Antrag an die Einwohnergemeindeversammlung

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1 Budget 2015

2 Antrag an die Einwohnergemeindeversammlung Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung, das Budget 2015 mit einem Steuerfuss von 116 % zu genehmigen. Oftringen, 27. November 2014 DER GEMEINDERAT

3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorwort Ressortleiter Finanzen Allgemeine Bemerkungen zu HRM Das Budget 2015 im Überblick Bemerkungen zu einzelnen Budgetpositionen Ergebnisse der Einwohnergemeinde und der Eigenwirtschaftsbetriebe Erfolgsrechnung Investitionsrechnung Kreditkontrolle Investitionspläne

4 1. Vorwort Ressortleiter Finanzen Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Es liegt Ihnen das Budget 2015, zum zweiten Mal erstellt nach den Grundsätzen des harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2), vor. Für die bessere Vergleichbarkeit wurde die Rechnung 2013 auf den neuen Kontenplan umgeschrieben. Weil einige Abweichungen auf die Umstellung auf das neue Rechnungsmodell zurückzuführen sind, ist ein Vergleich mit der Rechnung 2013 dennoch mit Vorsicht zu geniessen. Die Strategie des Gemeinderates ist, unter anderem, die Verschuldung in den Griff zu bekommen. Das bedeutet, die Gemeinde Oftringen muss eine ausreichende Selbstfinanzierung erwirtschaften, um das Schuldenwachstum bremsen und mittelfristig Schulden abbauen zu können. Während dem Budgetprozess wurde der Gemeinderat einmal mehr mit teilweise schwierigen finanziellen Herausforderungen konfrontiert. Im Rahmen des Ausgleichsgesetzes zur Spitalfinanzierung konnte im 2014 noch ein Sonderbeitrag aus dem Finanzausgleichsfonds in der Höhe von CHF 1.69 Mio. eingestellt werden. Der erfreuliche Steuerabschluss 2013 hat jedoch dazu geführt, dass dieser Beitrag für 2015 um CHF 879'000 auf CHF 811'000 reduziert wurde. Zusätzlich wird das Budget vor allem mit höheren Abschreibungen (CHF 425'000) durch die Inbetriebnahme des Kindergartens in der Schulanlage Kirchstrasse und höheren Besoldungskosten (CHF 508'000) für die neuen Kindergartenabteilungen und die Schulische Heilpädagogik belastet. Aufgrund der Prognosen und der laufenden Entwicklung kann davon ausgegangen werden, dass sich die Erträge, insbesondere der Fiskalertrag, positiv entwickeln. Diese Steigerung reicht allerdings nicht aus, um die genannten Mehraufwendungen, respektive Mindereinnahmen zu decken. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat sämtliche Aufwände nochmals gründlich überprüft und wo möglich, die veranschlagten Ausgaben verschoben, gekürzt oder gar ganz gestrichen. Doch wie auch in den Vorjahren musste zur Kenntnis genommen werden, dass ein beträchtlicher Anteil der Ausgaben gebunden ist. Nur schon die neun grössten Positionen mit Beiträgen an den Kanton und Gemeindeverbände sowie Schulgelder ergeben eine Summe von CHF 17.8 Mio. und sind von den Budgetverantwortlichen nicht oder nur beschränkt beeinflussbar. Auch wurde über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der sogenannten Aufwertungsreserve diskutiert. Der Regierungsrat hat anfangs Juli 2014 darüber informiert, wie zukünftig mit der Aufwertungsreserve umzugehen ist. Demnach steht es den Gemeinden frei, ob sie die Aufwertungsreserve ins übrige Eigenkapital umbuchen und auf die Entnahme aus der Aufwertungsreserve verzichten wollen. Die Auflösung der Aufwertungsreserve hat jedoch spätestens mit dem Budget und der Rechnung 2018 zu erfolgen. Der Gemeinderat hat sich entschieden, mit der Umbuchung der Aufwertungsreserve in das übrige Eigenkapital vorläufig zuzuwarten und die Entnahme aus der Aufwertungsreserve in der Höhe von CHF 336'000 im 2015 zu budgetieren. Die Entnahme aus der Aufwertungsreserve verbessert zwar das Gesamtergebnis, sie hat aber keinen Einfluss auf die Selbstfinanzierung. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat den Fokus für die Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit vor allem auf das operative Ergebnis und nicht auf das Gesamtergebnis gelegt.

5 Trotz einschneidenden Sparmassnahmen verblieb im operativen Bereich ein Aufwandüberschuss in der Höhe von rund CHF 620'000. Dieses Defizit mit weiteren Kürzungen und Streichungen auszugleichen, erachtet der Gemeinderat - ohne grundlegende Aufgabenprüfung - als nicht verantwortbar. Als Konsequenz hat der Gemeinderat beschlossen, im Frühjahr 2015 während einer Klausurtagung zu überprüfen, welche freiwilligen Leistungen zukünftig überhaupt und wenn ja, in welcher Art und Weise, noch erbracht werden sollen. Andererseits soll überprüft werden, welche nicht freiwilligen Leistungen effizienter ausgeführt und allenfalls über entsprechende Erträge abgedeckt werden können. Deshalb beantragt der Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung um 3 % auf 116 %. Mit der geplanten Steuerfusserhöhung resultiert ein operatives Ergebnis von CHF 101'800 und ein Gesamtergebnis von CHF 437'800. Die Selbstfinanzierung beträgt CHF 2.78 Mio. Schon vor der eigentlichen Budgetierung hat sich der Gemeinderat mit dem Investitionsplan befasst. Analog dem Vorgehen bei der Erfolgsrechnung wurden sämtliche, aus Sicht des Gemeinderats, nicht wichtigen oder notwendigen Projekte gestrichen oder verschoben. Dabei wurde darauf geachtet, dass diese Überarbeitung nicht zu einem späteren Investitionsdefizit führen wird. Das Investitionsvolumen für geplante und bereits beschlossene Projekte ist trotzdem nach wie vor sehr hoch. Für die nächsten zehn Jahre sind weitere CHF 41 Mio. vorgesehen, wovon rund die Hälfte Kantonsstrassenbauprojekte betreffen. Im 2015 wird die Investitionsrechnung hauptsächlich durch den Neubau der Schulanlage an der Kirchstrasse sowie durch die Gesamterneuerung der Schulanlage Sonnmatt belastet. Bei budgetierten Nettoinvestitionen von CHF Mio. und einer Selbstfinanzierung von CHF 2.78 Mio. resultiert damit ein Finanzierungsfehlbetrag von CHF 7.27 Mio. Zusammen mit dem Finanzierungsfehlbetrag 2014 ist per Ende 2015 mit einer Nettoverschuldung von rund CHF 66 Mio. zu rechnen. Das Ziel einer genügenden Selbstfinanzierung muss konsequent weiterverfolgt werden. Die momentane Selbstfinanzierung wird aber nicht ausreichen, die geplanten Investitionen aus eigenen Mitteln finanzieren zu können. Zudem zeichnet sich ab, dass es ab 2016 vor allem bei den Beiträgen an die Lehrerbesoldung, die Pflegefinanzierung, die Restkosten der Sonderschulung und den öffentlichen Verkehr zu wesentlichen Kostensteigerungen kommen wird. Die vollständige Inbetriebnahme der neuen, respektive sanierten Schulanlagen wird ausserdem zu weiteren Abschreibungen in der Höhe von knapp CHF 900'000 führen. Auch eine positive Entwicklung der Erträge vermag diese Aufwandsteigerungen nicht auszugleichen. Im Rahmen der Finanzplanung wird es daher nötig sein, zusätzliche Massnahmen und Möglichkeiten zu beschliessen. Neben der bereits erwähnten Aufgabenüberprüfung kann eine weitere Steuerfusserhöhung nicht ausgeschlossen werden. Markus Steiner Ressortleiter Finanzen

