Die agrarstrukturelle Entwicklung in den neuen Bundesländern

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Karsten Schmitz
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1 Die agrarstrukturelle Entwicklung in den neuen Bundesländern Zur Regelung der Eigentumsverhältnisse und Neugestaltung ländlicher Räume Von Dr. Karl-Friedrich Thöne, Bonn Verlag Kommunikationsforum GmbH Köln Recht Wirtschaft Steuern

2 VII Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis XV 1 Einleitung 1 2. Die ländliche Eigentumsordnung in der ehemaligen DDR und ihre Umgestaltung bei der Wiederherstellung der deutschen Einheit Agrarstrukturelle Entwicklung bis Die Umgestaltung der Agrarverfassung in der Nachkriegszeit Enteignung und Umverteilung in der Bodenreform Die Zwangskollektivierung der Landwirtschaft Vorbereitungsphase Bildung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Konsolidierungsphase Industrialisierungsphase Entwicklung des LPG-Rechts Landwirtschaftliches Bodeneigentum und genossenschaftliches Nutzungsrecht Der Eigentumsbegriff in der Rechtsordnung der DDR Eigentum in der Verfassungsdefinition der DDR Eigentum im Zivilrecht der DDR Eigentumsformen Grundstücksverkehr Eigentumsveränderungen an Grund und Boden und ihre sachenrechtliche Behandlung nach der Wiedervereinigung Volkseigentum aus der Bodenreform 41

3 VIII Inhaltsverzeichnis Volkseigentum aus Enteignungen von 1949 bis Enteignungen wegen Verlassens der DDR Staatliche Zwangsverwaltung Enteignungen kraft staatlicher Entscheidungen Rückgängigmachung von Enteignungen und Zwangsverwaltungen aus den Jahren 1949 bis Neubauerneigentum aus der Bodenreform Behandlung von Neubauerneigentum im Zuge der Wiedervereinigung Sachenrechtliche Abwicklung von Neubauerneigentum aus der Bodenreform Das Liegenschaftswesen in der ehemaligen DDR - Entwicklung der staatlichen Bodendokumentation Zusammenwirken von Bodenordnung, Grundbuch und Liegenschaftskataster Flurneuordnung und Grundbuch Flurneuordnung und Liegenschaftskataster Organisation des Liegenschaftswesens in den alten Bundesländern Rechtsgrundlagen Grundbuch LJegenschaftskataster Entwicklung des Liegenschaftswesens in der DDR Aufgaben der Liegenschaftsdienste zur Liegenschaftsdokumentation Inhalt und Form der Liegenschaftsdokumentation Bodeneigentumsdokumentation Bodennutzungsdokumentation Automatisierte Führung der Liegenschaftsdokumentation Liegenschaftsdokumentation und Örtlichkeit 82

4 IX Inhaltsverzeichnis 3.4 Neuaufbau des Liegenschaftswesens im Zuge der deutschen Einheit Neuorganisation des Grundbuchwesens Neuorganisation des Vermessungs- und Katasterwesens Sonstige Bodendokumentation als Planungsgrundlagen der Flurneuordnung Agrarstruktur im radikalen Umbruch - Neuausrichtung der Agrarverfassung im Zuge der deutschen Einheit Strukturelle Ausgangslage der Betriebe Agrarpolitische Leitbilder Grundlagen der Rechtsangleichung DasLandwirtschaftsanpassungsgesetz Novellierung des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes Strukturentwicklung der Betriebe Strukturentwicklung und Agrarstrukturverbesserung Betriebsentwicklung, Pachtquote, Eigentum Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse Individualisierung und Neugestaltung des Eigentums Allgemeine Verfahrensgrundsätze der Flurneuordnung Handlungsrahmen Novellierung der Vorschriften zur Flurneuordnung Sinngemäße Anwendung des Flurbereinigungsgesetzes Feststellung und Neuordnung als Einheit Neuordnungsauftrag 129

5 Antragsverfahren Gegenstand der Neuordnung und Einleitungsgründe Institutionelle Zuständigkeiten für die Flurneuordnung Verfahren zur Flurneuordnung in der Feldlage Freiwilliger Landtausch Tauschpartner Antragsvoraussetzungen Durchführung des freiwilligen Landtauschs Kosten und Finanzierung des freiwilligen Landtauschs Bodenordnungsverfahren Einleitung und Anordnung des Bodenordnungsverfahrens Beteiligtenbegriff Feststellung der Eigentumsverhältnisse (Legitimation) Behandlung von Grundpfandrechten Behandlung unbekannter Rechte Behandlung vermögensrechtlicher Ansprüche Vertreterbestellung Wertermittlung Abfindung Vermessung des neuen Bestands Vorläufige Bodenbesitzregelung Bodenordnungsplan Rechtsbehelfsverfahren Kosten und Finanzierung Fortführung des Bodenordnungsverfahrens als ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz 165 Beispiel 1 - Bodenordnungsverfahren Hohen Schönberg/Mecklenburg-Vorpommern 168

