Vorwort Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Abkürzungsverzeichnis... 13

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 1 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren... 2 Abkürzungsverzeichnis Historische Entwicklung der Neuregelung Markus Schragl/Markus Stefaner 1. Entwicklungen seit dem früheren Entstrickungskonzept Steuerreform-Kommission AbgÄG Ausblick Fremdüblicher Wert Michael Johann Meyerle 1. Hintergrund Definition des Fremdvergleichswerts Bewertungsobjekte Immaterielle Wirtschaftsgüter Identifikation Ermittlung des Fremdvergleichswerts Bewertungsgrundsätze und -methoden Kapitalwertorientierte Verfahren Ableitung der Zahlungsmittelüberschüsse Ableitung des Kapitalisierungszeitraums Ableitung des Kapitalisierungszinssatzes Steuereffekte Plausibilisierung des Bewertungsergebnisses Kostenorientierte Verfahren Betriebe Identifikation Ermittlung des Fremdvergleichswerts Zusammenfassung Außerbetrieblicher Bereich Ernst Marschner 1. Allgemeines zum Wegzug im außerbetrieblichen Bereich Überblick und Rechtsentwicklung Reichweite der Wegzugs- bzw der Entstrickungsbesteuerung Wegzugsbesteuerung im Einzelfall Wechsel in die beschränkte Steuerpflicht Einschränkung des Besteuerungsrechts durch DBA Rechtsfolgen im Privatvermögen sowie Nichtfestsetzungs- und Ratenzahlungskonzept in EU-/EWR-Fällen Allgemeine Rechtsfolgen Depotübertrag als Realisationstatbestand Exkurs: Wegzugsbesteuerung auch in der Privatstiftung Begünstigte EU-/EWR-Fälle Nichtfestsetzung im außerbetrieblichen Bereich Seite 6 Mai 2016

2 Inhaltsverzeichnis Ratenzahlung im außerbetrieblichen Bereich Exkurs: Zuzug des Steuerpflichtigen Erhebung der Wegzugssteuer Abzug von Kapitalertragsteuer beim Wegzug Veranlagung von Wegzugsfällen Verschärfung der Zwischenkörperschaftsteuer bei Privatstiftungen Zwischenkörperschaftsteuer bei Zuwendungen an ausländische Begünstigte Regelung in 13 Abs 3 KStG für unterjährige Entlastungen Neuregelung in 24 Abs 5 KStG für die Erstattung von Zwischenkörperschaftsteuer Auflösung der Privatstiftung Errichtung einer ausländischen Folgestiftung in Liechtenstein Zusammenfassung Betriebsvermögen Erik Pinetz/Alexander Zeiler 1. Neuordnung der Entstrickungsbesteuerung im betrieblichen Bereich Ausweitung der Entstrickungsbesteuerung Beibehaltung des 6 Z 6 lit a EStG Die Entstrickungsbesteuerung in 6 Z 6 lit b EStG Ausweitung des Tatbestandes Abschluss/Änderung von DBA Die Verlegung des Ortes der Geschäftsleitung Die Verlegung von Wirtschaftsgütern von Anrechnungsstaaten in Befreiungsstaaten Anrechnungsmethode und Entstrickungsbesteuerung Das Ratenzahlungskonzept Grundlagen Ermittlung des Stundungsbetrags Der Fremdvergleichswert des Wirtschaftsguts am Entstrickungstag Buchwert am Entstrickungstag und Berechnung der Bemessungsgrundlage für die Steuerstundung Abs-3-Ermittler Berechnung der Steuerschuld und Ratenzahlung Der anwendbare Steuersatz Entstrickung von Aktiva Entstrickung von Passiva Entstrickung und Verluste Verlustträchtige Entstrickung von Wirtschaftsgütern Entstrickung von Wirtschaftsgütern bei einer Gesellschaft mit laufendem Verlust und/oder Verlustvorträgen Entstrickung von Sachgesamtheiten Zusammenfassung Zuordnung zu einer inländischen Betriebsstätte Patrick Plansky 1. Ziel der Wegzugsbesteuerung Beschränkung des Besteuerungsrechts der Republik Österreich Vermeidung der Steuerentstrickung beim Wegzug durch Betriebsstättenverhaftung Überführung von Einzelwirtschaftsgütern, Verlegung von gesamten Betrieben und Umgründungen Betriebsstättenverhaftung funktionale Zurechnung von Vermögen zur Betriebsstätte Mai 2016 Seite 7