6 2. Allgemeine Bemerkungen zu HRM2 2.1 Einleitung Das Budget 2015 wurde zum zweiten Mal nach den Grundsätzen von HRM2 (Harmonisiertes Rechnungsmodell 2) erstellt. Das neue Rechnungsmodell bringt etliche Neuerungen und Anpassungen, insbesondere im Aufbau und in der Darstellung, mit sich. In Anlehnung an die Privatwirtschaft wird von der Erfolgsrechnung und der Bilanz gesprochen und nicht mehr wie früher von der Laufenden Rechnung und der Bestandesrechnung. Weitere wichtige Änderungen werden unten stehend erklärt: 2.2 Kontenplan Der Kontenplan besteht aus zehnstelligen Kontennummern. Diese setzen sich aus einer je vierstelligen Funktions- und Artennummer sowie einer zweistelligen Laufnummer zusammen. Beispiel: Funktion 0211: Abteilung Finanzen Kostenart 3130: Dienstleistungen Dritter Laufnummer 03: Bank- und Postspesen Kontonummer: Der Kontenplan ist in vielen Bereichen detaillierter als noch nach HRM1 und einige Konten sind anderen Funktionen zugeordnet worden. Dies alles hat zur Folge, dass ein Zahlenvergleich zwischen HRM1 und HRM2 nicht mehr möglich ist. Für den Vergleich dienen die Werte aus dem Budget 2014 und der Rechnung 2013, welche vom HRM1 ins HRM2 umgerechnet wurden. 2.3 Anlagebuchhaltung und Abschreibungen Mit der Einführung von HRM2 wurde das Führen einer Anlagebuchhaltung notwendig. Für Gemeinden im Kanton Aargau wurden die Investitionen der letzten 20 Jahre erfasst und auf den Zeitpunkt der Umstellung per 1. Januar 2014 aufgewertet. Die vorhandenen stillen Reserven werden damit sichtbar gemacht und in der Bilanz in der Aufwertungsreserve ausgewiesen. Die Abschreibungen der Investitionen erfolgen nach dem Grundsatz einer finanz- und volkswirtschaftlich angemessenen Selbstfinanzierung. Die Investitionsprojekte werden aufgrund ihrer Anlagekategorie und der damit verbundenen Nutzungsdauer in der entsprechenden Funktion abgeschrieben. Die Abschreibungen sind in der Erfolgsrechnung dort zu finden, wo die Investition funktional verbucht wurde (Beispiel: Unterhalt und Sanierung Schulanlagen im Konto ).

7 2.4 Auswertungen Das Jahresergebnis des Budgets wird im dreistufigen Erfolgsausweis dargestellt. In der ersten Stufe wird das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ausgewiesen. Die zweite Stufe zeigt das Ergebnis aus der Finanzierung und als Resultat das operative Ergebnis. Die dritte Stufe beinhaltet den ausserordentlichen Aufwand und Ertrag und führt zum Jahresergebnis. Die Erfolgsausweise werden für den Gesamtbetrieb (inkl. Spezialfinanzierungen), die Einwohnergemeinde (steuerfinanzierter Bereich) und die spezialfinanzierten Betriebe (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallwirtschaft) erstellt. Die Investitionsrechnung wird wie die Erfolgsrechnung dargestellt. Zusätzlich dient die sogenannte Kreditkontrolle als Übersicht über die bewilligten Verpflichtungskredite.

8 3. Das Budget 2015 im Überblick 3.1 Allgemeine Bemerkungen Die Budgetzahlen werden in der Regel aufgrund der Vorjahreszahlen, den Zahlen des laufenden Rechnungsjahres und anhand von Ankündigungen und Mitteilungen durch Dritte (z. B. Kanton, Verbände usw.) ermittelt und eingegeben. Ein Vergleich mit dem Rechnungsjahr 2013 ist mit Vorsicht zu geniessen, weil einige Veränderungen auf die Umrechnung von HRM1 ins HRM2 zurückzuführen sind. Die Abschreibungen von insgesamt CHF 2'644'000 sind in der Erfolgsrechnung dort budgetiert, wo die Investition funktional verbucht wurde (Beispiel Unterhalt und Sanierung Schulanlagen im Konto ). Im Rechnungsjahr 2013 betrugen die Abschreibungen (nach HRM1) CHF 1'937' und werden in einer Summe im Konto verbucht. Eine Zusammenstellung der Abschreibungen, gegliedert nach Funktionen, finden Sie auf Seite 14, Kostenart 33 "Abschreibungen Verwaltungsvermögen". Die weiteren Veränderungen werden in den folgenden Kapiteln erläutert. 3.2 Erfolgsrechnung - Funktionale Gliederung Die vielfältigen Aufgaben der Gemeinde Oftringen werden in verwandten Bereichen zusammengefasst. Der Zusammenzug der Erfolgsrechnung zeigt den Nettoaufwand, respektive den Nettoertrag der zehn Aufgabengebiete sowie die Veränderung vom Budget 2014 zum Budget Die Hauptgründe für die Abweichungen werden nachfolgend erklärt. Die Details zu den Abweichungen sind ab Seite 24 aufgeführt. Nettoaufwand Veränderung Funktion Aufgabenbereich Budget 2015 Budget 2014 in CHF in % 0 Allgemeine Verwaltung 4'545'100 4'755' ' Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 2'057'600 1'810' ' Bildung 13'756'400 13'133' ' Kultur, Sport und Freizeit 804' '550 20' Gesundheit 2'020'900 1'934'600 86' Soziale Sicherheit 5'775'300 6'174' ' Verkehr und Nachrichtenübermittlung 3'208'800 3'407' ' Umweltschutz und Raumordnung 597' ' '

