1 Der BVerfG-Beschluss v Ausgangslage Bedeutung Bewertung der Neuregelungen...17

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Die Autoren Einführung Der BVerfG-Beschluss v Ausgangslage Bedeutung Überblick zum Reformgesetz Die Ebenenbetrachtung Bewertung von Betriebsvermögen Bewertung von Wohngrundstücken Tarifänderungen Bewertung der Neuregelungen Anmerkungen zur Entstehung dieses Buchs...18 Teil 1: Analyse des Reformwerks A Systematische Einordnung Verhältnis Erbschaftsteuer/Schenkungsteuer Allgemeine Überlegungen identisches Recht Ausnahmen von der identischen Auslegung Erbschaftsteuer Schenkungsteuer Prinzipien des Erbschaftsteuerrechts und ihre konkreten Auswirkungen Der rechtstechnische Ausgangspunkt Der Aspekt der Rechtsnachfolge Die Erbschaftsteuer als Erwerbersteuer (Erbanfall- oder Bereicherungssteuer) Die Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer in der Steuersystematik Der Standort der Erbschaft- bzw. Schenkungsteuer Erbschaftsteuer und Einkommensteuer Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer ErbStR und UStG Bedeutung der ErbSt-Reform für die Übertragung von Unternehmen Übertragung von Familienunternehmen Die Bedeutung der Inter- bzw. Multidisziplinarität im Steuerrecht Die vorweggenommene Erbfolge Nießbrauchslösungen...31

2 4 Inhaltsverzeichnis B Abgrenzungen und Definitionen Tabellarischer Änderungsüberblick zum Erbschaftsteuerreformgesetz (ErbStRG) Artikel 1 ErbStRG: ErbStG Artikel 2 ErbStRG: BewG Artikel 3 ErbStRG: Wahlrecht des Besteuerungsregimes Artikel 4 ErbStRG: BauGB Artikel 5 ErbStRG: EStG Artikel 6 ErbStRG: Zeitlicher Anwendungsbereich Definitionen Vermögensarten Überblick Privatvermögen Betriebsvermögen Verwaltungsvermögen Junges Verwaltungsvermögen Prüfungsschemata Betriebsvermögen Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Betrieb, Teilbetrieb und Anteil an einer Mitunternehmerschaft Anteile an einer Kapitalgesellschaft Unmittelbare Beteiligung Mittelbare Beteiligung Verwaltungsvermögen Motiv/Begriff/Anwendung Gesetzlich abschließende Aufzählung Anwendung der 50- bzw. 10-Prozent-Grenze Konsequenzen bei Vorliegen von Verwaltungsvermögen Privatvermögen Immobilienvermögen Geldvermögen Lebensversicherungen Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Relevante Änderungen bei der ErbSt Neuerungen beim Betriebsvermögen Überblick und Systematik Grundvariante (7/15-Option) Optionsvariante (10/0-Option) Voraussetzungen des Verschonungsabschlags und des Abzugsbetrags in der Grundvariante bei Übertragung Grundsätzlich begünstigtes Betriebsvermögen Kein Verwaltungsvermögen von mehr als 50 Prozent Junges Verwaltungsvermögen Schulden und Lasten 10 Abs. 6 Satz 4 ErbStG Keine Weitergabeverpflichtung, 13a Abs. 3, 13b Abs. 3 ErbStG Voraussetzungen des Verschonungsabschlags und des Abzugsbetrags in der Grundvariante nach Übertragung Beschäftigungsklausel...86

3 Inhaltsverzeichnis Fortführungsklausel Optionsvariante (10/0-Option) Neuerungen beim Grundvermögen Steuerbefreiung für das Familienwohnheim, 13 Nr. 4a c ErbStG Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke, 13c ErbStG Schulden und Lasten, 10 Abs. 6 Satz 5 ErbStG Stundungsmöglichkeit, 28 Abs. 3 ErbStG Zusammenrechnung von Erwerben, 14 ErbStG Freibeträge, 16 ErbStG Steuersätze, 19 ErbStG Nutzungs- und Rentenlasten, 25 ErbStG a. F., 10 Abs. 6 Satz 6 ErbStG n. F Anrechnung der ErbSt auf die ESt, 35b EStG Wahlrecht des Besteuerungsregimes, Artikel 3 ErbStRG Relevante Änderungen bei der Bewertung Neuerungen beim Betriebsvermögen Überblick, gemeiner Wert als Zielvorgabe Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom Einzelne Bewertungsmethoden Konkurrenzverhältnis der einzelnen Bewertungsmethoden Vereinfachtes Ertragswertverfahren, 199 ff. BewG Anwendungsbereich des vereinfachten Ertragswertverfahrens Jahresertrag, 201 BewG Ermittlungszeitraum, Zu- und Abschläge Kapitalisierungszinssatz Anteile am Betriebsvermögen einer Personengesellschaft Berechnungsschemata und Berechnungsbeispiel Neuerungen beim Grundvermögen Überblick, gemeiner Wert als Zielvorgabe Gegenbeweis: Niedrigerer gemeiner Wert, 198 BewG Unbebaute Grundstücke, 178, 179 BewG Bebaute Grundstücke, 180 ff. BewG Typisierung nach 181 ff. BewG, Grundstücksarten Vergleichswertverfahren Ertragswertverfahren Sachwertverfahren Erbbaurechtsfälle Erbbaurecht Erbbaugrundstück Gebäude auf fremdem Grund und Boden Zivilrechtliche Ausgangslage Bewertung Grundstücke im Zustand der Bebauung ( 185 BewG) Neuregelungen beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Allgemeines Vorgaben des BVerfG Einzelheiten im Überblick Berechnungsmethode zur Bewertung des Wirtschaftsteils Ertragswertverfahren Mindestwert...135

