Dem umseitig aufgeführten Raumprogramm für den Anbau eines 3. Gruppenraumes an der Kindertagesstätte Guter Hirte, Haus 2, einschl. der Erweiterung des Wasch- und Sanitärbereiches, wird zugestimmt. Außerdem ist falls keine anderen Alternativen möglich sind - ein Aufzug vorzusehen, um den barrierefreien Zugang zum Obergeschoss zu ermöglichen. 2. Der Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die Maßnahmen im Haushalt 2006 zu berücksichtigen und Mittel in Höhe von ,00 zuzüglich der Kosten für einen notwendigen Aufzug bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zu 9 Beratung über die Errichtung einer Jugendstiftung GV Dierck erläutert den vorliegenden Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion: Die überarbeitete Stiftungssatzung wird akzeptiert. Der Ausschuss spricht sich für eine Gründung einer Jugendstiftung zur langfristigen und verlässlichen Sicherung der Jugendarbeit in der Gemeinde Stockelsdorf sowie zur Erreichung des Schenkungszwecks Förderung von Jugendarbeit des Schenkungsvertrages mit Herrn Gerhard Hilgendorf aus. Der Gemeindevertretung wird empfohlen, gemäß 22 Nr. 22 GO die Gründung einer Jugendstiftung in Form einer kommunalen Stiftung ( 80 ff BGB / 17 Stiftungsgesetz) auf Grundlage des vorliegenden Entwurfes der Stiftungssatzung zu beschließen und über eine Vermögensübertragung nach 89 GO zu entscheiden. Die Verwaltung wird gebeten, einen Beschlussvorschlag zu erarbeiten und das kommunalaufsichtliche Einvernehmen bezüglich der Vermögensübertragung schriftlich einzuholen. Der Hauptausschuss wird gebeten, vor einer Beratung in der Gemeindevertretung erneut über die Veräußerung des letzten durch die Schenkung auf die Gemeinde übertragenden Gründstückes zu beraten. BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass Stifter von Zuwendungen der Stiftung ausgeschlossen sind. Das bedeutet, dass die Jugendstiftung keine Projekte der Gemeinde (z. B. Gemeindejugendpflege, Schule, Jugendcafe etc.) fördern darf. Es war eindeutig nicht der Wille des Schenkers, die Förderung von Jugendprojekten der Gemeinde auszuschließen. Die Verkaufserlöse sollten daher wie auch vom Innenministerium angeregt als Sondervermögen nach 96 GO angelegt werden, um eine wesentlich flexiblere Mittelverwendung zu erreichen und letztlich auch gemeindliche Projekte daran partizipieren können. Des weiteren tagen nach Stellungnahme des Innenministeriums die Stiftungsgremien nicht öffentlich. Das ist seitens des Ausschusses nicht gewollt. Aus Sicht der Verwaltung sollte daher die Möglichkeit -Vermögenserträge getrennt vom Gemeindehaushalt als Sondervermögen im Sinne des 96 Gemeindeordnung zweckgebunden anzulegen näher geprüft werden. BM Rahlf-Behrmann stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten für eine Anlage der Hilgendorf-Schenkung als Sondervermögen nach 96 Gemeindeordnung aufzuzeigen. GV Gurth setzt sich dafür ein, dass die Vermögenserträge von einer Jugendstiftung verwaltet werden, da sie den Sinn und Zweck des Schenker-Willen erfüllt. Des weiteren hat der Schenker nicht eindeutig erklärt, dass eine Stiftung nicht gewollt ist. Seite: 5/8

6 BM Rahlf-Behrmann schlägt vor, den Ausschuss in der nächsten Sitzung explizit über das Sondervermögen zu informieren. Somit könnten zwei Alternativen gegenübergestellt werden. GV Jaeger erklärt, dass alle Projekte aus der Jugendstiftung gefördert werden sollten. Er und W.B. Baar wünschen vor einer Entscheidungsfindung nähere Informationen zum Sondervermögen. Es folgt eine ausführliche Diskussion bezüglich der aufgezeigten Alternativen der Vermögensanlage. Es findet von Uhr bis Uhr eine Pause statt. GV Gurth erläutert, dass es sehr wichtig ist, zu diesem Thema ein breites Einvernehmen zu erreichen. Zur nächsten Sitzung sollten somit die beiden Möglichkeiten der Vermögensanlage weiter erarbeitet werden. Der geänderte Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion wird von GV Dierck verlesen: Die überarbeitete Stiftungssatzung wird akzeptiert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer Jugendstiftung zur langfristigen und verlässlichen Sicherung der Jugendarbeit in der Gemeinde Stockelsdorf sowie zur Erreichung des Schenkungszwecks Förderung von Jugendarbeit des Schenkungsvertrages mit Herrn Gerhard Hilgendorf weiter vorzubereiten. Die Verwaltung wird gebeten, das kommunalaufsichtliche Einvernehmen bezüglich der Vermögensübertragung schriftlich einzuholen. Der Hauptausschuss wird gebeten, vor einer Beratung in der Gemeindevertretung erneut über die Veräußerung des letzten durch die Schenkung auf die Gemeinde zu übertragenden Grundstückes zu beraten. Nach kurzer Beratung wird der Antrag der CDU-Fraktion und der Antrag von BM Rahlf- Behrmann zu einem Antrag zusammengefasst. Beschluss: Es sind zwei Möglichkeiten zu prüfen bzw. vorzubereiten. 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer Jugendstiftung zur langfristigen und verlässlichen Sicherung der Jugendarbeit in der Gemeinde Stockelsdorf sowie zur Erreichung des Schenkungszwecks Förderung von Jugendarbeit des Schenkungsvertrages mit Herrn Gerhard Hilgendorf weiter vorzubereiten. Die überarbeitete Stiftungssatzung wird akzeptiert. Die Verwaltung wird gebeten, dass kommunalaufsichtliche Einvernehmen bezüglich der Vermögensübertragung schriftlich einzuholen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten für eine Anlage der Hilgendorf- Schenkung als Sondervermögen nach 96 Gemeindeordnung aufzuzeigen. zu 10 Bericht Kriminalpräventiver Rat / Arbeitsgruppe Gewalt Abstimmungsergebnis: Einstimmig BM Rahlf-Behrmann informiert den Ausschuss über die in Stockelsdorf gut funktionierende und breit gefächerte Jugendarbeit. Die Arbeitsgruppe Gewalt des Kriminalpräventiven Rates planen derzeit mehrere Aktionen, die das bisherige Angebot und die Maßnahmen, die bereits schon durchgeführt werden, ergänzen sollen. Seite: 6/8

