XIV. Inhaltsverzeichnis

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1 Vorwort... VII Inhaltsübersicht... IX Inhaltsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XXI Materialienverzeichnis... LXV Abkürzungsverzeichnis... LXIX Einleitung... 1 Erster Teil Grundlegung Informationsanspruch der Medien und der Öffentlichkeit Kapitel: Interesse der Medien und der Bevölkerung an Strafverfahren... 7 A. Interesse der Medien an Strafverfahren... 7 B. Interesse der Bevölkerung an Strafverfahren C. Fazit Kapitel: Anspruch auf Information über die Tätigkeit der Strafjustiz A. Information der Öffentlichkeit über laufende Verfahren I. Grundsatz der Geheimhaltungspflicht (Art. 73 StPO) II. Orientierung der Öffentlichkeit (Art. 74 StPO) III. Öffentlichkeit der Hauptverhandlung IV. Grenzen der Orientierung V. Fazit B. Information der Öffentlichkeit über die Entscheide I. Bedeutung der Einsichtnahme in Strafentscheide II. Reichweite des Einsichtsanspruchs III. Anspruch auf Information über Entscheide Urteile Strafbefehle a) Einsichtsrecht der Öffentlichkeit b) Verfahren ohne Publizitätswirkung vs. erhöhtes Kontrollbedürfnis... 35

2 XIV Inhaltsverzeichnis c) Erfordernis eines Interessennachweises d) Fehlende Kenntnis Dritter vom Erlass eines Strafbefehls e) Begrenzter Nutzen der Einsichtnahme f) Fazit Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügungen a) Verfahrensbeendigung in einem frühen Stadium b) Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit c) Gesetzliche Normierung und bundesgerichtliche Rechtsprechung d) Herleitung des Einsichtsrechts interessierter Dritter e) Voraussetzungen der Einsichtnahme und entgegenstehende Geheimhaltungsinteressen f) Praktische Probleme bei der Einsichtnahme Dritter g) Besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf? h) Fazit Praxisfragen bei der Einsichtnahme in Strafbefehle a) Zeitpunkt der Einsichtnahme b) Anspruch auf Aushändigung einer Kopie c) Anonymisierung von Entscheiden aa) Berechtigung und Grenzen der Anonymisierung bb) Besonderheiten bei der Internetpublikation Zweiter Teil Aktuelle Informationslandschaft und Zulässigkeit medialer Berichterstattung Kapitel: Erscheinungsformen von Medien und ihre Funktionen im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips A. Was sind «Medien»? I. Begriffsbestimmung II. Individual- und Massenkommunikation III. Erscheinungsformen von Medien Presse Rundfunk Internet, World Wide Web und Online-Medien B. Funktionen der Medien bei der Verwirklichung des Öffentlichkeitsprinzips I. Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe... 98

3 XV II. Funktionen der Medien Rechtsstaatliche Funktionen a) Sicherstellung eines korrekten Verfahrens b) Institutionelle Legitimation der Justiz Demokratische Funktionen a) Beitrag zur Meinungsbildung und Vermittlung von Rechtskenntnissen aa) Herstellung von Öffentlichkeit bb) Vermittlung von Rechtskenntnissen b) Kontroll- und Kritikfunktion c) Vertrauensbildung und Akzeptanz d) Fazit III. Medien als vierte Gewalt? IV. Wirkungsmacht der Medien Kapitel (Spannungs-)Verhältnis zwischen Strafjustiz und Medien A. Strafjustiz und Medien feindliche Brüder? I. Gemeinsamkeiten II. Abhängigkeiten Vertrauen und Akzeptanz der Rechtsunterworfenen Medien als Fahndungshelfer Strafjustiz als «Rohstoff-Quelle» der Berichterstattung III. Ursachen des Spannungsverhältnisses Die Medien als Sprachrohr der Strafjustiz? Selektivität und Tendenz zur Vereinfachung Mangelnde Ausbildung der Journalisten Unterschiedliche Ausgangslagen IV. Fazit B. Medienpräsenz der Verfahrensbeteiligten und mediale Einflüsse auf das Verfahren I. Gang der Verfahrensbeteiligten an die Medien Verteidigung Opfer Beschuldigte Person Angehörige der Strafjustiz II. Mediale Zwänge gegenüber dem Verfahren und seinen Beteiligten