4 6 Inhaltsverzeichnis Escape-Klausel, 165 Abs. 3 BewG Vereinfachtes Berechnungsbeispiel Neuerungen bei der Bewertung nicht fälliger Lebens-, Kapital- oder Rentenversicherungen ( 12 Abs. 4 BewG) C Zeitliche Anwendung und Wahlrechte Anwendung der Bewertungs- und Erbschaftsteuerreform Schenkungen unter Lebenden Erbfälle Sonderregelung: vertragliches Rückforderungsrecht Rückanwendungsoption Antrag auf Option/Verfahrensrecht Berücksichtigung früherer Erwerbe Teil 2: Auswirkungen auf die Gestaltungspraxis A Konsequenzen und Gestaltungen für das Betriebsvermögen Konsequenzen für gewerbliche Einzelunternehmen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bewertung Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erbschaftsteuer Gestaltungen bei der Zuordnung von Betriebs- und Verwaltungsvermögen Allgemeines Verminderung des Verwaltungsvermögens Erhöhung des gemeinen Werts des Betriebsvermögens Vermögensauslagerung auf Tochtergesellschaft Auslagerung von Wohnungsimmobilien auf Tochtergesellschaft Konzernklausel Junges Verwaltungsvermögen Gestaltungen bei der Lohnsummenklausel Gestaltung bei der Fortführungsklausel Gestaltungsfalle: Weiterübertragung begünstigt erworbenen Betriebsvermögens im Wege vorweggenommener Erbfolge gegen Versorgungsleistungen Besonderheiten für land- und forstwirtschaftliches Vermögen Konsequenzen für die Übertragung von Beteiligungen an Personengesellschaften Erwerb eines Mitunternehmeranteils von Todes wegen bzw. durch Schenkung Konkrete Übertragungsobjekte Beteiligung an einer gewerblich tätigen PersG ( 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG) Beteiligung an einer gewerblich geprägten PersG ( 15 Abs. 3 EStG) Beteiligung an einem gemeinschaftlichen Wohnungsunternehmen (PersG) Beteiligung an einer freiberuflichen PersG (BGB-Gesellschaft/PartnerschaftsG) gem. 18 Abs. 4 EStG Erbschaftsteuerliche Sichtweise bei der Übertragung 1. Stufe Die konkrete Übertragungsart 2. Stufe...169

5 Inhaltsverzeichnis Die gesetzliche Lösung Die höchstrichterliche Lösung, insb. bei der Vererbung Die vertragliche Klausel Lösung Die erbschaftsteuerlichen Folgen Die Steuerpflicht des Übergangs Die Bewertung Die Ergänzungstatbestände Die Übertragung bei der KGaA Die Übertragung von Anteilen an Mitunternehmerschaften Das Sonderbetriebsvermögen und dessen Spezialproblematik Die Gestaltungsoptionen aufgrund des gestrichenen 99 Abs. 2 BewG Auswirkung auf das unterschiedlich genutzte Mischgrundstück Auswirkungen auf ein Grundstück mit mehreren Eigentümern Der Aufteilungsmaßstab bei Mischgrundstücken Schematische Gesamtdarstellung Erstreckung der Verschonungsprivilegien auf ausländische PersG Allgemeiner Anwendungsbereich Die Betriebsstättendefinition, insb. bei ausländischen Personengesellschaften Die Qualifikation als ausländische PersG Gestaltungsüberlegungen beim Ansatz und bei der Bewertung Die Einsetzung einer doppelstöckigen PersG Bewertungsüberlegungen Status quo ante zurück zum gewillkürten BV bei Mitunternehmerschaften Zusätzliche Zuwendungen bei Personengesellschaften ( 7 Abs. 5 7 ErbStG) Die neue Gefahr: Beteiligung an vermögensverwaltenden PersG ( 13b Abs. 2 Nr. 3 ErbStG) Die Grundaussage Schädliche Beteiligung an einer gewerblichen Personengesellschaft ( 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 sowie Abs. 3 EStG) Die Verwaltungs -Beteiligung an einer Sozietät Die Beteiligung an einer ausländischen Personengesellschaft Konsequenzen für Beteiligungen an Kapitalgesellschaften Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bewertung Gestaltungsmöglichkeiten bei der Erbschaftsteuer Gründung und Übertragung einer Geld-GmbH Gestaltungsfalle: Unmittelbarkeit Hinweise zur Qualifikation als Elementarbetriebsvermögen durch Stimmrechtsbündelung Voraussetzungen der Qualifikation als Mindestbeteiligung Schädliche Handlung (des Erwerbers) innerhalb der Behaltensfrist, 13a Abs. 5 Nr. 5 ErbStG Verstöße gegen Stimmbündelungsvertrag Sonderfälle/Grenzbereich/Gestaltungsvorschläge Sonderfälle der Betriebsaufspaltung (Gruppentheorie u. a.) und 13b Abs. 2 Satz 3 Nr. 1a ErbStG Ursprüngliche Version (Januar 2008) Aktuelle Version ( 13b Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 Buchst. a ErbStG) Das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung im Lichte des ErbStG (2008)...195