7 Zu den schon in der Vorlage aufgeführten Projekten (1. Sport gegen Gewalt, 2. Elterntraining über Jugendamt, 3. Seminar für Erzieherinnen der Kindertagesstätten und 4. Konfirmandentage) wurde in der Sitzung des Kriminalpräventiven Rates am über zusätzliche nachfolgend aufgeführten Aktionen beraten: 5. Wettbewerb unter dem Motto Kinder und Jugendliche zeigen Flagge keine Gewalt nirgendwo Das von Herrn Hitzfeld begleitete Projekt wird nach den Sommerferien in Zusammenarbeit mit den Schulen und den Kindertagesstätten durchgeführt werden. 6. Es wird das Projekt Selbstverteidigungskurse an der Erich-Kästner-Grundschule mit 100,00 bezuschusst werden. Ferner sollen weitere Einzelprojekte an den Schulen gefördert werden. Zu der Podiumsdiskussion zum Thema Drogen am findet in der Gerhart- Hauptmann-Schule wird recht herzlich eingeladen. Abschließend informieren Herr Grage vom Kreisjugendamt und der Hauptschulleiter Herr Puls die Mitglieder über den bisherigen Verfahrensstand bezüglich des Übergriffes auf eine 14- jährige Stockelsdorferin. zu 11 Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. zu 12 Mitteilungen Hartz IV Job- und Leistungscenter Herr Kerbstadt teilt mit, dass die Räume für das Job- und Leistungscenter in Bad Schwartau am an die ARGE Ostholstein übergeben werden sollen. Die Mitarbeiter zur Bearbeitung des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) werden dann bis Ende April 2005 in die neuen Büroräume umziehen. Mit einer kleinen zeitlichen Verzögerung werden dann die Mitarbeiter für das SGB XII (restliche Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz folgen. Wann die Aufgaben der Wohngeldstelle auf das Job- und Leistungscenter übergehen werden ist noch unbestimmt. Die Bearbeitung der Kindertagesstättenermäßigung (Sozialstaffel) erfolgt seit dem direkt durch die Kreisverwaltung. Zuschuss ATSV Stockelsdorf Der Zuschuss an den ATSV Stockelsdorf zur Anmietung externer Hallenkapazitäten von 5.000,00 ist nach Vorlage des Jahresabschlusses 2004 ausgezahlt worden. Benutzungsgebühren Sportplätze und Sporthallen Von einer nachträglichen Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindeeigenen Sportplätze und Hallen ist gegenüber dem ATSV Stockelsdorf und dem SV Dissau abgesehen worden. Beiden Vereinen ist aber mitgeteilt worden, dass eine satzungsgemäße Erhebung der Gebühren ab Spielzeit 2005/2006 wieder erfolgen wird. Seite: 7/8

8 Trägerschaftsvertrag Der Kirchenkreis Eutin hat dem geänderten Trägerschaftsvertrag für die Kindertagesstätte Curau die kirchenaufsichtliche Genehmigung erteilt. Austausch Partnerschaftsstadt BM Rahlf-Behrmann teilt mit, dass ein Schüleraustausch zwischen der Realschule Stockelsdorf und dem Gymnasium in Okonek stattfindet. Flyer Jugendangebote Seitens der Verwaltung wird ein Flyer erstellt, in dem Angebote für Jugendliche aufgeführt sind. Bei Fertigstellung wird er den Ausschussmitgliedern zugesandt. Die Sitzung wird um 19:35 Uhr beendet. Gez. Dierck Ausschussvorsitzender Gez. Schacht Protokollführerin Seite: 8/8