4 XVI Inhaltsverzeichnis 1. Gefahren der Gerichtsöffentlichkeit die Kehrseite der Medaille? Mediale Einflüsse auf die Strafjustiz und das Verfahren Die potenziellen Einflussfaktoren und Zwänge a) Zwang zu «mediengerechtem» Auftreten b) Beeinträchtigung der Wahrheitsfindung und Störungen des Verfahrensablaufs c) Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit d) Verletzung der Unschuldsvermutung e) Prangerwirkung und Erschwerung der Resozialisierung f) Fazit Kapitel: Aktuelle Informationslandschaft und Informationsbeschaffung der Bevölkerung A. Unmittelbare Information B. Mittelbare Information I. «Konventionelle» Medien und Merkmale der Mediennutzung Presse Rundfunk a) Radio b) Fernsehen aa) Informationssendungen und fiktive Formate bb) Charakteristika der Berichterstattung II. Online-Medien und Merkmale der Mediennutzung Online-Auftritte von Tageszeitungen a) Kommentarfunktion b) Online-Live-Ticker Social Media III. Fazit C. Aktuelle Entwicklungen der Berichterstattung I. Wo jeder etwas zu sagen hat II. Schneller, immer schneller III. Emotionalisierung und Personalisierung D. Reaktionen des Publikums auf die Berichterstattung über Strafverfahren

5 XVII I. Leserbriefe II. Nutzung der Kommentarfunktion auf den Online-Portalen der Tageszeitungen Der Fall «Carlos» a) Auslöser der öffentlichen Welle der Empörung b) Unverständnis und Vorwurf der Kuscheljustiz c) Mehr Transparenz! aber nicht um jeden Preis? Der «Raserfall von Schönenwerd» a) Forderung nach härteren Strafen b) Wo sich jeder als Experte sieht Merkmale und wiederkehrende Muster der Online- Kommentare E. Fazit Kapitel: Zulässigkeit und Grenzen medialer Berichterstattung über Strafverfahren A. Besondere Bedenken gegenüber der Echtzeit-Berichterstattung I. Fernsehaufnahmen während der Hauptverhandlung Argumente der Befürworter Argumente der Gegner Alles oder Nichts oder doch ein Kompromiss? Fazit II. Twitter und Online-Live-Ticker Funktionsweise von Twitter Online-Live-Ticker Spezifische Gefahren von Tweets und Online-Live- Tickern aus dem Gerichtssaal Rechtlicher Regelungsbedarf III. Ausblick: Live Streams am Bundesgericht B. Berufsethische Grenzen der medialen Berichterstattung I. Gebot der Wahrheit und Sachlichkeit II. Wahrung der Unschuldsvermutung und der Persönlichkeitsrechte III. Fazit C. Umgang mit besonders aufsehenerregenden Strafverfahren I. Verzicht auf umfassende Information der Öffentlichkeit II. Videoübertragung in Nebensäle

6 XVIII Inhaltsverzeichnis 1. Zur Diskussion in Deutschland Zur Situation in der Schweiz Stellungnahme Dritter Teil Öffentlichkeitsarbeit der Strafjustiz in der aktuellen Informationslandschaft Kapitel: Begriffsbestimmung und Bedarf nach Öffentlichkeitsarbeit A. Was ist «Öffentlichkeitsarbeit»? B. Notwendigkeit aktiver Informationstätigkeit der Strafjustiz I. Gewandelte Verhältnisse: Informationstätigkeit als Bringschuld staatlicher Akteure II. Information im Eigeninteresse der Strafjustiz III. Die «Öffentlichkeitsverantwortung» der Strafjustiz Kapitel: Veränderte Anforderungen und Instrumente der Informationstätigkeit A. Veränderte Anforderungen an die Informationstätigkeit der Strafjustiz I. Zunehmende Beschleunigung der Kommunikationsflüsse II. Notwendigkeit verstärkter Professionalisierung B. Mittel der Öffentlichkeitsarbeit I. Einrichtung einer Medienstelle II. Medienmitteilungen und konferenzen Schriftliche Medienmitteilungen Medienkonferenzen III. Interviews IV. Periodische Aussprachen mit Medienvertretern V. Tage der offenen Tür VI. Präsenz im Internet Eigene Homepage Social Media a) Chancen und Nutzen einer Präsenz in den Social Media b) Social Media-Präsenz der Stadtpolizei Zürich c) Gerichte und Staatsanwaltschaften in den Social Media

7 XIX VII. Fazit Kapitel: Inhaltliche Anforderungen und Folgen mangelhafter Öffentlichkeitsarbeit A. Inhaltliche Anforderungen an die kommunizierten Informationen I. Objektivität und sprachliche Gestaltung II. Gleichbehandlung der Journalisten B. Folgen mangelhafter Öffentlichkeitsarbeit I. Informationsbeschaffung auf Umwegen und Vertrauensverlust II. Beispiel einer missglückten Kommunikationsstrategie: der Fall «Carlos» C. Fazit Vierter Teil Gesamtbetrachtung Stichwortverzeichnis