Inhaltsverzeichnis. Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen 9

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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Steueroasen, Niedrigsteuerländer und Tax Havens Klassifizierung von Steueroasen Der Begriff Offshore Steueroase : Versuch einer Definition Die Kennzeichen einer Steueroase Anwendbarkeit des EG-Rechts auf überseeische Gebiete Niedrigbesteuerung als EG-rechtliche Beihilfe Steueroasen und wie man sie nutzen kann Gestaltungs- und Vertragsfreiheit Wohnsitzbegründung in der Steueroase Doppelwohnsitz und Mittelpunkt der Lebensinteressen Ansässigkeit als Voraussetzung der DBA-Anwendung DBA-rechtliche Ansässigkeit bei Doppelwohnsitz Qualifizierte Welteinkommensbesteuerung Basis- und Durchlaufgesellschaften Basisgesellschaften Durchlaufgesellschaften Basis- und Durchlaufgesellschaften als Unternehmer isd UStG Steueroptimierung mit Stiftungen Die österreichische Privatstiftung Zuwendungen an die Privatstiftung Laufende Besteuerung der Privatstiftung Besteuerung von Beteiligungserträgen bei der Privatstiftung Besteuerung von Immobiliengeschäften Zuwendungen der Privatstiftung an Begünstigte Zurechnung von Einkünften an die Privatstiftung Vor- und Nachteile der Privatstiftung Ausländische Stiftungen Zuwendungen ausländischer Stiftungen an Begünstigte in Österreich Der Trust im internationalen Steuerrecht Historischer Hintergrund Versuch einer Definition Die karibische Offshore-Treuhand Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen 9

2 4.4. Der Trust im österreichischen Ertragsteuerrecht Der Trust als Steuersubjekt Zurechnung von Einkünften zum Trust Der Trust als Investmentfonds Der Trust im DBA-Recht Die Ansässigkeit des Trusts Ansässigkeit von Investmentfonds aus der Sicht der OECD Der Trust als Nutzungsberechtigter ( beneficial owner ) Die OECD zum DBA-rechtlich Nutzungsberechtigten Zahlungen aus österreichischen Quellen an ausländische Trusts DBA-rechtliche Qualifikation von Ausschüttungen aus dem Trust Steueroptimierung mit Betriebsstätten und Personengesellschaften Steueroptimierung mit ausländischen Betriebsstätten Niedrig besteuerte Betriebsstätten in DBA-Staaten Finanzierungsbetriebsstätten in Niedrigsteuerländern Kommissionärsstrukturen Steueroptimierung mit ausländischen Personengesellschaften Hybride Rechtsgebilde am Beispiel der slowakischen komanditná spoločnost (KS) Hybride Gesellschaftsformen und deren Nutzen Entlastung von österreichischer KESt Besteuerungsaufschub bei Einlage einer inländischen Beteiligung in eine EU- Personengesellschaft Betrieblich tätige ausländische Personengesellschaft als Voraussetzung Zuordnung von Beteiligungen zu ausländischen Personengesellschaften Veräußerung einer hybriden Gesellschaft Vergleichbare Regelungen in anderen Staaten Hybride Gestaltungen im internationalen Steuerrecht Die möglichen Formen Doppelter Abzug von Betriebsausgaben Hybride Finanzierungsinstrumente Das Waffenarsenal des Fiskus gegen die Steuerflucht Die Abwehrstrategien im Überblick Die steuerliche Abschirmwirkung ausländischer Rechtsgebilde Im österreichischen Steuerrecht Im DBA-Recht Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen

3 7.3. Änderung der Einkünftezurechnung Zurechnung von Wirtschaftsgütern Einkünftezurechnung nach österreichischem Steuerrecht Die Markteinkommenstheorie von Ruppe Einkünftezurechnung bei Briefkastengesellschaften Zurechnung von Einkünften für höchstpersönliche Tätigkeiten Die Zurechnung von Einkünften in der Rechtsprechung des VwGH Zurechnungskonflikte im DBA-Recht Abschirmwirkung ausländischer Stiftungen Einkünftezurechnung zu Holdinggesellschaften Verweigerung des Betriebsausgabenabzugs Betriebsausgaben dem Grunde nach Nützliche Abgaben und Vorteilszuwendungen als Betriebsausgaben Provisionszahlungen im Steuerrecht Gerichtliche Strafbarkeit als Vorfrage Privatkorruption Beamtenbestechung Auslandstaten Überhöhte Fakturierung Umetikettierung von Korruptionszahlungen Zwischenschaltung juristischer Personen zur Befriedigung privater Bedürfnisse Steuerentstrickung bei Steuerflucht Wegzug natürlicher Personen aus Österreich Wegzugsbesteuerung Besonderheiten bei Wegzug in die Schweiz Besonderheiten bei Wegzug nach Großbritannien Aufwertungsmöglichkeit bei Zuzug Die Überführung von Wirtschaftsgütern ins Ausland EG-rechtlich gebotener Steueraufschub Besteuerung ausländischer Rechtsgebilde in Österreich Durchgriffsbesteuerung Besteuerung ausländischer Gesellschaften in Österreich Der Ort der Geschäftsleitung im Inland Der Ort der tatsächlichen Geschäftsleitung im DBA-Recht Doppelt ansässige Gesellschaften im österreichischen KStG Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen 11