3 Betriebsstätte Zurechnung von Vermögen Funktionale Zurechnung und der AOA Zurechnung von Wirtschaftsgütern Zusammenfassung Wegzugsbesteuerung und Funktionsverlagerung Gerhard Steiner/Sebastian Haselsteiner 1. Konzernentstrickungstatbestand Funktionsverlagerung Einleitung Begriffsdefinitionen Funktionsverlagerung bei der OECD ( Business Restructurings ) Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht Funktionsverlagerung im österreichischen Steuerrecht Steuerliche Rahmenbedingungen OECD-Konzept ivm Business Restructurings Funktionsverlagerung im deutschen Steuerrecht Funktionsverlagerung im österreichischen Steuerrecht Spezielle Dokumentationserfordernisse für Funktionsverlagerungen Empirisches Datenmaterial Indikationen für Strukturveränderungen Dokumentationserfordernisse im Überblick Grafische Aufbereitung richtige Dokumentation Musterdokumentation BEPS und Business Restructurings Verhalten der Vertragsparteien Risikokontrolle finanzielle Ausstattung Missglückte Funktionsverlagerung Konsequenzen? Abschließende Bemerkungen Ratenzahlungskonzept Markus Schragl/Alexander Stieglitz/Ottla Kronig 1. Vom Nichtfestsetzungs- zum Ratenzahlungskonzept Rechtslage vor dem AbgÄG Z 6 EStG idf AbgÄG Umgründungen Außerbetrieblicher Bereich Das neue Ratenzahlungskonzept Überblick Antragstellung Wegzug zu Gunsten eines EU-/EWR-Staates Überführung von Wirtschaftsgütern in einen anderen Betrieb desselben Steuerpflichtigen Überführung von Wirtschaftsgütern in einen anderen Betrieb Betrieb desselben Steuerpflichtigen Verlegen eines Betriebes oder einer Betriebsstätte Ratenzahlung bei Wirtschaftsgütern des Anlage- und Umlaufvermögens Anzahl der Raten Höhe und Fälligkeit der Raten Keine Stundungszinsen isd 212 Abs 1 BAO Anspruchszinsen isd 205 BAO Einfluss auf die Fälligkeit Vorzeitige Fälligstellung der Raten Seite 8 Mai 2016

4 Inhaltsverzeichnis Verjährungsbestimmungen Markus Schragl/Alexander Stieglitz/Ottla Kronig 1. Überblick Die Verjährung im Nichtfestsetzungskonzept Die Verjährung idf AbgÄG Verjährungsbeginn nach dem AbgÄG Auswirkungen bei Wegzug im Betriebsvermögen Wegzug von Kapitalvermögen im betrieblichen Bereich Wegzug von Kapitalvermögen im außerbetrieblichen Bereich Inkrafttreten und Übergangsbestimmung Überblick über die geänderten Verjährungsbestimmungen Erbschaften und Schenkungen Johannes Volpini de Maestri/Philipp Stanek 1. Der Wegzugsbesteuerung unterliegendes Vermögen Allgemein Kapitalvermögen isd 27 Abs 3 und Abs 4 EStG Der Wegzugsbesteuerung unterliegende unentgeltliche Übertragungen Unentgeltliche Übertragungen Einschränkung des Besteuerungsanspruchs Rechtsentwicklung Innerstaatlicher Besteuerungsanspruch DBA-Bestimmungen Unentgeltliche Übertragungen in der Wegzugsbesteuerung nach dem AbgÄG Allgemein Unentgeltliche Übertragungen mit sofortiger Entstrickungsbesteuerung Besteuerungsaufschub unentgeltliche Übertragungen im Nichtfestsetzungskonzept nach dem AbgÄG Nichtfestsetzung Rückwirkende Festsetzung Unentgeltliche Übertragungen im Ratenzahlungskonzept Fallkonstellationen der Schenkung und Vererbung von Kapitalvermögen Übersicht Besteuerung und Anzeigepflicht Beispiele zu unentgeltlichen Anteilsübertragungen Schenkungen Erbschaften Depotübertragungen Eintritt und Wiedereintritt in die Besteuerungshoheit Christian Massoner/Patrick Plansky 1. Einleitung Eintritt in die österreichische Besteuerungshoheit Wiedereintritt in die österreichische Besteuerungshoheit Bei voriger Entstrickung unter Inanspruchnahme der Ratenzahlung Bei voriger Entstrickung unter Inanspruchnahme der Nichtfestsetzung Zusammenfassung Umgründungen Christian Massoner/Markus Stefaner 1. Zusammenhang mit dem EStG Entstrickung bei Umgründungen Mai 2016 Seite 9