6 8 Inhaltsverzeichnis Sachliche Verflechtung Die personelle Verflechtung Das Sonderbetriebsvermögen und seine Begünstigung ( 13b Abs. 2 Nr. 1 Satz 3 lit. a 2. Fall ErbStG) Allgemeine Bedeutung des Sonder-BV bei Übertragungen von PersG-Beteiligungen Die Stellung der atypisch stillen Gesellschaft im neuen ErbStG Die Fallgruppen Die schenkungsteuerliche Antwort aus dem ErbStG (= Lösung zum Beispiel in 5.3.1) Unternehmensnießbrauch und betriebliche Rentenlösungen Historische Behandlung Aktuelles Recht B Konsequenzen und Gestaltungen für das Privatvermögen (Grundvermögen) Anwendungsbereich der Beispiele für das Grundvermögen Der Anwendungsbereich des Ertragswertverfahrens Das Sachwertverfahren Der Anwendungsbereich Besonderheiten des Sachwertverfahrens Die Bewertung von Erbbaurechten Die einzelnen Verschonungsregeln für Immobilien Das (selbst genutzte) Familienwohnheim ( 13 Nr. 4b und 4c) ErbStG neu: Übertragung von Todes wegen Das Familienwohnheim zugunsten der Ehegatten (Lebenspartner) Auszug aus der Gesetzesbegründung: Die Sachverhaltsebene Zu eigenen Wohnzwecken Zwingende Gründe, die eine Selbstnutzung verhindern Problemfälle Familienwohnheim zugunsten der Kinder ( 13 Abs. 1 Nr. 4c ErbStG) Auszug aus der Gesetzesbegründung (s. o.; red. Anmerkung: mit Hervorhebung) Die Sachverhaltsebene Problemfälle/Gestaltungshinweise Der Verschonungsabschlag nach 13c ErbStG Die Entstehungsgeschichte Die Anwendung und Berechnung Die Rechtsfigur der betrieblichen Wohnungsunternehmen, 13b Abs. 2 Nr. 2d ErbStG Betriebliche Immobilien Wohnungsvermietung als Hauptzweck Erfordernis eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs C Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Leistungen Grundzüge Die Streitfrage innerhalb der 2. Fallgruppe (teilentgeltliche Übertragung) nach Typus 1 und Die (frühere) Verwaltungsauffassung Die Rechtsprechung des Großen Senats zum (alten) Typus

7 Inhaltsverzeichnis Zwischenzeitliches Ergebnis: Das BMF-Schreiben Wiederkehrende Leistungen v Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen ab VZ Übertragungsobjekte Der Übertragungsvorgang Subjektive Voraussetzungen Die nachträgliche Umschichtung (ab 2008) D Berechnungsbeispiele Bewertungsgesetz Unbebautes Grundstück Bebautes Grundstück Ertragswertverfahren Bebautes Grundstück Sachwertverfahren Bebautes Grundstück Mindestwert Erbbaurecht/erbbaurechtsbelastetes Grundstück Betriebsvermögen vereinfachtes Ertragswertverfahren Betriebsvermögen Substanzwert/Mindestwert Erbschaftsteuergesetz Steuerklassen/Freibeträge/Tarife Gleitender Abzugsbetrag Junges Verwaltungsvermögen Verwaltungsvermögen Neue Schuldenkappung Schattensteuer Behaltensfrist Schattensteuer Lohnsummenklausel Teil 3: Arbeitspapiere für den Berater Checklisten Beratervertrag Stichwortverzeichnis...301