4 Verweigerung der DBA-Berechtigung für doppelansässige Gesellschaften Beschränkte Steuerpflicht im Inland Verrechnungspreisberichtigungen Der Fremdverhaltensgrundsatz Merkmale der Verbundenheit Funktions- und Risikoanalyse Verrechnungspreismethoden Die Korrektur von Verrechnungspreisen Gewinnberichtigung auf kurzem Weg Verdeckte Gewinnausschüttungen und verdeckte Einlagen Der Vorteilsausgleich Verdeckte Gewinnausschüttung an der Wurzel Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts Rechtsmissbrauch gem 22 BAO Ungewöhnlichkeit und Unangemessenheit Beachtliche außersteuerliche Gründe Die Steueroasen-Judikatur des VwGH Steuerumgehung in einem Drittstaat Übertragung stiller Reserven einer Privatstiftung durch Zwischenschaltung einer karibischen Basisgesellschaft Nutzung der Übertragungsrücklage Der Sachverhalt Die Entscheidung des UFS Die Entscheidung des VwGH Außersteuerliche Gründe als Rechtfertigung? Der Missbrauchstatbestand im Gemeinschaftsrecht Missbrauch und DBA-Recht Nationale versus DBA-rechtliche Missbrauchsabwehr DBA-rechtliche Missbrauchsabwehr Scheingeschäfte und Scheinhandlungen Umgehungsgeschäfte Schätzung der Grundlagen für die Abgabenerhebung Verfahrensrechtliche Maßnahmen Grundsatz der Amtswegigkeit Offenlegungspflicht Beweisvorsorge und Beweismittelbeschaffung Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen

5 7.14. Sachverhaltsaufklärung Erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten Grenzen der erhöhten Mitwirkungspflicht Aufsichtsmaßnahmen Empfängerbenennung Empfängerbenennungsauftrag gem 162 BAO Briefkastengesellschaften als Empfänger Rechtsfolgen fehlender Empfängerbenennung Strafzuschlag bei mangelnder Empfängerbenennung Strafrechtliche Folgen mangelnder Empfängerbenennung Mitteilungspflicht für Auslandszahlungen Finanzstrafrechtliche Aspekte Steuervermeidung, Steuerumgehung und Steuerhinterziehung Abgabenhinterziehung und Abgabenverkürzung Verdächtige Gestaltungen Selbstanzeige Das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Der steueroptimale Holdingstandort Die steuerlichen Parameter im Überblick Steuerliche Kriterien für die Standortwahl Steuerniveau im Ansässigkeitsstaat der Holding Besteuerung von Beteiligungserträgen Das internationale Umfeld Dividendenbesteuerung im Quellenstaat DBA-rechtliche Entlastung von Quellensteuern auf Dividenden KESt-Entlastung nach der MTR und deren Umsetzung in Österreich Keine KESt-Entlastung bei Missbrauchsverdacht KESt-Rückerstattung bei mangelnder Verwertbarkeit bei der Muttergesellschaft Befreiung für Portfoliobeteiligungen Befreiung für internationale Schachtelbeteiligungen Besteuerung von Veräußerungs- und Liquidationsgewinnen Switchover bei internationalen Schachtelbeteiligungen Switchover bei Portfoliobeteiligungen Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen 13

6 Maßnahmen gegen Double Dip Quellensteuern auf Auszahlungen der Holding Besteuerung von Veräußerungsgewinnen Gewinn- und Verlustausgleich (Gruppenbesteuerung) Gesellschafter-Fremdfinanzierung Quellensteuern inbound Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Gesellschafters der Holding Niedrigbesteuerung ausländischer Gruppenmitglieder Maßnahmen gegen die Steuerflucht auf internationaler Ebene Internationale Amtshilfe auf DBA-rechtlicher Grundlage Informationsaustausch nach dem EU-Amtshilfegesetz Informationsaustausch auf Ersuchen Automatischer Informationsaustausch Spontanauskünfte Weitere Formen bilateraler Zusammenarbeit Das Amtshilfedurchführungsgesetz Vollstreckungsamtshilfe Das Steuerabkommen mit der Schweiz Sitzgesellschaften im Anwendungsbereich des Steuerabkommens Legalisierung der Vergangenheit Nachversteuerung durch Einmalzahlung Nachversteuerung bei freiwilliger Meldung Verzicht auf die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Besteuerung laufender Erträge EU-Quellensteuer Meldung von Steuerfluchtstaaten Steuerabkommen mit dem Fürstentum Liechtenstein Der betroffene Personenkreis Nachversteuerung durch Einmalzahlung Nachversteuerung bei freiwilliger Meldung Laufende Erträge aus Liechtenstein Zuwendungsbesteuerung von und an intransparente FL-Stiftungen Kontrollmaßnahmen Korruption und Steueroasen Maßnahmen im Bereich des Steuerrechts Vorgaben internationaler Organisationen Anonyme Korruptions- und Betrugsanzeigen Übereinkommen des Europarates und der OECD Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen

7 10.5. Bilaterale Zusammenarbeit Gesetzliche Regelung des Lobbying in Österreich Maßnahmen der Europäischen Union gegen unfairen Steuerwettbewerb Der EU-Verhaltenskodex Steuervorteile als verbotene Beihilfe Die EU-Zinsenrichtlinie Abkommen mit Drittstaaten Bekämpfung von Steuerhinterziehung und -umgehung Steueroasen im Visier der OECD Schädlicher Steuerwettbewerb Das Global Forum der OECD Das OECD Forum on Tax Administration Die Financial Action Task Force on Money Laundering Maßnahmen der G Erbschafts- und Schenkungssteuern Internationale Erbschaftsteuerplanung Vermeidung von Doppelbesteuerung Abschaffung der ErbSt in Österreich Erbschafts- und Schenkungssteuern im internationalen Vergleich Schenkungsmeldegesetz in Österreich Tipps für oasenfreudige Steuerbürger Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis Bendlinger, Steueroasen und Offshore-Strukturen 15