9 Nettoertrag Veränderung Funktion Aufgabenbereich Budget 2015 Budget 2014 in CHF in % 8 Volkswirtschaft 352' ' ' Finanzen und Steuern 32'413'000 32'499'800-86' Allgemeine Verwaltung Die Entlastung in der Verwaltung resultiert hauptsächlich aus dem Zusammenschluss der beiden Betreibungsämter Oftringen und Aarburg zu einem regionalen Betreibungsamt unter der Leitung der Gemeinde Oftringen. Für die Betriebs- und Verwaltungskosten wird dem regionalen Betreibungsamt eine Entschädigung von 10 % der Betreibungsgebühren (CHF 123'000) sowie eine Miete für das Gebäude an der Zürichstrasse (CHF 40'000) belastet und der Verwaltung gutgeschrieben. Anhand der aktuellen Entwicklung im Bauwesen ist zudem davon auszugehen, dass im 2015 deutlich mehr Baubewilligungsgebühren (+ CHF 80'000) fakturiert werden können. Wegen den fehlenden Erfahrungszahlen und der besseren Vergleichbarkeit wird auch im Budget 2015 auf die interne Verrechnung der Informatik verzichtet. Am Ende der Rechnungsjahre 2014 und 2015 werden den Abteilungen die effektiv beanspruchten Dienstleistungen belastet. 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Der Beitrag an die Regionalpolizei erhöht sich nur moderat. Aus dem Fonds kann im 2015 zudem mit einer Rückerstattung in der Höhe von CHF 60'000 gerechnet werden. Für den regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzdienst wird neu die Funktion 1408 geführt. Das führt zu einer Erhöhung des Nettoaufwands im Bereich Öffentliche Ordnung und Sicherheit und zu einer Entlastung im Bereich Soziale Sicherheit. 2 Bildung Im Bereich Bildung ist die deutlichste Veränderung, respektive Erhöhung zu verzeichnen. Das liegt einerseits daran, dass mit der Inbetriebnahme des Kindergartens in der Schulanlage Kirchstrasse höhere Abschreibungen vorzunehmen sind und andererseits, dass durch die zusätzlichen Kindergartenabteilungen auch die Besoldungskosten ansteigen. Im Weiteren findet im 2015 ein Kinderfest statt, wofür CHF 100'000 netto budgetiert sind. 3 Kultur, Sport und Freizeit Die Aufwendungen und Erträge im Bereich Kultur, Sport und Freizeit bewegen sich im Rahmen des Vorjahres und es sind keine wesentlichen Veränderungen zu verzeichnen. Details zu den Abweichungen werden im Kapitel 4.1 erläutert.

10 4 Gesundheit Aufgrund der aktuellen Entwicklung muss vor allem im Bereich ambulante Krankenpflege mit einem weiteren Anstieg der Kosten gerechnet werden. 5 Soziale Sicherheit Für den regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzdienst wird neu die Funktion 1408 geführt. Das führt zu einer Erhöhung des Nettoaufwands im Bereich Öffentliche Ordnung und Sicherheit und zu einer Entlastung im Bereich Soziale Sicherheit. Für die Ausrichtung von Beiträgen an die familienergänzende Kinderbetreuung wurde zudem per 1. Januar 2014 ein Leitfaden erarbeitet. Dadurch können die Kosten gesenkt werden. Für die Restkosten für Sonderschulung, Heime und Werkstätten muss jedoch mit einem weiteren Anstieg des Gemeindeanteils gerechnet werden. 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Die Kosten im Bereich Verkehr haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich verändert. Weil aber im 2014 ein Arbeitstraktor für den Werkhof budgetiert war und die internen Verrechnungen des Werkhofs wie auch die Beiträge an den öffentlichen Verkehr voraussichtlich tiefer ausfallen sinkt auch der budgetierte Nettoaufwand. 7 Umweltschutz und Raumordnung Aus Spargründen wurden die Kosten für raumplanerische Projekte deutlich gekürzt. 8 Volkswirtschaft Für das Jahr 2015 ist eine Erhöhung der Konzessionsabgabe durch die EW Oftringen AG vorgesehen. 9 Finanzen und Steuern Die Steuereinnahmen sind mit der geplanten Steuerfusserhöhung um 3 % auf 116 % berechnet. Bei den natürlichen Personen wurde zudem mit einem Anstieg des Steuerertrags pro Einwohner gerechnet. Ebenfalls wurden die Quellensteuern, die Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen sowie die Grundstückgewinnsteuern den Prognosen und der laufenden Entwicklung angepasst. Im Rahmen des Ausgleichsgesetzes zur Spitalfinanzierung hat der Kanton Aargau beschlossen, dass Gemeinden mit einer unterdurchschnittlichen Steuerkraft einen Sonderbeitrag aus dem Finanzausgleichsfonds erhalten sollen. Für das Budget 2014 konnten hierfür CHF 1'690'000 eingestellt werden. Der positive Steuerabschluss 2013 hat nun aber dazu geführt, dass dieser Beitrag für 2015 um CHF 879'000 auf CHF 811'000 reduziert wurde.

11 Der Regierungsrat hat anfangs Juli 2014 darüber informiert, wie zukünftig mit der Aufwertungsreserve umzugehen ist. Demnach besteht die Weisung, dass mit dem Rechnungsabschluss ein gegenüber der Rechnung 2013 (HRM1) höheres Abschreibungsbetreffnis durch die Aufwertungsreserve neutralisiert werden muss. Ab dem Rechnungsjahr 2015 steht es den Gemeinden frei, die Aufwertungsreserve ins übrige Eigenkapital umzubuchen und auf die Entnahme aus der Aufwertungsreserve zu verzichten. Die Auflösung der Aufwertungsreserve hat jedoch spätestens mit dem Budget und der Rechnung 2018 zu erfolgen. Der Gemeinderat hat sich entschieden, mit der Umbuchung der Aufwertungsreserve in das übrige Eigenkapital vorläufig zuzuwarten und die Entnahme aus der Aufwertungsreserve im 2015 zu budgetieren. Da die Abschreibungen im 2013 tiefer ausgefallen sind, als mit dem Budget 2014 gerechnet, kann für die Entnahme aus der Aufwertungsreserve ein gegenüber dem Vorjahr höherer Betrag budgetiert werden.

12 3.3 Erfolgsrechnung - Artengliederung Mit der Artengliederung können sämtliche Aufwendungen und Erträge der Gemeinde und der Betriebe nach Art der Ausgaben und Erträge mit dem Vorjahr verglichen werden (Beispiel: Der Personalaufwand fasst die Löhne, Sozialleistungen und die weiteren Personalkosten aller Bereiche zusammen). Die wesentlichen Veränderungen in den Kostenarten werden unten stehend erläutert, die Details dazu sind ab Seite 24 aufgeführt. Aufwand Veränderung Gruppe Kostenart Budget 2015 Budget 2014 in CHF in % 30 Personalaufwand 11'002'500 10'651' ' Sach- und übriger Betriebsaufwand 8'820'400 9'281' ' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 2'964'000 2'558' ' Finanzaufwand 1'263'100 1'051' ' Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen 31'700 56'500-24' Transferaufwand 22'998'100 22'586' ' Interne Verrechnungen 1'265' ' ' Abschluss Erfolgsrechnung 732' ' ' Ertrag 40 Fiskalertrag 32'002'500 30'912'000 1'090' Regalien und Konzessionen 508' ' ' Entgelte 9'341'500 9'357'400-15' Finanzertrag 719' '000 96' Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen 32'000 85'000-53' Transferertrag 4'336'100 4'277'700 58' Ausserordentlicher Ertrag 873' ' ' Interne Verrechnungen 1'265' ' ' Abschluss Erfolgsrechnung 0 28'100-28'