6 6. Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum 17g 6.1 Allgemeines Eigentumsverfassung der DDR und Überleitung in das bürgerliche Recht Entstehung von Sondereigentum und Nutzungsrechten der Bürger Sondereigentum auf ehemals volkseigenen Grundstücken Sondereigentum auf genossenschaftlich genutztem Boden Sonderfälle von Gebäudeeigentum ohne dingliches Nutzungsrecht Sondereigentum und Nutzung von Bodenflächen zur Erholung Entstehung und Fortgeltung von Sondereigentum und Nutzungsrechten der LPGs Kleine Sachenrechtsbereinigung mit dem Zweiten Vermögensrechtsänderungsgesetz Hängende Fälle Vagabundierendes Gebäudeeigentum der LPGs Überlassungsverträge Unberührtheitsklausel Sondervorschriften für Gebäudeeigentum mit dinglichem Nutzungsrecht Eigentumsregelung nach 64 LwAnpG Neugestaltungsbedarf 212 Beispiel 2 - Verfahren zur Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum Antragsvolumen Rechtsgrundlage für die Zusammenführung 223 XI

7 6.3.3 Zweck der Zusammenführung Geltungsbereich der Zusammenführung Sachlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Zuordnung des Eigentums bei der Zusammenführung Eigenheime Wirtschaftsgebäude und andere bauliche Anlagen der LPGs Anpflanzungen Rechtsäquivalent für den weichenden Eigentümer Rechtsäquivaient im freiwilligen Landtausch Rechtsäquivalent im Bodenordnungsverfahren Unvermeidbarkeit der Geldabfindung Ersatzlandbereitstellung Vorbereitung der Zusammenführung Grundlagenmaterial Örtliche Bestandsaufnahme Aufklärung der Beteiligten Gebietsabgrenzung der Zusammenführung Anhörung der Beteiligten Zusammenführung im freiwilligen Landtausch Zusammenführung im Bodenordnungsverfahren Anordnung des Bodenordnungsverfahrens Ermittlung der an der Zusammenführung Beteiligten Grundsätze für die Abfindung Entschädigungsmodell Teilungsmodell Wertermittlungsgrundsätze 260

8 Wertermittlung und Bemessung der Abfindung Wertermittlung und Abfindung bei Eigenheimgrundstücken 264 Beispiel 3 - Wertermittlung und Abfindungsbemessung bei der Zusammenführung des Grundeigentums mit dem Eigentum an einem Eigenheim Wertermittlung und Abfindung bei mit Wirtschaftsgebäuden und Anlagen bebauten Grundstücken 269 Beispiel 4 - Wertermittlung und Abfindungsbemessung bei der Zusammenführung des Grundeigentums mit dem Eigentum an einem Wirtschaftsgebäude Unvermeidbare Mehr- oder Minderausweisungen bei der Abfindung Aufhebung der durch die Zusammenführung entbehrlichen Rechte Soziale Gesichtspunkte bei der Abfindung Bodenordnungsplan der Zusammenführung Beauftragung von Siedlungsunternehmen Kosten der Zusammenführung Ausblick - Ansätze zur integralen Neugestaltung ländlicher Räume Aufgabenfelder der Landentwicklung Land-und Forstwirtschaft Ländliche Infrastruktur Naturschutz und Erholung Instrumente der Landentwicklung und Entwicklungsschwerpunkte Agrarstrukturelle Vorplanung (AVP) Zielsetzung der agrarstrukturellen Vorplanung Anforderungen an die agrarstrukturelle Vorplanung in den neuen Bundesländern 296 XIII

9 7.2.2 Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz Verkehrsinfrastruktur und Unternehmensflurbereinigungen Flurbereinigung zur ökologischen Erneuerung Dorferneuerung 326 Anhänge I II III IV Auszug aus dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) 335 Empfehlungen zur vorläufigen Besitzregelung in Bodenordnungsverfahren 341 Empfehlungen zur Zusammenführung von Bodenund Gebäudeeigentum 327 Muster-Bodenordnungsplan für die Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum 361 Literaturverzeichnis 371

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