5 2.1. Einschränkung der Besteuerungsrechte Betroffene Umgründungsarten Einschränkung dem Grunde nach Vergleich des Besteuerungsrechts Zwischenstaatliches Recht Innerstaatliches Recht Einschränkung der Höhe nach Besteuerungsrecht auf einer Vermögensebene Ebenenübergreifende Betrachtung Aufdeckung der stillen Reserven Rückgriff auf ertragsteuerliche Regelungen Gesellschaftsebene Gesellschafterebene Reflex auf eine Einschränkung im Vermögen Eigenständige Regelungen Ratenzahlungskonzept Sonderregime für den Anteilstausch isd FRL Anteilstausch als Buchwerteinbringung Entstrickungsbesteuerung bei Veräußerung in weiterer Folge Verstrickung bei Umgründungen Entstehen des Besteuerungsrechts Wiederentstehen des Besteuerungsrechts (Re-Import) Nach Entstrickung, mit Sofortbesteuerung Nach Entstrickung, mit Ratenzahlung Nach Entstrickung, ohne sofortige Besteuerung Zusammenfassende Würdigung Anti-BEPS-Richtlinie Markus Stefaner/Gerhard Steiner 1. Hintergrund OECD-Initiative EU-Initiative Wortlaut Konzept Vergleichbarkeit Wegzug Zuzug Beschränkung auf Entstrickungsbesteuerung ies Abweichungen Anwendbarkeit auf Körperschaften Tatbestände der Wegzugsbesteuerung EWR-Staaten Verteilungsdauer Valorisierung Sicherungsleistung Vorübergehende Verbringung Außerbetriebliches Vermögen Ausblick Geänderte Verjährung aus verfassungsrechtlicher Sicht Philipp Stanek 1. Verfassungsrechtliche Überlegungen zur Verjährung nach 209 Abs 3 BAO Seite 10 Mai 2016

6 Inhaltsverzeichnis 1.1. Die absolute Verjährung des 209 Abs 3 BAO vor dem AbgÄG Die Durchbrechung der Verjährung durch das AbgÄG Verfassungsrechtliche Bedenken Rückwirkung und Vertrauensschutz im Abgabenrecht Verfassungsrechtliche Grenzen der Rückwirkung Rückwirkung Allgemein Echte Rückwirkung Unechte Rückwirkung Vertrauen auf die künftige Rechtslage Anreizsetzung Künftige Vorteile Dispositionen im Vertrauen Eingriff von erheblichem Gewicht in die Vermögenssphäre Nachträgliche Dispositionsmöglichkeiten Besondere Gründe für eine Rückwirkung Abschließende Würdigung Unionsrechtlicher Hintergrund Stefan Müller/Andreas Wohlhöfler 1. Überblick Der ursprüngliche Ansatz des EuGH: Besteuerungsaufschub bis zur tatsächlichen Realisierung Der neue Ansatz des EuGH: Zulässigkeit der ratierlichen Besteuerung Unionsrechtliche Vorgaben bei umwandlungsbedingten Entstrickungsvorgängen Legislative Entwicklungen auf Unionsebene Überblick Deutschland Markus Ungemach 1. Allgemeines Wegzugsbesteuerung Grundtatbestand Überholte Gestaltungspraxis Entstrickungsbesteuerung Allgemeiner Entstrickungstatbestand Bisherige BFH-Rechtsprechung (Theorie der finalen Entnahme) Bisherige Verwaltungspraxis Gesetzliche Einführung des allgemeinen Entstrickungstatbestands Geänderte BFH-Rechtsprechung (Aufgabe der Theorie der finalen Entnahme) Reaktion der Finanzverwaltung sowie des Gesetzgebers auf die geänderte BFH-Rechtsprechung Aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung der Finanzgerichte Entstrickung bei betrieblichen Sachgesamtheiten Bisherige BFH-Rechtsprechung (Theorie der finalen Betriebsaufgabe) Bisherige Verwaltungspraxis Geänderte BFH-Rechtsprechung (Aufgabe der Theorie der finalen Betriebsaufgabe) Reaktion der Finanzverwaltung sowie des Gesetzgebers auf die geänderte BFH-Rechtsprechung Entstrickung bei Kapitalgesellschaften Umwandlungssteuerrechtliche Entstrickung Umwandlung einer Kapitalgesellschaft auf ein Personenunternehmen Mai 2016 Seite 11

7 Umwandlung einer Kapitalgesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft Sacheinlage in eine Kapitalgesellschaft Anteilstausch Einbringung von Sachgesamtheiten in eine Personengesellschaft Einschränkung des deutschen Besteuerungsrechts Ausschluss des deutschen Besteuerungsrechts Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts Frage nach der Tragweite der geänderten BFH-Rechtsprechung Europarechtliche Würdigung AbgÄG AbgÄG 2015 Erläuterungen AbgÄG 2015 Abänderungsantrag AbgÄG 2015 Bericht des Finanzausschusses Stichwortverzeichnis Seite 12 Mai 2016