13 30 Personalaufwand Im Budget 2015 ist eine Lohnsummenerhöhung von 0.5 % für generelle und individuelle Besoldungsanpassungen berücksichtigt. Weitere Abweichungen ergeben sich aus allfällig strukturellen Veränderungen oder durch den Wechsel der Stelleninhaber. Hauptsächlich ist die Erhöhung des gesamten Lohnaufwands auf den Zusammenschluss der Betreibungsämter Oftringen und Aarburg sowie die Zusammenarbeit im Bereich Kindes- und Erwachsenenschutzdienst mit Strengelbach zurückzuführen. Diese Mehrkosten sind durch entsprechende Gebührenerträge und Entschädigungen gedeckt. Der Stellenplan beinhaltet die bewilligten Stellen, welche im Rahmen des Personalreglements besetzt werden können (exkl. Lernende, Musikschullehrkräfte, Praktikanten, Funktionäre, RaumpflegerInnen, AufgabenhelferInnen, BibliothekarInnen usw.). Anzahl Pensen pro Abteilung Budget 2015 Budget 2014 Veränderung Finanzen Steuern Gemeindekanzlei Bauen Planen Umwelt ) Informatik Liegenschaftsdienst ) Sicherheitsdienste ) Einwohnerdienste Betreibungsamt ) Schulsozialarbeit ) Schulverwaltung (ohne Schulleitung) Museumskonservator Jugendarbeit Soziale Dienste ) Friedhof Werkhof ) Total Stellen Dienstleistungsbetrieb

14 1) Aufgrund von künftigen personellen Veränderungen bei der Abteilung Bauen Planen Umwelt ist eine zukunftsgerichtete Planung der personellen Ressourcen und Aufgabengebiete zur Sicherstellung einer konstant fachlichen Leistung im Bereich Bauen Planen Umwelt zwingend erforderlich. Dafür ist ab Mai 2015 eine Pensenerhöhung von 20 % vorgesehen 2) Ein Mitarbeiter ist seit 2012 der Abteilung Sicherheitsdienste und nicht mehr der Abteilung Liegenschaftsdienst unterstellt 3) Mit Beschluss vom 17. März 2014 hat der Gemeinderat dem Zusammenschluss der Betreibungsämter Oftringen und Aarburg per 1. Oktober 2014 unter der Leitung von Oftringen zugestimmt und hierfür eine Pensenerhöhung von 300 % bewilligt 4) Die Schulsozialarbeit stösst an ihre Kapazitätsgrenzen. Mit Beschluss vom 26. Mai 2014 hat der Gemeinderat als Sofortmassnahme einer Pensenerhöhung von 10 % für die Bereichsleitung zugestimmt. Für das Budget 2015 waren weitere 40 Stellenprozente vorgesehen, welche aus Spargründen nicht bewilligt wurden. Die Schulsozialarbeit wird ihr Angebot entsprechend überprüfen und allenfalls reduzieren müssen 5) Mit Beschluss vom 11. Juni 2014 hat die Gemeindeversammlung der Zusammenarbeit im Kindes- und Erwachsenenschutzdienst mit der Gemeinde Strengelbach zugestimmt und hierfür 190 Stellenprozente bewilligt 6) Durch die Aufhebung der Multisammelstelle wurden Personalressourcen frei. Diese können nun zur Erledigung von anderen Arbeiten genutzt werden. Aus diesem Grund kann vorläufig auf die Neubesetzung einer freigewordenen Stelle verzichtet werden 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand Der Sach- und übrige Betriebsaufwand ist jene Kostenart, welche von den Budgetverantwortlichen am ehesten und oft direkt beeinflusst werden kann. Für einen reibungslosen Betrieb sind diese Kosten aber häufig nur bedingt veränderbar. Dennoch wurden im Rahmen der Sparmassnahmen in diesen Aufwandpositionen etliche Kürzungen vorgenommen. Der Aufwand fällt zudem auch tiefer aus, weil im Vorjahresbudget einige einmalige Anschaffungen enthalten sind. 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen Die Abschreibungen der Investitionen erfolgen nach dem Grundsatz einer finanz- und volkswirtschaftlich angemessenen Selbstfinanzierung. Die Investitionsprojekte werden aufgrund ihrer Anlagekategorie und der damit verbundenen Nutzungsdauer in der entsprechenden Funktion abgeschrieben und in der Kostenart 33 zusammengefasst. Die höheren Abschreibungen sind das Resultat des aktuell hohen Investitionsvolumens, insbesondere im Bereich Schulliegenschaften. Die Abschreibungen von Investitionsbeiträgen an andere Gemeinwesen und Dritte werden in der Kostenart 36 ausgewiesen. Für einen Überblick über sämtliche Abschreibungen, aufgeteilt nach Funktionen, sind diese in der unten stehenden Aufstellung ebenfalls berücksichtigt. Funktion Einwohnergemeinde Budget 2015 Budget Verwaltungsliegenschaften, übriges 97' ' Feuerwehr 93'000 63' Militärische Verteidigung 38'000 27'000

15 Funktion Einwohnergemeinde Budget 2015 Budget Zivilschutz 8' Regionale Zivilschutzorganisation 18' Schulliegenschaften 1'244' ' Volksschule Sonstiges 147' ' Konzert und Theater 24'000 23' Sport 6'000 3' Freizeit 53'000 18' Invalidenheime 11'000 11' Kantonsstrassen, übrige 222' ' Gemeindestrassen 506' ' Laternenparkieren 3'000 3' Gemeindestrassen, Strassenbeleuchtung 76'000 70' Gewässerverbauungen 16'000 16' Friedhof und Bestattung 53'000 53' Raumordnung 34'000 44' Fernwärmebetrieb Energie, übriges 13'000 10'000 Total Abschreibungen EWG 2'644'000 2'229' Wasserwerk [Gemeindebetrieb] 337' ' Abwasserbeseitigung [Gemeindebetrieb] 215' '000 Total Abschreibungen 3'196'000 2'767' Finanzaufwand Die Finanzierungsfehlbeträge der Rechnungsjahre 2014 und 2015 müssen voraussichtlich mit langfristigem Fremdkapital abgedeckt werden. Dadurch erhöht sich der Zinsaufwand. Dank dem anhaltend tiefen Zinsniveau ist davon auszugehen, dass das Fremdkapital zu günstigen Konditionen beschafft werden kann.

16 36 Transferaufwand Der Transferaufwand ist mit CHF 23 Mio. die grösste Ausgabenposition und kann von den Budgetverantwortlichen nicht oder nur beschränkt beeinflusst werden. Er beinhaltet unter anderem die Beiträge an den Kanton für die materielle Hilfe (Sozialhilfe), den Besoldungsanteil für die Lehrpersonen, die Restkosten der Pflege, die Restkosten für Sonderschulen, Heime und Werkstätten, den öffentlichen Verkehr sowie die Abschreibungen für Investitionsbeiträge. Diese Kosten müssen mehrheitlich aufgrund von erhaltenen Budgetvorgaben erfasst werden. Nur schon ein Zusammenzug mit jenen Positionen welche grösser als CHF 500'000 sind, ergibt eine Summe von gut CHF 19.0 Mio. und beeinflusst den betrieblichen Aufwand zu mehr als 40 %: Konto Bezeichnung Budget Betriebsbeitrag Regionalpolizei Zofingen 860'000 21XX Besoldungsanteil Volksschulen und Kindergarten 6'115' X.00 Schulgelder an HPS und Sonderschulen 505' X.00 Schulgelder an Berufsschulen 1'280' Beitrag Pflegefinanzierung 940' Beitrag Spitex 715' Materielle Hilfe Schweizer/Ausländer 3'000' Restkosten Sonderschulung, Heime und Werkstätten 3'141' Beitrag öffentlicher Verkehr 1'255' Betriebsbeiträge Abwasserverbände 1'229'000 Total 19'040'000

17 40 Fiskalertrag Der Fiskalertrag beinhaltet die nachfolgenden Steuerertragspositionen. Die Einkommens- und Vermögenssteuern bei den natürlichen Personen sind mit dem beantragten Steuerfuss von 116 % gerechnet. Ebenfalls berücksichtigt sind die Prognosen des Kantons, das Bevölkerungswachstum sowie die Entwicklung des Vorjahres und des aktuellen Jahres. Die budgetierten Steuererträge präsentieren sich wie folgt: Allgemeine Gemeindesteuern RG 2011 RG 2012 RG 2013 BU 2014 BU Steuerfuss 108% 108% 111% 113% 116% - Einwohner 12'570 12'898 13'082 13'400 13'300 Tatsächliche Forderungsverluste -268' ' ' ' '000 Eingang abgeschriebener Forderungen 52'274 36'891 35'510 50'000 40'000 Einkommens- und Vermögenssteuern 24'301'496 24'635'128 26'527'495 27'165'000 28'002'000 Pauschale Steueranrechnung - -8'325-7'851-10'000-10'000 Quellensteuern 795' ' ' ' '000 Aktiensteuern 3'273'567 1'637'283 2'103'437 2'200'000 2'300'000 Total Allgemeine Gemeindesteuern 28'153'994 27'057'649 29'351'833 29'975'000 31'002'000 Sondersteuern RG 2011 RG 2012 RG 2013 BU 2014 BU 2015 Tatsächliche Forderungsverluste -25'455 Kantonsanteil Hundetaxen -10'515-10'530-7'000-10'500 Nach- und Strafsteuern 67' '389 38'001 70'000 70'000 Grundstückgewinnsteuern 539' ' ' ' '000 Erbschafts- und Schenkungssteuern 55'025 30' '427 60'000 60'000 Hundetaxen 65'350 82'628 80'788 77'000 80'500 Total Sondersteuern 726' '158 1'048' ' '000 Total Steuern 28'880'667 27'829'808 30'400'279 30'675'000 31'752'000

18 41 Regalien und Konzessionen Diese Ertragsart beinhaltet hauptsächlich die Konzessionsabgabe durch die EW Oftringen AG. Diese soll ab 2015 erhöht werden. 44 Finanzertrag Die erfreulichen Ergebnisse der EW Oftringen AG sollten ab 2015 eine um CHF 100'000 erhöhte Dividende zulassen. 46 Transferertrag Der Transferertrag beinhaltet unter anderem die Entschädigungen und Beiträge von Bund, Kanton und Gemeinden für Aufgaben die durch die Gemeinde Oftringen erfüllt werden sowie den Finanz- und Lastenausgleich vom Kanton. In dieser Ertragsart ist auch der Sonderbeitrag aus dem Finanzausgleichsfonds enthalten, welcher aufgrund des guten Steuerabschlusses 2013 um CHF 811'000 reduziert wurde und das Ergebnis wesentlich beeinflusst. Die Abweichung gegenüber dem Vorjahresbudget fällt nur deshalb nicht so hoch aus, weil in dieser Position neu auch die Kostenanteile der Gemeinde Oftringen aus regionalen Zusammenarbeiten budgetiert werden. 48 Ausserordentlicher Ertrag Der Regierungsrat hat anfangs Juli 2014 darüber informiert, wie zukünftig mit der Aufwertungsreserve umzugehen ist. Demnach besteht die Weisung, dass mit dem Rechnungsabschluss ein gegenüber der Rechnung 2013 (HRM1) höheres Abschreibungsbetreffnis durch die Aufwertungsreserve neutralisiert werden muss. Ab dem Rechnungsjahr 2015 steht es den Gemeinden frei, die Aufwertungsreserve ins übrige Eigenkapital umzubuchen und auf die Entnahme aus der Aufwertungsreserve zu verzichten. Die Auflösung der Aufwertungsreserve hat jedoch spätestens mit dem Budget und der Rechnung 2018 zu erfolgen. Der Gemeinderat hat sich entschieden, mit der Umbuchung der Aufwertungsreserve in das übrige Eigenkapital vorläufig zuzuwarten und die Entnahme aus der Aufwertungsreserve im 2015 zu budgetieren. Da die Abschreibungen im 2013 tiefer ausgefallen sind, als mit dem Budget 2014 gerechnet, kann für die Entnahme aus der Aufwertungsreserve ein gegenüber dem Vorjahr höherer Betrag budgetiert werden.

19 3.4 Investitionsrechnung - Funktionale Gliederung Die vielfältigen Aufgaben der Gemeinde Oftringen werden in verwandten Bereichen zusammengefasst. Der unten stehende Zusammenzug der Investitionsrechnung zeigt das jeweilige Nettoergebnis. Massgebend für die Budgetierung der Ausgaben und Einnahmen sind der Projektstand der einzelnen Positionen sowie der Investitionsplan. Die grösseren Positionen sind nachstehend kommentiert. Nettoergebnis Funktion Aufgabenbereich Budget 2015 Budget Allgemeine Verwaltung 150' Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 0 439'000 2 Bildung 6'422'000 20'420'000 3 Kultur, Sport und Freizeit Gesundheit Soziale Sicherheit Verkehr und Nachrichtenübermittlung 3'640'000 2'706'000 7 Umweltschutz und Raumordnung 2'287' '000 8 Volkswirtschaft Finanzen und Steuern -12'499'000-23'875'000 0 Allgemeine Verwaltung Das Informatik-Netzwerk für die Verwaltung muss erneuert werden. Hierfür ist ein Budgetkredit von CHF 150'000 vorgesehen. 2 Bildung Für den Neubau der Schulanlage Kirchstrasse ist für nächstes Jahr mit restlichen Zahlungen von CHF 1.73 Mio. und für die Gesamterneuerung der Schulanlage Sonnmatt mit CHF 4.69 Mio. zu rechnen.

20 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Für die Strasseninfrastruktur sind Investitionen in der Höhe von CHF 2.91 Mio. eingestellt. Davon betreffen rund CHF 1.03 Mio. Sanierungen, Erschliessungen und die Umsetzung von Abschnitten gemäss Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK). CHF 630'000 entfallen auf die 2. Etappe der Wiggertalstrasse, CHF 500'000 auf den Ersatz der SBB-Brücke an der Bernstrasse und CHF 450'000 auf die Strassenbeleuchtung. Für die Verlegung der SBB-Haltestelle Küngoldingen werden nächstes Jahr voraussichtlich Ausgaben von CHF 630'000 fällig. 7 Umweltschutz und Raumordnung Die Investitionen in diesem Bereich betreffen die Eigenwirtschaftsbetriebe Wasser und Abwasser. Es handelt sich hauptsächlich um Ausgaben für Netzerweiterungen, Erschliessungen und Sanierungen. Rund CHF 1.20 Mio. werden für die Mischwasserbehandlungsanlage auf dem Areal der ARA Aarburg zur Zahlung fällig. 9 Finanzen und Steuern Für die Einwohnergemeinde Oftringen sind im Budgetjahr 2015 Nettoinvestitionen in der Höhe von CHF Mio., für das Wasserwerk CHF 932'000 und für die Abwasserbeseitigung CHF 1.53 Mio. veranschlagt.

21 3.5 Ergebnis und Kennzahlen Die nachfolgenden Kennzahlen beziehen sich auf die Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallwirtschaft). Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen Budget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 Einwohnerzahl 13'300 13'400 13'082 Steuerfuss 116% 113% 111% Betrieblicher Aufwand ohne Abschreibungen 38'622'400 38'151'500 35'555'463 Abschreibungen 2'644'000 2'229'000 1'937'447 Betrieblicher Ertrag ohne Steuerertrag 10'061'800 9'934'200 7'123'580 Steuerertrag 32'002'500 30'912'000 30'696'134 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 797' ' '804 Ergebnis aus Finanzierung -696' ' '849 Operatives Ergebnis 101' '600-26'045 Ausserordentliches Ergebnis 336' '000 Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 437'800 93'400-26'045 (+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss) Investitionsausgaben 10'212'000 25'708'000 12'186'942 Investitionseinnahmen 170'000 2'343'000 2'685'405 Ergebnis Investitionsrechnung -10'042'000-23'365'000-9'501'537 Selbstfinanzierung 2'775'000 2'168'400 1'959'349 Finanzierungsergebnis -7'267'000-21'196'600-7'542'189 (+ = Finanzierungsüberschuss / - = Finanzierungsfehlbetrag)

22 Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen Budget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 Nettoschuld 66'370'435 60'905'346 37'906'835 Nettoschuld pro Einwohner 4'990 4'545 2'898 Beurteilung: Durch die hohe Investitionstätigkeit und im Verhältnis tiefe Selbstfinanzierung resultiert im Jahr 2015 ein weiterer Finanzierungsfehlbetrag von CHF 7.27 Mio. Zusammen mit dem prognostizierten Finanzierungsfehlbetrag 2014 wird die mutmassliche Nettoschuld per Ende 2015 gut CHF 66 Mio., respektive knapp CHF 5'000 pro Einwohner, betragen. Üblicherweise wird eine Pro-Kopf-Verschuldung bis CHF 2'500 als tragbar eingestuft. Die Nettoschuld von Oftringen ist bekanntlich deutlich zu hoch und muss mittelfristig mit ausreichenden Finanzierungsüberschüssen wieder gesenkt werden. Nettoverschuldungsquotient % % % Berechnung: Nettoschuld in Prozent des Fiskalertrags und Finanzausgleichs. Beurteilung: Der Nettoverschuldungsquotient zeigt auf, welcher Anteil am Fiskalertrag und Finanzausgleich nötig wäre, um die Nettoschuld abzutragen. Ein Wert von über 150 % ist zu hoch und muss mittelfristig durch eine tiefere Verschuldung gesenkt werden. Zinsbelastungsanteil 2.50% 2.01% 1.71% Berechnung: Nettozinsaufwand in Prozent des laufenden Ertrags. Beurteilung: Dank dem anhaltend tiefen Zinsniveau weist diese Kennzahl einen akzeptablen Wert aus.

23 Einwohnergemeinde ohne Spezialfinanzierungen Budget 2015 Budget 2014 Rechnung 2013 Selbstfinanzierungsgrad 27.63% 9.28% 20.62% Berechnung: Selbstfinanzierung in Prozent der Nettoinvestitionen. Beurteilung: Diese Kennzahl zeigt auf, welcher Anteil der Nettoinvestitionen aus eigenen Mitteln finanziert werden kann. Der jährliche Anteil sollte nicht weniger als 50 % betragen. Durch die hohe Investitionstätigkeit ist dieser Wert im 2015 nicht erreichbar. Langfristig muss jedoch ein Selbstfinanzierungsgrad von über 100 % angestrebt werden. Selbstfinanzierungsanteil 6.51% 5.25% 5.11% Berechnung: Selbstfinanzierung in Prozent des laufenden Ertrags. Beurteilung: Dieser Wert zeigt auf, welcher Anteil des laufenden Ertrags zur Finanzierung der Investitionen oder zum Abbau von Schulden verwendet werden kann. Der Selbstfinanzierungsanteil zeigt die finanzielle Leistungsfähigkeit auf und sollte nicht weniger als 15 % betragen. Um diesen Wert erreichen zu können, müsste Oftringen eine Selbstfinanzierung von über CHF 6 Mio. ausweisen. Kapitaldienstanteil 8.70% 7.40% 6.76% Berechnung: Nettofinanzaufwand plus Abschreibungen in Prozent des laufenden Ertrags. Beurteilung: Diese Kennzahl zeigt auf, wie stark der laufende Ertrag durch den Zinsendienst und die Abschreibungen (Kapitaldienst) belastet ist. Der Anteil sollte nicht über 15 % betragen, ein Wert bis 5 % wird als gut betrachtet. Durch die hohe Investitionstätigkeit, verbunden mit höheren Abschreibungen und einer höheren Verschuldung, wird sich dieser Wert zukünftig verschlechtern.

24 4. Bemerkungen zu einzelnen Budgetpositionen 4.1 Erfolgsrechnung Die Steuern im Budget 2015 sind mit einem Steuerfuss von 116 % gerechnet Abweichungen von mehr als 10 % und mindestens CHF 5'000 (beide Bedingungen müssen erfüllt sein) gegenüber dem Budget 2014 werden begründet Die Veränderungen der internen Verrechnungen sind nicht begründet. Diese ändern sich je nach Arbeitsprogramm und haben keinen Einfluss auf das Gesamtresultat Kosten, welche die ganze Gemeinde betreffen, werden ab Budget 2014 nur noch den einzelnen Funktionen verrechnet, wenn sie eindeutig zugeteilt werden können. Gesamtrechnungen für Porti, Telefon, Versicherungen, die nicht verursachergerecht aufgeteilt werden können, werden zukünftig in der Funktion 0220 Allgemeine Dienste verbucht Die Abschreibungen sind nach den Grundsätzen von HRM2 berechnet. Es werden nur wesentliche Veränderungen begründet 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 0110 Legislative Einbürgerungsausschuss + CHF 4'400 - Finanzkommission + CHF 2'000 - National- und Ständeratswahlen + CHF 7' Externe Revision (CHF 15'000) neu in Konto budgetiert Externe Revision (CHF 15'000) neu in diesem Konto budgetiert, vorher Konto Exekutive Arbeitgeberbeiträge für Gemeinderatsmitglieder für AHV, IV, EO und ALV waren im Budget 2014 zu hoch veranschlagt Ersatz Notebooks inklusive Dockingstation und Bildschirm im Honorar für externe Unterstützung für Klausur Aufgaben- und Finanzplanung + CHF 5' Neu werden im Konto nur noch die effektiven Auslagen der Gemeinderatsmitglieder budgetiert. Ausgaben für Neujahrsapéro, Sportlerehrung und Waldgang sind im Konto enthalten (CHF 11'500), Beiträge für Vereine und Organisationen im Konto (CHF 5'000). Für die geplante Klausur Aufgaben- und Finanzplanung sind CHF 5'000 eingestellt Ausgaben für Neujahrsapéro, Sportlerehrung und Waldgang werden neu in diesem Konto budgetiert, vorher Konto Beiträge an Vereine und Vereinsanlässe. In den Vorjahren wurden diese Beiträge dem Konto belastet

25 0211 Abteilung Finanzen Ersatz der PC-Arbeitsplätze im Für Bank- und Postspesen waren im 2014 CHF 10'000 fälschlicherweise im Konto budgetiert. Neu sind sämtliche Kosten in diesem Konto enthalten Aufgrund des Rechnungsjahres 2013 und der aktuellen Entwicklung ist davon auszugehen, dass die Kosten für Betreibungen im Bereich Steuerbezug ansteigen werden. Entsprechend ist aber auch zu erwarten, dass die Rückerstattungen der Betreibungskosten höher ausfallen werden (siehe Konto ) Entsprechend den höheren Betreibungskosten ist zu erwarten, dass auch die Rückerstattungen ansteigen werden 0220 Allgemeine Dienste Personalessen anstelle Personalausflug - CHF 7'500 (abwechselnd im Zweijahresrhythmus) Anpassungen am Softwaremodul Datenübertragung zum Kanton und Bund + CHF 6'000 - Anpassungen an der Homepage + CHF 1' Umsetzung E-Government im Vorjahr doppelt budgetiert (Konto ) Interne Verrechnung der Betriebs- und Verwaltungskosten für die Führung des Betreibungsamts Oftringen-Aarburg (10 % des Gebührenertrags) 0221 Gemeindekanzlei Weiterbildung des Gemeindeschreiber-Stv im Verwaltungsrecht Ersatz Büromobiliar 0222 Bauen Planen Umwelt Ersatz der PC-Arbeitsplätze Digitalisieren von Plänen - CHF 15' Fachgutachten für Baubewilligungen + CHF 8'500, Weiterverrechnung im Konto Im 2015 kann mit einer grösseren Bautätigkeit gerechnet werden Weiterverrechnung von Kosten für Fachgutachten für Baubewilligungen (siehe auch Konto ) 0223 Informatik Weiterbildungskosten für die Mitarbeitenden des im Bereich Office Programme im Vorjahr Ersatz der Server-Hardware im Vorjahr Diverse notwendige Neuanschaffungen von Software Dienstleistungen für diverse Updates und Neuinstallationen im Bereich Abacus/NEST Wegfall einer zusätzlichen Haftpflichtversicherung für das ehemalige Informatikzentrum Wegfall der Jahreswartung für die ersetzte Serveranlage Nachlizenzierung für die Software Abacus/NEST

26 Aufgrund der aktuellen Entwicklung ist davon auszugehen, dass die zu verrechnenden Dienstleistungen an die EW Oftringen AG tiefer ausfallen werden als für das Budget 2014 angenommen Wegen der Reorganisation der Abteilung Informatik ab 2014 fehlen Erfahrungszahlen bezüglich der internen Verrechnung. Für das Budget wird deshalb auf eine Verrechnung verzichtet. Am Ende der Rechnungsjahre 2014 und 2015 werden den Abteilungen allerdings die effektiv beanspruchten Dienstleistungen belastet. Dies hat keinen Einfluss auf das Gesamtresultat 0290 Verwaltungsliegenschaften Die Löhne waren im 2014 zu hoch budgetiert Die Abschreibungen für ein Mehrzweckfahrzeug werden neu in der Funktion 6150 budgetiert Die interne Verrechnung der Miete der Notwohnung wird neu im Konto verbucht Interne Verrechnung der Miete für das Betreibungsamt und der Notwohnung 1 ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 1110 Polizei Gemäss Auskunft der Finanzverwaltung Zofingen kann im 2015 mit einer Rückerstattung aus dem Fonds der Regionalpolizei in der Höhe von CHF 60'000 gerechnet werden 1111 Sicherheitsdienste Im 2015 wird auf die Anschaffung einer weiteren Etappe der Videoüberwachung verzichtet Anpassung der erwarteten Erträge für die Zustellung von Zahlungsbefehlen auf Basis Vorjahr und aktuelles Jahr 1400 Allgemeines Rechtswesen Mit der Einführung des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESR) werden die privaten Mandatsentschädigungen neu durch das Familiengericht festgelegt und durch die Gemeinde bezahlt. Diese sind deutlich höher als in der Vergangenheit und als bisher angenommen Entschädigung an das regionale Zivilstandsamt Aarburg-Oftringen CHF 46'000 (+ CHF 5'000) - Entschädigung an den regionalen Kindes- und Erwachsenschutzdienst Oftringen-Strengelbach CHF 310'800 (siehe auch Funktion 1408) Ertragsüberschussanteil Oftringen am regionalen Betreibungsamt (siehe auch Funktion 1407)

27 1401 Einwohnerkontrolle Gebühren für Identitätskarten und Ausländerausweise werden neu im Konto budgetiert Gebühren für Identitätskarten und Ausländerausweise werden neu in diesem Konto budgetiert, vorher Konto Anhand der Vorjahreszahlen und des aktuellen Jahres ist mit deutlich mehr Gebühren für Ausländerausweise zu rechnen Anpassung der Gebühren für Einbürgerungen 1402 Betreibungsamt Mit Beschluss vom 17. März 2014 hat der Gemeinderat dem Zusammenschluss der Betreibungsämter Oftringen und Aarburg per 1. Oktober 2014 unter der Leitung von Oftringen zugestimmt. Für das regionale Betreibungsamt wird neu die Funktion 1407 geführt 1407 Regionales Betreibungsamt Mit Beschluss vom 17. März 2014 hat der Gemeinderat dem Zusammenschluss der Betreibungsämter Oftringen und Aarburg per 1. Oktober 2014 unter der Leitung von Oftringen zugestimmt. Für das regionale Betreibungsamt wird neu die Funktion 1407 geführt. Für das Budget 2015 wurde mit insgesamt 8'200 Betreibungsbegehren gerechnet, davon 4'900 (60 %) für Oftringen und 3'300 (40 %) für Aarburg. Nachfolgend werden nur jene Abweichungen kommentiert, welche sich nicht proportional entwickeln Gemäss Empfehlungen des Obergerichts wird für 1'000 bis Maximum 1'200 ausgestellte Zahlungsbefehle ein 100%-Pensum benötigt. Für die Führung des regionalen Betreibungsamts hat der Gemeinderat mit Beschluss vom 17. März zusätzliche Stellenprozente bewilligt Speziallehrgang für Betreibungsfachleute einer Mitarbeiterin + CHF 6' Aufgrund der Vorjahreszahlen und der aktuellen Entwicklung ist mit einem Anstieg der Portokosten zu rechnen Geschätzter Ertragsüberschuss total CHF 265'300 - davon Anteil Oftringen (60 %): CHF 159'300 - davon Anteil Aarburg (40 %): CHF 106' Für die Benutzung des Gebäudes an der Zürichstrasse 49 wird dem regionalen Betreibungsamt eine Miete inkl. Nebenkosten von CHF 40'000 jährlich verrechnet Interne Verrechnung der Betriebs- und Verwaltungskosten für die Führung des Betreibungsamts Oftringen-Aarburg (10 % des Gebührenertrags)

28 1408 Regionaler Kindes- und Erwachsenenschutzdienst Mit Beschluss vom 11. Juni 2014 hat die Gemeindeversammlung der Zusammenarbeit im Kindes- und Erwachsenenschutzdienst mit der Gemeinde Strengelbach zugestimmt. Für den regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzdienst wird neu die Funktion 1408 geführt Der Personalaufwand wurde anhand der geschätzten Fallzahlen von Oftringen und Strengelbach berechnet Interne Verrechnung der Betriebs- und Verwaltungskosten für die Führung des regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzdienstes (35 % des Personalaufwands) Anteil Oftringen CHF 310'800, Anteil Strengelbach CHF 361' Feuerwehr Es sind weniger Kurse vorgesehen als im Vorjahr Aufgrund einer Policen-Anpassung sind bereits ab 2014 weniger Versicherungsprämien für Motorfahrzeuge geschuldet Im Vergleich zu 2014 ist im 2015 mit weniger Unterhaltskosten zu rechnen Die Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeuges führt zu höheren Abschreibungen ab Anpassung der zu verrechnenden Brandschutzgebühren auf Basis Vorjahr und aktuelles Jahr 1610 Militärischsche Verteidigung Korrektur der Abschreibungsdauer für die Sanierungen der Schiessanlagen führt zu höheren Abschreibungen 1620 Zivile Verteidigung Aufwände und Erträge für die zivile Verteidigung, nur die Gemeinde Oftringen betreffend, werden neu in der Funktion 1620 ausgewiesen. In den Funktionen 1626, 1627, 1628 werden nur noch die Betriebskosten aus der regionalen Zusammenarbeit budgetiert Anteil Abschreibungen an der sanierten Zivilschutzanlage in Oftringen Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen an die regionale Zivilschutzorganisation CHF 242'000 - Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen an das regionale Führungsorgan CHF 21'200 - Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen an die Sanitätshilfestelle CHF 16' Die Entnahme aus Ersatzabgaben Schutzraumbauten betrifft nur die Gemeinde Oftringen und wird neu in diesem Konto budgetiert, vorher Konto Die Höhe der Entnahme ist abhängig von der Zustimmung der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) und fällt voraussichtlich tiefer aus als im Vorjahr

29 1626 Regionale Zivilschutzorganisation Der Kontenplan im Bereich zivile Verteidigung wurde zwischenzeitlich überarbeitet. Die Auslagen für Wiederholungskurse werden neu mit der Laufnummer 80 separat ausgewiesen. Nachfolgend werden nur jene Abweichungen kommentiert, welche sich gesamthaft verändert haben. Es werden zudem nur noch die Betriebskosten aus der regionalen Zusammenarbeit budgetiert. Aufwände und Erträge, nur die Gemeinde Oftringen betreffend, werden neu in der Funktion 1620 ausgewiesen Budget 2015 für Weiterbildungskurse = CHF 96'300 (Konto : CHF 11'000, Konto : CHF 23'000, Konto : CHF 62'300), Budget 2014 für Weiterbildungskurse = CHF 92'000 (Konto ) Abweichung gegenüber Vorjahr + CHF 4' Im Vorjahr Anschaffung eines Notstromaggregates und eines Universalkippanhängers Anteil Abschreibungen an der sanierten Zivilschutzanlage in Oftringen wird neu im Konto budgetiert Gemäss Budgetvorgaben Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Aargau (AMB) vom 22. April Davon CHF 58'000 für die Grund- und Zusatzausbildungen des Zivilschutzes (CHF 2.80 pro Einwohner sämtlicher angeschlossener Gemeinden) Die Entnahme aus Ersatzabgaben Schutzraumbauten beträgt voraussichtlich CHF 22'000. Da diese Entnahme nur die Gemeinde Oftringen betrifft wird diese neu im Konto budgetiert Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen CHF 242'000 - Betriebsbeitrag Gemeinde Aarburg CHF 134' Regionales Führungsorgan Der Kontenplan im Bereich zivile Verteidigung wurde zwischenzeitlich überarbeitet. Die Auslagen für Wiederholungskurse werden neu mit der Laufnummer 80 separat ausgewiesen. Nachfolgend werden nur jene Abweichungen kommentiert, welche sich gesamthaft verändert haben. Es werden zudem nur noch die Betriebskosten aus der regionalen Zusammenarbeit budgetiert. Aufwände und Erträge, nur die Gemeinde Oftringen betreffend, werden neu in der Funktion 1620 ausgewiesen Gemäss Budgetvorgaben Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Aargau (AMB) vom 22. April Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen CHF 21'200 - Betriebsbeitrag Gemeinde Aarburg CHF 11'000

30 1628 Sanitätshilfsstellen Es werden nur noch die Betriebskosten aus der regionalen Zusammenarbeit budgetiert. Aufwände und Erträge, nur die Gemeinde Oftringen betreffend, werden neu in der Funktion 1620 ausgewiesen Beschaffung von Dieseltreibstoffvorrat für das Notstromaggregat im Vorjahr Betriebsbeitrag Gemeinde Oftringen CHF 16'100 - Betriebsbeitrag angeschlossene Gemeinden CHF 17'000 2 BILDUNG 2110 Kindergarten Im 2015 sind keine Anschaffungen vorgesehen Lehrerbesoldung gemäss Budget und Abrechnung Kanton: - Ab Schuljahr 2014/2015 neu 16 Kindergartenabteilungen + CHF 127'000 gemäss Budget Kanton - Nachtrag für Abrechnung CHF 181'000 (Schätzung) - Schulische Heilpädagogik Kindergarten + CHF 96'000 gemäss Budget Kanton - Nachtrag für Abrechnung 2014 für schulische Heilpädagogik + CHF 104'000 (Schätzung) 2120 Primarschule Mehr Lehrpersonen für Aufgabenhilfe, bedingt durch mehr Schüler sowie Ausweitung des Angebots auf die 6. Klasse Höherer Lehrmittelbedarf durch Umstellung auf sechs Jahre Primarstufe und drei Jahre Oberstufe (6/3) Mobiliar für zusätzliches Mittelstufenzimmer Im 2015 sind weniger Anschaffungen vorgesehen Projekt Gesundheit / Intervention im Vorjahr Höhere Kosten durch Umstellung auf sechs Jahre Primarstufe und drei Jahre Oberstufe (6/3) Lehrerbesoldung gemäss Budget und Abrechnung Kanton: - Besoldung Primarlehrkräfte + CHF 81'000 gemäss Budget Kanton - Besoldung Partnerlehrkräfte - CHF 10'000 (Schätzung) Anpassung der Elternbeiträge für Aufgabenhilfe, bedingt durch mehr Schüler sowie Ausweitung des Angebots auf die 6. Klasse (siehe auch Konto )